Die Geburt des europäischen Souveräns

by h.huett on 4. August 2012


Die Idee war überfällig.

Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD, hatte Jürgen Habermas besucht und ihn um einen Beitrag für das Regierungsprogramm seiner Partei gebeten. Später gesellten sich der Philosoph Julian Nida-Rümelin und der Ökonom Peter Bofinger hinzu.

Heute erscheint in der FAZ dieser Beitrag von Jürgen Habermas, Julian Nida-Rümelin und Peter Bofinger. Wie so oft, wenn mehrere Autoren etwas zusammen schreiben, bleibt manches vage. Am undeutlichsten erscheint mir nach erster Lektüre, worin denn der Input dieses Essays für das sozialdemokratische Wahlprogramm des Jahres 2013 besteht. Vielleicht kommen wir dem noch auf die Spur.

Der Vorspann verspricht viel:

Ohne einen Strategiewechsel wird die Währungsunion nicht mehr lange überleben. Es bedarf eines neuen Kurses. Er muss die Rolle Europas im Rahmen der Weltpolitik definieren.

Ich werde den Eindruck nicht los, dass in dem angemahnten “Strategiewechsel” der bisherigen deutschen Europapolitik zuviel Ehre erwiesen wird. Wenn es bisher Ansatzpunkte einer Strategie gab, schien sie vor allem innenpolitischer Natur mit dem Ziel, durch irreführende Rhetorik (“scheitert der Euro, scheitert Europa”) und unklare bzw. für alternativlos erklärte Gesetzespakete auf Zeit zu spielen.  Nicht das angeblich wieder herzustellende “Vertrauen der Märkte”, sondern das Misstrauen der deutschen Wähler bestimmt die Strategie der Kanzlerin. Jean-Claude Junckers Kritik galt nur vorgeblich den Vorsitzenden der CSU und der FDP. Er zielte auf die Kanzlerin, weil ihre Verhandlungspraxis de facto den Glauben an den Sinn einer europäischen Union unterminiert und damit zugleich den Glauben an den Sinn der gemeinsamen Währung sturmreif schießt.

Wie anders sollen wir – aus deutscher innenpolitischer Perspektive  – den Sachverhalt beschreiben, dass die bisher “geretteten” Länder in der deutschen Medienöffentlichkeit als undankbare unverlässliche Schlamper dastehen, während der deutsche Michel sich für die Solidarität mit diesen Gesellen krumm buckelt? Die mittelbaren Wirkungen der bisherigen Europolitik seit Januar 2010 könnten wir insofern auch mit dem §130 StGB beschreiben: einer missbilligend in Kauf genommenen Volksverhetzung, die sich europaweit ausbreitet.

Das Erstaunlichste und mich am meisten Abstoßende an der bisherigen Politik der Kanzlerin liegt in einem politischen Paradox: Ihrer Legende nach waren die Gründungsverträge unzulänglich. Der größte Fehler lag bisher im wiederholten Bruch der Verträge (Schuldvorwurf an die deutsche Sozialdemokratie und an Frankreich, in wahlpolitischer Wiedervorlage). Und jetzt kommts: wo es keinen Kläger gegen Rechtsbrüche gibt, findet sich auch kein Gericht darüber zu urteilen. Wenn die im Fiskalpakt vorgesehenen Automatismen aus politischen Gründen nicht greifen, dann sind sie das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. Schlimmer noch: Wer den Glauben an diese Praxis politischer Rechtsschöpfung  (Automatismen usw) pflegt, unterminiert sehenden Auges den Glauben an das Recht und damit seine Wirksamkeit selbst.

Die größte politische Ungewissheit sehe ich in der Umkehrbarkeit der Merkelschen Europolitik, mit anderen Worten: dass Frau Merkel zu einem noch ungewissen Zeitpunkt vor den nächsten Wahlen europapolitisch eine ähnliche Kehrtwende vollzieht wie in der Atompolitik und in einem chauvinistisch aufgeheizten Wahlkampf die Sozialdemokratie als die Schuldigen an den Pranger stellt. Dann steht sie da als eine von den Verrätern Getriebene, die dem notorischem Schlendrian Einhalt gebietet.

Der Vorspann des Essays verfehlt daher möglicherweise den eigenen Gegenstand: Mit welcher politischen Bindungskraft kann eine europapolitische Strategie formuliert werden? Wie beschreiben und dekonstruieren die Autoren den Sachverhalt, dass die Politik der Kanzlerin allem Anschein nach aus innenpolitischen Gründen auf eine kohärente europapolitische Strategie verzichtet und so eine Reihe von losen Fäden hinter sich herzieht, die sich in einen Strick um den Hals ihrer Konkurrenten verwandeln lassen?

Die entscheidende Frage ist damit noch nicht gestellt: Wenn diese Analyse in extremis zuträfe, wie sähe ein belastbares plausibles Framing aus, mit dem die Sozialdemokratie den Vorwürfen von Verrat und Schlendrian wirksam entgegenträte?

Die Euro-Krise spiegelt das Versagen einer perspektivlosen Politik. Der Bundesregierung fehlt der Mut, einen unhaltbar geworden Status quo zu überwinden. Das ist die Ursache dafür, dass sich trotz umfangreicher Rettungsprogramme und kaum noch zu zählender Krisengipfel die Situation des Euroraums in den beiden vergangenen Jahren kontinuierlich verschlechtert hat.

Ist die Politik der Kanzlerin perspektivlos? Oder versagt ihre Politik gerade deshalb nicht, weil sie auf eine “Perspektive” verzichtet? Was macht den Status quo unhaltbar? Die steigenden Kosten? Ein in Kauf genommenes Demokratiedefizit? Oder die Unerreichbarkeit der vorgeblich verfolgten politischen Ziele? Von den Antworten auf diese Fragen hängt es ab, ob die drei Wahlhelfer der Sozialdemokratie überzeugende Antworten auf den Ausnahmezustand geben können.

Es folgt eine knappe sozioökonomische Beschreibung der Lage in Griechenland, Spanien, Italien und Portugal. Die sozialpolitischen Kosten der Krise explodieren. Mögliche Kettenreaktionen scheinen unbeherrschbar. Die Fragilität der Finanzmärkte und steigende Zinsen für Staatsanleihen der “Problemländer” führen zu einem vicious circle. Das “kopflose” Management der Krise habe sie verschärft, nun sei es an der Zeit, einen großen europäischen Integrationsschritt zu wagen, da erst eine “Selbstermächtigung der Politik” sie in die Lage versetze, das gespenstische Paralleluniversum der Finanzmärkte in den Griff zu bekommen.

Die bisherigen Versuche einer koordinierten Regulierung seien stecken geblieben: Die Eurozone könnte eine Avantgarderolle übernehmen und die politische Integration (finanz-, wirtschafts- und sozialpolitisch) vertiefen und Ungleichgewichte ausgleichen. Noch ehe sie zu den politischen Folgen (und Voraussetzungen) einer verstärkten politischen Integration kommen, readressieren die Autoren den Kern des Problems: die Refinanzierungskrise einzelner Eurostaaten sei das Ergebnis unzureichender institutioneller Absicherung der gemeinsamen Währung.

Die bisherige Rettungspolitik setze auf konsequente Sparpolitik. Um für die Absurdität der Situation ein eigenes Bild ins Spiel zu bringen, könnten wir die EWU mit einem Baby vergleichen, das praktisch gelähmt geboren wurde, sich nun aber endlich zusammenreißen solle. Mit anderen Worten: sie ist nicht nur untauglich, sie verfehlt für eine nachhaltige Strategie die wesentliche Voraussetzung einer genauen Analyse der Krise selbst.

Die Folgen sind zu besichtigen. Die Therapie schlägt nicht an. Die Probleme verschärfen sich. Jetzt kommt das Zauberwort. Die Probleme seien nicht in den Griff zu bekommen ohne eine systemische Antwort. Nun liegt die auf der Hand:

Nur durch eine gemeinschaftliche Haftung für Staatsanleihen des Euroraums kann das für die derzeitige Instabilität der Finanzmärkte konstitutive individuelle Insolvenzrisiko eines Landes beseitigt oder zumindest begrenzt werden.

Damit ist die Katze aus dem Sack. Im Gegenzug müssen Souveränitätsrechte übertragen werden – und damit stellt sich die Frage nach der demokratischen Legitimation des Verfahrens. Die zur Entscheidung anstehenden Alternativen seien klar:

entweder die Rückkehr zu nationalen Währungen in der EU insgesamt, die jedes einzelne Land den unberechenbaren Schwankungen hochspekulativer Devisenmärkte aussetzen würde, oder aber die institutionelle Absicherung einer gemeinsamen Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik im Euroraum mit dem weitergehenden Ziel, die verlorene Handlungsfähigkeit der Politik gegenüber den Imperativen des Marktes auf transnationaler Ebene wiederzugewinnen.

Nun ist die “Handlungsfähigkeit der Politik” gegenüber gleichwelchen Akteuren eine Perspektive, die sich nicht so ohne Weiteres aufdrängt, wenn man bedenkt, wie die Politik im Krisenmanagement der letzten Jahre mit ihr selbst gesetzten Regeln umgesprungen ist. Welches Versprechen wäre in der Lage, die Selbstermächtigung der Politik  zustimmungsfähig zu machen?

nur für ein politisch geeintes Kerneuropa besteht die Aussicht, den inzwischen fortgeschrittenen Prozess der Umwandlung der sozialstaatlichen Bürgerdemokratie in eine marktkonforme Fassadendemokratie umkehren zu können. Schon wegen der Verknüpfung mit dieser ausgreifenden Perspektive verdient die zweite Option den Vorzug vor der ersten.

Wir können getrost vermuten, dass dieser Absatz die Handschrift von Jürgen Habermas trägt, mit dem Implizitismus seiner politischen und zugleich sozialpolitischen Idee der Menschenwürde, Angleichung der Lebensverhältnisse nicht auf dem kleinstmöglichen Nenner, sondern nach Maßgabe einer politisch durchdeklinierten Transferunion.

Im folgenden Absatz, den wir Herrn Bofinger zurechnen können, werden die terms of trade definiert:

Der Charme des von der Bundesregierung abgelehnten Vorschlags des Sachverständigenrats zur Einrichtung eines Schuldentilgungsfonds besteht gerade darin, dass er die Illusion fortgesetzter einzelstaatlicher Souveränität durch eine offen etablierte gemeinsame Verantwortung beendet.

In aller Bescheidenheit darf ich darauf verweisen, dass ich diese Idee, nach einer etwas kryptischen Vorlage durch Mark Schieritz, sogar noch etwas früher als der Sachverständigenrat entwickelt habe.

Nach Peter Gauweilers Intervention gegen eine Zentralstaatlichkeitt in preußischer Tradition übernimmt an dieser Stelle Nida-Rümelin den Staffelstab:

An dieser Schwelle müssen die Völker selbst zu Worte kommen.

Die Bundesrepublik möge die Initiative ergreifen für einen europäischen Verfassungskonvent.

Nur auf diesem Wege könnte der unvermeidliche Zeitenabstand zwischen den fälligen, aber einstweilen noch widerrufbaren ökonomischen Sofortmaßnahmen und der gegebenenfalls nachholenden Legitimation überbrückt werden.

Daher weht der Wind. Das Management der Krise hat eine Eigendynamik erreicht, deren unausweichlichen Rechtsbrüche zumindest nachholend legitimiert werden könnten. Noch bleibt die politische Idee vage, ist der Zweifel am europäischen Souverän unüberhörbar, die doppelte

Eigenschaft der direkt beteiligten Bürger der reformierten Union einerseits, als indirekt beteiligtes Mitglied eines der beteiligten europäischen Völker andererseits

eine nicht nur mengentheoretisch zu abstrakte Idee, um im Wettbewerb zur nationalstaatlich verfassten Souveränitätsidee überzeugend zu klingen. Aber deshalb ist Nida-Rümelin an Bord des Trios, Präzision ist nicht seine hervorstechendste Stärke.

Die Wahlhelfer der Sozialdemokratie erinnern mich an dieser Stelle an eine dreiköpfige Figur politischer Ohnmacht, denn statt den eigenen Plan beherzt voranzutragen, eskamotieren sie ihn, überantworten die politische Initiative zu einem Plebiszit einem Richterspruch aus Karlsruhe, an dessen Vollstreckung sie drei Parteien vorneweg beteiligt sehen: SPD, CDU und Grüne. Ihre Dreieinigkeit amüsiert mehr als dass sie überzeugt. Wo bleiben CSU, FDP und die sogenannte LINKE? Formiert sich im Windschatten des nächsten politischen Mythos die nächste politische Ausgrenzung? Ist in der Ausgrenzung das politische Überleben der drei designierten Gegenspieler schon eingepreist? Sollen so die europapolitischen Vordenker der CDU vom  nationalkonservativen Kern der Partei abgekoppelt werden? Mit welcher Aussicht auf Erfolg?

Dass die LINKE in diesem Bild keine eigene Rolle zugewiesen bekommt, könnte Zweifel an den Details der “sozialstaatlichen Bürgerdemokratie” nähren, wäre die Partei nicht weiterhin vor allem damit beschäftigt, sich selbst zu zerlegen und in Solopirouetten ihrer wenigen Vordenker Ersatz für das realpolitische Versagen vorzugaukeln.

Kein Gründungsmythos kommt aus ohne Helden. Das ist der erstaunlichste Schachzug dieses Dreifaltigkeitsessays. Am Ende des Parcours kehren die Autoren zurück an den Anfang der Krise,  ihre Zerstörungskraft, die nur durch den gemeinschaftlichen Einsatz der Steuerzahler in Schranken gehalten werden konnte.

Darüber erzürnen sich die Bürger. Doch könnten sie zugleich auch stolz darauf sein. Sie haben den Leviathan  – vermittelt, ok – in Schranken gewiesen, ohne bisher diese Gegenseite ihrer Leistungskraft als historischen Moment der Selbstermächtigung verstanden zu haben.

Ich gebe zu, dass in dieser Reinterpretation der Krise als einer Erzählung eine erstaunliche Kraft steckt. Ob sie überzeugend erzählt werden kann, ohne vom Geheul der Empörten verworfen zu werden, das ist noch nicht ausgemacht. In ihr liegt der Charme einer alten Idee, die noch darauf wartet, veranschaulicht zu werden: Tua res agitur!

Das könnte überzeugender klingen als die Charaden der Kanzlerin.

{ 362 comments }

Dalena August 4, 2012 um 17:55

Was passiert, wenn die Buerger sich gegen eine zentralisierte EU aussprechen? So lange abstimmen lassen bis es den Herrschaften gefaellt?

Andreas Kreuz August 4, 2012 um 18:06

Wie wäre es, wenn in den “Schuldentilgungsfond” vor allem die Hartz-IV-Empfänger und die Mini-Jobber einzahlen?

Die haben doch in den letzten Jahre unheimlich vom ‘Aufschwung’ profitiert!

Alles Dank Rot-Grün-Schwarz-Gelb…

email August 4, 2012 um 18:08

@Dalena
genau das wird passieren.

wowy August 4, 2012 um 18:08

Was für ein enttäuschender Artikel der 3 Herren.

Stephan August 4, 2012 um 18:14

Um es mal mit einem US Freund zu formulieren: this is one of these lofty intellectual pipe-dreams. Die Pippi Langstrumpf Philosophen: Drei mal Drei macht Vier, widde widde wid, und drei macht Neune, ich mach mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.

Andreas Kreuz August 4, 2012 um 18:19

Dieses €uropa wird ausgequetscht wie eine Zitrone.
Und dann weg geworfen.
That’s it.
Basta!

email August 4, 2012 um 18:21

Der entscheidende Punkt (Status Quo) ist meiner Meinung nach der Umgang mit den Eigentumverhältnissen.
Wenn man was verändern, oder verbessern will, muss man da ansetzen.
Wird einfach eine Volksabstimmung durchgeführt über die Aufgabe der Nationstaatlichkeit, ändert sich doch nichts wirklich.
Der Status Quo wird beibehalten.

email August 4, 2012 um 18:27

Er muss die Rolle Europas im Rahmen der Weltpolitik definieren.

Wenn ich diesen Satz lese ist bei mir schon alles vorbei.
Man sollte sich besser um die Zustände in Europa kümmern.

Eagon August 4, 2012 um 18:43

Ist das Ziel aufgegeben worden, Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen?

Deutschland sollte einmal das wehrhafteste Land der Welt werden.

Ist das Ziel jetzt Europa für die größtmögliche Zahl zur lebenswertesten Region der Welt zu machen?

Was passt zu den Menschen?

Wer hat über dieses politisch bescheuerte Ziel wettbewerbsfähigste Region der Welt abgestimmt?

Das war schon ein Demokratiebruch.

Der nur die Bevorzugung der da oben verschleiern sollte.

Und die SPD hat fröhlich mitgewaschen.

Nur mal konkret.

Gibt es in drei Jahren europäische Flächerntarifverträge, die für alle Unternehmen UNABHÄNGIG vom Standort durch eine Zentralregierung allgemeinverbindlich erklärt werden.

In Europa sind die Arbeitnehmer nicht so mobil.

Flächentarifverträge ersparen den us-amerikanischen Mobilitätsalptraum und schaffen höhere soziale Standards bei gleicher/höherer Produktivitätssteigerung.

Wird die Idee der Adenauerschen Sozialgesetzgebung erneuert.

Die Zentralregierung ist für die Arbeistlosigkeit, …. verantwortlich.

Und trägt die Kosten, getragen aus den Steuereinnahmen von starken und schwachen Regionen.

Was den schwachen Regionen mehr Mittel läßt für aufholdende Investitionen.

Ich möchte mal endlich konkrete, soziale, arbeitsmarktbezogene, industriepolitische, … Inhalte.

….

Das die Zentralbank Staatsanleihen zu 100% garantieren muß, ist die Grundlage.

Eagon August 4, 2012 um 18:49

Was will Gabriel wirklich?

Was ist seine reale Politik?

Die SPD ist autoritär.

Die SPD ist neoliberal.

Die SPD ist bereit für weiteren Abbau von sozialen, arbeitnehmer, … Rechten.

http://www.corporateeurope.org/blog/authoritarian-neoliberal-europe

Jetzt hat es sich ausgewaschen.

abc August 4, 2012 um 18:53

Die Kernaussagen decken sich zu 100% mit den Passagen, die ich im Nebenthread gepostet hatte. Insbesondere das Interview mit Mundell:

Hier die drei:
Es gibt nur zwei in sich stimmige Strategien zur Überwindung der aktuellen Krise: entweder die Rückkehr zu nationalen Währungen in der EU insgesamt, die jedes einzelne Land den unberechenbaren Schwankungen hochspekulativer Devisenmärkte aussetzen würde, oder aber die institutionelle Absicherung einer gemeinsamen Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik im Euroraum mit dem weitergehenden Ziel, die verlorene Handlungsfähigkeit der Politik gegenüber den Imperativen des Marktes auf transnationaler Ebene wiederzugewinnen.

sowie Mundell:
What didn’t go well is the issue where you either have to leave the states of Europe completely independent and alone, with no bailouts, since there’s no provision for them in the Maastricht treaty, or you have to transfer sovereignty to a single area.

Quelle: http://www.globaltimes.cn/DesktopModules/DnnForge%20-%20NewsArticles/Print.aspx?tabid=99&tabmoduleid=94&articleId=682174&moduleId=405&PortalID=0

abc August 4, 2012 um 18:55

P.S. Das Interview ist aus November 2011 erschienen in einer chinesischen Zeitung. Chinesen wussten halt immer schon ein bisserln mehr. ;-)

Gruss,
Guang

Andreas Kreuz August 4, 2012 um 18:59

Ich lese immer ‘Menschen’…

Das heißt heute HR.
Und wenn nix mehr heraus kömmt, ist Sense.

Konvert August 4, 2012 um 19:18

Neoliberale Propaganda. Jetzt wird mal wieder der Pop-Beauftragte von Schröder ausgegraben.

Ist das armselig.

Konvert August 4, 2012 um 19:20

Die anderen Gestalten sind ebenso armselig.

Hütt hat komische Vorlieben für Spinner.

h.huett August 4, 2012 um 19:27

ach wieder dieser Troll aus Bogenhausen, erstaunlich, sonst kommt er erst nach Mitternacht in seinen Betriebsmodus. Hat er über die “Spinner” etwas mitzuteilen?

email August 4, 2012 um 19:28

es wird wohl auf eine volksabstimmung herauslaufen.
ein verfassungskonvent.
wie sieht das aus?
wird es europaübergreifend zustande kommen?
nein
erstmal nur deutschlandweit.
etwas wird demokratisch beschlossen in deutschland.
dann auch in den anderen eu-staaten.
dann wird verhandelt und was kommt am ende raus?

Konvert August 4, 2012 um 19:32

@Hütte

Bogenhausen?
nie gehört.

deine spinner spinnen. der artikel in der faz ist einfach lächerlich.
aber für dich offensichtlich gut genug.

kinderkrams.

Dalena August 4, 2012 um 19:35

@Eagon Draghi hat doch schon vor etlichen Monaten gross angekuendigt, dass der Sozialstaat jetzt ein Ende hst. Er ist doch gross im Handelsblatt und in allen grossen Gazetten,mit der Tatsache aufgetreten. Bisschen spaet die Erkenntnis in deinem Link.
http://www.wallstreetjournal.de/article/SB10001424052970203960804577241072437312152.html
Usw google selbst

Schatten der Eingebildeten Gemeinschaft August 4, 2012 um 19:36

Was mich ja an der Krise bewegt: Durch diese ganzen Forderungen werden die Krisenländer auf ihren Status als Nationalstaaten zurückgeworfen.

Nationale Anstrengungen werden plötzlich nötig, nationale…

Man leidet als Grieche und Portugiese, weil man einer nationalen Schicksalsgemeinschaft angehört.

So sieht sich die Idee Europa plötzlich doch wieder mit Völkern konfrontiert, auch wenn diese dank allgemeiner Ermattung sich nicht mehr über Verwandtschaft und Kultur definieren, sondern über “ihren” Schuldenstand.

Politisch gesehen, ist das alles ein großer Fehler. Griechenland und Portugal haben auch nicht wesentlich andere Einwohnerzahlen, als die Schweiz, nur eben weniger Geschick.

Es wird wohl interessant sein, zu beobachten, wie sich diese erzwungene Renationalisierung über die Definition als “nationaler Gesamtschuldner” auswirkt.

Andreas Kreuz August 4, 2012 um 19:47

@Schatten der Eingebildeten Gemeinschaft

Es bleibt abzuwarten, ob sie das ‘Lager-Leben’ genießen wollen… ;-)

weird, goldmine August 4, 2012 um 19:49

Es gibt doch längst keinen Willen mehr ausserhalb Deutschlands eine
politische Lösung zu finden.
Jedes Land versucht fuer sich das beste rauszuschlagen.
Und das ist gut so.
Deshalb ist der Artikel naiv.

Dipfele August 4, 2012 um 20:01

BHNR>Es gibt nur zwei in sich stimmige Strategien zur Überwindung der aktuellen Krise: entweder die Rückkehr zu nationalen Währungen in der EU insgesamt, die jedes einzelne Land den unberechenbaren Schwankungen hochspekulativer Devisenmärkte aussetzen würde, oder aber die institutionelle Absicherung einer gemeinsamen Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik im Euroraum mit dem weitergehenden Ziel, die verlorene Handlungsfähigkeit der Politik gegenüber den Imperativen des Marktes auf transnationaler Ebene wiederzugewinnen.

Ist das so? Und warum ist das so?

BHNR>Der Ausgangspunkt für eine konzeptuelle Neuausrichtung ist eine klare Diagnose der Krisenursachen.

Na klar, aber welche sind das? Die Krise ist eine Refinanzierungskrise. Und das war’s schon mit der Diagnose? Wenn man die institutionell absichert ist alleses in Butter? Ich glaub’s ja nicht.

email August 4, 2012 um 20:06

Ich frage mich was hier geboren wird.
hier stirbt etwas.

kurms August 4, 2012 um 20:07

“Am undeutlichsten erscheint mir nach erster Lektüre, worin denn der Input dieses Essays für das sozialdemokratische Wahlprogramm des Jahres 2013 besteht.”

Ich nehme mal an mit dem “sozialdemokratische Wahlprogramm” soll das Wahlprogramm der SPD gemeint sein. Der Groschen fällt zwar nur pfennigweise, aber er fällt.

Andreas Kreuz August 4, 2012 um 20:39

@kurms

Wo ist das Problem?

Rot-Grün konnte schon beim letzten Mal die neoliberalen Weichen viel besser stellen,
als das andere gekonnt hätten.

enrico August 4, 2012 um 20:48

Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der “SPD”

Bitte nicht!
Ich will heute noch essen gehen.

kurms August 4, 2012 um 21:36

@Andreas Kreuz

Genau, deswegen sollte man die Fähnchen die Herr Gabriel in den Wind hängt (hängen läßt) nicht überbewerten und denken da käme ein Paradigmenwechsel geblasen.

BB August 4, 2012 um 22:14

Das Papierchen ist tatsächlich ziemlich vage. Die Gefahr, dass das Ergebnis eines Konvents am Ende ein Konstrukt im Interesse der Konzerne darstellt, ist zu groß. Ich stelle mir gerade vor, wie z.B. die Auswahl der Konventmitglieder erfolgen würde. Hauen und Stechen ist da wahrscheinlicher als eine souveräne Entsendung moralisch einwandfreier unabhängiger Persönlichkeiten, die für sowas die erforderliche Kompetenz mitbringen. Die Grundgesetzgebung nach dem Krieg war da einfacher. Seitdem hat sich die Lobbykratur entwickelt. Ein Konvent kann da ein sehr gefährliches Projekt sein. Wird wahrscheinlich eher an den Wiener Kongress erinnern als an die Gründung der Bundesrepublik.

Bevor überhaupt an sowas gedacht werden kann, müsste irgendjemand mal eine plausible Vision dieses Europas entwickeln. Aber bitte nicht mit 3D-Simulationen der Werbeabteilungen großer Konzerne (wie der Stuttgarter Bahnhof), sondern ich will haarklein wissen, wie in diesem Europa die Verteilungsfrage gelöst würde, wie der Steuerwettbewerb verhindert wird, wie Bürger trotz unterschiedlicher Sprachen die Expertokratie unter Kontrolle halten können, wie Banken und ähnliches Gesocks vollkommen aus der Politik rausgehalten werden, usw.

Bevor das nicht irgendjemand überzeugend skizzieren kann, darf man mit der Übertragung von Souveränitätsrechten an irgendjemand in Europa erst gar nicht anfangen.

Mein Held ist im Moment Hollande! Der schafft Fakten. Großunternehmen besteuern, Finanztransaktionssteuer, Einkommensteuer, Vermögenssteuer das ganze notwendige Programm und zwar ohne diesen verlogenen Abstimmungshickhack der übrigen Regierungen.

Die SPD sollte sich da dranhängen. Da wäre man schon mal eine starke Achse in Europa, wenn man denn die Regierungsmacht bekäme. Aber letzteres streben die ja gar nicht an. Die wollen nur ein paar kuschelige Ministerversorgungspöstchen in einer Regierung mit Merkel an der Spitze.

Mit diesen drei Intellektuellen (nichts gegen Habermas) haben sie sich offensichtlich die richtigen ausgesucht, um sich mal wieder wischi-waschi durchzumogeln.

Dipfele August 4, 2012 um 22:54

Der Philosoph Jürgen Habermas hat seinen Schreibtisch verlassen, weil er die Idee von Europa retten will: vor unfähigen Politikern, vor der dunklen Macht der Märkte. Von Georg Diez
Schluss jetz

Dipfele August 4, 2012 um 22:56
Degnaphta August 4, 2012 um 23:00

Das wird die Sozen auch nicht retten. Diese ganze gekünstelte EU-Euphorie interessiert doch keine Sau mehr. “D hat ganz dooooll profitiert.” und “Stirbt der Euro, geht Europa unter.” sind die einzigen noch rumgereichten Worthülsen, die jedoch nur bei Nullchecks oder echten respektive gefühlten Profiteuren Anklang finden.
Was soll an Europa besser werden, als es mit dem Vertrag von Schengen erreicht wurde? Ist der Lohndumping-fördernde Wanderarbeiter ein Gewinn? Oder bleibt der dann zuhause, wenn “Europa erstmal zusammengewachsen ist”?
Mit der bisherigen Europäisierung wurden erhebliche Rückschritte im Verbraucherschutz gemacht. Es wurden über Subventionen beispielsweise beim grenzüberschreitenden Handel Kräfteverhältnisse dergestalt manipuliert, daß Großunternehmen unangemessen bevorteilt wurden. Da ist allerhand Porzellan zerschlagen worden, was ätzenderweise von dieser haben-profitiert-Worthülse völlig verschleiert wird.
Im Prinzip gäbe es genügend in jedem Nationalstaat aufzuräumen, was jedoch keinesfalls aus einer zentralen Position heraus geschehen könnte, da es sich jeweils um nationale Baustellen handelt. Was da aktuell mittels aufgezwungener Austeritätspolitik (was für eine hanebüchene Verniedlichung!) den EU-partnern abverlangtt wird, ist mehr als peinlich. Das null&nix mit irgendeiner FDGO zu tun. Aber eine ebensolche ist der einzig in Frage kommende Faktor für die Bildung einer Willensnation Europa.
Das Gewäsch da in der FAZ würde von Seven of Nine treffend kommentiert werden mit: “Irrelevant!”

lily August 4, 2012 um 23:29
Treidelstein August 5, 2012 um 01:18

Nur kurz und fragmentarisch:

Zit.: “…entweder die Rückkehr zu nationalen Währungen in der EU insgesamt, die jedes einzelne Land den unberechenbaren Schwankungen hochspekulativer Devisenmärkte aussetzen würde…”

Sowas wird immer behauptet, aber stimmt denn das? Sind die Länder heute innerhalb der Währungsunion weniger spekulativen Angriffen der Finanzmärkte ausgesetzt als in den 80-ern und 90-ern innerhalb des EWS mit seinen Realignments?

