Altpapier von heute

by f.luebberding on 31. August 2015

Damit die Debatte wieder in einem Rahmen stattfinden kann, der auch für für den Leser nachvollziehbar ist: Das Altpapier von heute.

Update

Dieser Artikel vom Münchner Soziologen Armin Nassehi schärft den Blick.

01.09.2015

Hier jetzt auch meine Frühkritik zu Plasberg.

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Flüchtlinge in der Weltgesellschaft

by f.luebberding on 27. August 2015

Es gab am Dienstag ein interessantes Beispiel für die deutsche Flüchlingsdebatte. Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte einen offenen Brief geschrieben, was für einen SPD-Landesvorsitzenden zweifellos ein ungewöhnliches Verfahren ist. Die Schulpflicht solle für Flüchtlingskinder “bei laufenden Verfahren, jedenfalls für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern”, ausgesetzt werden. Umgehend gab es einen Sturm der Entrüstung. Es fehlte auch nicht an politischen Einordnungen, wie im Tagesspiegel.

“Auch einige andere Ideen Bauseweins, wie die zügige Ausweisung von Menschen aus sicheren Herkunftsländern mittels Abschiebungen, lesen sich eher nach einem Forderungskatalog aus einem bergigen, südlichen deutschen Bundesland.”

Diese Reaktion war typisch. Dabei hatte Bausewein nichts anderes gemacht als auf die geltende Gesetzeslage hinzuweisen. Welchen Sinn  hat es nämlich mit der Integration von Flüchtlingen zu beginnen, die nach übereinstimmender Meinung keine Chance auf ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben? Zudem war die Debatte der vergangenen Jahre keineswegs nutzlos gewesen. Wir hatten eine Situation, wo der Aufenthalt abgelehnter Asylbewerber geduldet worden war. Das führte zu extremer Unsicherheit bei den Betroffenen und hatte zugleich fatale Folgen. Sie lernten Deutsch, integrierten sich beruflich und in ihr soziales Umfeld. Aber über Nacht konnten sie eine Ausweisungsverfügung der Ausländerbehörden bekommen. Welchen Sinn macht es aber, solche Menschen abzuschieben? Deshalb sollte dieser Mißstand beendet werden, unter anderem durch Härtefall-Kommissionen in den Bundesländern. Als Grundsatz war damit klar: Für alle Beteiligten möglichst schnell Rechtssicherheit zu schaffen. Flüchtlingen mit Bleiberecht umfassende Integrationsangebote zu machen und die ohne einen solchen Anspruch abzuschieben. Das ist die logische Konsequenz dieses Grundsatzes. [click to continue…]

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Warum die Bundeskanzlerin schweigt – oder über die Europäisierung deutscher Probleme

August 25, 2015

Merkel schweigt, ist zum geflügelten Wort geworden. Nun hat die Bundeskanzlerin gestern eine Erklärung abgegeben. Sie verurteilte die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und die Ausschreitungen in der sächsischen Kleinstadt Heidenau. Sie verlangte zudem erneut eine gemeinsame europäische Flüchlingspolitik. Diese war bisher immer als eine nationale Aufgabe definiert worden. Kein europäischer Nationalstaat wollte die entsprechenden Kompetenzen an […]

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Realist mit Wirklichkeitssinn

August 21, 2015

Egon Bahr ist gestorben. Er war zu Beginn der Entspannungspolitik bei seinen rechten und konservativen Kritikern verhasst gewesen. Er galt damals als die graue Eminenz im Hintergrund, der böse Geist der sozialliberalen Koalition, der zuerst die Ostgebiete und schließlich sogar die Wiedervereinigung an die Sowjetunion verkauft hätte. Bahr wird heute für seine damaligen “geheimen Kanäle” […]

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Gelegentlich braucht man kompetente Hilfe

August 11, 2015

Wie geht man mit Kommentaren um? Eine gute Frage. Nach unserer Erfahrung ist das persönliche Fingerspitzengefühl entscheidend. Ob das die Autoren immer haben? Darüber lässt sich bekanntlich streiten. Aber jetzt haben wir eine gute Lösung gefunden: Einen Mann, der sich schon seit Jahren an den hiesigen Debatten beteiligt, und bei Lesern und Kommentaren eine hohe […]

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Entscheidungsträger und Teenager

Juli 22, 2015

Eine Renovierung kann wie ein Umzug sein. Ich weiß, wovon ich rede. Ausnahmsweise, so werden bestimmt einige jetzt einzuwenden haben. Ein vergleichbares Problem hatten wir in den vergangenen Wochen auch mit dem Blog. Trotz der eher wenigen neuen Artikel wurde der Blog recht gut besucht. Aus dem Grund haben wir uns entschlossen, mit dem Blog […]

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Im Wolkenkuckucksheim von Syriza

Juli 2, 2015

Giannis Varoufakis hat gerade mitteilen lassen, er werde sich eher einen Arm abhacken lassen als eine Vereinbarung mit den 18 Eurogroup-Mitgliedern ohne einen Schuldenschnitt zu unterschreiben. Nur zur Erinnerung: Er will seinen Arm behalten unter der Voraussetzung, die anderen 18 Eurostaaten sollten die griechischen Schulden bezahlen. Man kann einen Schuldenschnitt für sinnvoll halten oder auch […]

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Hegel für Syriza

Juli 2, 2015

Der Altmeister für den Blick hinter die Kulissen ist immer noch Georg Wilhelm Friedrich Hegel. In seinem Entwurf zur Philosophischen Weltgeschichte aus dem Jahr 1830 schrieb er folgendes: “Der große Inhalt der Weltgeschichte ist aber vernünftig und muss vernünftig sein; ein göttlicher Wille herrscht mächtig in der Welt und ist nicht so ohnmächtig, um den […]

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Dividenden statt Niedrigzinsen

Juni 29, 2015

Alle Unternehmen aus dem DAX, MDAX und TecDax werden schätzungsweise in diesem Jahr 33,4 Mrd. EUR in Form von Dividenden ausschütten. Das sind 2% mehr als noch in 2014 und das Hoch liegt bei 33,8 Mrd. EUR. Kein Wunder, dass die Finanzindustrie und Presse mit aberwitzigen Werbebotschaften Dividenden Fonds als das neue Allheilmittel gegen Niedrigzinsen […]

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Alexis Tsipras und das Referendum

Juni 27, 2015

Heute Nacht hat Alexis Tsipras in einer Fernsehansprache ein Referendum angekündigt. Die Regierung in Athen werde das Ergebnis akzeptieren, so seine Mitteilung. Er selbst hat allerdings eine klare Position: Syriza und deren Koalitionspartner werden mit Nein stimmen. Noch ist nicht klar, was überhaupt zur Abstimmung gestellt wird. Aber gemäß der Aussagen Tsipras geht es um […]

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