In den meisten Weltgegenden gibt es floatende oder doch flexible Wechselkurse zwischen den Staaten. In der Eurozone gibt es die nicht. Und? Wo entwickelt sich das Verhältnis der Staaten zu den Finanzmärkten besonders krisenhaft? Dort wo Wechselkursanpassungen möglich sind und wo die Staaten über die Währungshoheit verfügen? Oder dort, wo sie diese nicht haben? Grübel grübel und studier… könnte es nicht vielmehr sein, daß in dieser Frage die Größe eine weit geringere Rolle spielt als die Frage, ob der Staat die Hoheit über seine Währung hat?

Und weltweite Koordination kann man eh vergessen. Das hat auch Ulrich Beck inzwischen eingesehen. Koordination wird umso wahrscheinlicher, je enger umrissen der Gegenstand und je “gleicher” einander die Akteure. Je komplexer der Gegenstand und je heterogener die Akteure, desto unwahrscheinlicher wird Koordination.

Koordination zur Einhegung der Finanzmarktakteure wäre also innerhalb Kerneuropas sicher drin. Aber dazu braucht es keine politische Integration (und keine Währungsunion). Überhaupt habe ich unter “Kerneuropa” eigentlich immer Deutschland und Frankreich (plus x) verstanden, nicht aber die Eurozone.

Wie hier von @BB und in Vorgängerthreads von anderen Kommentatoren schon mehrfach angesprochen: Was hielte die SPD eigentlich davon ab, zusammen mit Hollande eine pro-egalitäre innerstaatliche Politik zunächst mal zwischen Deutschland und Frankreich zu koordinieren? Auf der Ebene der Eurozonenländer kann sie lange darauf warten, zu viele potentielle Vetospieler (ich wiederhole mich). Da würde das mit großer Wahrscheinlichkeit nur wieder ein intransparentes Hickhack und ein Festival der sektoralen Lobbyisten. Aber wenn Deutschland und Frankreich koordiniert vorangehen und zusammen auch nicht vor dem Schutz ihrer Institutionen etwa gegen eine ultraliberale EuGH-Rechtsprechung zurückschrecken, dann sollte es doch einen gewissen Sog geben…

bleistift August 5, 2012 um 02:00

“Damit ist die Katze aus dem Sack. Im Gegenzug müssen Souveränitätsrechte übertragen werden”

Mir scheint Sie haben damit ein enormes Problem. Es wäre schon ziemlich einmalig (einmalig dämlich) würde Deutschland Milliarden an Risiken auf sich nehmen nur um dafür den feuchten Handschlag eines anderen souveränen Staats zu bekommen!

topi August 5, 2012 um 05:00

Sehr richtig, Treidelstein.

“Grübel grübel und studier… könnte es nicht vielmehr sein, daß in dieser Frage die Größe eine weit geringere Rolle spielt als die Frage, ob der Staat die Hoheit über seine Währung hat?”

Bei fixen Wechselkursen ist man schon darauf angewiesen, die entsprechende Geldpolitik zu machen, sonst krachts. Wenn es noch dazu gar keine Notenbank mehr gibt, die diese machen könnte, bleibt nur sehr wenig Spielraum, um nicht in unaushaltbare Spannungen zu geraten.

Oft genug skizziert, wie dies theoretisch möglich wäre; praktisch kaum denkbar.

Die Konvergenztheorie war ja von Anfang an offenbar falsch.
Aber man muss auch anerkennen, dass es ohne den Euro-Ausflug kaum möglich gewesen wäre, in entscheidenden Fragen verschiedene Geschwindigkeiten der Integration zu gehen.

Heute sieht das natürlich anders aus; man könnte, wenn man wollte.

Warum will Hollande etwas ganz anderes als die SPD? Bin kein Franzose, aber mir scheint, dass Hollande einfach Politik machen will.
Während die SPD nach Lehrbuch der NPO sich nur so weit aus der “Mitte” herausbewegt, wie sie muss, um die Linke nicht zu groß werden zu lassen; und das ist natürlich umso weniger, je desaströser deren Auftritt ist.

Scheinbar hat da noch keiner mitgekriegt, wohin sie sich auf diese Art und Weise begeben. Sobald die deutsche Sonderkonjunktur, beruhend auf der Tatsache, dass sich noch genug im Ausland finden, die gerne als Neuschuldner auftreten, zu Ende ist, und die schwäbische Hausfrau auch hier wüten wird, ist Schluss mit lustig.

Dann werden wohl auch solche traumhaften Umfragen für die SPD wie derzeit der Vergangenheit angehören. :roll:

Linus August 5, 2012 um 09:19

@topi:
“Aber man muss auch anerkennen, dass es ohne den Euro-Ausflug kaum möglich gewesen wäre, in entscheidenden Fragen verschiedene Geschwindigkeiten der Integration zu gehen.”

???

enrico August 5, 2012 um 10:33

@BB

Die SPD sollte sich da dranhängen. Da wäre man schon mal eine starke Achse in Europa, wenn man denn die Regierungsmacht bekäme. Aber letzteres streben die ja gar nicht an. Die wollen nur ein paar kuschelige Ministerversorgungspöstchen in einer Regierung mit Merkel an der Spitze.

Genau so sieht es aus! Sie streben es gar nicht an. Kleine, selbstbezogene (und oft auch ungebildete) Gartenzwerge, die lieber bei Mutti bleiben wollen, weil sie nicht selber denken können. Vergessen wir die “SPD” und ihre bedauernswerten, unselbsständigen Mitläufer , die richten erfahrungsgemäß mehr Schaden an als sie nützen könnten.

Fragen wir doch einmal:
Welches gemeinsame Rechtssystem für ein vereinigtes Europa?
(code civil?)
Welchen Status sollen die einzelnen Regionen Europas erhalten?
(wie kann man den politischen Status der Regionen erhöhen und den der bisherigen Nationalstaaten verringern?)
Wie sollte eine gemeinsame Sprache des Rechts beschaffen sein?
Wie kommen wir zu einer gemeinsamen Lingua Academica als Schriftsprache?
Wie kommen wir zu einem innereuropäischen Zahlungssystem, das Handelsüberschüsse nur bis zu einer bestimmten Grenze zulässt?
Wie kommen wir zu einem Geld und Kreditsystem, das die Interessen der Bürger in Europa vertritt und nicht die von Finanzparasiten außerhalb Europas?
Macht es überhaupt Sinn, Monarchien zur Europäischen Gemeinschaft zuzulassen?
Wie können Sonderrechte abgeschafft werden (z.B. die des UK)?
Wie können die Rechte und die Unabhängigkeit der Gemeinden vergrößert werden?
Wie kann die ausufernde Bürokratie abgebaut werden?
Wie kann man den Bürger in den Genuss einer größt möglichen Freiheit und politische Einflussnahme bringen?
Wie kann man die Einflussnahme privatwirtschaftlicher Korporationen ausschalten?
Wie kann man die Ressourcen (Land etc.) möglichst gerecht verteilen?
Wie verwirklichen wir “Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit” für alle Bürger der “Bundesrepublik Europa” ?

Dipfele August 5, 2012 um 10:51

Habermas hatte schon bessere Zuarbeiter als Bofinger:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41575610.html

SoziologeX August 5, 2012 um 11:57

Marktkonforme Fassadendemokratie“

War das jemals anders?

Dazu Habermas, Offe et al. Im SPIEGEL vom 24.2.1975 – 1975!!!

Die Apologeten der Marktwirtschaft haben nach dem Kriege die Szene beherrscht; noch die Verfassungsdebatte des Bundestages hat bestätigt, was sie erreicht haben: daß hierzulande die Begriffe Demokratie und Marktwirtschaft fast synonym geworden sind. So haben sich auch die Sozialdemokraten zur Marktwirtschaft bekehren lassen.

Und Habermas hat sich dann bei den Apologeten eingereiht.

Was Habermas et al. jetzt abziehen, ist doch nur Schmierentheater.

Einfach nur peinlich.

Stephan August 5, 2012 um 12:53

Der Wirtschaftsphilosoph über die Utopien von Bofinger & Habermas & Nida-Rümelin http://goo.gl/dOQGR Viel mehr ist dazu meiner Meinung nach nicht zu sagen.

bleistift August 5, 2012 um 13:35

Folgender Link erinnert mich an das Gehetze irgendwelcher
NS Gauleiter: An Polen muss ein Exempel statuiert werden!

Söder hetzt gegen Griechenland:
http://www.handelsblatt.com/politik/international/soeder-hetzt-gegen-griechenland-an-athen-muss-ein-exempel-statuiert-werden/6963360.html

Auf das nie wieder ein Grieche es wage einen Deutschen auch nur scheel anzusehen!

"gg" August 5, 2012 um 13:41

Wir brauchen BH&N-R und das BVerfG nicht mehr um die Unfähigen in Bundesfinanzministerium und Zentralbanken los zu werden.
Bis zur Neuwahl und Volksabstimmung ist genug Zeit ein verfassungskonformes Wahlgesetz zu beschliessen.
Merkel + Monti = Symbiose aus Staat und Kapitalismus STAMOKAP
haben fertig – nie mehr Nomenklaturisten !
No more …
http://www.youtube.com/watch?v=8ukyqBlGRHs&feature=relmfu

Demokraten sind universal ;-)

gelegentlich August 5, 2012 um 13:44

@bleistift
Ach was. Griechenland ist diesem Politiker egal. Das ist für local consumption. Der ist im Wahlkampf, nachdem seine Partei gerade am Beispiel Hype Alpe usw. gezeigt hat, wie vortrefflich sie deutsche Interessen vertritt.

weird, goldmine August 5, 2012 um 13:50

Muss ich es erst lesen oder darf ich es gleich schlecht finden ?
Instinktiv hatte ich mich fuer das zweite entschieden.
Jetzt habe ich den Kram gelesen und das war nicht gut.
Es ist von einer solch gefährlichen, harmlosen Naivität
die einen fast wuetend macht.
Mich jedenfalls.

"gg" August 5, 2012 um 13:55
"gg" August 5, 2012 um 14:36
"gg" August 5, 2012 um 17:33

Und das schöne an den europäischen Volksabstimmungen und Wahlen über einen EU-Vertrag und die Mitgliedschaft im neuen Euro ist, dass die Märkte nicht dagegen spekulieren können ;-)
Denkt mal darüber nach …

topi August 5, 2012 um 17:35

” Habermas hatte schon bessere Zuarbeiter als Bofinger:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41575610.html

Schöner Link, Dipfele.

Kann sich heute noch jemand vorstellen, dass mit “Reformen” quasi mal Wege zum demokratischen Sozialismus gemeint waren? :roll:

topi August 5, 2012 um 17:48

Linus

“???”

War doch klar wie Kloßbrühe. ;-)

Die Geschichtge der Europäischen Union ist ja von diversen erfolgreichen Erweiterungen geprägt, später auch wenig erfolgreicheren, und dem ziemlichen Missgriff mit der Aufnahme der Briten.

Die wollten von Anfang an nur eine möglichst große Freihandelszone, mit Nettoauszahlung, und freiem Kapitalfluß hin zu ihrem Finanzmoloch.

Das war nun seit Jahrzehnten klar, trotzdem gab es nahezu keine Ansätze, die Union dann eben in verschiedenen Geschwindigkeiten weiter zu vertiefen. (Schengen eine Ausnahme)

Erst mit dem Euro, bei dem ja nicht nur Briten, sondern auch Schweden und Dänen nicht mitmachen wollten, und diverse nicht durften (die Glücklichen), gab es verschiedene Integrationsstufen.
Und mit der Krise ist alles denkbar, siehe Fiskalpakt, siehe FTS.

Wer will, macht mit, wer nicht will, nicht. Am Ende wird sich eine deutliche Trennung ergeben.

Hätte man früher so gehandelt, hätte ein Talerraum aus den DM-Angeschlossenen entstehen können.

Aber das war doppelt undenkbar, da dies ohne Frankreich hätte geschehen müssen.

Insofern: klar, könnte aus einer deutsch-französischen Achse auf hollandischen Grundsätzen ein neues Europa erwachsen. Aber dafür brauchte es quasi das Scheitern des Euro.

Und das bittere ist, dass dies nicht nur wegen der Nichtvorhandenkeit einer deutschen Sozialdemokratie (eine Vereinigung mit Oskar unter Abspaltung der Seeheimer könnte eine solche Kraft sein, aber eher läadt der Patriarch zusammen mit dem Papst die Pussies zur Privataudienz), sondern auch wegen der einfachen Leugnung der währungspolitischen Grundzusammenhänge ein solcher Kern eines neuen Europas derzeit völig illusorisch erscheint.

topi August 5, 2012 um 17:52

Stephan

” Der Wirtschaftsphilosoph über die Utopien von Bofinger & Habermas & Nida-Rümelin http://goo.gl/dOQGR Viel mehr ist dazu meiner Meinung nach nicht zu sagen.”

Aus jeder Zeile des Wirtschaftsphilosophen dringt allerdings auch der Hang zu deutschen Geldvermögen hervor. Die will er retten. Ansonsten wird ein Großteil seiner Argumentation recht leer.

Und was von Geldvermögen allgemein zu halten ist, werden wir schon sehen, wenn ihr erst dran seid am Ruder. ;-)

topi August 5, 2012 um 18:00

Lässt man mal diesen Impetus der Rettung deutscher Geldvermögen ggü. dem Ausland weg, sieht doch einiges anders aus.

Wo wöllte man hin mit einer Europäischen Union?

Ökonomisch bietet es sich je geradezu an,den großen Binnenmarkt zu nutzen, um sich gegen die Dreckskonkurrenz von außen etwas abzuschotten, anstatt sich zur größten Drecksschleuder zu entwickeln.

Das ist prinzipiell mit kleinen EInzelwährungen auch möglich, sicher; aber für die kleinen Länder gibt es kein zurück zu einem wirklichen kleinen Binnenmarkt.
Nur braucht man selbstverständlich keine gemeinsame Währung, um sich auf Kühlschränke oder Autos zu spezialisieren.

Aber die Krise des Nachschuldnerabrisses muss gelöst werden, auch nach Auflösung der Eurokrisenzone. Nun kann jeder Staat natürlich erstmal in Euro default erklären, sicher. Liegt aber den meisten nicht so in der Tradition.

Wir können ja mal spekulieren, wie stark man sich nach der Renationalisierung der Währungen anbaggern würde, mit welchen Konsequenzen.

"gg" August 5, 2012 um 18:28

Setze auf ein gehedgtes Container-Luxenburg 500 € ;-)
Wer bietet auf Belgien ?
;-)

"gg" August 5, 2012 um 18:30

Sollte natürlich Luxenburger $ – nein Pfund, äh Gulden?
Nee ecu sein …

"gg" August 5, 2012 um 18:33
h.huett August 5, 2012 um 18:48

Wer hätte das gedacht, aber der Mann ist ja wirklich eine Ausnahme in seiner Partei. Schaut Euch in der ARD-Mediathek das Sommerinterview mit Gregor Gysi an. Sehr gut!

h.huett August 5, 2012 um 18:58

Noch eine Nachbemerkung zu meinem Artikel. Auf Grund der großen Beliebtheit der SPD bei unseren Kommentatoren scheint sie die Frage nicht sonderlich zu interessieren. Also stelle ich sie brutalstmöglich:

Was glaubt Ihr wohl, warum die SPD, mit der Ausnahme einer Enthaltung, allen Euro-Gesetzen seit 2010 zugestimmt hat? Und jetzt hört endlich auf mit den Neoliberalismussülzesuren und argumentiert politisch.

Meine zweite Frage bezieht sich auf das Dreigestirn Habermas, Bofinger, Nida-Rümelin. Kämpferisch kann man ihren Artikel nicht nennen, eher etwas verdruckst. Analytisch an den entscheidenden Punkten auch nicht auf der Höhe unserer Experten. Aber: Welchen tatsächlichen Beitrag leistet ihre Intervention zum Wahlprogramm der Sozialdemokratie? Cui bono?

email August 5, 2012 um 19:17

Die SPD geht also auch von einer zukünftigen Volksabstimmung aus.
Den Satz kann ich mir selbst kaum glauben!!
Die Deutschen dürfen entscheiden?
Aber anders gehts nun mal nicht.
Die Volksabstimmung scheitert natürlich, das ganze ist utopisch einfach lächerlich…und dann?!
Ich denke mal bis dahin sind die meißten unterm “Rettungschirm” geschlüpft und virtuelles Geld in Sachwerten in ganz Europa umgewandelt worden.

"gg" August 5, 2012 um 19:27

“Doch könnten sie zugleich auch stolz darauf sein. Sie haben den Leviathan – vermittelt, ok – in Schranken gewiesen, ohne bisher diese Gegenseite ihrer Leistungskraft als historischen Moment der Selbstermächtigung verstanden zu haben.”

Diese Verständnis ist Vermittlungsaufgabe und Siegesmotto zur Unsterblichkeit.
Kämpfe jede Sekunde mit jedem Gesprächspartner für das begreifen und verinnerlichen dieser Selbstermächtigung!
Wer hat die Leistungskraft zur Rettung gegeben und braucht sich vor den Bankstern nicht verstecken im Gegenteil – kann diese “Moralapostel” bedingungslos herausfordern.
Aufrecht, ehrlich, kraftvoll und fröhlich ?

Die next Generation hat das politisch schon drauf – sucht den Kontakt, das Gespräch .
Ready for the victory …
Beim Bäcker, in der Kita, Schule … es ist immer Zeit für Wahrheit.

"gg" August 5, 2012 um 19:37

@ email

Sachwerte kannste kaum fressen und mobilsieren jedenfalls in den virtuellen Dimensionen ;-)

“utopisch lächerlich”

frag mal Helmut Schmidt nach Visionen ;-)

“und dann?”

Phantasielos?

bis dahin reicht doch ein
60-PUNKTE-PROGRAMM
ala Hollande …
Danke an die Übersetzung von Ludwig Büchner !!!

Treidelstein August 5, 2012 um 20:08

@ HH

“Was glaubt Ihr wohl, warum die SPD, mit der Ausnahme einer Enthaltung, allen Euro-Gesetzen seit 2010 zugestimmt hat?”

Vermutung: Weil, zum einen, die SPD diejenige Partei ist, die am meisten einer unausgesprochenen Staatsraison verhaftet ist, wonach der Euro, wenn er denn scheitert, nicht an den Deutschen scheitern dürfe (sonst: cauchemar des coalitions). – Und, zum zweiten, sind die SPD-nahen Industriegewerkschaften in den Exportregionen derzeit (noch?) weitgehend pro-Euro. Die euroskeptische linksgewerkschaftliche Fraktion findet sich heute unter dem Namen SL in der Linkspartei. – Und, zum dritten… aber das wäre jetzt ein Argument, das Du nicht hören willst.

“Welchen tatsächlichen Beitrag leistet ihre Intervention zum Wahlprogramm der Sozialdemokratie?”

Kaum einen. Die SPD wird mit Europapolitik nicht punkten können, so oder so nicht. Wenn sie Merkel am Rockzipfel kleben bleibt und daran nur ein bißchen zur Seite zerrt, dann werden die Wähler das Original statt der verdrucksten Ja-Aber-Kopie wählen. Wenn sie stattdessen Hollande in dessen Position zur Euro-Politik kopiert und in Konfrontation zu Merkel geht, dann wird man ihr Vaterlandsverrat oder so vorwerfen. Das oben vorgestellte Papier wäre vielleicht am ehesten so als Versuch zu sehen, den Mittelweg zwischen beidem zu gehen und die Unvereinbarkeiten in einem utopischen Überschuß bzgl. europäischem demokratischem Verfassungsstaat aufzulösen. Damit lockt sie aber keinen Hund hinter dem Ofen hervor. Wer sie noch alle beisammen hat, der erkennt, daß das ein Formelkompromiß, aber keine realistische politische Agenda ist.

Die SPD könnte mit Europapolitik m.E. nur punkten, wenn sie eine linkssozialdemokratische Radikalkritik an den derzeitigen europäischen Arrangements üben und die Währungsunion in Frage stellen würde (siehe etwa das schon mal verlinkte Papier von Andreas Nölke). Aber das wird sie nicht tun, das ist in der SPD derzeit “no possible game in town” (siehe Antwort zu Frage 1).

Demnach wäre die second-best option, im Wahlkampf in der Euro- und Europa-Frage den Ball ganz flach zu halten und einen ganz und gar nach innen gerichteten Wahlkampf zu führen. Also Orientierung an Hollande, aber nicht an seiner Position in der Euro-Frage, sondern an seinen auf nationaler Ebene umsetzbaren fiskal- und verteilungspolitischen Initiativen. Was aber nur dann gutgeht, wenn es bis zur Wahl nicht zum Euro-Showdown kommt.

Das nur so als Gedankensplitter-Input.

Dipfele August 5, 2012 um 20:48

h.huett August 5, 2012 um 18:58

Zu Frage 1 antworte ich mal für/mit Albrecht Müller, Weil die SPD fremdbestimmt ist und ihr seeheimerisches und netzwerkendes Personal nur eine Machtperspektive kennt: Junioarpartner in der Großen Koalition zu werden. Opposition ist bekanntlich Mist. Seien wir realistisch und versuchen das Unmöglich ist nicht ihr Ding.

kurms August 5, 2012 um 20:49

“Was glaubt Ihr wohl, warum die SPD, mit der Ausnahme einer Enthaltung, allen Euro-Gesetzen seit 2010 zugestimmt hat?”

Weil sie von drei Vizekanzlerkandidaten-Kandidaten geführt wird.

Stephan August 5, 2012 um 21:09

@Topi
Leer? Hmmm … erklär mich das mal genauer. Und das “IHR” ist leider falsch. Der WP ist ein Quasi-Marktradikaler und ich nicht. Unsere einzige Überschneidungsmenge ist der Euro. Da sind wir mal einer Meinung wenn auch aus verschiedenen Gründen.

Dalena August 5, 2012 um 21:21

Aha, Neoliberalismus hat natuerlich nur eine oekonomische, keine politische Seite?!A

Dalena August 5, 2012 um 21:24

-A

gelegentlich August 5, 2012 um 21:29

@h.huett
Weil ich bis zm Beweis des Gegenteils durch => Tun davon ausgehe, dass das nicht mehr als eine Art Dekor-Luftballon ist. Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überraschen. Aber man muss sehen dass es da eine riesige Glaubwürdigkeitslücke vorab gibt. Nein, ich ,,hasse” die Sozialdemokratie nicht. Nur ist ihr rechter Flügel für mich das Gleiche wie die Merkel-CDU und solange ,,Foltermeier” dabei ist wird diese Lücke nicht kleiner.
Was Hollande versucht hat meine Sympathie. Freilich wird mir jetzt schon schlecht wenn ich an die Reaktionen der Milliardärspresse denke, falls die SPD sich dem anschließt. Dann würde wohl Gabriel von den ÖR so interviewt wie bisher nur Lafontaine oder Gysi.

Andreas Kreuz August 5, 2012 um 21:35

@hh

Die SPD ist alles andere als sozial und demokratisch.
Sie will als Junior in die nächste GroKo.
Sonst nix.
Meine täglichen Erlebnisse mit der Schicht aus dem Ruhrgebiet, die sich für ‘mittel’ hält und von ‘unten’ kam,
kann ich bestenfalls an WIKILEAKS senden,
wenn das mit der Anonymität nur hin hauen würde…. ;-)

Wahlprogramm der Sozialdemokratie?
Ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt steht.

Dipfele August 5, 2012 um 21:47

Ja, wer sagt’s denn:
In der SPD wächst Unterstützung für Steinmeier
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-moechte-steinmeier-bei-bundestagswahl-als-kanzlerkandidaten-a-848299.html

Und das ist erst der Anfang!

"gg" August 5, 2012 um 21:51

@ gelegentlich
“die Reaktionen der Milliardärspresse ”
dann kotz Dich zuerst richtig aus, bevor Du diesem
Seniorenpüffchen Deine Griffelfähigkeiten vor deren Bittermäule eintippelst ;-)
Wenn denen Viagra nicht anal penetriert wird fallen die ins Wachkoma !!!
http://www.youtube.com/watch?v=jd8nfEdo59I&feature=relmfu

Balken August 5, 2012 um 22:09

“Auf Grund der großen Beliebtheit der SPD bei unseren Kommentatoren …”
Sollte das vielleicht nicht an den Kommentatoren liegen? Vielleicht ist ja tatsächlich die SPD verschlissen, und sind nicht die Kommentatoren blöde?
Die alte Tante ist halt schon ein wenig dement. Das Kurzzeitgedächtnis funktioniert nicht mehr. Sie weiß nicht mehr, was sie vorgestern politisch verantwortet hat, und wozu sie gestern die Hand gehoben hat. Und glaubt daher, sie sei noch sozialdemokratisch, und glaubt, die Leute glauben ihr das.

Steinmeier, Steinbrück, Gabriel – Andropow, Tschernienko, Gorbatschow?
Zwei alte Herren und der Popbeauftragte. Im Übrigen passt aber der Vergleich nicht so ganz, denn bei ersteren gab es keine Wahl, alle drei letztere sind Abgewählte.

Hat die SPD noch die Kraft zum eigenen, sozialdemokratischen, Profil, oder kann sie am besten “Erfüllungsgehilfe”, Ladendiener?
In NRW hat sie die Kraft. Hannelore Kraft. Ob die Bundes-SPD es wagt, die drei Vizekanzlerkandidaten abzuservieren und sich mit Kraft dem demokratischen Sozialismus zu verschreiben, wie er im aktuellen Parteiprogramm der SPD schließlich geschrieben steht ? SPD auf Hollande-Kurs?
Man wird ja noch träumen dürfen. Vielleicht, falls es schon bis zur nächsten Wahl es eine revolutionäre Situation zu beschwichtigen gelten sollte, darin hat die Partei ja Übung.

Wilma August 5, 2012 um 22:12

@ Andreas Kreuz
“Meine täglichen Erlebnisse mit der Schicht aus dem Ruhrgebiet, die sich für ‘mittel’ hält und von ‘unten’ kam”

Und genau das, die täglichen Erlebnisse z. B. aus dem Ruhrgebiet, fehlt der Troika.
Zuerst hätte man sich mal in den Kreisverbänden umhören können, bevor Gabriel sich ein “Konzept” von Habermas & Co. vorlegen lässt.
Und nein, es ist kein Hass. Es ist Enttäuschung und das Gefühl keine Wahl zu haben und auch keine Einflussmöglichkeit.
Da betreibt Gabriel eine Art “namedropping” mit den Herren Philosophen.
Mir als WählerIN stößt es auch auf, dass er während seiner Elternzeit anscheinend mehr Zeit als zuvor hat, sich um die SPD zu kümmern. Genauso unglaubwürdig wie Steinmeier, wenn der verschmutzt aus dem Pütt steigt. Da hatte man den Maskenbildner förmlich vor Augen.

Wilma August 5, 2012 um 22:12

fehlen der…

Andreas Kreuz August 5, 2012 um 22:30

@Wilma

Ich denke nicht,
dass dieses SPD-Dreigestirn die Realität zur Kenntnis nehmen will…

"gg" August 5, 2012 um 22:39

Europa braucht die konditionslose Steuereintreibungsbazooka – damit den Lohnempfängern deutlich im Geldbeutel der umverteilte Wirtschaftsboom für Bildung und Infrastruktur ermöglicht wird.
“Deleveraging mediterran”

1.
Kein Cent für Griechennomenklatur auf GS-Basis ohne Steuereinnahmegegenbuchung mehr.
ohne Alternative ab September – Söööder fang an damit !

2.

gelegentlich August 5, 2012 um 22:47

@”gg”

Hmmh, wir als Deutsche sollten nicht mit unserer eigenen Nomenklatura anfangen? Eigenartig. Oder sollen das für uns die Griechen leisten, während wir für die deren Geld aus der Schweiz holen?
Was Frau Wagenknecht von sich gibt scheint da vernünftiger.

"gg" August 5, 2012 um 23:31

@ gelegentlich

Hatte den Stephan gefragt, was wirtschaftlicher ist 600 Finanzbeamte nach GR zu senden oder diese in der Schweiz einzutreiben – no answer …

Union meint Einheitlichkeit – sie wird das Maß sein bei Steuern, Zeiten, Verteilungsschlüsseln.
Menschenrechte sind unteilbar, das werden Anfänger, Durchsetzer, Verwalter und Richter schnell demokratisieren.
Wer das positiv kommuniziert und realisiert gewinnt.
Jedem Schüler kann nur dieses Vorbild gelehrt werden – abweichendes wird asozialisert.
Jugend ist damit wesentlich weiter.
Nationalitätsdominanz wirkt schädlich – korrekt immer wieder, Danke.
Sprachen drücken Kultur aus und sie fordern und förden.
Fixpunkte setzen und einhalten.
Einfach verständlich.
Selbstrespekt.

Degnaphta August 5, 2012 um 23:40

“Ich bin für ein Europa als Gemeinschaft verschiedener Staaten und Völker, nicht für einen vereinheitlichten und zusammenzwingenden Euro-Moloch.
Das schreibt der Wirtschaftsphilosoph, und das kann ich locker abnicken. Zudem vermute ich, daß es Vielen leicht fällt, das ebenfalls abzunicken.
Aber das ist das Gegenteil von dem, was uns die SPD als förderlich einzureden versucht.

@Topi
“Aus jeder Zeile des Wirtschaftsphilosophen dringt allerdings auch der Hang zu deutschen Geldvermögen hervor. Die will er retten. Ansonsten wird ein Großteil seiner Argumentation recht leer.”
Kannst du das näher erläutern? Mir will beim besten Willen nicht gelingen, deine Erkenntnis aus dem Text herauszulesen. Kommen deutsche Geldvermögen überhaupt darin vor?
Er zerledert den Ansatz der Drei Weisen ziemlich plausibel, aber von der Errettungsabsicht hinsichtlich deutscher Geldvermögen ist m.E. nix in Sicht.

@hhuett
Die Einschätzung von @AK dürfte die am wahrscheinlichsten Zutreffende sein. Die Bundes-SPD ist ein gewohnheitsmäßig so verlogener Sauhaufen, daß es wirklich totale Verschwendung darstellt, sich mit denen noch zu beschäftigen. Ich habe in der Vergangenheit als “aktiver Bürger” ein wenig Korrespondenz mit dem Präsidium gepflegt, wozu ja nicht nur die Pficht zur demokratischen Teihabe auffordert, sondern auch der bequeme Zugang via Internet-Präsenz verleitet, aber habe aus der Richtung nur leblosen Worthülsensalat nach gängigen TV-Talk-Strickmustern erhalten. Wenn es um die Grundrechtsverletzungen ging, die per Agenda2010 in Gesetzesform gegen den Bürger in Betrieb genommen wurden, dann war immer Schicht im Schacht. Ende der Dialogbereitschaft.
Deswegen erachte ich diese Drei-Weisen-Nummer auch eher als übliche Scharade und weiteres potemkinsches Dorf, mit dem sich die SPD vermutlich nur selber noch reinzulegen in der Lage ist.

Was mich immer wieder erstaunt, daß es der SPD auf Landesebene irgendwie besser gelingt, noch als politische Kraft aufzutreten und auch entsprechend zu handeln. SH hatte unter Simonis als Landesmutti einen echten Schub erfahren, was die allgemeine Lebensqualität anging. Da hwurden einige Geschichten angeleiert, die merklich für optimistische Stimmung bei den Bürgern sorgten. Daß die gute Frau Simonis so schändlich aus dem Feld gedrängt wurde, ist wirklich bedauerlich.
Ebenso hatte ich damals den Eindruck, daß die Ypsilanti die bessere Lösung für Hessen darstellt, wobei ich einräumen muß, daß halt nur aus der ferne am Rande wahrgenommen zu haben. Da kann ich durchaus schwer im Irrtum sein mit der Annahme.
Und in NRW die Hannelore macht ja aus der Ferne ebenfalls eine gute Figur.

Hingegen da irgendwo in Ossi-Land, wo die SPD lieber mit der CDU koaliert, nur um den Linken eins auszuwischen. Sowas ist dann wieder unterirdisch und voll im Stile der Bundes-SPD.
M.E. hat die alte Tante fertig und sollte sich vor ihrem 150ten Geburtstag lieber aufgelöst haben.

bleistift August 5, 2012 um 23:52

“Was glaubt Ihr wohl, warum die SPD, mit der Ausnahme einer Enthaltung, allen Euro-Gesetzen seit 2010 zugestimmt hat? Und jetzt hört endlich auf mit den Neoliberalismussülzesuren und argumentiert politisch.”

Stellen wir uns vor sie hätten dagegen gestimmt. Ich möchte nicht wissen wie es dann hier aussehen würde. Die Populisten schießen wie Pilze aus dem Boden. Der Söder dreht grade völlig durch. Populismus in Finnland (Pfand gegen Bares) kann man verkraften. Einen Cameron der noch einmal heldenhaft gegen Napoleon und Hitler ficht kann man auch verkraften. Einen Tsirpas der Experimente veranstalten will (“Dann holen wir uns das Geld halt von den Russen!”), kann man auch verkraften. Usw.
Aber wenn in Deutschland oder in Frankreich der Populismus siegt, dann war es das.
Vielleicht wollten die Sozis einfach nicht die Büchse der Pandora öffnen.

"gg" August 6, 2012 um 00:01

Wer hat die Traute die IWF-Einflußnahme und damit die Troika zur Rettung der Banken für ein gemeinschaftliches Europa zu beenden?
Wer hat den ESM formuliert und übersetzt?
Schluss damit stattdessen EU-Vertrag reloaded.
Steht auf, wenn ihr sozial und Demokraten sein wollt.
Euro und Europa der abgestuften Paritäten und Geschwindigkeiten – wo soll das Problem sein?

email August 6, 2012 um 00:09

“Aus jeder Zeile des Wirtschaftsphilosophen dringt allerdings auch der Hang zu deutschen Geldvermögen hervor. Die will er retten.”
Um was sonst als die Geldvermögen geht es denn?
Wenn dann in der nächsten Zeit der Rest der Eurostaaten unter den Rettungsschirm mit seine Auflagen geschlüpft ist hat man doch eh alles in der Hand.
Jetzt muß halt noch ein ganz 100%iger “Rechtrahmen” her der die Errungenschaften auch unter widrigsten Bedingungen sichert.

bleistift August 6, 2012 um 00:10

Die SPD hat doch schon 1918 den Grundstock gelegt. Reform, statt Revolution. Gut, es ist ordentlich schief gegangen. Die Sache mit dem Bluthund war ziemlich kontraproduktiv (“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”). Das hätte besser laufen können.
Allerdings waren die Kommunisten mit ihrer Totalverweigerung auch nicht viel klüger.
Ich bin Pessimist. Ich konnte mit der Vorstellung der Linken dass nach einem Totalzusammenbruch zwangsweise das Paradies auf Erden und die klassenlose Gesellschaft erstehen werden nie etwas anfangen. Historisch betrachtet ist es auch nie passiert. Wann immer irgendwo irgendwas zusammen gekracht ist folgten anschließend Chaos, Anarchie und daraufhin schlimmstenfalls die Barbarei (Sowjetunion, Nazi-Deutschland). Ich bin Misanthrop genug um auch heute ähnliches zu erwarten. Reform ist besser als Revolution.
Vielleicht mal Camus lesen! “Der Mensch in der Revolte” oder “Der Mythos des Sisyphos”!

email August 6, 2012 um 00:45

@bleistift
also TINA
der Mensch ist ein Raubtier, also braucht man den Kapitalismus um seinen zerstörerischen Trieben Raum zu geben sich auszuleben.

bleistift August 6, 2012 um 00:50

Zum “Wirtschaftsphilosophen”:

“Von daher ist “eine auf Selbstermächtigung abzielende Politik” das letzte, was jetzt gebraucht wird. Die Politik sollte sich viel mehr wieder beschränken und an die selbst gesetzten Regeln halten.”

Richtig! Der Markt ist der Gott und die Politik sein Sklave!
Selbstermächtigung: Nein, Danke! Ich bin Sklave und Sklave will ich auf ewig sein und bleiben! Das Urteil des Marktes ist das Urteil meines Herrn und Gottes und auf alle Zeiten werde ich davor mein Haupt beugen!

“Das stimmt doch gar nicht. Kulturelle Vielfalt erhält man nicht durch Vereinheitlichung. Gerade kleine, in sich relativ homogene Staaten können besonders sozial sein.”

Kulturelle Vielfalt hat aber auch nichts zu tun mit “Vereinheitlichung”. Bayern ist Bayern, Franken ist Franken und die Ostsee ist die Ostsee. Oder müssen wir wieder Lokalwährungen einführen und Dialekt als Schulfach einführen?

“Wer außer einigen eitlen Politikern hat denn etwas davon, “auf die Agenda der Weltpolitik” Einfluss zu nehmen? Europa verliert an weltpolitischer Bedeutung, doch was ist schlecht daran?”

Naja, Afrika oder der Nahe Osten hat auch keinen Einfluss. Wie hängt das wohl zusammen mit der Eroberung des Irak, dem Zustand des Sudan usw.
Es ist nicht unbedingt doof wenn man Einfluss hat auf die Frage wer wen wann warum bombadiert!

bleistift August 6, 2012 um 00:55

@ email

Woraus schließen Sie das?

email August 6, 2012 um 01:01

@ bleistift
“Ich bin Pessimist. Ich konnte mit der Vorstellung der Linken dass nach einem Totalzusammenbruch zwangsweise das Paradies auf Erden und die klassenlose Gesellschaft erstehen werden nie etwas anfangen. Historisch betrachtet ist es auch nie passiert. Wann immer irgendwo irgendwas zusammen gekracht ist folgten anschließend Chaos, Anarchie und daraufhin schlimmstenfalls die Barbarei (Sowjetunion, Nazi-Deutschland). Ich bin Misanthrop genug um auch heute ähnliches zu erwarten. Reform ist besser als Revolution.”

Sie sagen es doch selbst, alles andere hat noch nie funktioniert.

bleistift August 6, 2012 um 01:05

@ email

Ich sagte: “Reform ist besser als Revolution”.
Das schließt sämtliche Revolutionen ein. Es schließt auch die Reaktion ein oder die konservative Revolution. Ernst Jünger war genauso scheiße wie Lenin.

email August 6, 2012 um 01:21

@ bleistift
Ich hatte mal die Hoffnung das die Ossis eine entcheidende Rolle spielen werden, aufgrund ihrer Erlebniswelt und Erziehung.
Aber dagegen haben wir ja zum glück RTL.

bleistift August 6, 2012 um 01:35

@ email

Ja der Mensch an sich ist gut und falls was schief läuft sind grundsätzlich die anderen schuld.
Gelingt es uns diese “Schuldigen” zu besiegen dann bricht endlich das Paradies auf Erden aus.
Schuld sind die “Anderen”!
“Die Hölle sind die anderen!”.
Lasst Sie uns töten! Die “Anderen”!
Bitte nicht! Ich gehöre auch zu den “ANDEREN”!

email August 6, 2012 um 01:48

Herr Bleistift wissen Sie was Sie da verlangen?

Ähh Moment lade gerade die Fotos vom letzten Wochenende bei Facebook hoch..melde mich später.

ClaudiaBerlin August 6, 2012 um 01:50

WAS ist Europa? In den Augen der Welt UND aus der Sicht der Europäer?

Für mich ist das die Sozialstaatlichkeit. Es gibt keine andere “Staatsraison” mehr, außer der, die Staatsbürger in ihrem Leben und Wirtschaften in Sachen Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Ungebildetheit und “armer Herkunft” mittels Umverteilung zu unterstützen.

Also das Gegenteil neoliberalen Denkens, in dem jeder sich selbst der Nächste ist und diese Wildnis-Haltung auch noch als “gut” angesehen wird.

Das sollten wir unter allen Umständen schützen und weiter entwickeln. Damit sind wir “Modell” für eine solidarische Welt, die etwas Wesentliches verlieren würde, wenn Europa scheitert.

Dass man andrerseits nicht dafür zahlen will, dass es Nachbarn BESSER haben als man selbst (in Sachen Soziales, Arbeit, Rente, Gehälter etc.), ist auch sehr natürlich und normal.

Eine in diesem Sinne “gerechte Union” zu stricken, ist wahrlich nicht einfach. Dass es den Politikern derzeit schlecht gelingt, liegt durchaus auch an der Zerissenheit der Bevölkerungen in diesen Fragen. Weder Hü noch Hott und einfach mal Zeit gewinnen – mir scheint, das entspricht dem derzeit nicht wirklich erkennbaren Willen des Souveräns druchaus.

email August 6, 2012 um 02:04

Die Frage ist WER zahlt das.

bleistift August 6, 2012 um 02:06

@ email

Natürlich die andern!

Gute Nacht!

email August 6, 2012 um 02:25

So ist das mit dem erwachsen werden.
Man stößt an seine Grenzen.
Entweder man passt sich an, oder setzt sich durch.

topi August 6, 2012 um 02:55

@ Stephan

” Und das “IHR” ist leider falsch. Der WP ist ein Quasi-Marktradikaler und ich nicht. ”

“Ihr” sind natürlich du und “deine” Jungs. ;-)
Wenn “ihr” bzw. eure Ideen ans geldpolitische Ruder kommen ist doch sofort Sense mit Geldvermögen,oder nicht?

Klar ist der Herr Wirtschaftsphilosoph da ganz anderer Herkunft.

Zur “Leere”.

Wieso der Euro Mist ist, und wieso seine Abschaffung die Eurokrise löst, geschenkt. Da red ich seit den Neunzigern drüber, natürlich wird das nicht falsch, wenn es der WiPhi sagt.

Allerdings haben wir nicht nur Eurokrise. Es steht eine gigantische Schulden/Guthaben – Bereinigung an. Muss nicht sofort sein, aber die wird erfolgen.

Nun ist dem echten Marktradikalen ein “anständiges” BSP von 1000 lieber als ein “verschuldetes” BSP von 2500. Mir nicht.

Die andere Möglichkeit, herzhaft in die Verteilung der aktuellen Einkommen einzgreifen, und so die hohe Wertschöpfung halten zu können, ohne weiteren exorbitanten Schuldenaufbau (der ja offenbar an Grenzen gestoßen ist, Gläubigervertrauen ist weg), mag der “Marktwirtschaftler” natürlich nicht als ALternative.

Es ist alles andere als ein Selbstläufer, dass das gigantische Deleveraging, die Großschrumpfung des Finanzunwesens, mit einer Beibehaltung der realen Wertschöpfung einhergeht, wenn man nur genug Banken crashen lässt.

Die Wahrscheinlichkeit, dass Klein Erna dabei ihrne Gürtel drastisch enger schnallen muss (Kostas und Conzuela fressen dann den Kitt aus den Fenstern und können nicht mehr zum Arzt gehen etc.), ist bei aktuellen “Markt”- Szenarios recht groß.

Island hat das als einzelnes Land ganz gut hingekriegt.
Als Blaupause dient das allerdings nur bedingt. Wenn es eurozonenweiten Finanzunwesenscrash gibt, ist es mit ein paar Aluhütten am Geysir nicht getan. Wenn es ein großes Hauen und Stechen der Staaten untereinander gibt, wird es nicht leichter.

Deshalb ja die Frage: was ist an Nachbaranbaggerung zu erwarten, nach einer Enteuroisierung?
Was brauchts an Gegensteuern?

topi August 6, 2012 um 03:00

@ email
” Ich denke mal bis dahin sind die meißten unterm “Rettungschirm” geschlüpft und virtuelles Geld in Sachwerten in ganz Europa umgewandelt worden.”

Wie geht’n das?
Werden jetzt gigantische Mengen Sachwerte geschaffen, ohne dass dafür Einkommen erzielt werden?

Oder wird das alte Zeug verkauft (reduziert allerdings nicht die Geldvermögen, sondern verschiebt sie nur woanders hin).

Privatisierung ist ein kritischer Punkt.
Allerdings: das ist keine Einbahnstraße. Schwupps, ist die Schlüsselindustrie verstaatlicht, die Bodenverteilung reformiert, wenn man will.

topi August 6, 2012 um 03:08

@ h.huett
“Was glaubt Ihr wohl, warum die SPD, mit der Ausnahme einer Enthaltung, allen Euro-Gesetzen seit 2010 zugestimmt hat? Und jetzt hört endlich auf mit den Neoliberalismussülzesuren und argumentiert politisch.”

Hab ich schon, NPÖ.

Bewege dich nur so weit aus der “Mitte” in “deine “Richtung, wie nötig, um dich marginal von den anderen in der “Mitte” zu unterscheideen, um maximal Mittestimmen einzusacken.
Unter Berücksichtigung des Randes, da darf nichts großes entstehen, was dir Stimmen wegnimmt. Wenn doch, gilt es abzuwägen.

Der Rand ist schwach. Wird aber auch medial vieles dafür getan.

“Meine zweite Frage bezieht sich auf das Dreigestirn Habermas, Bofinger, Nida-Rümelin. … Welchen tatsächlichen Beitrag leistet ihre Intervention zum Wahlprogramm der Sozialdemokratie?”

Wer weiß.
In obiger Betrachtung: je stärker der linke Rand wird, in der öffentlichen Beschreibung und Wahrnehmung, desto weiter muss die “linke” Mitte sich dahin bewegen.

Und: die “Mitte” bewegt sich natürlich auch!
Steuersatzforderungen weit “rechts” von Kohl gelten heute als Beweis für eine weit nach “links” gedriftete Politik.

Wenn Schäuble gewzungen sein wird, den echten Rotstift herauszuholen, wird die aktuell langsam anlaufende Vermögendenbesteuerung richtig an Fahrt gewinnen. Aber nur dann, wenn es fühlbar ist, bis dahin freut sich der Michel an seinen Exportüberschuss-Überschussarbeitsplätzen.

h.huett August 6, 2012 um 07:03

Topi

Erst einmal vielen Dank für die Kommentierung. immer wieder erfrischend, den Gang der Dinge bis hin zur “Großschrumpfung” von Dir dargelegt zu bekommen.

Nun zu meinen beiden Fragen und den bisherigen Antworten. Kreuz und Degnaphta lass ich mal am Rand, weil sie in ihrer Analyse im Jahr 2003 stecken geblieben sind. Die Idee mit der Mitte und ihrer Verlagerung ist nicht schlecht, gibt aber nur symptomatisch Auskunft über die Gründe: da verschiebt sich etwas, Folge einer politischen Tektonik, ohne Schaden an der Oberfläche sichtbar werden zu lassen; was nach links rutscht, kann aus den gleichen Gründen der unterirdischen Kräfte wieder zurück nach rechts rutschen.

Nein, der Beitrag des Dreigestirns und die Europolitik der SPD erzählen etwas von dem politischen Gefangenendilemma. Die Verteilung von Schuld und Unschuld, der Verbrauch an Vertrauen ist in diesem Spiel allerdings durch ein mehr als nur symbolisches Ungleichgewicht überschattet: der Hebel in der Hand der Regierungsparteien, den Schalter ganz umzudrehen.

Deshalb rücke ich auch erst jetzt mit meiner These heraus: Das Dreigestirn hat ein politisches Dokument der Angst publiziert. Die Hoffnung, dass ein europäischer Souverän in der bisherigen Rettungspolitik die Selbstermächtigung eines europäischen Staatsvolks erkennen könnte, fast völlig unwahrscheinlich, ein utopisches Lüftlein Hoffnung gegen den Panzerzug, der schon aufgestellt ist, in die andere Richtung loszubrettern. Der Zug ist praktisch schon abgefahren, das Spiel fast schon aus, eine Restchance noch da.

Insofern könnte was dran sein, dass es im Grunde die Eintrittskarte für die nächste Große Koalition darstellt, wieder in der Funktion des Korrektiv-Feigenblatts. Allerdings auch, in der Größe der Resthoffnung und mit Blick auf die insgesamt nach links gerutschte Mitte das Spiel ganz zu drehen, den vermeintlichen Vorteil der Regierungsparteien umzudrehen. Hinweis auf diese Option ist das Timing, ist das Bankenpapier Gabriels, übrigens auch das Interview Gysis gestern Abend in der ARD.

"gg" August 6, 2012 um 07:08

@ topi

Schäuble wird eher Geschichte sein als erwartet … wenn das ganze Spiel zur Parlamentsbelügung transparent wird, gibt es noch nicht einmal so ne lustige Pressekonferenz sondern ein realistisches Konzept zur Vermögendenbesteuerung pur – ganz genau !

FTS
Glättung des Steuertarifes
Erhöhung Spitzensteuer
Vermögenssteuer
Vermögensabgabe (Verfassungskonformität)
Senkung Umsatzsteuer, Änderungen Vergünstigungssatz mit Eurokomponente, – differenzierung landesspezifisch locker möglich ;-) = federstrich – wacht auf ihr Sozideppen …
Wegfall Ehegattensplitting
Verdoppelung der Steuerprüfungen bei Senkung der Erfolgs-, Aufgriffsquoten (Personaleinstellungen – Prüfungsrhythmuserhöhung)
Wegfall der Subventionen z.B. alte Vorschläge praktizieren !!!
oder Rückgängigmachen der Befreiungen für CO2 Industrien
Verfassungsgemäße Besteuerung der Immobilien nach Volkszählungsergebnissen
Ausbau Gewerbesteuer zur Kommunalsteuer vor Ort – Mindestsätze vereinheitlichen – bundesweit
Erbschaftssteuer – ReformReform
Beendigung der Steuerbefreiung für Zinserträge, Gewinnrelevanz

Fortsetzung folgt

"gg" August 6, 2012 um 07:22

@ h.huett

Panzerzug auf Fahrt ins Abstellgleis
gegen
u”topi”sches Lüftlein Hoffnung, das zum Orkan schwillt

Selbstermächtigungserkenntnis eines europäischen Staatsvolkes
Timing ist akut dafür – gemeinsam und friedlich
Frankreich – Deutschland – Polen : querbeet einer neuen europäischen Währungssystematik mit Wahlen und Volksabstimmungen !!!
you`ve got it people ;-)

"gg" August 6, 2012 um 07:30
"gg" August 6, 2012 um 07:37

Dienstag ist Sitzung in der BuBank (laut Thilo Sarrazin) dann können am Freitag ja die Zahlen nach Donnerstagsitzung im EZB-Rat vorliegen :

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/csu-finanzexperte-draghi-missbraucht-unabhaengigkeit-der-ezb/6965504.html

Termin Pressekonferenz Herr Draghi?
Halbjahresberichterstattung !!!

wowy August 6, 2012 um 07:52

@huett
Sehr schön, dein letztes Statement. Es ist genauso wage und hinreichend unkonkret wie der Artikel der 3 Herren und die Haltung der SPD. Nur keine klare Programmatik. Das haben sich alle von Merkel abgeschaut, nur dass Merkel es im Endeffekt besser beherrscht. Das hilft nur einer Partei, der der Nichtwähler, und die wird bei der nächsten Wahl die größte Gruppe stellen.

Systemfrager August 6, 2012 um 07:53

>>> dass die bisher “geretteten” Länder in der deutschen Medienöffentlichkeit als undankbare unverlässliche Schlamper dastehen

Tja, den deutschen raffgierigen, rücksichtslosen und räuberischen Eliten – rrr-Eliten – ist ein Stück geglückt, an dem der Teufel persönlich stolz wäre.
Man hat mit Lohndumping die Nachbarnländern ökonomisch ruiniert.
Die rrr-Eliten der Nachbarländern dürfen es nicht so sagen, weil sie neidisch sind, wie die deutschen rrr-Eliten ihren Michel verarschen konnten. Lieber beschimpft man die Deutschen als Nazis und malt H-Kreuze.
Da sagen die deutschen rrr-Eliten, man sollte uns über die restlichen Länder der EU de facto herrschen lassen, auch für die heimischen rrr-Eliten würde des besser sein. Die letzteren glauben es ihnen aber nicht – diese sind keine DDRs – , so dass die Katastrophe ihren Lauf nimmt.

"gg" August 6, 2012 um 08:16

Katastrophe ?
Nichtwähler ?

Aber hallo – wacht mal auf und sprecht mit den Menschen …

Systemfrager reiss doch einfach die Grenzzäune ein, wie die hedger ;-)
go europe in real

wowy :
freue mich schon auf die Bonner- äh BerlinerRunde in der Merkel den “Gröfaz” macht oder wer oder wie ?
Zeit für Nichtwähler läuft aus …

"gg" August 6, 2012 um 08:22

MichelVerarschung :

http://de.wikipedia.org/wiki/Hauptkirche_Sankt_Michaelis_(Hamburg)

Atmet mal wieder die hamburger Brise ein,
der Helmut Schmidt erlebt auch gerade eine “Vision” ;-)

Systemfrager August 6, 2012 um 08:25

@gg
>>> “Vision”
Tja, wer keine Vision hat, dem kann nicht einmal ein Psychiater helfen.
:)

"gg" August 6, 2012 um 08:30
"gg" August 6, 2012 um 08:41

Endlich die Technik und den Ort für die Wahnsinnigenverschickung des F. Schirrmacher gefunden worden:

http://www.dradio.de/aktuell/1831196/
mit weitern Nachweisen

http://www.nasa.gov/externalflash/mars/curiosity_news3.html

Dort können sie dann ihre virtuellen Vermögensbestände in Ruhe unter sich geniessen .

curiosity killed the cat …

"gg" August 6, 2012 um 08:44
"gg" August 6, 2012 um 08:57

a marvelous Adam Steltzner … on livestream

Degnaphta August 6, 2012 um 09:03

@hhuett
“…
Kreuz und Degnaphta lass ich mal am Rand, weil sie in ihrer Analyse im Jahr 2003 stecken geblieben sind.
…”

Immerhin ist das einen Heiterkeitsanfall wert. So grotesk können Wahrnehmungsunterschiede also in Erscheinung treten.
Aber es ist auch eine Nachfrage wert. Was bitte ist seit 2003 (wieso überhaupt 2003 im Zusammenhang mit meinem oder @AKs Statement?) anders geworden an der SPD? Sie ist zwar von einer volksverräterischen Regierungspartei, die den Kanzler stellt, über die Rolle des kleinen Ja-Sagers in einer großen Koalition zu einer ja-sagenden pseudo-Opposition geworden, aber hinsichtlich Personal, Programm oder auch Glaubwürdigkeit hat sich doch nix getan. ist es nicht eher plausibel, daß du 1983 stecken geblieben bist?
Daß link-mitte-rechts in Wolkenkuckucksheim anders funktioniert als hier in der rauhen Wirklichkeit, kann ich zwar nachvollziehen, aber ist diese ganze dargelegte Kategorisierung nicht irgendwie hinfällig, seit die “Bürgerliche Mitte” scheindemokratisch und bereits lange schon selbstermächtigt munter in deutschen Faschismus2.0 reinrudert?

gelegentlich August 6, 2012 um 09:24

Ob das nun ein Dokument der Angst oder der Ratlosigkeit war weiß ich nicht. Natürlich haben die Autoren im Kern recht: jetzt wäre die Zeit mit Europa ernst zu machen.
Ein Leben ohne dieses Haus Europa kann ich mir gar nicht vorstellen. Aber solange sich die deutsche politische Elite (ich weiß nicht, wer wirklich dazu gehört) glaubt, man habe die Anderen jetzt doch aufgekauft und könne somit die Bedingungen, die Hausordnung in diesem Europa diktieren, wird das nichts. Allein das Ansehen Deutschlands in diesem Europa nicht erst jetzt läßt das nicht zu, die Machtmittel vermutlich auch nicht. Schon Ende 2008 gab es eine Karikatur in England, an die ich mich erinnere: Darth Vader als riesiger Luftballon, mit einer Aufschrift, die ihn als Deutschland kennzeichnete, und der Kommentar dazu: ,,4. Reich – Anyone?”
Ok, die City of London hat ihre eigenen Gründe die beggar-your-neighbour-Politik des vermeintlichen Wunderknaben Deutschland zu kritisieren. Wie dem auch sei: der Rest Europas wird nicht in diesem ,,deutschen Haus” wohnen wollen. Ich auch nicht.

h.huett August 6, 2012 um 09:27

Degnaphta

Ich überlass Dich Deinem Selbstgespräch. Viel Glück auf dem Weg zu neuen Erkenntnissen!

Systemfrager August 6, 2012 um 09:28

@gelegentlich
>>> Ok, die City of London hat ihre eigenen Gründe die beggar-your-neighbour-Politik des vermeintlichen Wunderknaben Deutschland zu kritisieren.
Richtig!

>>> Wie dem auch sei: der Rest Europas wird nicht in diesem ,,deutschen Haus” wohnen wollen
Genau. Nur der Preis dafür ist noch nicht bekannt.

h.huett August 6, 2012 um 09:30

wowy

Alles andere als vage. Kein Wunder, die Reaktion. Die juristische Buchstabengläubigkeit könnte ich ja auch als milde politische Komplexitätsintoleranz verspotten. Aber im Ernst: Die spieltheoretische Betrachtung der deutschen Euro-Politik lehrt einen das Fürchten.

Systemfrager August 6, 2012 um 09:45

>>> Degnaphta, ich überlass Dich Deinem Selbstgespräch. Viel Glück auf dem Weg zu neuen Erkenntnissen! | huett

Degnaphta, das ist die Stufe 1
:)
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ W. James

Degnaphta August 6, 2012 um 09:47

@hhuett
Hoffst du, daß dann vermehrt “interessante Leute” hier auftauchen? Um dann über die “interessanten Themen” zu kakeln, die fest in deiner Meinungsspur verläuft?
Sortier doch mal linke oder rechte Positionen? Wäre ein Basta-Kanzler, der ja auch als “Medien-Kanzler” gehyped wurde, eher rechts oder eher links einzustufen? Ist ein (vom Betrachter aus gesehen) rechts hinter Merkel stehender Steinbrück, der mit wichtiger Miene der Kanzlerin Spargroschenwerthaltigkeitsversprechen durch Nicken bekräftigt, eher links oder rechts? Sind Euro-Bonds eher links oder rechts?
Oder ist das alles super-mittig und paßt für jeden würdetragenden Souverän?

Du kannst mich locker-flockig ins Exil des Selbstgespräch Führenden verbannen, keine Frage, doch was würde das helfen? Möglicherweise gelingt es dir ja sogar, die links-mitte-rechts-Mystik mit einem realweltlich wirkenden Narrativ zu versehen, sodaß aus beispielsweise @topis Statement, das ja voll auf diese Begriffe eingeht -leider auch ohne sie zu spezifizieren- noch nachträglich verständlich wird. Ich traue dir da allerhand zu. Immerhin bist du praktizierender Wortmeister.

kurms August 6, 2012 um 10:05

Auch schön: Bei SPON firmiert der FAZ Artikel jetzt als ein Papier von Philosophen. Das dürfte den europäischen Souverän deutscher Abstammung zum Weiterlesen animieren.

"gg" August 6, 2012 um 10:07
"gg" August 6, 2012 um 10:24

Mensch Peerchen get loose und bring die FM-Jukebox mal wieder ins WWW !!!
Dann verzeihen wir auch die BankerConnections – einer muß sich um das Pack kümmern ;-)

"gg" August 6, 2012 um 10:34

Na bitte,
geht doch
get rid of of that dirty money
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/euro-krise-shell-bringt-seine-milliarden-in-sicherheit/6966030.html
Sicherheit – meinen die etwa die US-Schuldenbremse ? ;-)
Wie hoch ist dort die Quote nochmal …
Da hat Europa noch ne janze Menge Spielraum für QE in €-Notes !!!

"gg" August 6, 2012 um 10:50

Völlige Funkstille bei der ftd und den ChaosJüngern !!!
Sind die schon im Wachkoma ?
Packen wohl ihre Koffer und räumen die Tagesgeldkonten?
Stellt euch mal vor die gehen alle in $ und der Zins geht so richtig ab – das wird ja ein echter Investitionsboom für die US-Konjunktur und die virtuellen Vermögen wachsen noch schneller …
Haben es schon echt drauf diese Anleger – ach gibt ja die Hedger als Gegenposition ;-)

Na dann sucht mal noch gutgläubige kapitaldeckende Renten- und VersicherungsMichels – good luck .

Oder weiter auf Austerität pochen ?

kurms August 6, 2012 um 10:52

@gg

Gestern im Presseclub gab es auch die Empfehlung so die Hälfte seines Geldes besser in Dollar anzulegen…

"gg" August 6, 2012 um 11:07

@ kurms
50% ?
Was wird denn das für ein Haircut?
http://www.gqindia.com/content/how-age-gracefully#0

"gg" August 6, 2012 um 11:23

Na das hat aber gedauert :

http://www.handelsblatt.com/finanzen/boerse-maerkte/anleihen/ausfallversicherungen-banken-fuerchten-italien-pleite/6966490.html

Viel Spaß beim Zocken …

Suuuper Mariooos ihr seid gefragt .

egal August 6, 2012 um 11:46

Die politische Lage ist eine andere als 2003.
Aber die SPD ist noch die gleiche wie 2003.

Schauen wir mal auf die Nord- und Mitteleuropäischen Länder westlich des eisernen Vorhangs, also auf Länder, die Deutschland politisch, sozial und ökonomisch stärker gleichen als Frankreich.

Da sind die Sozialdemokraten in Schweden die einzigen, die noch auf über 30 % kommen. Dort hatte die traditionelle Facharbeiterbasis aber mal ihren Kandidaten gegen das neoliberale Parteiestablishment durchgedrückt, was die innerparteilichen Machtverhältnisse verschoben hat.
In allen anderen Ländern liegen die Sozialdemokraten um die 20%, während die konservative Volkspartei vom Muttieffekt profitiert.
In allen 20% Ländern hat haben die Sozialdemokraten es mit linker Rhethorik probiert, was ihnen aber kaum jemand abnimmt. (Zu recht übrigens, siehe z. B. Dänemark vor 3 Wochen. Rotgrüne Minderheitsregierung toleriert von der Linkspartei stimmt gegen die LInkspartei und mit der konservativen Volkspartei für Rentenkürzungen und Steuererleichterungen; Folge: Vorsprung auf die Linkspartei ist in Umfragen auf 2% gesunken).

Also kurz: die sozialdemokratischen Parteien in mittel- und nordeuropäischen Systemen haben sich erledigt. Schuld daran sind die sozialdemokratischen Parteien, die keine linke Politik machen wollen. Was bleibt ihnen dann? Krampfhaft nach einem neuen Thema suchen, das aber niemanden interessieren wird, oder es handhaben wie beim letzten epic fail. Wie Otto Wells nochmal eine schöne Rede halten, die ganz sicher ins Feullieton eingehen wird.

Systemfrager August 6, 2012 um 11:59

Das Torkeln der SPD ins Nirgendwo:
140 Jahre ohne Ideen und Prinzipien

Der Abschied der SPD ist eingeleitet und er ist unumkehrbar. Es wird aber noch einige Zeit dauern, bis sie aus der Geschichte endgültig verschwindet, weil die Nostalgiker nur langsam (biologisch) aussterben werden und weil es immer genug Karrieristen gibt, die sich um die restlichen politischen Posten bemühen werden. Die endgültige Bilanz der SPD kann aber schon jetzt verfasst werden. Sie wird so lauten:

In 150 Jahren hatte die SPD keinen einzigen Denker von Bedeutung gehabt; nie einen theoretischen Diskurs angestoßen, der aus dem modischen Trend der Zeit herausragte.

In 150 Jahren hatte sie keinen Vorsitzenden oder Kanzler gehabt, der auf irgendeine Weise visionär wäre.

In 150 Jahren hat die SPD – der Macht wegen – schon alles verraten, worauf sie je geschworen hat. Sie hat z.B. vor dem 1. Weltkrieg für Kriegskredite gestimmt, während der Weimarer Zeit die verhängnisvollen konservativen Reformen mitgetragen und schließlich – unter Schröder & Co. – die schmutzigen Geschäfte für den ehemaligen Klassenfeind erledigt. So etwas hätte Kohl und seine Regierung nie gewagt.
Natürlich will keiner der SPD vorwerfen, dass sie über soziale und ökonomische Fragen ähnlich wie z.B. die CDU oder FDP denkt. Das Problem liegt anderswo. Die CDU und FDP handeln (mehr oder weniger) so wie sie es sagen. Die SPD spielt dagegen ihren Wählern eine soziale Opposition zur CDU und FDP vor, wohl wissend, dass sie in der Regierung nicht sozialer als sie handeln wird. Das nennt man Zynismus, Heuchelei und Wählerbetrug. Sie gehören zwar zum Geschäft jeder Partei, aber nur für die SPD sind sie von existenzieller Bedeutung. Sie steht und fällt mit ihnen. Deshalb ist sie moralisch verkommen wie keine andere unserer Parteien. Es ist wirklich höchste Zeit, dass sie endlich geht.

Dirk August 6, 2012 um 12:02

@ gg:

Die Melodie in Variante 2 ist ok, aber der Text ist ein anderer:

http://www.youtube.com/watch?v=J9s2n9BP4aU

h.huett August 6, 2012 um 12:25

Systemfrager

Die 150 Jahre interessen mich (Fast) überhaupt nicht. Die nächsten schon. Und ich fürchte, sogar die letzten 1000 Jahre geben kein valides Material für Prognosen, deshalb liegt die SPD-150-Tirade ganz wunderbar neben der Spur, um die es mir geht.

Degnaphta August 6, 2012 um 12:41

Was ist nun los, @hhuett? Die erbärmliche Bilanz der zombinösen Tante ist nicht von Interesse? Woran soll man eine Partei denn messen, wenn nicht an ihrer Vergangenheit? Die Linken haben doch angeblich wegen ihrer Vergangenheit kein Bein auf dem Boden verdient, weshalb sie medial auch entsprechend abgewürgt wurden während der vergangenen Dekade.
Und wie sah es bei dir früher aus, als die Unionsparteien noch von echten, restlebenden Altnazis bevökert wurde? Hast du da auch über die Fehler der Vergangenheit hoheitsvoöö hinweggesehen? Ich denke da an Fillbinger beispielsweise.
Deine Spur scheint wirklich was für Spezis zu sein, also nicht jedem ohne Weiteres zugänglich :-)

email August 6, 2012 um 12:41

SPD und CDU wollen doch beide das selbe.
Spielverlängerung durch gemeinsame Schuldenhaftung.
Wenn aber die Volksabstimmung anders läuft als gewünscht?

gelegentlich August 6, 2012 um 12:42

Ok, um welche Spur geht es denn?
Was den Eingangsimpuls angeht sehe ich eine Art Einvernehmen hier darüber, dass er schwach und schwer zu durchschauen ist. Auf jeden Fall ist das kein Befreiungsschlag der Sozialdemokratie gegenüber der Florentinierin Merkel (die Attacke von Höhler auf die Dame kann ich nicht einschätzen).

Sein Initiator Gabriel wurde sogleich durch eine Intrige (meine Bewertung des Steinmeier-Artikels in Spon) abgeschwächt. In der Sache sehen die neuen Einlassungen Der Linken konsistenter aus, finden in den MSM Lob wohl nur solange das nicht ernst wird.

Im Übrigen stumpft die langjährige Endzeitstimmung vieler Publikationen auch etwas ab.

Degnaphta August 6, 2012 um 12:55

Das hier, @hhuett, dürfte den europäischen Gedanken zu beflügeln fähig sein:

“Für mich ist das die Sozialstaatlichkeit. Es gibt keine andere “Staatsraison” mehr, außer der, die Staatsbürger in ihrem Leben und Wirtschaften in Sachen Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Ungebildetheit und “armer Herkunft” mittels Umverteilung zu unterstützen.

Also das Gegenteil neoliberalen Denkens, in dem jeder sich selbst der Nächste ist und diese Wildnis-Haltung auch noch als “gut” angesehen wird. “
Denn das ist tatsächlich eine Gemeinsamkeit der europäischen Nationen, auf die sich aufbauen ließe. Dank an @ClaudiaBerlin für diesen Hinweis.
Der Sozialstaatsgedanke ist auf irgendeine Weise implementiert, wobei jede Nation ihre Version von sozial&gerecht umgesetzt hat. Da jedoch der Lissabon-Vetrag zu ewiger Konkurrenz verpflichtet, ist nicht zu erwarten, daß aus ihm ein Mehr an Kooperation erwachsen wird. Doch ohne Kooperation wird es den einzelnen Staaten schwerer fallen, ihre jeweilige Sozialstaatlichkeit zu performen. Das dürfte auf der Hand liegen.
wenn ich mir allerdings Kahrs Worte in Gedächtnis rufe, die da lauten “Der Sozialstaat muß bezahlbar bleiben.”, dann erkenne ich nicht, wie mit der Grundhaltung Sozialstaatlichkeit reinstalliert und erhalten werden soll.
Hau mal raus, wie die Sozen sich das vorstellen. Da bin ich gespannt :-)

gelegentlich August 6, 2012 um 13:06

Ach, es geht doch nicht darum, wiederholte (!) Gründe dafür zu finden, dass die eigenen Emotionen die allein berechtigten sind. Da hat @h.huett recht.
Wenn das gemeinsame Haus vielleicht in die Luft fliegt muss das Interesse an kostbaren, aber alten Büchern ein wenig in den Hintergrund treten.
Wenn man sich die Kommentare auf den Handelsblatt-Kommentar ,,Gabriel will gemeinsame Haftung für Euro-Schulden” ansehe, viele SPD-Mitglieder machen da mit, frage ich mich schon wie man mit diesen Lemmingen das gemeinsame Haus restaurieren will. Da sieht man nur eine Grundhaltung: es darf doch nicht wahr sein dass wir uns 25 Jahre umsonst kujonieren ließen! Der Streber hat Angst geprellt zu werden. Aber solange diese Haltung hier existiert und auf Knopfdruck von den MSM reaktiviert werden kann dürfte es kaum möglich sein, in diesem Land Mehrheiten für das zu gewinnen, was zu tun wäre.

Treidelstein August 6, 2012 um 13:10

“Die Mitte” erklärt m.E. überhaupt nichts, das ist ein simplizistisches und suggestives Catchword. Medianeinkommen ist nur eine statistische Größe ohne soziologische Entsprechung. Wenn man Leute aus Fleisch und Blut mit Medianeinkommen zu einer Gruppe zusammenstellen würde und politisch interagieren ließe, dann sähe man, daß da ganz unterschiedliche gesellschaftliche Ordnungsvorstellungen, Lebensstile und politische Präferenzen aufeinanderprallen. Das Medianwählertheorem ist m.E. so eine mißlungene Übertragung ökonomistischer Erklärungsansätze auf politische Phänomene.

Links und Rechts scheinen mir zumindest in der Euro-Frage auch nicht unbedingt brauchbare Kategorien zu sein (in verteilungspolitischen und gesellschaftspolitischen Fragen aber durchaus).

Es soll ja Leute geben, die, weil die CSU und HW Sinn irgendwie “rechts” sind, den Jean Claude Juncker plötzlich für “links” halten. Die, weil deutsches Inkasso “rechts” ist, luxemburgisches Inkasso für “links” halten. Werch ein Illtum!

snozin August 6, 2012 um 13:24

@ Treidelstein gestern, August 5, 2012 um 20:08

Hatte das Vergnügen.

Dein Beitrag ermöglicht mir die Vorstellung von einem Politiker, der, gestylt von einem Berater namens Treidelstein, ins nächste Scheingefecht zieht. Hier beginnt Szene null acht, Aufzug fuffzn. Besagter Darsteller trifft nämlich auf einen Kontrahenten …oho …welcher, man ahnt es …rhetorisch gesalbt und geölt von Hans Hütt, mit verschlossenen Ohren vom Tontaubenschießen kommt. Das geht dann so, Zitat:

„– Und, zum dritten… aber das wäre jetzt ein Argument, das Du nicht hören willst.“

„Das nur so als Gedankensplitter-Input.“

Und das kommt von einem, der nachgewiesenermaßen die Ergebnisse seiner Gedankengänge gekonnt, weil verständlich, in Schriftform zu übertragen vermag.

Meine Meinung ist, man sollte die unendlich nebensächlich gewordene Beobachtung vorgeblicher Parteien auf ihrer Prozentschaukel allmählich aus dem Focus nehmen, sofern man sie nicht als Broterwerb betreiben muss. Sie verstellt doch nur den Blick.

Treidelstein August 6, 2012 um 13:25

Fritz W. Scharpf Ende 2011 im “Cicero”:

http://www.cicero.de/kapital/euro-gipfel-fritz-scharpf-interview-ezb-staatsanleihen-eu-vertraege/47548?print

„Die Frage ist vielmehr, ob eine völlige Zentralisierung aller Kompetenzen besser ist als mehr nationaler Spielraum für die Geldpolitik. Wie soll die Kommission bitte für 17 Mitgliedstaaten das nötige Wissen über die Strukturen und Funktionsweisen von Ökonomie, Verwaltung, Arbeitsbeziehungen oder des Bildungs- und Gesundheitswesens haben? Und wie will sie es schaffen, die besonders kritischen Faktoren – nämlich die Lohnentwicklung und die private Verschuldung – zu kontrollieren? Das ist ein übermenschliches Programm! Zudem sehe ich massive Demokratieprobleme, wenn man all diese hochpolitischen Entscheidungen bei einer expertokratischen Instanz in Brüssel zentralisiert. Angesichts dieser Informations-, Effizienz- und Legitimationsprobleme kann der Versuch einer zentralen Steuerung eher noch mehr Unheil anrichten. […] Die Eurokrise ist aus meiner Sicht das falsche Vehikel, um eine europäische Demokratie voranzutreiben. Die Währungsunion war ein Fall von ökonomischer Überintegration. Man hat Nationalwirtschaften zusammengeführt, die noch nicht zusammenpassen. Und nun versucht man, die falsche Zentralisierung der Geldpolitik zu ergänzen durch eine noch falschere Zentralisierung der Finanzpolitik und möglicherweise der Lohnpolitik. Dabei sind die Mitgliedsstaaten und ihre Bevölkerungen dafür überhaupt noch nicht reif.“

h.huett August 6, 2012 um 13:26

Wenn Ihr glaubt, dass ich hier eine Quiz-Show veranstalte, dann erwartet bitte nicht von mir, dass ich Euch die Lösungen verrate

Systemfrager August 6, 2012 um 13:39

Es ist sinnvoll und rational eine Partei, eine Ordnung, eine Theorie … bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu unterstützen (Normalwissenschaft – Kuhn). Aber irgendwann muss man jede Partei, jede Ordnung und jede Theorie zum Teufel schicken

Alle kulturwissenschaftliche Arbeit in einer Zeit der Spezialisierung wird, nachdem sie durch bestimmte Problemstellungen einmal auf einen bestimmten Stoff hin ausgerichtet ist und sich ihre methodischen Prinzipien geschaffen hat, die Bearbeitung dieses Stoffes als Selbstzweck betrachten, ohne den Erkenntniswert der einzelnen Tatsachen stets bewußt an den letzten Wertideen zu kontrollieren, ja ohne sich ihrer Verankerung an diesen Wertideen überhaupt bewußt zu bleiben. Und es ist gut so. Aber irgendwann wechselt die Farbe: die Bedeutung der unreflektiert verwerteten Gesichtspunkte wird unsicher, der Weg verliert sich in die Dämmerung. Das Licht der großen Kulturprobleme ist weiter gezogen. Dann rüstet sich auch die Wissenschaft, ihren Standort und ihren Begriffsapparat zu wechseln und aus der Höhe des Gedankens auf den Strom des Geschehens zu blicken. Sie zieht jenen Gestirnen nach, welche allein ihrer Arbeit Sinn und Richtung zu weisen vermögen:

„ . . . der neue Trieb erwacht,
Ich eile fort, ihr ew’ges Licht zu trinken,
Vor mir den Tag und hinter mir die Nacht,
Den Himmel über mir und unter mir die Wellen.“

Max Weber: Die “Objektivität“ sozialwissenschaftlicher und sozialpolitischer Erkenntnis

aifran August 6, 2012 um 13:40

Parteien sind sehr Nützlich, für die Nutzmenschenhalter… Kaffee oder Tee, Honig oder Erdbeermarmelade aufs Brot? Bitte WÄHLEN Sie!

Wie ist das nochmal mit dem “Guten Polizisten und dem bösen Polizisten”???
… beide stehen als Wache am Tor de Lagers in dem die Nutzmenschen gehalten werden. Manchmal, wenn wieder mal die Langeweile zu groß wird putzen sie sogar die Aufschrift am Torbogen.

GELD MACHT FREI

SoziologeX August 6, 2012 um 13:59

Die Nachkriegs-SPD hatte an der Spitze zwei Totengräber.

Der erste war Helmut Schmidt. Denn der machte gegen den Willen der SPD-Mitglieder und Wähler wirtschaftsliberale Politik. Vgl.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41575610.html

Ältere Mitleser erinnern sich vielleicht noch, dass es damals den Spruch gab:
„Schmidt ist der beste Kanzler, den die CDU je hatte!“

Die „Entsozialdemokratisierung“ der SPD hatte zum Resultat, dass bis Ende der 70-er Jahr nahezu alle Linken die SPD verlassen hatten bzw. zum Teil ausgeschlossen waren. Die SPD-Politik wurde von den Rechten (Kanalarbeiter, Seeheimer etc.) beherrscht, eine nennenswerte innerparteiliche linke Opposition gab es nicht.

Dieser zwei Jahrzehnte lang im präfinalen Koma liegenden SPD hat Oskar Lafontaine versucht, noch etwas „linkes Leben“ einzuhauchen. Was den Wahlsieg von 1998 ermöglichte.

Doch Oskar Lafontaine war mit seinem Linkspopulismus der Wegbereiter neoliberaler Politik.

Denn der SPD-Wirtschaftskanzler Nr. 2, Gerd Schröder („Mit mir ist keine Politik gegen die Wirtschaft zu machen!“), hat dann die CDU rechts überholt.

Rot-Grün setzte die die neoliberalen Gegenreformen in einer Weise durch, wie es Schwarz-Gelb nicht aufgrund des zu erwartenden Widerstandes in der Gesellschaft nicht gekonnt hätte.

Die SPD-Führung hat das Vertrauen Mitglieder und Wähler missbraucht und ihre Klientel.

Aber es wäre falsch, dies als Führungsfrage in der SPD anzusehen. Es ist der Charakter dieser Partei. Es gibt auch keine nennenswerte Opposition in der SPD, die für sozialdemokratische Politik im Sinne der früheren sozialdemokratischen Programmatik (soziale Gerechtigkeit, Solidarität) steht.

„SPD“ und „Sozialdemokrat“ rufen doch – und zwar nicht nur beim enttäuschen Klientel – heute bei politisch bewussten Bürgern meist nur Abscheu und Ekel hervor.

gelegentlich August 6, 2012 um 14:00

Auf Kästchen 1 zurück?
Ist eine gemeinsame Währung ohne eine irgendwie zentralisierte Institution ,,EU-Europa” mit gemeinsamer Finanz-, und Wirtschaftspolitik denkbar?
Gibt es eine realistische Alternative ohne sozialpolitische Katastrophe ohne diese gemeinsame Währung?
(Den parteipolitischen Zusammenhang finde ich im Rahmen dieser Fragen entbehrlich: ob Foltermeier oder Merkelmeier dran sind ist mir egal)

Treidelstein August 6, 2012 um 14:03

@ topi – “Es ist alles andere als ein Selbstläufer, dass das gigantische Deleveraging, die Großschrumpfung des Finanzunwesens, mit einer Beibehaltung der realen Wertschöpfung einhergeht, wenn man nur genug Banken crashen lässt./
Die Wahrscheinlichkeit, dass Klein Erna dabei ihrne Gürtel drastisch enger schnallen muss (Kostas und Conzuela fressen dann den Kitt aus den Fenstern und können nicht mehr zum Arzt gehen etc.), ist bei aktuellen “Markt”- Szenarios recht groß.
Island hat das als einzelnes Land ganz gut hingekriegt.
Als Blaupause dient das allerdings nur bedingt. Wenn es eurozonenweiten Finanzunwesenscrash gibt, ist es mit ein paar Aluhütten am Geysir nicht getan. Wenn es ein großes Hauen und Stechen der Staaten untereinander gibt, wird es nicht leichter./
Deshalb ja die Frage: was ist an Nachbaranbaggerung zu erwarten, nach einer Enteuroisierung?/ Was brauchts an Gegensteuern?”

Yep, gut, daß einer die Debatte etwas weiter schraubt. Also man bewegt sich natürlich in der Abschätzung von Wahrscheinlichkeiten, genau kann’s wohl keiner sagen.

Also Enteuroisierung, Euro-Schulden des Privatsektors werden Fremdwährungsschulden und weggeschnitten, Banken crashen reihenweise… Deflationsspirale… Werden dann nicht die Notenbanker der wieder geldpolitisch handlungsfähigen nationalen Notenbanken unter dem Druck der Umstände alle zu kleinen Stefans mutieren? Werden die Staaten nicht eine notenbankfinanzierte expansive Fiskalpolitik zur Kompensation des Schocks betreiben? Die Deutschen vielleicht zuletzt und zähneknirschend, aber bleibt ihnen was anderes übrig?

Aber sicher gibt es die Gefahr, daß hierzulande nach einer Aufwertung dann in den “MSM” eine Propagandakampagne wie Anfang der nuller Jahre losgetreten wird: Lieb Export-Vaterland ist in Gefahr, deshalb müssen alle jetzt den Gürtel ganz eng schnallen, um die durch die Aufwertung verlorengegangene “Wettbewerbsfähigkeit” wiederzuerlangen. Sowas wird ganz sicher kommen, und die Blaupausen dafür liegen bei den einschlägigen Lobbyorganisationen gewiß schon in der Schublade. Darauf muß eine @topistanische, @BB-ische etc. Gegenöffentlichkeit (um mal Ausdrücke aus dem hergebrachten politischen Koordinatensystem zu vermeiden) vorbereitet sein…

Nur scheint es mir kein so guter Gedanke, wenn der Frosch im Topf mit dem langsam heiß werdenden Wasser sitzenbleibt, weil er beim Herausspringen in einen anderen Topf geraten könnte, wo es noch schneller heiß wird. Und in den südeuropäischen Töpfen von Kostas und Consuela kocht es ja ohnehin schon…

gelegentlich August 6, 2012 um 14:04

@Soziologe X

Siehe doch bitte ein: das ist nicht die Frage des Tages und dieses Threads! Ich finde die ,,Gegenseite” ästhetisch nicht erfreulicher.
Aber es geht doch eher darum wo und wie heute und in Zukunft das Brotgetreide wächst. ,,Glutenfrei” kommt dann später…

"gg" August 6, 2012 um 14:11

@ Dirk
;-)

1. Reformagenda vorgestellt – die Kommunen wollen ihre Finanzen neu ordnen
Sendezeit: 06.08.2012 13:50
Autor: Baum, Andreas
Programm: Deutschlandfunk
Sendung: Wirtschaft am Mittag
Länge: 03:05 Minuten
http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2012/08/06/dlf_20120806_1350_8d459b7e.mp3

und
2.
- Steueroasen nicht nur in
Übersee – auch in Deutschland
gibt es Geheimhaltung und
Winkelzüge
13:45 Uhr
Beitrag war nur zu hören kommt hoffentlich noch !
dann hier :
http://www.dradio.de/rss/podcast/sendungen/wirtschaftammittag/

email August 6, 2012 um 14:13

Die alte Tante … erfüllt nur ihre Aufgabe. Sie soll der Doofe sein der das auf die Spitze treibt was eh nicht funktioniert.
Die andern sind dann die Guten.

Lina August 6, 2012 um 14:15

Wahrnehmungsstörungen.

Westerwelle, amtierender deutscher Außenminister, posiert für die (schwäbische?) Hausfrau in der Bunten. Nach Bayreuth. Auf dem Obersalzberg. Und „.prompt ´kommt ein Schäferhund an unseren Tisch‘, schreibt Bunte, der auf den feinen deutschen Namen Fritz hört“. http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/herzblatt-geschichten/herzblatt-geschichten-ganz-fern-vom-kitsch-11844268.html
Übrigens ist er empört über den demokratisch nicht legitimierten Monti, dem die Parlamente in Europa zu viel mitlabern wollen. Zuviel Demokratie. Kein Bock auf „dringend benötigte Reformen“. Aufsässigkeit ist das. Jawoll! Erziehen müsse man sie!

Währenddessen will ein deutscher (Finanz-)General, der auch über Monti empört ist, unbedingt ein „Exempel“ statuieren. Reformunwilliges und aufmüpfiges Gesöcks verdient den Tod. Den Hahn schlachten, damit der Affe Angst kriegt. Oder so. Sagt ein chinesisches Sprichwort. Seht genau hin, Spanier, Ihr blöden Affen!

Und dann hat da noch „das Dreigestirn ein politisches Dokument der Angst publiziert“ sagt Hans.
Angst? Wie riecht Angst? Nach Krieg? Quathsch! Sie riecht bestimmt nach Lenor. Der frischgeborene europäische Souverän soll in ein samtweiches nach Lenor riechendes Laken gehüllt werden. Angst vor nem Baby? Blödsinn. Es sei den……es denn…..es handelt sich um Rosmaries Baby!

Montags leide ich unter Wochenend-Jetlag. Mein Geist vagabundiert noch. Das führt bestimmt zu Wahrnehmungsstörungen. Schnell weg aus der virtuellen Welt!

SoziologeX August 6, 2012 um 14:21

Doch, @gelegentlich, es zeigt, wie lächerlich und indiskutabel der Vorgang ist, dieses Zusammenspiel zwischen Gabriel und diesen TUIs.

Treidelstein August 6, 2012 um 14:22

@ snozin

Ja, zunächst mal bin ich mir meiner Ansichten natürlich nicht sicher. Diese alle hier, der Kommentator T. eingeschlossen, sind Suchende in der Blog-Bleiwüste, der eine zeigt mit weit ausgestrecktem Arm, der andere mit dem Bestreben einer eleganten Handbewegung in eine Richtung, in der da hinter der Bleiwüste ein Zitronenbaum vermutet werden könnte.

Ich kann ja nicht mehr erwarten als daß einer meine Argumente liest, vielleicht darüber nachdenkt und dann was schreibt, worüber ich nachdenken kann… Und wenn es etwa um die SPD und ihre Strategie geht, da kann ich mit dem HH nicht so kommunizieren, wie ich es mit dem HG täte. Dann würde der erstere das einfach unter seiner Rubrik “rotbrauner Sozenhaß” abheften, und niemandem wäre damit geholfen.

Bedenke: 1. Korinther 9:20.

"gg" August 6, 2012 um 14:23

@ Treidelstein

“Sowas wird ganz sicher kommen, und die Blaupausen dafür liegen bei den einschlägigen Lobbyorganisationen gewiß schon in der Schublade. Darauf muß eine @topistanische, @BB-ische etc. Gegenöffentlichkeit (um mal Ausdrücke aus dem hergebrachten politischen Koordinatensystem zu vermeiden) vorbereitet sein… ”

Wie war das mit den konvertierten Schweinen?
Die werden ganz schnell zu Mutanten, wenn ihnen keiner mehr glaubt – und die Prognosefähigkeiten kann jeder bewerten ;-)

Ein lebend gekochter Hummer mit am Ende richtig rot …

http://www.youtube.com/watch?v=OuO-LbOD-to

SoziologeX August 6, 2012 um 14:32

Und im Übrigen, @gelegentlich, ist es nicht eine Frage des Ästhetik, sondern des Verstandes.

Wer gibt einem Anwalt ein Mandat, von dem man weiß, dass er seine Klienten verrät?

topi August 6, 2012 um 14:34

@ Degnaphta

“Möglicherweise gelingt es dir ja sogar, die links-mitte-rechts-Mystik mit einem realweltlich wirkenden Narrativ zu versehen, sodaß aus beispielsweise @topis Statement, das ja voll auf diese Begriffe eingeht -leider auch ohne sie zu spezifizieren- noch nachträglich verständlich wird. ”

Nimmt man bspw. den angepeilten Spitzensteuersatz, erschließt sich die Begrifflichkeit doch recht deutlich.

Unter Kohl waren es 57% Spitzensteuersatz, auch für Kapitaleinkommen!

Schröder drückte den dann auf 42 + 5,5. Und Kapitalerträge gar auf 25 + 5,5. (wobei man zumindest behauptete, durch den Quennenabzug mehr zu erreichen als früher).

Und es wurde breitflächig gemault, dass man doch die 40 nicht geschafft hat, in der Slovakei sinds schließlich nur 19.

Die “Mitte” hatte sich extrem nach “rechts” verschoben.
Seit einigen Jahren gibt es eine zarte Gegenbewegung; und die “Wirtschaftsjournalisten” entblöden sich nicht, aus der geringfügigen Rückverschiebung einen flächendeckenden “Linksruck” im Lande auszumachen.

Da erhalten die Begriffe durchaus einen konkreten Inhalt. Natürlich muss man das gesamte Steuer- und Abgabensystem betrachten. Aber nich ist es ja so, dass zumindest beim SPitzensteuersatz keine Nebelkerzen gezündet werden; die FDP ist klar für eine Senkung, die Linken klar für eine deutliche Erhöhung, auch als Signal an die eigene Wählerschaft.
In anderen Fragen wird viel mehr verschleiert.

In vielen anderen Fragen kann man auch mit dem Begriffpaar “Selbstverantwortung” gegenüber “sozialem Ausgleich” herangehen.

Selbstverantvortung bedeutet dann, keine Erbschaftssteuern, da sich ja sonst keiner mehr anstrengt. :roll:
Oder möglichst hohen Eigenanteil an Bildungskosten, siehe oben.
KV auf ein Minimum (was allerdings gesellschaftlich recht hoch angesetzt wird; noch?), Pflegebedürftigkeit ist derzeit schon das komplette Ende der kleinbürgerlichen SPargroschen weil selbstverantwortlich, Rente kümmer dich doch selber, öffentliche Ausgaben von Kommunen soind doch wohl einfach nur schlecht.

etc.pp.

Links? Rechts? Klar doch.

Das Problem, wenn die Gesamtverschuldung ein Niveau erreicht hat, auf dem die Geldvermögensanhäufungswollenden den Schuldnern nicht mehr trauen: je ungleicher die Verteilung, desto eher bricht die ganze Choose zwangsläufig zusammen.

In anderen Fragen ist “Rechts” vs “links” natürlich sinnlos.

Eurobonds zur wenigstens nominalen Erhaltung von aktuellen Geldvermögen rechts?
Massenhafte Bankenpleiten mit erhalt der Realwirtschaftlichen Beziehungen links?

EU-Integrations-Transformation. Na klar geht es um die Frage, ob nach “links” oder weiter nach “rechts”.

Carlos Manoso August 6, 2012 um 14:36

@ h.huett August 6, 2012 um 07:03
Deshalb rücke ich auch erst jetzt mit meiner These heraus: Das Dreigestirn hat ein politisches Dokument der Angst publiziert. Die Hoffnung, dass ein europäischer Souverän in der bisherigen Rettungspolitik die Selbstermächtigung eines europäischen Staatsvolks erkennen könnte, fast völlig unwahrscheinlich, ein utopisches Lüftlein Hoffnung gegen den Panzerzug, der schon aufgestellt ist, in die andere Richtung loszubrettern. Der Zug ist praktisch schon abgefahren, das Spiel fast schon aus, eine Restchance noch da. Insofern könnte was dran sein, dass es im Grunde die Eintrittskarte für die nächste Große Koalition darstellt, wieder in der Funktion des Korrektiv-Feigenblatts.“

Huett, deinen Titel „Die Geburt des europäischen Souveräns“ kann man von zwei Seiten sehen.

Erstmal grundsätzlich: Die Substanz von „Souveränität“ samt dem daran gebundenen politisch-juristischen System der „Rechte und Freiheiten“ der kapitalistischen „Demokratien“ löst sich auf. Ganz einfach deshalb, weil die Basis der „Souveränität“, die weitere Kapitalakkumulation eines irrationalen (Wirtschafts)Systems an objektive historische Grenzen gestoßen ist.

Dann pragmatisch: Der „Rettungsschirm“ ESM ist eine Station zur Realisierung eines europäischen Terrorregime der „Mikroökonomie“, gegen die etwa die „Agenda 2010“ der deutschen Sozialdemokratie nur ein laues Lüftchen gewesen ist. Für die Sozialdemokratie ist die „Agenda 2010“ wie seine Verschärfung „ESM“ alternativlos, denn die wirklich einschneidenden historischen Umbrüche stehen noch bevor, 2012/2013. Das Einzige, was die europäische Sozialdemokratie tun kann, ist das zu ventilieren, was „Jürgen Habermas, Julian Nida-Rümelin, Peter Bofinger“ in ihrem Paper fordern. Es läuft darauf hinaus, dem europäischen „Einigungsprozess“ eine wirklich demokratische Grundlage zu geben, einen europäischen Verfassungskonvent auf den Weg zu bringen.

Eine wirkliche Alternative zu dieser Initiative, die begründbare Chancen hätte, (noch) emanzipatorische Prozesse auszulösen, existiert leider nicht (mehr).

"gg" August 6, 2012 um 14:37

here it is :

2. Deutschland eine Steueroase?
Sendezeit: 06.08.2012 13:47
Autor: Dohmen, Caspar
Programm: Deutschlandfunk
Sendung: Wirtschaft am Mittag
Länge: 04:39 Minuten
http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2012/08/06/dlf_20120806_1347_0d6bc964.mp3

gute alte OECD …

h.huett August 6, 2012 um 14:37

“Merkel verbraucht in atemraubendem Tempo den Wertevorrat ihrer Partei, des Landes und Europas. Der Union hat sie bewiesen, dass ihr bürgerliche Tugenden schnurz sind – siehe Guttenberg und Wulff. Den Deutschen hat sie gezeigt, dass sie demokratische Verfahren für verhandelbar hält – ihre fortgesetzte Missachtung des Parlaments kommt einem kalten Staatsstreich nahe. Und den Europäern mutet sie ein Deutschland zu, wie man es nur aus den Geschichtsbüchern kannte

Diese Kanzlerin ist zu kostspielig. Weitere vier Jahre können wir sie uns nicht leisten.”

schreibt Jakob Augstein bei spOn http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-jakob-augstein-warnt-vor-einer-grossen-koalition-a-848409.html

Also Ihr Sparsamkeitsmeister, Ihr könnt Euch Mutti nicht mehr leisten

h.huett August 6, 2012 um 14:40

Das ist und bleibt das große Geheimnis dieses “SoziologeX (der auch so zum alten Nick zurückkehren könnte), dass er Parteipolitik mit Klientilismus gleichsetzt. Analyse? Iwo. Bloß unzureichendes Denken

topi August 6, 2012 um 14:44

Snozin

“Meine Meinung ist, man sollte die unendlich nebensächlich gewordene Beobachtung vorgeblicher Parteien auf ihrer Prozentschaukel allmählich aus dem Focus nehmen, sofern man sie nicht als Broterwerb betreiben muss. Sie verstellt doch nur den Blick.”

Keineswegs. So lange die parlamentarische Form der Demokratiesimulation nicht abgeschafft ist.

Die Frage Sarkozy mit knackigen Sparpäckchen für Francoisnormal im Schatten der Märkte oder Hollandes Sechzigpunkter verändert die Ausgangslage für die weiteren Ereignisse deutlich!

Sicher ist es mit DIESER SPD völlig wumpe, ob SPD oder CDU oder sonstwas.
Aber solange das Mäntelchen, siehe oben, noch nicht abgeworfen wird, bestimmt letztlich die Politik, was passiert.

Natürlich lässt sie sich dabei unterschiedlich stark von unterschiedlichen und unterschiedlich starken Kräften bestimmen.
Allerdings nur soweit, wie der Bartel den Most mit dem Krug aus dem Brunnen herauszuholen meint;
Wenn ihm klar wird, dass da längst die Leichen aus dem Keller reingeschmissen wurden, ist Schluß.

SoziologeX August 6, 2012 um 14:58

@Carlos ManosoAugust 6, 2012 um 14:36
Erstmal grundsätzlich: Die Substanz von „Souveränität“ samt dem daran gebundenen politisch-juristischen System der „Rechte und Freiheiten“ der kapitalistischen „Demokratien“ löst sich auf. Ganz einfach deshalb, weil die Basis der „Souveränität“, die weitere Kapitalakkumulation eines irrationalen (Wirtschafts)Systems an objektive historische Grenzen gestoßen ist.

Carlos Manoso, die Kapitalakkumulation war NIEMALS „die Basis der „Souveränität““. Sie war ein Mittel der Aneignung und Akkumulation gesellschaftlichen Reichtums. Die Basis jeglicher Souveränität ist die Verfügung über gesellschaftliche Macht und damit verbunden über entsprechende Manipulations- und Gewaltapparate.

Und deshalb ist die Aussage:
Erstmal grundsätzlich: Die Substanz von „Souveränität“ samt dem daran gebundenen politisch-juristischen System der „Rechte und Freiheiten“ der kapitalistischen „Demokratien“ löst sich auf.
falsch.

Die Souveränität befindet sich bei einer globalen Oligarchie/Plutokratie. Da löst sich nichts auf.

Die verfügen nicht nur über die Informationsmacht vermittels der MSM in Privatbesitz, sie kontrollieren die Parteien, Legislative und Judikative, sie lassen von ihren Helfershelfern die Gesetze und Verträge (z. B. PPP) schreiben, sie etablieren und steuern Marionettenregierungen und sie kontrollieren – mehr oder minder – die Judikative.
Sie verfügen inzwischen über große Privatarmeen. Etc.

Die plutokratische Herrschaft IST etabliert. Die globale plutokratische Klasse IST der Souverän.

gelegentlich August 6, 2012 um 15:34

@Soziologe X
Aha, und jetzt gehen wir gemeinsam ins Wasser? Wäre das so einfach wäre diese Diskussion hier gewiss sinnlos. Dass wir Alle irgendwann sterben wissen wir ohnehin.
Bevor wir hier darüber streiten wie souverän die globale plutokratische Klasse ist fällt mir der Autor Eric Ambler ein (in seiner Jugendzeit ,,links”). In einem seiner schönsten Thriller ,,Topkapi” ist es ein griechischer Loser, der von den Großen herumgeschubst wird, aber diesen im richtigen Moment ein Bein stellt: weil auch die Großen der Schwerkraft unterliegen.
Bevor wir uns einen Kopf machen und herausfinden, wer von uns der beste (taten- und folgenlose) Durchblicker ist sollte man vielleicht mal ergründen, wann und wie man das Stöckchen ins Räderwerk der ,,Großen” stecken könnte.

gelegentlich August 6, 2012 um 15:38

@h.huett
An Sozialdemokraten denke ich dabei freilich nicht. Es ist nicht der Hass, wirklich nicht. Die wollen gar nicht lenken; die wollen nur, dass man sie => auch auf den Lenker setzt.
Davon abgesehen ist mir egal ob ein Foltermeier oder ein Söder drauf sitzt. Die haben Beide gezeigt was in ihnen steckt.

- Rusty Prick - August 6, 2012 um 15:41

“Die plutokratische Herrschaft IST etabliert. Die globale plutokratische Klasse IST der Souverän.”
—–

===> … richtig! … das weißß der @Hütt abba natürlich auch!

===> … ~ isch ~ schau mir das intulektuelle Elends-Drama mit @Hütt & @Flübberding jetzt schon ein paar Jahre an. Und mittlerweile bin isch zu dem Schlußß gekommen, daßß die nett würklisch so blöd sind! … ich bin mir inzwischen sicher, die tun nur so! … die Stellen sich nur künstlich dumm!

===> … in Wahrheit betreiben sie – bewußßt oder unbewußßt, bezahlt oder unbezahlt, direkt oder indirekt – das Propaganda-Auftragshandwerk der NWO-Globalistennazis von der angelsächsichen Hochfinanzfaschistenmafia in Manhattan und London! … das war m.E. auch der Grund für wgnX’ens Abgang … es wurde ihm zu heißß.

Carlos Manoso August 6, 2012 um 15:53

@SoziologeX August 6, 2012 um 14:58
„Carlos Manoso, die Kapitalakkumulation war NIEMALS „die Basis der „Souveränität““. Sie war ein Mittel der Aneignung und Akkumulation gesellschaftlichen Reichtums. Die Basis jeglicher Souveränität ist die Verfügung über gesellschaftliche Macht und damit verbunden über entsprechende Manipulations- und Gewaltapparate. (…) Die Souveränität befindet sich bei einer globalen Oligarchie/Plutokratie. Da löst sich nichts auf.
Die verfügen nicht nur über die Informationsmacht vermittels der MSM in Privatbesitz, sie kontrollieren die Parteien, Legislative und Judikative, sie lassen von ihren Helfershelfern die Gesetze und Verträge (z. B. PPP) schreiben, sie etablieren und steuern Marionettenregierungen und sie kontrollieren – mehr oder minder – die Judikative.
Sie verfügen inzwischen über große Privatarmeen. Etc.
Die plutokratische Herrschaft IST etabliert. Die globale plutokratische Klasse IST der Souverän.“

SoziologeX, nach dem Rechtsphilosophen Jean Bodin (1529-1596) ist „Souveränität“ die „Machtvollkommenheit. Gesetze für alle und für jeden einzelnen zu erlassen“. „Souveränität“ bedeutet also repressive Menschenverwaltung „von Oben“. Anfangs waren das absolutistische Könige; mit der französischen bürgerlichen Revolution wurde „das Volk“, sprich „das Bürgertum“ der „Souverän“, der „legitimiert“ wurde mittels „demokratischen“ Wahlen. Nach Bodin ist „der Bürger nichts anderes als ein freier Untertan, der unter der souveränen Gewalt eines anderen steht“. Der „andere“, der die souveräne Gewalt ausübt, ist nur ein blinder Diener (Minister) des blinden Systemzwangs des kapitalistischen Kapitalverwertungssystems. So gesehen ist „Souveränität“ letztlich nur der Gewaltkern des bürgerlichen Staatsapparats, „demokratisch“ per Multiple-choice-Wahlen „legitimiert“, Menschenverwaltung auszuüben. So gesehen ist „Demokratie“ nichts anderes als eine von vielen möglichen Formen bürgerlicher Herrschaft mittels des „demokratischen“ bürgerlichen Staates.

Wenn „Souveränität“ nur ein Instrument der „Kapitalverwertung“ ist, lösen sich zwangläufig die bisher bekannten Formen von „Souveränität“ dann auf, wenn das System der „Kapitalverwertung“ ins Stocken kommt.

Deine Diagnose, daß „die plutokratische Herrschaft .. etabliert“ ist, ist nur oberflächlich richtig. Sie ist allerdings nur der klare Indikator dafür, daß das System der „Kapitalverwertung“ seit einigen Jahren fundamental gestört ist („Kolbenfresser“).

Beispielsweise hat der –zugegeben liberale- US-Senator Ron Paul im Zuge der beantragten Prüfung der FED-Bilanzen herausfinden können, daß die FED das Bankensystem, darunter auch die Deutsche Bank, seit 2005 mit insgesamt 16.000.000.000 US-Dollars stützen musste, also mit mehr als 1 BSP/a der USA. Die Frage wäre, wie viele Monate noch die kapitalistische „Realwirtschaft“ dieses unersättliche Monster noch ernähren kann, das jetzt schon damit anfängt, ganze europäische Länder wie Griechenland, Spanien, Italien etc. auszusaugen, bevor es sich über den Leckerbissen Deutschland hermacht.

Das Beste, was z,B. Griechenland passieren könnte, wäre z.B., daß seine abhängige „Regierung“ Insolvenz anmelden dürfte, BEVOR ESM im September 2012 in Kraft tritt.

snozin August 6, 2012 um 16:24

@ topi

Ich erinnere mal an einen Satz von @ topi, der am 21.07. in diesem Forum zu lesen war:

„Mittlerweile haben wir ein Produktivitätsniveau erreicht, dass wohl 5 Stunden Arbeit die Woche völlig ausreichen würden, die materiellen Grundbedürfnisse abzudecken.“

Kannst du dir vorstellen, welche Berge von Schutt abzutragen wären, um einen solchen Tatbestand auch nur in seinen Konturen sichtbar werden zu lassen? Dazu käme dann noch die Vorstellung, dass eine Partei (was sagt das überhaupt, Partei?) dass also eine Partei zu solchem Tun eine Schaufel in die Hand nähme. Allein die Vorstellung ist doch atemberaubend.

(Eher klettert ein Maultier mit der Last G. beladen den Basteifelsen hinauf. (:-) Wobei, oben angelangt, dem Gabriel nichts anderes einfallen würde, als weithin sichtbar die weiße Flagge zu hissen.)

- Rusty Prick - August 6, 2012 um 16:27

@gelegentlich
“Bevor wir uns einen Kopf machen und herausfinden, wer von uns der beste (taten- und folgenlose) Durchblicker ist sollte man vielleicht mal ergründen, wann und wie man das Stöckchen ins Räderwerk der ,,Großen” stecken könnte.”
————

===> … das hat der Übermensch namens ~ @Halbgott ~ den @lessermortals schon lange verraten! … die Lösung lautet … “Echte Demokratie jetzt!” !!

===> … “Echte Demokratie jetzt” … das ist die rostige Eisenstange im Getriebe des Hochfinanzfaschismus und der von den Bänsktern massenmedial gesteuerten Scheindemokratien des sogenannten “Westens”!!!

===> … also was tun??

… ab Mo., 3. September 2012 … flashmobbige Montagsdemos vor den Rathäusern in allen deutsen (& später möglichst dann auch allen europäischen!) Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern. Gemeinsame Ziele:

- Echte Demokratie jetzt !
(u.a. echte deutse Verfassung nach §146GG mit systematischen & regelmässigen Volksentscheiden, “Scherbengericht” zur direkten & dauerhaften Abwahl von Versagern, Korruptniks, Volksverrätern und faschistischen Bänkstermarionetten, echte Gewaltenteilung, strengste Antikorruptionsgesetze mit drakonischstmöglichen Strafen, usw)!

- Keine EUdSSR-Zentralregierung für Europa!
… sondern ein loses Staatenbündnis souveräner Vaterländer. Freiheit & europäische Vielfalt für Europa!!

- weitgehender Schuldenerlass (ca. 80%) und EURO-Austritt für die Pleite-Staaten! … bei echtem Bedarf ggf.: zeitlich begrenzte Solidarische Lebensmittel- & Heizölspenden.

- Entmachtung & Zerschlagung der satanisch entarteten Zombibanken in Europa & der Welt! … Umbuchung der Guthaben auf eine nationale, staatliche Good-Bank und anschließßend Durchführung einer Sozial Gestaffelten Währungsreform (SGWR)!

- Einführung einer DEMOKRATISCH KONTROLLIERTEN MONETATIVE … statt dem jetzigen Gelddruckprimat der GS-Hochfinanznazis!

h.huett August 6, 2012 um 16:40

Da muss noch viel passieren, bis der Basteifelsen unter den heraufgetragenen Lasten klein beigibt.

Hier kann man sehen, wie das Thema in der sommerlichen Sauregurkenzeit bespielt wird. Nebenbei muss ich darauf hinweisen, dass die nachholende Verfassungsgebung nach Ansicht des Dreigestirns erst zum Ende der nächsten Legislaturperiode greifen werde, also kaum vor 2018.

gelegentlich August 6, 2012 um 16:48

@h.huett

Da wird doch nur Nebel aufgespielt. Faszinierend,dass dies weitgehend gelingt. Die wertlosen bunten Zettel (Schulden der ,,Südländer”/Target2) gehören doch noch gar nicht dem ,,deutschen Steuerzahler”. Oder sehe ich das falsch?

Aber der Ton zeigt schon was ansteht sobald es an die Vermögenden geht.

h.huett August 6, 2012 um 17:03

gelegentlich

Darum geht es, dieser Vorgeschmack der schrillen Töne, vorneweg Brüderle als DNVP-Agitator.

SoziologeX August 6, 2012 um 17:54

@Carlos ManosoAugust 6, 2012 um 15:53
SoziologeX, nach dem Rechtsphilosophen Jean Bodin (1529-1596) ist „Souveränität“ die „Machtvollkommenheit. Gesetze für alle und für jeden einzelnen zu erlassen“. „Souveränität“ bedeutet also repressive Menschenverwaltung „von Oben“. Anfangs waren das absolutistische Könige; mit der französischen bürgerlichen Revolution wurde „das Volk“, sprich „das Bürgertum“ der „Souverän“, der „legitimiert“ wurde mittels „demokratischen“ Wahlen. Nach Bodin ist „der Bürger nichts anderes als ein freier Untertan, der unter der souveränen Gewalt eines anderen steht“. Der „andere“, der die souveräne Gewalt ausübt, ist nur ein blinder Diener (Minister) des blinden Systemzwangs des kapitalistischen Kapitalverwertungssystems. So gesehen ist „Souveränität“ letztlich nur der Gewaltkern des bürgerlichen Staatsapparats, „demokratisch“ per Multiple-choice-Wahlen „legitimiert“, Menschenverwaltung auszuüben. So gesehen ist „Demokratie“ nichts anderes als eine von vielen möglichen Formen bürgerlicher Herrschaft mittels des „demokratischen“ bürgerlichen Staates.
Wenn „Souveränität“ nur ein Instrument der „Kapitalverwertung“ ist, lösen sich zwangläufig die bisher bekannten Formen von „Souveränität“ dann auf, wenn das System der „Kapitalverwertung“ ins Stocken kommt.

Carlos Manoso, Herrschaft besitzt in hocharbeitsteiligen, modernen Gesellschaften einen Doppelcharakter, nämlich sowohl personale wie auch entpersonalisierte, systemische Herrschaft zu sein (gut nachzulesen z. B. bei H. J. Krysmanski).

Auf die Herrschaft des Kapitals als „automatisches Subjekt“ haben Robert Kurz et al. einseitig den Fokus ihrer Betrachtung gelegt. Richtig ist, dass der kapitalistische Vergesellschaftungsmodus entwicklungslogisch seinem Ende zugeht.

Dann wird dieses System von den Herrschenden eben durch ein anderes ersetzt werden. Das kennen wir aus der NS-Ökonomie und der Kriegsökonomie. Dort sehen wir makroökonomische Planwirtschaft unter Beibehaltung betrieblichen Privateigentums.

Genau dieser Transformationsprozess läuft ja jetzt ab, allerdings auf supra-nationalstaatlicher Ebene bzw. auf Ebene des „Empire“.

Der Transformationsprozess beseitigt aber NICHT die personalen Macht- und Herrschaftsstrukturen auf Basis des Privateigentums. Die Privateigentumstitel auf materielles und immaterielles Vermögen (auf Grund und Boden, Bodenschätze, Ölvorkommen, Fabriken, Transportmittel wie Eisenbahnen, Schiffe, Flugzeuge, private Autobahnen, auf Patente, Urheberrechte etc.) gehen NICHT verloren, auch wenn es zu einer Inflation und/oder Währungsreform kommt.
Die trifft dann vor allem die Sparer und die Rentenempfänger aus dem Mittelstand.
Inflation enteignet die Mittelschichten. So wie die „kalte Progression“ in der Steuer vor allem die Mittelschichten trifft.

Weil die Mittelschichten jedoch entscheidend das gegenwärtige Herrschaftssystem aufrechterhalten, bringt eine Enteignung der Mittelschichten herrschaftsstrukturelle Probleme mit sich. Denn ohne loyalen Mittelstand kann keine Oligarchie ihre Herrschaft aufrechterhalten.

Fazit:

Mit dem Ende des kapitalistischen Vergesellschaftungsprozesses (G -> W -> G+) lösen sich die auf Privateigentum basierende personale Macht und die damit verbundenen Herrschaftsstrukturen keineswegs auf, denn die o. g. materiellen und immateriellen Vermögensverhältnisse sind davon nicht tangiert, es sei denn es fände eine Revolution statt, welche die Eigentumsverhältnisse grundlegend ändert.

gelegentlich August 6, 2012 um 18:25

Dann haben wir also als Grundproblem die Differenz zwischen meinetwegen zutreffenden ,,Gesamtanalysen” a la

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37367/1.html

und der politischen Altagspraxis, in der Dinge ablaufen, die in einem Land mit nur 0,1 Promille Abiturienten gar nicht möglich sein dürften: etwa die Geschichte mit den faulen Südländern. Das Aufhetzen der Mittelschichtler klappt ja gut. Zwischen den Zeilen hört man überall im Land Töne, die vor Kurzem undenkbar schienen. Wenn daraus und der Gegenreaktion, Deutschland als 4. Reich wahrzunehmen, jetzt der Crash des Euro und der europäischen Einigung folgt… helfen dann nur noch Halbgötter, müssen wir metaphysisch werden?

Carlos Manoso August 6, 2012 um 19:05

@ SoziologeX August 6, 2012 um 17:54
„Carlos Manoso, Herrschaft besitzt in hocharbeitsteiligen, modernen Gesellschaften einen Doppelcharakter, nämlich sowohl personale wie auch entpersonalisierte, systemische Herrschaft zu sein (gut nachzulesen z. B. bei H. J. Krysmanski).
Auf die Herrschaft des Kapitals als „automatisches Subjekt“ haben Robert Kurz et al. einseitig den Fokus ihrer Betrachtung gelegt. Richtig ist, dass der kapitalistische Vergesellschaftungsmodus entwicklungslogisch seinem Ende zugeht.“

Robert Kurz und Krysmanski sollte man tatsächlich zur Kenntnis genommen haben. Gewiß hat Herrschaft des Kapitals einen „Doppelcharakter“. Totalitär wird sie dann, wenn die Herrschaft des „Kapitals“ in das Innere der vereinzelten Menschen gelegt wird. Wie Ede Stoiber das CSU-Herrschaftsrezept so überaus treffend beschrieb, wählen die dümmsten Kälber ihren Schlachter selber.

„Macht- und Herrschaftsstrukturen auf Basis des Privateigentums“ werden gewiß nicht systemisch tangiert, „wenn es zu einer Inflation und/oder Währungsreform kommt“, wie du schreibst. Es muß schon ein gravierender Schlag von „Außen“ (Fernand Braudel) zur inneren Auflösung des warenproduzierenden Weltsystems dazukommen. Elmar Altvater, „Das Ende des Kapitalismus“ hat dazu gute Sachen geschrieben.

Derzeit existieren mmer weniger noch für die Kapitalverwertung „wertvolle“ realwirtschaftliche „Hoffnungsträger“, frische „Cash-cows“ der Kapitalverwertung. Gleichzeitig bläst sich mangels realwirtschaftlicher Anlagemöglichkeiten eine ungeheure strukturelle finanzindustrielle Überakkumulation von virtuellem Kapital auf. Niemals zuvor gab es so was in der Geschichte des Kapitalismus. In der Logik des Kapitalismus logisch wäre jetzt allmählich die gigantische Vernichtung von Waren (= Menschen) mittels Amokläufen fällig.

h.huett August 6, 2012 um 19:06

Ein bisschen neben der Spur, aber wer weiß, was wir bald tatsächlich alles erleben: http://www.der-postillon.com/2012/08/seehofer-soder-und-dobrindt-zu-assad.html

Carlos Manoso August 6, 2012 um 19:19

@h.huett August 6, 2012 um 19:06
„Ein bisschen neben der Spur, aber wer weiß, was wir bald tatsächlich alles erleben: http://www.der-postillon.com/2012/08/seehofer-soder-und-dobrindt-zu-assad.html“

Huett, das Thema „Syrien und die Medien“ wird mal von künftigen Historikern als Beginn des totalen Zerfalls der ideologischen Hegemonie nicht nur der westlichen Medien gesehen werden.
http://www.voltairenet.org/Wer-kampft-in-Syrien
http://www.voltairenet.org/Lugen-und-Wahrheiten-uber-Syrien

Joerg Buschbeck August 6, 2012 um 19:30

… helfen dann nur noch Halbgötter, müssen wir metaphysisch werden?

Der HG fordert oben doch tatsächlich eine Monetative …wenn nur alle so lernfähig wären…

gelegentlich August 6, 2012 um 19:42

@Buschbeck
Dagegen habe ich auch nicht argumentiert! ;-)
Aber es geht halt um das Spannungsfeld zwischen ,,Wie wünschen wir uns Europa?” und ,,Was passiert gerade mit Europa?”. Das Letztere ist einfacher: es zerlegt sich gerade. Wenn ich schon den Versuch unternehme es zu kaufen statt es zu erobern müßte ich den Mund halten bis es ,,eingetütet” ist – und nicht vorher mit ,,man spricht wieder deutsch…” und solchen Dingen kommen.

,,Elmar Altvater, „Das Ende des Kapitalismus“ hat dazu gute Sachen geschrieben.” – Ja, hat er. So wie man nicht zu Unrecht davon sprach, dass Brasilien eines der wirtschaftlich vielversprechendsten Länder wäre – und es immer bleiben würde.

Dipfele August 6, 2012 um 19:55

@h.huett

Augstein schreibt aber auch:
“Aber die Wahrheit ist ja: Ein zweiter Platz in der Großen Koalition wäre diesen Genossen schon Erfolg genug. Gewinnen wollen sie gar nicht. Und kein Kandidat aus dieser sonderbar geräuschlosen Oppositionstroika würde sich so friedlich in eine Große Koalition fügen wie der liebenswürdige Herr Steinmeier. ”

Und deshalb werden wir erleben, dass die MSM – allen voran die “Spritzpistole der Angela Merkel” (Tom Schimmeck über den SPIEGEL) – bei der innerparteilichen Willensbildung behilflich sein werden – wie schon die Hatz auf Kurt Beck und das Finale am Schwielowsee gezeigt haben.

h.huett August 6, 2012 um 20:22

Dipfele

Der Has ist noch nicht gegessen, geschweige denn gejagt.

Andreas Kreuz August 6, 2012 um 20:23

@hh

Hab’ ich’s doch geahnt!
Die drei sind gar nicht in der SPD.
Und Deine Ignoranz und Arroganz machen es nicht besser.
Was willst Du hier als geniale Strategie dieser Falschspieler verkaufen?
Heraus damit:

~ Raging Prick ~ August 6, 2012 um 20:37

@buschibecki
“Der HG fordert oben doch tatsächlich eine Monetative …wenn nur alle so lernfähig wären…”
———————

===> … au cointreau, ma cherie!!

===> … @DU … erinnerst dich viel leicht, daßß ~ Halbgott ~ sich schon vor 5 Jahre als “Retroliberaler” geoutet hat. Was is retroliberal? … “retroliberal” … ist “neoliberal”. Allerdings das DEUTSE “neoliberal”! … also ordoliberal. Den Unterschied hat HG schon damals versucht dem Flübber und dem wgnX klar zu machen – verlor’ne Liebesmüh’, du erinnerst, @buschibecki!

===> … Es gibt noch das us-amerikanische “neoliberal” … was allerdings in der Tat nix anderes is, als lupenrein-brutalstmöglicher Mafiafaschismus (siehe W. Lipman, John Foster Dulles, Bernard Baruch, Rockgefäller, Rothschild, Morgenthau, J.P. Morgan, Bush senior, usw.) !!!

===> … das deutse “neoliberal”/”ordoliberal” … hat aber – nachweislich! – ümmer drei Aspekte der Gesellschafts- & Wirtschaftsordnung als oberste Maxime propagiert:

1.) Primat der Politik !
2.) strenge kartellrechtliche Verhinderung von unzuläßßiger Marktmacht!
3.) eine strenge, restriktive STAATLICHE Geldpolitik!

===> … und was @Du, @buschibecki, nie verstanden hast, ist, daßß sich hinter … “restriktive staatliche Geldpolitik” … nix anderes verbürgt, als so etwas wie eine “MONETATIVE”! … die privaten Banken haben zwar das “Recht zum Gelddrucken” (2-stufiges System)… abba eben NUR unter strenge, restriktiver staatlicher Kontrolle !!

===> … bei der Bundesbank hat das über Jahrzehnte gut geklappt! … die Deutsen waren nicht zu unrecht stets STOLZ auf ihre Bundesbank!! … natürlich brachte das solchwelche Solchewelche wie Hütt, Flübber, Helmut Schmidt und von Heusinger in schiere Raserei, weil sie es nicht ertragen konnten, daßß die fleißßigen Deutsen einen wesentlichen Teil ihrer eig’nen Arrrrbeit Früschte selbst vernaschen!

===> … jetzt – mit der satanisch entarteten GS-”EZB” – haben wir die Machtergreifung der US-Hochfinanznazifaschistenmafia in Europa! … die Versklavung der 500-800 Mio Europäer unter GoldmanSachs, Soros und Rothschild! … Hütt & Flübber findens total geil!

===> … @buschibecki, wie wärs denn, wenn DU endlich mal ein Buch über Geldpolitik liest? … damit DU endlich mal mitreden kannst ???

Joerg Buschbeck August 6, 2012 um 20:49

@HG
und ich dachte, Du wärst immer so ein halbvergoldeter marktgeldlerischer Tauschmittelnarr gewesen…

Wo Du die richtig guten Werke für Anhänger einer Monetative findest, weisst Du ja. :-)

http://www.global-change-2009.com/blog/ein-grundlegender-losungsansatz-fur-die-systemkrise-%E2%80%93-notenbanken-werden-zur-%E2%80%9Emonetative%E2%80%9C/2012/01/

geldlose Wirtschaft August 6, 2012 um 20:57

Degnaphta

Ich überlass Dich Deinem Selbstgespräch. Viel Glück auf dem Weg zu neuen Erkenntnissen!

@Degnaphta, Du sprichst hier bestimmt einigen aus dem Herzen, von wegen Selbstgespräch.
Ganz abgesehen davon werden werden wir alle bald wahrscheinlich in derselben Situation sein wie Du – wenn wir Glück haben. Es kann auch noch viel schlimmer kommen …. Bevor es wieder besser wird, bin ja Optimist:-)

gelegentlich August 6, 2012 um 21:16

Darf ich mir erlauben mal in die Runde zu fragen was hiervon zu halten ist:
https://www.radio-utopie.de/2012/08/06/spd-fuhrung-startet-erwarteten-angriff-will-volksabstimmung-gegen-das-grundgesetz/
Nein, es ist keine rhetorische Frage. Ich habe nicht so viel Zeit und Überblick, jede Verzweigung irgendwelcher Fäden im Netz zu kennen, und bin einfach neugierig. Es ist nicht OT! Der von h.huett angefragte Vorgang wird als Putsch bezeichnet. Alles Idioten?

Andreas Kreuz August 6, 2012 um 21:24

Was – bitte- soll denn bei einem Volksentscheid die konkrete Fragestellung sein?

Dipfele August 6, 2012 um 21:32

@h.huett

>… rücke ich auch erst jetzt mit meiner These heraus: Das Dreigestirn hat ein politisches Dokument der Angst publiziert

Dazu fällt mir – mehr assoziativ als inhaltlich begründet, hab’s nicht zur Hand – Tony Judts ‘Sozialdemokratie der Angst’ ein. Wenn ich allerdings an Hubertus Heils Replik in der Berliner Republik denke – auch nur noch vage in Erinnerung – wird die Option, das Spiel zu drehen, eine eher (spiel-)theoretische Option bleiben.

Dipfele August 6, 2012 um 21:35

manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht
velwechsern.
werch ein illtum!
(E. Jandl)

Andreas Kreuz August 6, 2012 um 22:08

Vielleicht kömmt ja auch Supi-Clement zurück? ;-)

email August 6, 2012 um 22:12

Wieso wird das ganze jetzt überhaupt Gabriel angerechnet.
Als der ESM durch den Bundestag ging habe ich zu erst von Wagenknecht das Argument gehört das wir dann einen Volksentscheid brauchen.
Dann stiegen die Medien da überhaupt nicht drauf ein obwohl es ja ein sehr heißes Eisen ist.
Als nächstes konnte man 2 Tage lang davon lesen das Schäuble das ganze auch nochmal aufgegriffen hatte. Da wurde es ihm schon zugerechnet und niemand erwähnte die Wagenknecht.
Das Thema verschwand dann aus den Medien.
Ruhe kehrte ein und auf einmal hat Siggie die Idee und jetzt geht das Geschrei los.
Merkwürdiger Ablauf, wie ich finde.

gelegentlich August 6, 2012 um 22:16

@Dipfele

Danke für die Nachhilfe:
http://planet-dissi.de/?cat=6370
http://www.muslim-markt.de/interview/2009/neun.htm
http://duckhome.de/tb/archives/6966-Net-News-Global-Die-Zensur-des-Daniel-Neun.html
Tja, da steuerte meine Anfrage oben doch ein wenig in schwierige Gewässer. Freilich sind das alles Meta-Argumente, keine inhaltlichen. Auch schlechte Gesellschaft entwertet nicht die richtige Aussage. Nur wenn man ,,Volksabstimmung => gegen das Grundgesetz” formuliert bewertet man sie vorher, ohne ihr Ergebnis zu kennen.
Keine Frage, dass ich persönlich für solidarische Lösung in Europa bin, wenn diese eine demokratische politische Willensbildung aufbaut. Ob und wieviel ,,uns” das kostet steht ohnehin auf einem anderen Blatt. Wenn man im Auge behält das Schulden Vermögen gegenüber stehen.

"gg" August 6, 2012 um 22:20

@ gelegentlich

“Übrigens, wer es immer noch nicht begriffen hat: die durch den Lissabon-Vertrag ab Ende 2009 zum Währungs- und Finanzdiktator ermächtigte “Europäische Zentralbank” (EZB) könnte die durch mörderischen Zinsdruck entstandenen Staatskrisen der Länder im finanziellen Einflussgebiet durch eine Wiederaktivierung und kontinuierlichen, verbindlichen Betrieb ihres “Securities Markets Programme” (SMP) jederzeit beenden. Stattdessen versucht die EZB deren Existenz zu beenden, penetrant die Staatsgelder im EFSF einzubinden, die Aktivierung des ESM zu befördern und plant dabei auch noch die eigene “Rekapitalisierung” durch die Staaten im Euro-Kapitalismus, vor allem Deutschland, um den renitenten Demokratien im Währungsgebiet endgültig den Garaus zu machen.”

aus dem Link radio-utopie

Das war die alte Bundesbankpolitik wie man sie früher noch gelehrt hat und Weidmann scheinheilig versucht aufrecht zu erhalten, weil er das drauf hat …
Aber es bleibt nur beim Alibiversuch .
Hoffentlich ist der Vosskuhle finanzverfassungs- und haushaltsrechtlich wirklich so gut wie es scheint .
Geben wir so viel Hilfestellung als möglich !

Zahlungsströme durch Transparenz sichtbar machen hilft weiter.

~ Raging Prick ~ August 6, 2012 um 22:21

@gelegentlich
“Es ist nicht OT! Der von h.huett angefragte Vorgang wird als Putsch bezeichnet. Alles Idioten?”
—————-

===> … von nix anneres redet der ~ Halbgott ~ doch seit Jahre!

===> … JAAAAA !!! … es ist ein lupenrein-brutalstmöglicher PUTSCH(!) der US-Hochfinanzsatanistenmafia gegen Europa! JA! JA! und nochmals JA! … was ist daran so schwer zu verstehn, @gelegentlich?

===> … es wäre würklüsch an der Zeit, daßß auch ihr linksverstrahlten Dödel von der Gewerkschaftsbasis endlisch(!) mal das Lücht in euer Oberstübschen einschaltet … und euch gemeinsam mit ~Halbgott ~ GEGEN die US-Hochfinanznazis und ihre rothschildroten Schildbürgersoz’n … ERHEBT! … Montagsdemos für Eschte Demokratie jetzt! … ab 3.9.2012 … in alle Städte (Treffpunkt 17:00, Rathausplatz … bringt gold-rot-schwarze Fahnen mit!!)!!!

===> … sis is not ä tescht!! … sis is real DRAMA !!!

gelegentlich August 6, 2012 um 22:38

@~Raging Prick~
Na ja: ,,…GEGEN die US-Hochfinanznazis und ihre rothschildroten Schildbürgersoz’n” klingt nicht so einladend. Altmodisch wie ich bin würde ich anders für meinen Standpunkt werben. Schrill macht erst einmal vorsichtig.

"gg" August 6, 2012 um 22:41

Über Nacht zaubert die Merkel mit Schäuble 8 Milliarden Cash für die EZB aus dem Haushalt.
Hat da noch einer Fragen zur Priorität der “Wirtschaftspolitik” dieser Personen?

"gg" August 6, 2012 um 22:45
gelegentlich August 6, 2012 um 23:00

@h.huett
Was ist mit meinem Kommentar von 22:16 Uhr? Warum gibt es
,,Your comment is awaiting moderation.” ? Technische Ursache?

"gg" August 6, 2012 um 23:01

Levarage Ratio (Aktiva zu Eigenkapital inkl. Rücklagen) von 36,08 der EZB.

Analyse zur Rettung von Banken :

http://www.bankenverband.de/downloads/032010/studie-leverage-ratio-1

“Fur die weiteren in der Aufstellung angeführten Varianten
(regulatorische Leverage Ratio von 33, 30 und 25) wäre das Kreditvolumen sogar um bis zu 34.2% zu senken.”

Wir wollen keine Haushaltshaftung dafür.
Keine Sozialisierung für JunkZocker.

~ Raging Prick ~ August 6, 2012 um 23:29

@gelegentlich August 6, 2012 um 22:38
” Na ja: ,,…GEGEN die US-Hochfinanznazis und ihre rothschildroten Schildbürgersoz’n” klingt nicht so einladend. Altmodisch wie ich bin würde ich anders für meinen Standpunkt werben. Schrill macht erst einmal vorsichtig.”
———–

===> … o.k. Das kannst DU halten wie du willst. Ich bin ja nicht nur “gegen” ich bin auch FÜR etwas, nämlich für … Echte Demokratie jetzt!!

===> … kannst du dich dieser Forderung anschließßen?? … ich habe sogar eine … UNIVERSELLE VERFAßßUNG … für ECHTE DEMOKRATIE JETZT … vorgelegt! … ich verzichte dafür auf jedwede Copyrights! … und fordere alle @Völker des Affenplaneten auf, UMGEHEND(!!!) meine … UNIVERSELLE VERFAßßUNG … für ECHTE DEMOKRATIE JETZT … umgehend zu übernehmen! … hier nochma die Kernpunkte:

~ Halbgott ~ seine … Universelle Verfassung für Eschte Demokratie jetzt nach §146GG:
===============================

- systematische & regelmässige Volksentscheide (jährlich am 17. Juni)

- “Scherbengericht” mit einem gesonderten Abwahl-Stümmzettel (jährlich am 17. Juni) zur direkten & dauerhaften Abwahl von Versagern, Korruptniks, Volksverrätern und faschistischen Bänkstermarionetten

- echte Gewaltenteilung durch gesonderte Wahl von 7 bis 13 parteiunabhängigen “Regenten” (statt Bundeskanzler und Bundespräsident) am 17. Juni.

- Alle Gesetzesvorhaben können mit 66%-Mehrheit im dritten Anlauf von einem zufallsgenerierten “Volksrat” gestoppt werden (“Volksveto”)

- strengste Antikorruptionsgesetze mit drakonischstmöglichen Strafen. Politiker müßßen sämtliche(!) Einkommens- und Vermögensarten penibel & in aller Öffentlichkeit auflisten (“Politclownverglasungsgesetz”). Striktes Verbot aller Parteispenden! Politclowns müssen alle ihre Konten & Depots bei der BuBa unterhalten, wo sie für jedermann öffentlisch einsehbar sind!

~ Raging Prick ~ August 6, 2012 um 23:35

Mußße heißße:

“- echte Gewaltenteilung durch gesonderte DIREKT-Wahl von 7 bis 13 parteiunabhängigen “Regenten” (statt Bundeskanzler und Bundespräsident) am 17. Juni.”

bleistift August 7, 2012 um 00:00

Von Ratten und Schmeißfliegen:

“Der Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) bezeichnete die Zustände in dem geräumten Lager als desolat. “Wir werden einiges zu tun haben, etwa die RATTENPLAGE zu beseitigen.” Es sei ein Schaden in fünfstelliger Höhe entstanden, er gehe davon aus, dass Occupy für die Schäden aufkomme.”

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/polizei-hat-occupy-camp-in-frankfurt-geraeumt-a-848580.html

Wer kommt eigentlich für den Schaden auf den die Finanzheinis verursacht haben?
So Schäden im X-Billionen Bereich….?!?
Wir alle!
Würde man aber eine Meinungsumfrage starten würden 80 Prozent (geschätzt) sagen die “Ratten und Schmeißfliegen” sollen “den Schaden” bezahlen.
Ebenfalls 80 Prozent würden sagen: “Ich bin mit der Arbeit der Bundeskanzlerin zufrieden/sehr zufrieden/total zufrieden”!
Warum bloß bin ich Pessimist?
Man weiß es nicht…!

bleistift August 7, 2012 um 00:04

@ gelegentlich

Sie haben es sicher schon bemerkt: das passiert wenn man zu viele Links setzt.
Wohl um (Werbe-)spam zu vermeiden.
Ist mir auch schon passiert.

xefix August 7, 2012 um 00:16

@Bleistift
“Wer kommt eigentlich für den Schaden auf den die Finanzheinis verursacht haben?”
“Wir werden einiges zu tun haben, die RATTENPLAGE zu beseitigen.”

habe mir genehmigt die Zitate zu würfeln ;)

nixfürungut

egal August 7, 2012 um 01:02

Hier ist die Linkspartei schon stärker als die Sozialdemokraten:

http://www.synovate.nl/content.asp?targetid=674
http://irishpollingreport.wordpress.com/

Hier ist der Unterschied nur noch marginal:

http://nyhederne-dyn.tv2.dk/article.php/id-51423939:r%C3%B8de-v%C3%A6lgere-flygter-til-enhedslisten.html

Auch in Spanien und Tschechien legt die Linkspartei kräftig zu.
Die Wählerdemografie wird ihr übriges tun.

Ich lehne mich mal weit aus dem Fenster: in dreißig Jahren wird es die SPD nicht mehr geben.

bleistift August 7, 2012 um 01:05

Söder hat schon den Ursprung der Rattenplage verortet.
Der liegt im Warschauer, -Verzeihung- im griechischen Ghetto!
Hoffentlich gibt es genug Zyklon B! (ist schließlich nur ein Insektizid!).
“Zyklon B war die Bezeichnung für ein Schädlingsbekämpfungsmittel mit dem Wirkstoff Blausäure (chemisch Cyanwasserstoff, Summenformel HCN). “

Andreas Kreuz August 7, 2012 um 06:06

Auf einfache, verständliche und konkrete Fragen wird nicht geantwortet.

@hh – Hat das hier Methode?

wowy August 7, 2012 um 06:42

@huett
Sorry, aber anscheinend musst du von Zeit zu Zeit unbedingt irgendwelche Botschaften unters Volk bringen. Dann wird solange indoktriniert, bis die gewünschte Richtung eingeschlagen wurde. Bis dahin wird das Kommentariat hinreichend diffamiert.
Ich kann damit nichts anfangen und klinke mich hier mal aus.
Das nervt.

h.huett August 7, 2012 um 07:59

wowy

Ich hab keine Botschaft, abgesehen von den Aufträgen unserer japanischer Freunde, aber die kann wirklich niemand erraten. Deswegen kann ich auch nicht indoktrinieren. Habe ich mit der rechtschaffenen Rechtsliebe einen wunden Punkt getroffen? Dann war das bloß Hochachtung.

h.huett August 7, 2012 um 07:59

bleistift

Söder liegt auf der Heydrich-Linie.

h.huett August 7, 2012 um 08:00

egal

Hoffentlich wird Dir beim Rauslehnen nicht schwindlig.

h.huett August 7, 2012 um 08:05

Dipfele

Voilà, Tony Judt, das war doch gar nicht so schwer. Heil allerdings habe ich noch nie richtig ernst nehmen können…

h.huett August 7, 2012 um 08:06

Andreas Kreuz
“Die drei sind gar nicht in der SPD.
Und Deine Ignoranz und Arroganz machen es nicht besser.
Was willst Du hier als geniale Strategie dieser Falschspieler verkaufen?
Heraus damit”

Das nennt der “eine einfache Frage”? Und bekommt keine Antwort. Warum bloß?

Frankie Bernankie August 7, 2012 um 08:38

@gg

“Zahlenströme

http://www.querschuesse.de/ezb-interessanter-wochenausweis-zum-27-07-2012/

lügen nicht !”

Interessante Grafik – die EZB ist ganz schön reich , muss man schon sagen!

h.huett August 7, 2012 um 08:48

PS

Lest diesen Beitrag von J. Bradford DeLong , um zu verstehen, was auf dem Spiel steht. Da die Bundeskanzlerin offenbar weiterhin eisern entschlossen ist, ihr Brüning-Remake durchzuziehen, ist von ihrer Partei mit der verkappten DNVP (aka FDP) im Schlepptau nichts mehr zu erwarten als chauvinistische Hetze.

Die entscheidende Frage wird sein, ob das Programm mehrheitsfähig ist. Insofern ist das Papier des Dreigestirns nicht nur ein Dokument der Angst (in Judts Sinn), sondern im Hinblick auf die sich zuspitzende politische Konfrontation das erste Angebot für eine Politik links der sogenannten Mitte.

kurms August 7, 2012 um 10:00

@HH

Kann es sein daß Du selber vor dem Brüning-Remake Angst hast und diese in das Dokument hereinprojizierst? Rührt vielleicht daher die Hoffnung/Sehnsucht danach daß die SPD das Scheitern ihrer Appeasement-Politk erkannt hat und nun gegensteuern möchte? Wie dem auch sei, ich hoffe Du behälst recht.

h.huett August 7, 2012 um 10:05

kurms

Erstens stehe ich nirgends zur Wahl. Zweitens habe ich kein politisches Mandat. Drittens folge ich mit meiner Analyse allein dem Ziel unseres Blogs, herauszufinden wiesaussieht. Welche Schlüsse andere daraus ziehen, ist ihre Sache. Deswegen brauche ich auch nicht auszubreiten, welche Hoffnungen oder Ängste ich selbst habe. Die sind irrelevant.

gelegentlich August 7, 2012 um 10:07

@h.huett
Wie mehrheitsfähig ist denn dieser ,,Impuls” in der SPD? Was auf dem Spiel steht dürfte den Meisten klar sein.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=14066#more-14066, Punkt 16: man versucht Gabriel wegzubeissen, nachdem er wohlgemerkt erst anfängt laut zu denken.
Aber nachdem wir das Thema ,,Hass auf die Sozialdemokratie” hoffentlich hinter uns gelassen haben bleibt das Problem, dass man irgendwann auf das Tun achtet und nicht auf das Reden.
Der Kommentar von Ulrike Herrmann
http://www.taz.de/Kommentar-Vermoegensabgabe/!98927/
verweist darauf. Obwohl das taz-Kommentariat sicher nicht die Mehrheit der Bevölkerung vertritt ist dieser Punkt auch dort die Grundhaltung.
In einem anderen Thread hier wurde vor einigen Monaten eine Art Konsens erreicht, wonach Merkel versuchen würde bei ihrer Haltung so lange zu bleiben, bis die hier in Deutschland gefühlten Einschüsse näher kommen. Wenn das stimmt sehen wir diesen Brüning-Film bis mindestens Ende September.

h.huett August 7, 2012 um 10:15

gelegentlich

Wie kommst Du darauf, dass der Hass auf die Sozialdemokraten hinter uns liege? Schau Dir an, was Andreas Kreuz, der hg, Degnaphta, egal u.a. hier schreiben. Sie etablieren ein unaufhebbares unabtragbares symbolisches Schuldverhältnis. In die gleiche Kerbe haut Frau Hermann in der taz. Diese Kritik erweckt den Eindruck, als bestehe Politik darin, irreversible Fehler zu begehen und an denen auch noch verstockt festzuhalten: mit anderen Worten konstruiert sie eine Chimäre, um Pappkameraden mit großer Geste umzuhauen. Das ist Sportgeist, nein?

Wo in welcher Zahl irgendwelche “Grundhaltungen” verbreitet werden, ist mir herzlich egal, das hat nichts mit Wahrheitsfindung zu tun, wenn wir uns zumindest darin einig sein könnten.

PS: Wie “mehrheitsfähig” der Impuls ist, bleibt abzuwarten. Auch das ist keine statische Größe. Der Wettbewerb hat gerade erst begonnen.

enrico August 7, 2012 um 10:22

Eine florierende Wirtschaft mit Vollbeschäftigung birgt große Gefahren für die moderne Nutzmenschenhaltung: die Grenzen zwischen Nutzmenschen und Nutzmenschenhalter verschieben sich zuungunsten der Nutzmenschenhalter. Ungute Zustände. Kinder aus Arbeiterfamilien werden Akademiker. Über Generationen, durch harte Nutzmenschenhaltung erworbene Vermögen werden mit Erbschaftssteuer belegt. Dieser Missstand kann sogar so weit gehen, dass die Nutzmenschen selber anfangen über die Höhe ihrer Löhne zu bestimmen. Man sieht, die Wirtschaft darf nicht all zu sehr florieren, das ist hochgefährlich. In der heutigen, fortgeschrittenen Nutzmenschenhaltung wendet man deshalb sogenannte “Präventive Korrekturinterventionen” (PKI) an. Man lässt dabei die Nutzmenschen die florierende Wirtschaft z.B. durch übermäßiges Sparen herunterdeflationieren, bis es eine Basis-Erwerbslosigkeit gibt. Damit hat man nun ein gutes Instrument die Löhne senken zu können. Sind die Löhne gesenkt, kaufen die Nutzmenschen weniger. Sie verbrauchen weniger und produzieren eher mehr. Die Nutzmenschenhaltung wird somit effektiver. Und je effektiver diese Korrekturinterventionen eingesetzt werden können desto größer ist die Konkurrenz unter den Nutzmenschen und mithin die Ernte der Nutzmenschenhaltung. Drei Grundregeln einer erfolgreichen Nutzmenschenhaltung lauten deshalb auch: Rangordungsdifferenz stets erhalten, Rangordungsdifferenz stets ausbauen, Rangordnungdifferenz stets alternativlos halten.

Und das wichtigste vor allem: Niemals zulassen, dass Volkswirtschaft verstanden wird. Um zu verhindern, dass sich da Nutzmenschen unrechtmäßig Erkenntnisse aneignen, haben wir heute medientaugliche Volkswirtschaftler herangezüchtet und den “SPD”, den Sonderprivatisierungsdienst eingerichtet. Dazu werden sogenannte “Journalisten” eingesetzt, welche die Nutzmenschenherde laufend beruhigend aufklären, dass das alles seine Richtigkeit habe und dass deshalb auch alles Gesagte wahnsinnig wichtig ist.

gelegentlich August 7, 2012 um 10:32

Ich gehe davon aus, dass überall in Europa der letztlich entscheidende Wunsch der ist, dieses Haus nicht zusammen brechen zu lassen. Man wird sehr lange, hoffentlich nicht zu lange, am eigenen Status quo festhalten wollen und dann, wenn man die Katastrophe vor Augen hat, blitzschnell zu Konzessionen bereit sein von denen man im Moment nicht mal träumen kann. Nein, ich weiß nicht wann und wodurch dieser Trigger zustande kommen wird.
Frau Herrmann besteht wie ich auch darauf, auf das Tun zu achten. Nichts weiter. Und es ist kein ,,Hass” wenn man in diesem Punkt bei Sozialdemokraten besonders vorsichtig ist. Die unter Basta-Schröder eingeleitete Politik (Mit mir gibt es keine Politik gegen die Finanzmärkte…) ist auch keine Chimäre. Egal – selbst bei der Linken ist die Einsicht da dass zum verändern auch Kompromisse gehören.
Ja, der Wettbewerb beginnt gerade. Die Gegenreaktionen sind sehr schrill:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=14069#more-14069
Zur Aktion von BILD gegen Umfairteilen
Das deutet darauf hin, dass die political animals dort wirklich Gefahr spüren.
Übrigens hat zu meiner Überraschung Prechter
http://www.sueddeutsche.de/politik/2.220/philosoph-ueber-euro-rettung-nur-phantasten-glauben-noch-an-das-heutige-europa-1.1433201
soeben Habermas/Bofinger sekundiert, mit einem nach meiner Meinung wunderschönen sprachlichen Bild:
,,Die weltfremden Träumer und Phantasten sind nicht diejenigen, die jetzt eine Transformation Europas hin zu einer realen Demokratie fordern. Phantasten sind jene, die glauben, ein totes Pferd tatsächlich noch ins Ziel reiten zu können. ”
Das sagt mir, dass die Verunsicherung weit hinein in den Mainstream reicht. Auch der will keine Katastrophe. Da ist selbst der soziale Rechtsstaat besser, im Vergleich.

enrico August 7, 2012 um 10:35

@hhuett

Wie kommst Du darauf, dass der Hass auf die Sozialdemokraten hinter uns liege? Schau Dir an, was Andreas Kreuz, der hg, Degnaphta, egal u.a. hier schreiben. Sie etablieren ein unaufhebbares unabtragbares symbolisches Schuldverhältnis. In die gleiche Kerbe haut Frau Hermann in der taz.

Es geht nicht um Hass, eher um Verachtung. Alles was von vielen enttäuschten Menschen von der SPD erwartet wird, ist die Einsicht über die gemachten Fehler, das Bedauern und auch eine aufrichtige Bitte um Entschuldigung. Aber es kommt nichts. Das ist das Problem.
——————————————————————————————————
Klar, ich weiß, man muss das im Zusammenhang verstehen: Wenn die SPD auseinander fällt, fallen auch alle Hanshütten auseinander und umgekehrt, wenn bereits ein Hanshütt auseinander fällt, fällt auch die SPD auseinander. Eine ewige Schicksalsverbindung so lange alle unsterblich wie Kartenhäuser bleiben.

h.huett August 7, 2012 um 10:37

gelegentlich

Ich versuche mit meinen bescheidenen Kräften dem Eindruck entgegenzuwirken, dass Politik vornehmlich in der Vergangenheit stattgefunden haben wird.

Das gleichermaßen Dramatische und Bestürzende an der Situation, wie Du sie beschreibst, liegt in der eschatologischen (oder spieltheoretischen) Hoffnung auf ein externes Ereignis, dem erlösende oder befreiende Wirkung zugeschrieben wird, weil es nachsichzieht, wozu die verhandelnden Politiker sich aus eigenen kräften nicht imstande sehen.

Wir könnten das auch politisches Totalversagen nennen.

enrico August 7, 2012 um 10:45

@hhuett

In die gleiche Kerbe haut Frau Hermann in der taz.

Ulrike Hermann:
[]SPD und Grüne tun noch immer so, als sei es ein bedauerlicher Zufall, dass ausgerechnet seit dem Jahr 2000 Reichtum und Armut in Deutschland so stark auseinanderdriften. Aber es war kein Zufall, dass die Mittelschicht schrumpft. Es war auch ihre Politik.[]

Was ist daran falsch? Das stimmt doch! Oder etwa nicht?
Wo bleibt das Einsehen, die Bitte um Entschuldigung?

kurms August 7, 2012 um 10:49

HH: “Drittens folge ich mit meiner Analyse allein dem Ziel unseres Blogs, herauszufinden wiesaussieht.”

Aha, Superhans, der letzte Objektivist.

gelegentlich August 7, 2012 um 10:54

@enrico
Hass und Verachtung sind, sorry, unpolitische Dinge. Nach den Erfahrungen der Studentenbewegung (die nach ihrem Scheitern erst wirklich bizarr wurde) war die für mich wichtige Lektion dass das angelsächsische Politikverständnis das ergiebigere ist:
ein guter Deal, nach dessen Abschluss Verkäufer und Käufer einigermaßen zufrieden sein sollten. Keine Emotion, keine Weltanschauung, ganzheitliche Gesamtschau… die sind für die Zwischenhirne der Beteiligten vorher und nachher, aber nicht Teil des Deals.
Daher sind Betrachtungen über die Vergangenheit der SPD nicht unwichtig (ein Verkäufer, der einfach zuviel mit dreckigen kleinen Tricks im Kleingedruckten gearbeitet hat, muss bei künftigen Verabredungen gut eingehegt werden!), können die Gegenwart aber nicht ersetzen. In dieser Gegenwart kann ich einen Unterschied zwischen der rechten SPD und einem Söder nicht sehen. Vielleicht ändert sich das schnell, das wird man jetzt sehen. Das Totalversagen hat die Grundlage, dass die jeweiligen lokalen ,,Geschäftsmodelle” im Moment gerade in Auflösung begriffen sind. Ich vermute dass es im Herbst auch hier zutreffen wird. Das externe Ereignis stellt man sich wohl nicht als Hoffnung vor, eher als Schrecken, der dann erzwingt, was im Moment unvorstellbar scheint.
Prechter (und viele Andere vor ihm) haben m.E. recht mit dem Einwand, was die Furcht vor mangelnder parlamentarischer Kontrolle eigentlich solle. Die gäbe es doch im Moment auch nicht.
Und da finde ich: eine zeitweise unzureichend kontrollierte Abwendung von Brüning ist in jedem Fall besser als eine legalistisch perfekte Fortführung. So weit ist es schon gekommen.

Zerebralsklerose August 7, 2012 um 10:58

Enrico, bitte versteh doch: Der Mythos der seit über hundert Jahren verfolgten Unschuld hängt sowohl an der Verfolgung, als auch der Unschuld. Die Verfolgung und die Unschuld lassen sich nicht auseinanderdividieren. Betrachte jeden Fehler der SPD mit einer Einfehlertoleranz, dann wählst auch Du in Zukunft die Richtigepartei.

h.huett August 7, 2012 um 11:43

Ich komme auf eine abgelegte Idee zurück, die ich mal entwickelt hatte, um blogbekannten Trolls eine eigene Spielwiese zu schaffen, auf der sie ähnlich wie die katholischen Karfreitagsflagellanten und die schiitischen Selbstgeißler nach Herzenslust ihren EINZIGEN LIEBLINGSFEIND peitschen können. Für Fortgeschrittene bietet enrico kleine Voodoo-Trainings an, mit Nadeln und autosuggestiven Flüchen, alpenwassergipfelgehärtet undsoweiter. Rütliflüche, die länger dauern, als die Schweiz alt ist.

Können wir gleich einrichten. Heißt wie immer für solche Fälle “Forum”. Wir können auch eine Sprechstunde für besonders schwere Fälle anbieten. An jedem freitag. den dreizehnten, wenn er mit Vollmond zusammenfällt.

h.huett August 7, 2012 um 11:54

In the nightmare of the dark
All the dogs of Europe bark,
And the living nations wait,
Each sequestered in its hate.

Das ist ein Gedicht von W.H. Auden aus dem Jahr 1939. Manche hier merken gar nicht, wie sehr sie bloß als Wiedergänger alter historischer Figuren hier auftreten. In dem Fall muss man wohl sagen, dass fehlende Literaturkenntnis sie nicht davor bewahrt, in alte Rollen zu schlüpfen, die nur darauf warten, ausgespielt zu werden.

Amartya Sen hat heute auf dieses Gedicht aufmerksam gemacht. Er hat sich eine einfache Frage gestellt: What Happened With Europe?

egal August 7, 2012 um 13:33

Hitler parlamentarische Strategie zielte auf die Errichtung einer faschistischen Diktatur. Vermutete fast jeder Zeitgenosse. Belege gab es reichlich. Vom Marsch auf die Feldherrenhalle bis zu dem Verlauf faschistischer und reaktionären Machtergreifungen im Ausland.

Was setzte die SPD dieser Bedrohung entgegen? Das Reichsbanner wurde behindert, wo es nur ging, der Rotfrontkämpferbund verboten, schließlich hatte man ja mit der preußischen Polizei den Rechtsstaat in den Hand und war zur Verteidigung der Republik nicht auf den Pöbel angewiesen. Als dann der Preußenschlag drohte, und mit ihm der Verlust der letzten bewaffneten Verteidiger der Republik, blockte man die Angebote der Zivilgesellschaft, die Demokratie zu verteidigen, ab. Um des lieben Friedens willen, um das liberalkonservative Bürgertum nicht zu beunruhigen, um keinen Bürgerkrieg heraufzubeschwören. Der verhinderte und tatsächlich nicht so aussichtsreiche Generalstreik 33 ist dazu nur Annex.

Konfliktscheue, Dünkel und Anbiederei nach rechts oben hatte die SPD und die Republik um jedes Machtmittel gebracht. Nach dem zweiten Weltkrieg war das Versagen der SPD in der Partei aber ein Tabu, die Fehler der eigenen Antifaschismustrategie wurden nie aufgearbeitet. Damit unterblieb auch eine Auseinanderstzung mit der eigenen Konfliktscheue, der Anbiederei, der Dominanz der Parteirechten, dem Verhältnis zu den Kommunisten.

Sehen wir auf die historischen Kontinuitätslinien. Nach dem Ersten Weltkrieg war die Diskussion über die Kriegskredite in der Partei Tabu. Und damit auch eine Auseinandersetzung mit der eigenen Konfliktscheue, der Anbiederei, der Dominanz der Parteirechten, dem Verhältnis zu den Kommunisten, und den Defiziten der innerparteilichen Demokratie. Waren 1914 ja keineswegs alle Sozialdemokraten so kriegsgeil wie Ebert.

Dass die SPD diese Fragen nie aufgearbeitet hat, war eine der schweren Hypotheken der Weimarer Demokratie. Denn die Republik hat ja nicht auf der Straße verloren. Wichtiger als die Fehler, hier kann man von Fehlern sprechen, bei der militärischen Verteidigung der Republik, war das politische Versagen der SPD.

Nach 23 und 29 hatte eine gigantische Mehrheit der Deutschen die Nase gestichen voll vom Kapitalismus. Die Alternativen waren umstritten, verschiedene ökonomische, soziale und kulturelle Konzeptionen konkurrierten miteinander, aber eines war sehr breiter Konsens: so konnte und sollte es nicht weiter gehen. Die SPD wäre prädestiniert gewesen, ein großteil des antikapitalistischen Impulses aufzunehmen. Dazu wäre keinesfalls das “Abenteuer” einer Planwirtschaft notwendig gewesen. Es hätte gereicht, sich zu dem politischen Träger der Reformideen zu machen, wie sie selbst im Bürgertum diskutiert wurden: höhere Steuern, Konkjukturprogramme, eine solidere Sozialversicherung… Stattdessen versuchte die SPD einen Konsens herzustellen, der über die Weimarer Koalition hinausreichen sollte. Als sie damit gescheitert war, unterstützte sie Brünning.

Bekanntlich war die Auteritätspolitik die entscheidende Bedingung der nationalsozialistischen Wahlerfolge. Warum wurde die SPD nicht Teil einer breiteren Oppositionsbewegung? Warum setzte sie sich nicht an die Spitze der erlösungsbedürftigen, kapitalismusfeindlichen Massen? Warum bot sie keine Alternativkonzepte, keine große Erzählung an, wie es anders gehen könnte, statt das Elend im bürokratischen Habitus mitzuverwalten? Anbiederei, konfliktscheue….

Schauen wir auf die historischen Kontinuitätslinien…

Gabriels Geschwurbel in der FAZ. Mein Gott, mehr hat die SPD nicht zu bieten? Hat sie nicht. Eine große Mehrheit der Bevöölkerung hat die Nase gestrichen voll vom Kapitalismus. Die SPD wäre prädestiniert, den antikapitalistischen Impuls aufzunehmen. Dazu muss man keine Planwirtschaft machen. In der bürgerlichen Öffentlichkeit werden zahlreiche Reformkonzepte diskutiert. Aber sie wird es nicht tun. Dazu müsste sie Konflikte mit den geselschaftlichen Gruppen austragen, die sie bisher priveligiert hat. Eine Auseinandersetzung mit der Agenda, und damit mit Anbiderei, Dominanz der Parteirechten… ist bisher ausgeblieben. Bis die stattgefunden hat, kann man von der SPD nichts erwarten.

Was man kriegt, ist Selbststilisierung als verfolgte Unschuld. Das war bisher immer so.

egal August 7, 2012 um 13:44

Reichsbanner… was ich sagen wollte. Man muss sich mal angucken, wie die SPD nach dem Krieg rumgeheult hat, sie hat ja alles richtig gemacht und war die einzige Stimme der Vernunft und die letzte demokratische Partei, gegen die Übermacht der Irren auf der Straße kam man aber nicht an, und der internationale Trend war auch gegen die SPD.
Dabei hat die Spd das alles mitverkackt.

Wer in Lebenslügen lebt, verliert den Knotakt zur Realität. Brüderles “Ich bin dem deutschen Volk, und nicht der sozialistischen INternationale verpflichtet”, hat propagandistisch Hand und Fuß. Gabriels Bankenbashing wirkt dagegen einfach nur lahm.

Systemfrager August 7, 2012 um 13:50

Das Klagelied des SPD-Gesindels

„Als die Nazis die Kommunisten holten,
haben wir geschmunzelt,
wir waren ja keine Kommunisten.

Als sie die Gewerkschafter holten,
haben wir geschmunzelt,
wir waren ja keine Gewerkschafter.

Als sie die Juden holten,
haben wir geschmunzelt,
wir waren ja keine Juden.

Als sie uns holten,
gab es keinen mehr,
der protestieren konnte.“

-= Raging Prick =- August 7, 2012 um 13:56

… ~isch ~ … kann dieses hirnverkohlte, verlog’ne “BRÜNING!”-Dummgeschwalle nümmer ertragen!!

===> … WER … vergleicht bitte mal die Leistungsbilanz-Salden von Versaille-Deutsenschland (“Brüning”!) … mit der Leistungsbilanz der Betrüger-Griechen 2011 ??? … und trägt das Ergebnis in folgende Workbook-Tabelle ein:

1.) Leistungsbilanz (Deutsches Reich 1930): + XX% vom BIP

2.) Leistungsbilanz (Griechenland 2011): – YY% vom BIP

Stephan August 7, 2012 um 14:06

@HG
Yep. Das Deutsche Reich 1930 war eine Wohlstands-Oase.

Carlos Manoso August 7, 2012 um 14:08

@ egal August 7, 2012 um 13:33
„Gabriels Geschwurbel in der FAZ. Mein Gott, mehr hat die SPD nicht zu bieten? Hat sie nicht. Eine große Mehrheit der Bevöölkerung hat die Nase gestrichen voll vom Kapitalismus. Die SPD wäre prädestiniert, den antikapitalistischen Impuls aufzunehmen. Dazu muss man keine Planwirtschaft machen. In der bürgerlichen Öffentlichkeit werden zahlreiche Reformkonzepte diskutiert. Aber sie wird es nicht tun. Dazu müsste sie Konflikte mit den geselschaftlichen Gruppen austragen, die sie bisher priveligiert hat. Eine Auseinandersetzung mit der Agenda, und damit mit Anbiderei, Dominanz der Parteirechten… ist bisher ausgeblieben. Bis die stattgefunden hat, kann man von der SPD nichts erwarten.
Was man kriegt, ist Selbststilisierung als verfolgte Unschuld. Das war bisher immer so.“

Hmm, Sozialdemokratien, ihre „ideologische Identitäten“, ihre Parteimaschinen und ihre Funktionärskader bewegen sich wie Alles mitnichten im luftleeren Raum. Als „Partei“ der „kapitalistischen Arbeit“ sind sozialdemokratische Parteien zwangsläufig immer auch Parteien des „kapitalistischen Kapitals“, wie auch gleichermaßen das verwaltete „Arbeitsmaterial“ des „Kapitals“ in weiten Teilen die “progressive” Parteigefolgschaften der Sozialdemokratien bildet.

Also: Parteien der kapitalistischen Arbeit arbeiten am Wohlergehen der kapitalistischen Arbeit, indem sie für Wohlergehen des kapitalistischen Kapitals arbeiten. Völlig logisch, daß die SPD ihre größte Anhängerschaft als „keynesianische“ Partei unter Helmut Schmidt und Willy Brandt hatte. Denn die Doktrin des „Keynesianismus“ war ja nichts anderes als die letzte „Lebensverlängerungsideologie“ des Kapitalismus in seiner ausgehenden fordistischen Phase (Massenkonsum, Autoboom, Fresswelle).

Die weitere Geschichte der Geschichte beschreiben Ernst Lohoff und Norbert Trenkle sehr schön in ihrem Interwiev: “Der Neoliberalismus wurde zum Paten der Finanzindustrie”:
„Die Volkswirtschaftslehre, egal welcher Schule, kann die Krise schon deshalb nicht verstehen, weil sie den grundlegenden Unterschied zwischen den beiden Reichtumsformen, stofflicher Reichtum und abstrakter Reichtum, auslöscht. In den Eingangskapitalen der VWL-Bücher heißt es immer, der Zweck des Wirtschaftens sei die Bedürfnisbefriedigung und die optimale Versorgung der Menschen mit Gütern, und dies könne unter den Bedingungen entwickelter Arbeitsteilung nur die Marktwirtschaft leisten.

Dabei wird die Marktwirtschaft so beschrieben, als funktionierte sie nach dem Prinzip des einfachen Warentauschs, so wie auf einem idealisierten dörflichen Marktplatz, wo Schuhe gegen Schweinhälften und Eier gegen Wollknäuel getaucht werden. So wird systematisch ausgeblendet, was eigentlich völlig offensichtlich ist, dass nämlich unter kapitalistischen Bedingungen immer nur produziert wird, um aus Geld mehr Geld zu machen, dass also der Zweck der Produktion die Vermehrung des abstrakten Reichtums ist und die Waren bloß ein Mittel sind um diesen selbstbezüglichen Prozess in Gang zu halten. Mit anderen Worten: schon auf der Ebene der Grundannahmen setzt die VWL den Radiergummi an und löscht das Spezifikum der kapitalistischen Produktionsweise. Es kann daher nicht verwundern, dass sie unfähig ist, die Ursachen der Krise zu erkennen. (…)

So wie der Keynesianismus die Expansion der industriellen Massenproduktion sekundierte, wurde der Neoliberalismus zum Paten der “Finanzindustrie”. Zur Ironie der Geschichte gehört, dass er damit zugleich der dritten industriellen Revolution erst richtig zum Durchbruch verhalf. Auf sich gestellt, hätte diese an ihrer eigenen Produktivität ersticken müssen. Aber die Akkumulation fiktiven Kapitals verschaffte die nötigen Spielräume für eine breitflächige Installation der IuK-Technologien. Die gewaltigen Rationalisierungseffekte, die eine massenhafte Verdrängung lebendiger Arbeitskraft aus den Kernsektoren der Verwertung zur Folge hatten, konnten vorübergehend durch das Ansaugen künftigen Werts überspielt werden. Das Ergebnis ist allerdings, eine fortschreitende Untergrabung der Wertproduktion, die in ihren Dimensionen erst jetzt, in der Krise des fiktiven Kapitals, richtig spürbar wird. (…)

Es ist einfach völliger Irrwitz, dass angesichts des ungeheuer hohen Produktivitätsniveaus behauptet wird, wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt und müssten nun den Gürtel enger schnallen. Das Gegenteil ist doch der Fall. Würden die Möglichkeiten ausgeschöpft, die in den modernen Produktivkraftpotentialen enthalten sind, könnten längst alle Menschen auf der Welt gut leben und müssten nur einen Bruchteil ihrer Lebenszeit für die Produktion der materiellen Güter aufwenden.

Das geschieht nur deshalb nicht, weil die Gesellschaft sich wie selbstverständlich den Zwängen der abstrakten Reichtumsproduktion unterwirft, weil sie also daran festhält, dass stofflicher Reichtum nur anerkannt wird, soweit er “Wert”, darstellt. Dabei handelt es sich aber nicht einfach nur um eine Art verpasster Gelegenheit, eine nicht wahrgenommene Möglichkeit. Vielmehr bedeutet das Festhalten an der Logik der Wertproduktion auf dem erreichten Stand der Produktivität schlicht eine Katastrophe, denn es führt dazu, dass massenhaft Menschen als “überflüssig” ausgeschlossen und auf dem Altar des Systemimperativs geopfert werden, den Fluss fiktiven Kapitals aus der Zukunft in die Gegenwart aufrechtzuerhalten.

Lösen wir uns aber von der scheinbaren Selbstverständlichkeit, dass Güter nur als Waren produziert werden können, eröffnen sich ganz neue Perspektiven. Dann nämlich können wir fragen, wie und in welcher Form die vorhandenen Potentiale sinnvoll und zum allgemeinen Wohlergehen genutzt werden können ohne über “Finanzierbarkeit”, “Marktfähigkeit” und “Rentabilität” nachdenken zu müssen. Stattdessen wäre der Standpunkt des stofflichen Reichtums und der konkreten Bedürfnisse geltend zu machen. In der Praxis der sozialen Protestbewegungen geschieht das durchaus schon, so beispielsweise, wenn Zwangsräumungen von Wohnungen verhindert werden, weil es überhaupt nicht einzusehen ist, dass jemand auf der Straße oder im Zelt leben soll, nur weil er seine Raten oder seine Miete nicht mehr zahlen kann; oder wenn Menschen einfach Nein sagen zur Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen im Kultur- oder Sozialbereich. Das sind Ansätze, die in die richtige Richtung weisen. Wenn sich diese mit einer radikalen Kritik der abstrakten Reichtumsform verbinden, würden sich ganz neue Perspektiven gesellschaftlicher Emanzipation eröffnen“
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37367/1.html

„Diese Verlagerung der Akkumulation von der Produktion in die Sphäre der Spekulation beseitigt aber das Verwertungs-Problem nicht, sondern bringt es nur auf eine tiefgreifendere Ebene – mit umso schwerwiegenderen Konsequenzen. Bricht der Glaube an die Realisierung der zukünftigen Werte weg, weil absehbar ist, dass sich die realwirtschaftliche Basis auf die sich die Eigentumstitel beziehen erodiert, bricht nach Ansicht der Autoren von Die große Entwertung das gesamte kettenbriefartig strukturierte System zusammen“
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37366/1.html

h.huett August 7, 2012 um 14:20

egal

Eines Tages wachte e. auf und beschloss, in einer anderen Zeit zu leben. Das Jahr 1930 hat es ihm besonders angetan. Was seither geschah? Das wissen die Götter. Wie ein General a.D. stellt er auf dem großen Messtisch in der Mitte seines Lebens die alten Schlachten nach und freut sich über jedes neue Ergebnis, das sich seither unter seiner Regie wiederholt.

~ Raging Prick ~ August 7, 2012 um 14:23

@Stephan August 7, 2012 um 14:06
@HG
” Yep. Das Deutsche Reich 1930 war eine Wohlstands-Oase.”
—————

===> … daßß … @DU, @Stephan, … absolut NULL Wirtschaftsdurchblick hast … hast Du doch längst oft genug bewiesen! … ein weiterer Nachweis tat nun nicht unbedingt Not, @Stephan! … der Witz is … daßß DU gar nümmer merkst, wie du dich – aus lauter Ahnungslosigkeit – ins eig’ne Fleisch säbelst … ( abba … für mich freilich sehr erheiternd :-) )

===> … vielleicht möchtest Du wenigstens die reinen Zahlenwerte eintragen … und die Interpretation dann besser Leuten mit ein paar Pfund mehr Hirnschmalz überlaßßen ?? Danke!

Carlos Manoso August 7, 2012 um 14:26

@ egal August 7, 2012 um 13:44
„Wer in Lebenslügen lebt, verliert den Knotakt zur Realität. Brüderles “Ich bin dem deutschen Volk, und nicht der sozialistischen INternationale verpflichtet”, hat propagandistisch Hand und Fuß. Gabriels Bankenbashing wirkt dagegen einfach nur lahm.“

Natürlich ist der Liberale Brüderle dem „deutschen Volk“ verpflichtet, steht ja an seinem Reichstag dran.

Aber was will der Liberale Brüderle uns damit sagen, daß er dem „deutschen Volk“ verpflichtet ist ? Und nicht der „sozialistischen INternationale verpflichtet” ist?

Wer ist überhaupt das „deutsche Volk“?

„Die Statistik zeigt den Anteil der Hartz-IV-Empfänger (SGB II) an der Bevölkerung nach Bundesländern im Juli 2012. Bundesweit lag der Anteil der Hartz-IV-Empfänger an der Bevölkerung im Juli 2012 bei 7,5 Prozent.“
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/4275/umfrage/anteil-der-hartz-iv-empfaenger-an-der-deutschen-bevoelkerung/

Oder sind es die „950.000 Millionäre in Deutschland (…) In Deutschland ist die Zahl der Millionäre um drei Prozent auf 950.000 angestiegen. Der Klub der Millionäre wächst, trotz Finanzkrise. In Deutschland gibt es sogar drei Prozent mehr Reiche als im Vorjahr.“
http://www.radiohamburg.de/Deutschland-und-die-Welt/Deutschland/2012/Juni/Wohlstandsbericht-veroeffentlicht-950.000-Millionaere-in-Deutschland

Und wer ist überhaupt die „sozialistische Internationale“ ?

~ Frontabschneider ~ August 7, 2012 um 14:43

Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus plant die Bundeswehr 250 ABC-Abwehrkräfte auf die arabische Halbinsel (Kuwait) zu entsenden. Das bestätigte am Dienstag ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. „Eine mögliche Vorausstationierung von Teilen dieser ABC-Abwehrkräfte auf der arabischen Halbinsel ist vorgesehen“

===> … @USS-HÜTT … bleibst Du bei Deiner Behauptung, daßß es keinen Irankrieg geben wird??

( … Du hast Dich schließßlich schon oft genug mit peinlichen Fehlprognosen dem ~ Gott der Lächerlichkeit ~ selbstveropfert … )

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/prof-michel-chossudovsky/der-krieg-der-usa-und-der-nato-gegen-syrien-werden-sich-westliche-und-russische-marineverbaende-bal.html

===> … die europäischen Kolonialnazivölker England & Frankreich können es offenbar einfach nicht sein laßßen …

~ Frontabschneider ~ August 7, 2012 um 14:55

o.k. den Beitrag mit den 250 ABC-Soldaten ziehe ich freiwillig zurück.

===> … Irgendein Depp im WWW hat den Artikel von 2002 verlinkt … und ich habe ihn – voll der Empörung – weiterverlinkt … OHNE ausreichende Qualitätskontrolle! … mein erster fehler in 5 Jahren! … da ich so selten fehler mache, kann ich es mir locker erlauben zu meinen Fehlern zu stehen! … das unterscheidet mich von der Gegenseite!

===> … Fakt ist, daßß der “Westen” mit einer radikalmoslemistischen Al-CIAda-Terrorsöldnerarmee in Sürjen eingefallen ist und im Mittelmeer und am persischen Golf massiv aufrüstet. Die Frage bleibt, ob es einen Krieg gegen den Iran geben wird, oder nicht, wie Hütt behauptet.

gelegentlich August 7, 2012 um 15:08

Was wollen wir eigentlich erreichen? Herausfinden, wie man diese Politik ,,a la Brüning” (paßt es so?) verhindern könnte, mit welchen Bündnissen, oder wollen wir mit unseren ach so verletzten Gefühlen verstanden werden und auf der Parkbank recht behalten? Stammtisch kommt nicht infrage. Dort ist man ungern so wehleidig.
Nein, es interessiert mich nicht ob all diese historischen Betrachtungen richtig oder falsch sind. Es steht Anderes an.
,, Bis die stattgefunden hat, kann man von der SPD nichts erwarten.
Was man kriegt, ist Selbststilisierung als verfolgte Unschuld. Das war bisher immer so.”
Muss man ausprobieren. Bei Gabriel würde ich mich zuerst fragen:
für wen in der Partei spricht er überhaupt? Ist das ernst gemeint? Will hier Jemand risikolos den Finger nur in den Wind halten, ohne ihn wirklich zu exponieren?
Lohoff/Trenkle habe ich mit Vergnügen gelesen. Das ist eine andere Ebene. Aus der Stimmung der Bevölkerung folgt zunächst – gar nichts! Ist Euch das nicht klar?

Lina August 7, 2012 um 15:14

@ egal August 7, 2012 um 13:44
„Wer in Lebenslügen lebt, verliert den Knotakt zur Realität. Brüderles “Ich bin dem deutschen Volk, und nicht der sozialistischen INternationale verpflichtet”, hat propagandistisch Hand und Fuß.

Carlos Manoso August 7, 2012 um 14:26
Und wer ist überhaupt die „sozialistische Internationale“ ?

Das sind wohl Menschen, die international denken, fühlen und handeln können. Menschen, deren soziales Gewissen auch ausserhalb ihrer Landes- und Kulturgrenze intakt bleibt.

Festzustellen, dass es kulturelle Unterschiede gibt, ist in Ordnung. Aber zu glauben, dass man daraus Hierarchien ableiten kann, ist Rassismus.

Das Wort INTERNATIONAL ist jedem Rassisten suspekt. Es zerstört den Mythos (oder soll ich “Mythus” schreiben? ;) ) der Überlegenheit der eigenen Rasse.

Allem “Schlechten” konnten die Nazis erfolgreich ein “international” andichten. Internationales Judentum, zum Beispiel.
“Internationale Sozialisten” wurden zu verachtenswerten Sozialisten. Gute, deutsche Sozialisten waren natürlich…..na? NATIONALSOZIALISTEN, natürlich.

Internationalem Judentum konnte man “guten Gewissens” jedes Menschen- und Lebensrecht absprechen. Internationales intellektuelles Judentum verbreitete dieser Logik folgend internationales Gedankengut. Das ist immer äußerst gefährlich für Rassisten.

Lest das 25 Punkte Programm der NSDAP
und stellt selber fest, ob Ihr den einen oder anderen Kommentator wiedererkennen könnt.

http://www.dhm.de/lemo/html/dokumente/nsdap25/index.html

P.S.:
Abgesehen von Agenda 2010 – die heutige SPD hat eher Angst vor der Springer und SPON Presse. Wer immer einen Schritt in die “falsche Richtung” wagt, wird gnadenlos hingerichtet.

Tsipras war ein sehr gutes Beispiel, des neuen Gespenstes, das in Europa umhergeht. Auf SPON zählt er zu den gefährlichsten Männern Europas. Schenkelklopfer!

Systemfrager August 7, 2012 um 15:22

@gelegentlich
>>> Was wollen wir eigentlich erreichen?
Ich korrigiere ein bisschen
Was können wir eigentlich erreichen?

Wir können intellektuell den Weg vorbereiten, den bald die empörte Mehrheit betreten wird. Und das reicht!

Die Ideen der Nationalökonomen und der politischen Philosophen, gleichgültig, ob sie nun richtig oder falsch sind, sind von weit größerem Einfluss, als man gemeinhin annimmt. In Wirklichkeit wird die Welt von fast nichts anderem regiert. Praktiker, die sich frei von jeglichem intellektuellen Einfluß wähnen, sind gewöhnlich die Sklaven irgendeines verstorbenen Nationalökonomen. Ich bin überzeugt, dass die Macht erworbener Rechte im Vergleich zum allmählichen Durchdringen von Ideen übertrieben ist. Diese wirken aber nicht immer sofort … Aber früher oder später sind es Ideen, und nicht erworben Rechte, von denen die Gefahr kommt, sei es zum Guten oder zum Bösen.

Keynes

Es gibt nur zwei Mächte in der Welt: das Schwert und den Geist. Auf die Dauer wird das Schwert immer durch den Geist besiegt.

Napolen Bonaparte

Man sollte nie dem Glauben verfallen, eine kleine Gruppe engagierter, ideenreicher Leute könnte die Welt nicht ändern. Tatsächlich wurde sie nie durch etwas anderes verändert.

Margaret Mead, amerikanische Soziologin

Stephan August 7, 2012 um 15:39

@HG
Dass ich keine Ahnung habe weiß ich selbst :~) Dafür mache ich nicht so viele Rechtschreibfehler.

Treidelstein August 7, 2012 um 15:40

Ich glaub ja nicht, daß die Merkel wirklich zielgerichtet “Brüning” machen WILL und glaubt, mithilfe massiver Ausgabenkürzungen ließe sich Europa stabilisieren. Die Dame ist Physikerin und sollte sich einer saldenmechanischen Logik nicht verschließen können. Würde eher vermuten, daß eine Mischung aus zwei Motiven ihrer Politik zugrunde liegt.

1.) muß sie den inneren und den äußeren Tisch irgendwie zusammenbringen und zwei eigentlich völlig inkommensurable Positionen in eine konsistente Politik übersetzen. Zum einen die Verpflichtung auf die Aufrechterhaltung der Währungsunion (außen + die innere Export-Fraktion), zum anderen die Ablehnung einer faktischen Transferunion (innen). Da kommt in der Kombination dann Murks dabei raus, der nicht funktioniert – aber solange die Trümmer im Süden einschlagen, kann sie damit erst mal noch ein Jahr bis zur Wahl durchwursteln.

2.) Die Währungsunion wird am Ende scheitern, aber nicht Deutschland soll ihr das Licht ausblasen. Also die anderen würgen und ihnen immer unzumutbarere Bedingungen stellen, bis deren trade-off zuungunsten der Währungsunion ausfällt, bis die also von sich aus nicht mehr mitmachen wollen und jemanden wählen, der den Krempel hinwirft. Dann kann Merkel mit einer bedauernden Geste der Sache ihren Lauf lassen, dann wird es hier Gerede geben vom Notstand, der wegen der treulosen euro-abtrünnigen Südländer heraufbeschworen wurde, und dieser Aufwertungs- und Forderungsausfall-”Notstand” wird dann hier als Vorwand dienen, den Spar-und Exportmichel mit einer Agenda 2025 zu würgen. Das wäre ein Szenario.

Zur SPD: Man muß deren mögliche zukünftige Politik nach 2013 ja irgendwie empirisch abzuschätzen versuchen. Und da sind nun mal die desaströsen 7 Jahre zwischen 1998 und 2005 der Maßstab. Vom Kosovo-Krieg bis hin zu der Farce, mit der Schröder abgetreten ist und die verfassungsmäßigen Verfahren in den Dreck gezogen hat. (In Berlin hat man zudem noch 10 Jahre Wowereit-Regierung als Empirie, und das noch mit einem linken, nicht mit einem rechten Koalitionspartner.)

Hier im Blog sind einige wohl so zwischen 40 und 50, also Leute, die bei Schröders Amtsantritt Ende 20/Anfang 30 waren und wirklich an einen gesellschaftlichen Aufbruch glaubten. Und dann kam diese Scheiße… Ich erinnere mich noch, wie zynisch damals der politische Diskurs war, von Clement etwa, oder von Gerster (damals BA-Chef, heute Lohndrücker-Lobbyist und natürlich immer noch in der SPD). Das vergißt man nicht so einfach. Da sagt man sich: Hm, wenn nach dem Euro-Ende der “Notstand” in Exportland ausgerufen und der Michel mit einer Agenda 2025 kujoniert wird, ist das dann für den “Abgrundkommunikator” Peer nicht die Lebensaufgabe, die ihm doch geradezu auf den Leib geschneidert erscheint?

Also, @HH, auch wenn Dich der Diskurs hier anödet und Dir unpolitisch erscheint: Das kann die SPD nicht alles so wegwischen, indem sie sagt: Hallo, jetzt geht’s wieder lo-hos, neues Spiel, neues Glück! Und hallo Medianwähler, schaut mal: wir sind 5% gerechter als die anderen! Und in Europa mögen sie das Bärchen und das Peerchen lieber als die Merkeline!

Da muß sie sich zum mindesten schon eine andere Ansprache einfallen lassen, ein glaubwürdiges Sofortprogramm wie Hollande (auf die deutschen Verhältnisse zugeschnitten), ein Fehler-Eingeständnis und ein Personaltableau ohne Zombies aus der Schröder-Zeit. Und mit diesen lächerlichen Abgrenzungsversuchen gegenüber der Linkspartei kann sie auch aufhören. Im Osten sind die Sozen vielerorts fast eine Splitterpartei, aber einen Ministerpräsidenten der Linken, den kann man freilich nicht mitwählen, nein, das geht gar nicht…

Lina August 7, 2012 um 15:49

Es geht immer um “BIG BUSINESS”.

Mit Rassismus kann man jedoch ganz einfach Menschen dazu bringen, sich freiwillig in Kanonenfutter zu verwandeln.

Carlos Manoso August 6, 2012 um 19:19

“Huett, das Thema „Syrien und die Medien“ wird mal von künftigen Historikern als Beginn des totalen Zerfalls der ideologischen Hegemonie nicht nur der westlichen Medien gesehen werden.”

Den Grund hättest Du noch liefern können.

Mir gefallen zwar die Untertöne nicht, aber bis auf einige Kleinigkeiten, im dritten Text bekommen wir einen bessen Einblick auf die geopolitischen Schweinereien, die im Hintergrund stattfinden.

Der Streit um Gas und Öl im Mittelmeer wird in den 3. Weltkrieg führen. Interessant, die Firmen, die am großen Spiel teilnehmen.

http://www.voltairenet.org/Syrien-Zentrum-des-Gases-im-Nahost

Dass es Gas und Öl in der Ägäis gibt, war sehr lange ein offenes Geheimnis.

http://www.voltairenet.org/Das-Becken-der-Levante-und-Israel

Sirtaki mit Hillary Clinton

http://www.voltairenet.org/Wachsende-Spannungen-fur-Energie

Wie passend, dass GR seine Souveränität verloren hat.

Frankie Bernankie August 7, 2012 um 16:19

@Lina

” Auf SPON zählt er zu den gefährlichsten Männern Europas. Schenkelklopfer!”

In dieser Liste waren – hüstel – Söder und Dobrindt auch dabei. Da sieht man schon ,was diese Liste wert ist.

Söder und Dobrindt zu gefährlichsten Männern Europas zählen! zwei CSU-Funktionäre , die vor lauter Angst vor dem niederbayrsichen Dialektwunder Hubert Aiwanger von den Freien Wählern nur noch europapolitische Übersprungsreaktionen produzieren!

email August 7, 2012 um 16:20

Die Partei, die Partei hat immer Recht!!

somebody August 7, 2012 um 16:20

Was?! würde passieren, wenn Europa (alle 27) eine Woche streiken?

Lina August 7, 2012 um 16:21

@ Hans

Bitte lösche meinen Text, der in der Warteschleife hängt.
Danke.

Carlos Manoso August 7, 2012 um 17:26

@Treidelstein August 7, 2012 um 15:40
„Ich glaub ja nicht, daß die Merkel wirklich zielgerichtet “Brüning” machen WILL und glaubt, mithilfe massiver Ausgabenkürzungen ließe sich Europa stabilisieren. Die Dame ist Physikerin und sollte sich einer saldenmechanischen Logik nicht verschließen können.“

Frau Merkel hat doch gar keine andere alternativlose Wahl, als einen auf „Brüning“ zu machen. Politisch „Denken & Handeln“ in Kategorien der „BWL“, der „Mikroökonomie“ ist nämlich heute schlicht alternativlos, quasi totalitäre Ideologie. Sogar jeder auf jeder Straße denkt schließlich heute nur „ökonomisch“. Also: Zuviel Sozialstaat heißt „zuviel Kosten“, d.h. riecht nach „überflüssigen “ Menschen. Also auf schwäbisch: spaaare mer braav bis zum Umfallle. Des is alddernativlos

Abber soooo beschränkt is ooch Frau Merkel nich. Hat ja mal in der FDJ über quantenchemikalische Zerfallsprozesse von Zerfallsprodukten prommovviert.

„2.) Die Währungsunion wird am Ende scheitern, aber nicht Deutschland soll ihr das Licht ausblasen. Also die anderen würgen und ihnen immer unzumutbarere Bedingungen stellen, bis deren trade-off zuungunsten der Währungsunion ausfällt, bis die also von sich aus nicht mehr mitmachen wollen und jemanden wählen, der den Krempel hinwirft. Dann kann Merkel mit einer bedauernden Geste der Sache ihren Lauf lassen, dann wird es hier Gerede geben vom Notstand,“

Richtig ist, daß nicht nur der europäische „Kapitalismus“ schon längst gescheitert ist. Das könnte „man“ dann zwar als Scheitern der „Währungsunion“ kostümieren, nützt aber nix, wenn fast zeitgleich der US-Dollar abschmiert.

„Zur SPD: Man muß deren mögliche zukünftige Politik nach 2013 ja irgendwie empirisch abzuschätzen versuchen. Und da sind nun mal die desaströsen 7 Jahre zwischen 1998 und 2005 der Maßstab. Vom Kosovo-Krieg bis hin zu der Farce, mit der Schröder abgetreten ist“

Nun ja, Herr Gabriel agiert ja in Hinblick auf 2013 plötzlich sehr vielversprechend. Zum Beispiel mit diesem ausgekochten Pokerspiel in Sachen „Volksabstimmung“ und „EU-Verfassung“, was Frau Merkel bekanntermaßen nicht wollen bzw. spielen kann. (Regierungssprecher Merkels: “Das liegt noch sehr weit in der Zukunft.” (uff!); SPD-Gabriel: für die EU-Fiskalunion ist eine Volksabstimmung zwingend). Gabriel musste ein neues Blatt spielen, denn bisher passte bei Frau Merkel und Herrn Gabriel einiges wirklich nicht zusammen. Die Gefahr bestand darin, daß die deutschen Wähler das nur bei Frau Merkel viel zu spät checken, wenn die Wahl 2013 schon für Frau Merkel gelaufen ist und Herr Gabriel nur noch öffentlich den Beischläfer von Frau Merkel geben kann. Wenn die deutschen Wähler es bei Frau Merkel checken, bei Herr Gabriel aber erst viel später, hätte die SPD die realistische Chance, daß sich dann alle 17 EU-Staaten direkt bei der öffentlichen europäischen Bank ESM refinanzieren könnten und sich den teuren Umweg über die Banken sparen könnten.

Andreas Kreuz August 7, 2012 um 18:05

@h.huett August 7, 2012 um 10:15

Nein, Hans Huett, und nochmals Nein.
Die SPD hat in den letzten 20 Jahren einen Fehler nach dem anderen gemacht. Asoziale Gesetze erlassen, die Heuschrecken gefüttert, nichts davon korrigiert, sich von gar nicht dergleichen distanziert.

Die Linke wird für die Zeit davor in erster Linie verantwortlich gemacht.
Auch von der SPD, die den Teufel tut statt sich die richtigen Verbündeten für eine andere Politik zu suchen.

Also – mal schön bei den Tatsachen bleiben.

Verscheixxern kann ich mich alleine.

gelegentlich August 7, 2012 um 18:18

Ist es wirklich sinnvoll die SPD derart zum Zentralgestirn der politischen Möglichkeiten zu stilisieren, wie das hier passiert? Das kann ich persönlich nicht nachvollziehen. Als ich ab und an früher mal SPD wählte hatte ich längst ein kalkulierendes, taktisches Verhältnis dazu. Es war keine Trauerarbeit, die in Hass umschlagen kann, um eine verflossene Geliebte.
Das alltagspraktische Problem ist doch nicht diese SPD. Sondern die Tatsache, dass die MSM es schaffen der Bevölkerung einzureden, wir müßten Alle für die Zockergewinne bürgen/haften, weil es uns sonst Allen schlecht ginge. Daran muss man sich abarbeiten und zusehen, dass es publik und ernst genommen wird. Etwa so:
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1344150913446&openMenu=1013016724684&calledPageId=1321509759929&listid=1321509759934
Wobei mir ,,Der Wille der Banker regiert” zu defätistisch vorkommt. Es fehlt: …weil und solange wir uns das bieten lassen.
Wenn bei denen, die das ändern wollen, auch die SPD dabei sein will – wer wollte etwas dagegen haben.
Leute, die in Blogs immer wieder recht haben, gibt es genug.

~ Lina's Äugleinöffner ~ August 7, 2012 um 18:25

@lina
“Und wer ist überhaupt die „sozialistische Internationale“ ?
Das sind wohl Menschen, die international denken, fühlen und handeln können. Menschen, deren soziales Gewissen auch ausserhalb ihrer Landes- und Kulturgrenze intakt bleibt.”

===> … Kindchen, wie wärs denn, wenn du mal in die Stadtbüscherei gehst und dir ein Göschüchtsbuch ausleihst? Hä?

===> … wie lange bist du jetzt hier dabei? … mehrere Jahre, odda? … und du hast noch nie vom “Debitismus” gehört? … der Debitismus ist nämlich NICHT die Lehre von der Doppik, wie uns der Buchhalter wgnX damals verklickern wollte, sondern … die LEHRE VON DER MACHT! … die Lehre vom STAAT als MAFIA! … und die ist empirisch eindeutig belegt – mindestens 10.000 Jahre BEWEISE! … im Anfang war das Schwert – dann das Geld!

===> … und wenn du das begriffen hast, Lina, dann solltest du dich ernsthaft fragen … WO … denn im von dir befürworteten “Internationalsozialismus” die MACHT geblieben ist! … ist sie etwa “verschwunden”?? … Piep, piep, piep … wir hamn uns alle lieb???

===> … NEIN! Natürlich nicht! … Die MACHT ist ümmer noch da ! … nur ist sie jetzt NICHT meher bei den Souveränen Völkern! … Nein, sie liegt jetzt bei den EUdSSR-Apparatschicks! … und auch die sind nur Strohpuppen! … die Strippenzieher sind noch weiter weg! … frag doch mal Kissinger und Soros WO die Macht im sogenannten “Westen” geblieben ist … und wenn du Lina-babe dann noch – neugiereig wie du numa bist – herausfinden willst WOZU sie diese neugewonnene MACHT über die Europäer benutzen … dann mach doch mal eine Studienreise nach Sürjen und Lübjen … dann kannst du mit deinen eig’nen Äuglein staunen wie toll doch die realexistierende “Sozialistische Internationale” der ach so ehrenwerth-hochblankfeinen “Linksliberalen” ist …

… noch was zum nachdenken, Lina:

NSDAP (1925): “1. Wir fordern den Zusammenschluß aller Deutschen auf Grund des Selbstbestimmungsrechtes der Völker zu einem Groß-Deutschland.”

EUDSSR (2012): “1. Wir fordern den Zusammenschluß aller Europäer auf Grund des Subsidiaritätsweisungsrechtes des EU-Politbürös zu einem Groß-Europa.”

aifran August 7, 2012 um 18:37

… als der Osten mit seinem Gegen Modell zusammen brach war den Fürsten und Regelmachern (Nutzmenschenhaltern) sofort klar – Jetzt können wir endlich mit der In den Osten gerichteten Sozialstaatauslage Schluss machen. Also mit den Konzept unseres Freundes Gerd kriegen wir das hin – Gerd schafft es ….

Aber jetzt wo der Teufel im Osten implodiert ist stehen wir vor einem weiteren Problem.
Nutzmenschenhaltung läuft mit einem “furchtbaren äußeren Feind” um vieles besser und einfacher. Vielleicht kennen ja unsere Freunde hinter der Atlantischen Brücke einige durchgeknallte Saudis die es mal so richtig knallen lassen – nützliches Feindbilder schaffenden Knallen ….
,
… ein bisschen Schockstrategie und schon flutscht es

Schöne Tage

gelegentlich August 7, 2012 um 18:49

Ja, was der Weltgeist so vor sich hin brabbelt. Übermorgen wird er dann den zeitgeistigen Begriff ,,zielführend” lernen. Und nicht mehr über den uralten Kalauer spotten, der fragt, ob es nicht auch eine Nummer kleiner geht.

~ SPD = Wohlstand, Freiheit, Frieden ! ~ August 7, 2012 um 18:51

@Andreas Kreuz August 7, 2012 um 18:05
“Nein, Hans Huett, und nochmals Nein.
Die SPD hat in den letzten 20 Jahren einen Fehler nach dem anderen gemacht. Asoziale Gesetze erlassen, die Heuschrecken gefüttert, nichts davon korrigiert, sich von gar nicht dergleichen distanziert.”

===> … steile These, die du uns da präsentierst, Andreas!

===> … @hanshütt hat aber einen ganz anderen scapegoat ausgemacht! … nämlich den gelben 3%-Köttel namens “FDP” !! … die FDP sei schuld am heutigen Zustand des US-Bananenprotektorats BRDDR. Und damit an der offenkundigen Ausbeutung der deutsen Arrrbeiterklasse zugunsten der angelsächsischen Bänkstermafia und der FPIGSB durch die SPD und die GRÜNEN.

===> … Der Umstand, daßß die FDP seit 1998 nur die wenigste Zeit an den Schalthebeln der Macht war, stört den @hanshütt bei der Produktion solcher Krudenthesen nicht im geringsten … was sind schon Fakten? … Dichtkunst is se real thing!

Eagon August 7, 2012 um 19:33

Die Kommunen wollen bei den Behinderten sparen.
Und für die jeweiligen seilschaften mehr Geld ausgeben.
Nach bewährtem Rezept wird die agenda 2020 an eine Kommission delegiert.
Schröders williger Vollstrecker Gabriel hält es nicht für nötig, derart widerlichstem Verhalten Einhalt zu gebieten.

Müßte er doch vor sich selbst eingestehen.

Meine Zustimmung zum Fiskalpakt erzwingt dieses.

“Die Alarmsirenen sind mit Hilfe der Warnmelder in den Medien auf Dauerton gestellt, und die Katastrophe lässt eine einzige Therapie zu: die Totaloperation des Sozialstaates. Für das Demokratiegefühl braucht es jetzt nur noch die Generalvollmacht des Volkes. Und durch den grauen Realismus des “Nichts geht mehr” gelähmt, ergibt sich die Mehrheit resigniert in ihr vermeintliches Globalisierungsschicksal: Lohnverzicht und längere Arbeitszeiten, erzwungene Flexibilität und die Senkung der Lohnnebenkosten zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Und am Ende trotzdem Hartz IV.”

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/politischeliteratur/344419/

Welcher EX – Bundespräsident hat den Blinden das Blindengeld gestrichen?

Frau Merkel nennt es auch eine vertrauensbildende Maßnahme für die ‘Märkte’.

Das ist das Europa, was für uns ‘geplant’ ist!

gelegentlich August 7, 2012 um 19:36

Worum geht es hier eigentlich? Darum, dass die Tante SPD die geforderte Selbstreinigung endlich auf den Knien vollbringt, damit sie wieder von ihren früheren Liebhabern geschätzt werden kann?
Im Übrigen äußert sich Brüderle gerade für einen scapegoat ziemlich vital. Oder wird er nur mißverstanden? Ein FDP-Politiker, nicht wahr?
Die Kommentare zu einem eher brav referierenden Kommentar zur EU-Problematik in der taz malen ein schrilles Sittenbild unserer Zeit:
http://www.taz.de/Debatte-EU-Kritik/Kommentare/!c99007/
Das hätte ich, ohne jede Ironie, hierzulande nie für möglich gehalten.

Andreas Kreuz August 7, 2012 um 19:44

@hg

Was ist steil an meiner ‘These’?

"gg" August 7, 2012 um 20:15

Achtung – NUTZWARNUNG – Achtung :

Hier ein positivistisch mikroökonomisch basierter volkswirtschafterlicher Impuls der den €uro rettet und familienübergreifend funktioniert.

no sozi bashing …

Jedes Elternpack erhöht jedem Kind das Taschengeld um 3 Euronen im Monat oder 36 € per annum.
Alleine die Umverteilung z.B. in asozialen Familien führt dazu, dass Sprit und Tabak gesenkt werden und das Geld durch die freie Verfügbarkeit der jungen Generation in deren zukunfstweisender eigener Verwendung und Verantwortung gegeben wird;
tripple VVV .
Multiplikatoreffekt mit Umschlagshäufigkeit?

Logistisch erreicht wird das bundesweit, in dem in der Schule die Lehrer jedem Elternteil diese Idee unterbreiten – am besten zu einem Stichtag : und über die Kids controllen lassen – Elternabend oder im Computerunterricht mit e-Mail-Verteilung revisioniert!
Fach Hauswirtschaftslehre ;-)

“Taschengelderhöhungspartytag”

Wie das Wachstums- und binnenmarktlich, produktionstechnisch wohlfahrtsökonomisch erfasst und gemessen wird, könnt ihr mal selber ermittelt !

Datum der Einführung ?

Andreas Kreuz August 7, 2012 um 20:27

Na, in dieser Gesellschaft

http://www.egon-w-kreutzer.de/ Beitrag vom 07.08.2012

fühle ich mich als ungebildeter SPD-Hasser recht wohl.

"gg" August 7, 2012 um 20:44

Für Europabürger gegen alle Politmonster

E C U : European Currency Unit

remember anyone ?

“guy ghevara”

Andreas Kreuz August 7, 2012 um 20:44
gelegentlich August 7, 2012 um 20:57

Tja, während wir hier über Gott und die Welt reden haben Andere einen feinen Instinkt:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/reichensteuer-so-viel-bringen-hoehere-steuern-fuer-vermoegende-a-848522-druck.html
Vielleicht kann man ja die Luft klären schon bevor Staub aufgewirbelt wird?
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=14069

"gg" August 7, 2012 um 21:20

@ CM

Saubeär!

“Wenn die deutschen Wähler es bei Frau Merkel checken, bei Herr Gabriel aber erst viel später, hätte die SPD die realistische Chance, daß sich dann alle 17 EU-Staaten direkt bei der öffentlichen europäischen Bank ESM refinanzieren könnten und sich den teuren Umweg über die Banken sparen könnten.”

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/neue-anleihe-rettungsfonds-efsf-bekommt-geld-fuer-seine-schulden-11846931.html

"gg" August 7, 2012 um 21:27

Es wird immer eine aktuelle Besteuerung der Immobilien und Grundstücke vergessen – und die tut doch so richtig weh ;-)

Und wäre so einfach umzsetzen.

aufwachen allerseits avanti

"gg" August 7, 2012 um 21:39

@ CM

Saubeär !

“Richtig ist, daß nicht nur der europäische „Kapitalismus“ schon längst gescheitert ist. Das könnte „man“ dann zwar als Scheitern der „Währungsunion“ kostümieren, nützt aber nix, wenn fast zeitgleich der US-Dollar abschmiert.”

deswegen mein Friedensangebot mit The American
heute Alternative zur Schuldenbremse – Schuldenerlass :
http://www.youtube.com/watch?v=eKjRXJwD3kU&feature=relmfu

Mindtrap August 7, 2012 um 21:56

Die SPD-Diskussion hier erinnert mich an den Mathematiker Ortlieb: “Wenn es schon innerhalb der Mathematik Dinge gibt, die sich nicht klären lassen, dann gilt das natürlich erst recht, wenn Mathematik auf informelle Systeme wie Klima, Wirtschaft oder Gesellschaften angewandt wird.”
HH argumentiert theoriehaft vom Machtbewusstsein der Parteien aus und das es irgendwie immer wieder weitergehen muss. Nur der Wähler ist eben keine Konstante in diesem Modell. Da sind nun einmal bspw. die geknickten SPD-Wähler, welche einem Steinmeier oder Steinbrück ihre Gefolgschaft aufgekündigt haben und das lässt sich nicht mal eben so kitten bzw. klären. Die haben die Agenda-Freaks nicht einfach wieder lieb, nur weil HH ihnen sagt, ihr Nachtragen wäre Schnee von 2003. Die Menschen sind nun einmal so. Systemtheorie hin oder her.

Und Züge sind NIE abgefahren. Wer hätte 1936 gedacht, dass 10 Jahre später der Spuk vorbei ist? Auch die Amerikaner (die Petain anerkannten) und Franzosen hatten sich noch 1940 darauf eingerichtet, dass Vichy das neue (Rest)Frankreich ist. 1980 hat keiner versprechen können, dass der Ostblock 1990 Vergangenheit ist. Unser modellhaftes Denken leidet an der Fixierung der Randbedingungen. Die Geschichte hat mehr als 1x Haken geschlagen. Ohne Rücksicht auf die halbgöttliche Hochpenunse.

Ich mag den Hayek für seinen Begriff von der “Anmassung des Wissens”. Wenn Staaten mit ihren Ministerialbürokratien schon nicht mehr als 2 Jahre im voraus planen können, dann können das HGs Hochfinanz, die Mutti, die alte Tante SPD , HH und ich (sowieso^^) auch nicht. Gottseidank.

Das heisst, wenn wir den Mors in der Hose haben, können wir jederzeit mit etwas Neuem beginnen. N8i @all.

topi August 7, 2012 um 22:30

@ gelegentlich

” Tja, während wir hier über Gott und die Welt reden haben Andere einen feinen Instinkt:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/reichensteuer-so-viel-bringen-hoehere-steuern-fuer-vermoegende-a-848522-druck.html

Warum verlinkst du solche Milchstehlerrechnungen? ;-)

In D kommt ein knappes Prozent des BSP an Vermögenssteuern herein.

In GB sind das fast 5 Prozent!

Holla die Waldfee, mal kurz gerechnet, sagen wir nur 4,5 Prozent des BSP; das sind schnuffige

85 Milliarden

Mehreinnahmen, nur bei einer Vermögensbesteuerung wie in GB.

SoziologeX August 7, 2012 um 23:10

@gelegentlichAugust 7, 2012 um 18:18
Ist es wirklich sinnvoll die SPD derart zum Zentralgestirn der politischen Möglichkeiten zu stilisieren, wie das hier passiert? Das kann ich persönlich nicht nachvollziehen. Als ich ab und an früher mal SPD wählte hatte ich längst ein kalkulierendes, taktisches Verhältnis dazu. Es war keine Trauerarbeit, die in Hass umschlagen kann, um eine verflossene Geliebte.

„Arbeiter-Parteien“ und Gewerkschaften sollen eine Solidar- und Schutzfunktion gegenüber ihren Mitgliedern und Wählern ausüben. Auch wenn sie sich als sozialpartnerschaftliche verstehen, so vertreten sie – anders als die die „Unternehmer-Parteien“ eben die andere Seite.

So gab sich auch die SPD von ihrer Programmatik her, so war es auch früher im Verständnis der Mehrheit der Mitglieder und vor allem auch ihrer Wähler.

Tatsächlich entwickelt das Partei-Establishment – also Berufspolitiker und Funktionäre – ein Eigeninteresse, welches sich im Laufe der Entwicklung GEGEN die Mehrheit der Mitglieder und vor allem auch ihrer Wähler richtet.

Das eine soziologische Gesetzmäßigkeit, die bereit vor 100 Jahren von Robert Michels entdeckt wurde.

Regelmäßig wechselt das Parteiestablishment, wenn es an der Regierung ist, die Seiten und fungiert im Interesse der herrschenden Klasse. Und wird für diesen Verrat auch entsprechend belohnt.
Zum Teil während der politischen Tätigkeit, aber heute meist vor allem nach der politischen Tätigkeit. Dann steigen sie in die Schicht der Multimillionäre auf, zumal wenn sie als Lobbyisten tätig sind.

Selbstverständlich ist der Hass jener zu verstehen, welche die SPD gewählt haben, also mit politischem Mandat versehen haben, und danach von der SPD betrogen und verraten wurden. Mit der Folge, dass sie um ihre Lebensleistung gebracht wurden und sich im Prekariat wiederfanden.

Dass Leute, die auf dem SPD-Ticket reisen, wie Luebberding et al., diese Partei promoten, ist unschwer zu verstehen. Parteien bilden Netzwerke und Seilschaften. So werden z. B. die Posten im Öffentlichen Rundfunk nach Parteiproporz besetzt. Nur über „Connections“ erhält man Aufträge und Jobs. „Networking“ ist ganz normale Korruption.

Früher wurde die SPD von vielen gewählt, weil man sie als das „kleinere Übel“ ansah.
Aber die SPD hat mit Schröder, Scharping, Clement, Steinmeier, Steinbrück, Müntefering, Gabriel, Nahles etc. den Bogen einfach überspannt. Zu groß war die Wählertäuschung. Das Wählervertrauen in die SPD ist verlorengegangen. Die meisten Wähler kamen sich verarscht vor.

Die Folge ist, dass heute die SPD in weiten Bereichen der Gesellschaft mit aversiven Affekten besetzt ist. Keineswegs zwangsläufig mit Hass. Man meidet die SPD, man interessiert sich nicht mehr für die Sprechblasen, welche die Führungspersonen absondern.

topi August 7, 2012 um 23:35

@ Treidelstein

“Das Medianwählertheorem ist m.E. so eine mißlungene Übertragung ökonomistischer Erklärungsansätze auf politische Phänomene.”

Sicherlich.
Das ist dümmlichste Mikro-Ökonomie, mit Präferenzkurven im Hirn.

ABer so wie in der Parteischulung politische Ökonomie geleert wurde, gibt es bestimmt auch Kurse, in denen Neue politische Ökonomie verbeitet wird. :roll:

Warum ist dieser Ansatz Unsinn.

Zunächst: er ist es nicht immer. Es gibt Länder mit extrem erstaunlichen Parteiensystemen, bei denen auch das größte Vergeigen nicht dazu führt, dass andere Parteien gewählt werden.

Natürlich spielt dabei auch das Wahlsystem (Mehrheit) eine Rolle, und wie andere politische Kräfte, auch potenzielle, massenmedial verarztet werden.

In vielen Ländern gibt es seit einigen Jahren andere Entwicklungen. Da tauchen neue Parteien auf, mal langsam und stetig größer werdend bis zur Umfragenspitze (siehe Österreich), mal eher erdrutschartig, mal verlieren die Großen splitterweise große Teile ihrer Wähler (siehe SPD) an andere.

Da sieht man, dass man solche Präferenzbündelkurven zwar konstruieren an, der homo aber keineswegs ein oeconomicus ist [na gut, man kann das auch modellieren: durch die Wahl einer anderen Partei versucht er ja die große Partei, nur die kann ja die Regierung führen, in eine andere Richtung zu drängen].

Der wichtigste Punkt: die Verschiebung des Medians der angebotenen Parteienpositionen.

Ob die SPD sich ein klein wenig links von der Union aufstellt, ist doch der eigentlichen Klientel wurscht, wenn sie ins hartzige Brot beißt.
Dann geht man einfach nicht zur Wahl, wählt Protest (bis hin zur FDP :roll: ) oder versucht was anderes “linkes”.

Hollande bezog eine Position, die eben nicht ein wenig linker war als Sarkozy; keine Ahnung, wie das ausgegangen wäre, was meinen die Frankreich-Kenner? Im Mehrheitswahlrecht muss ich ja jedenfalls besonders dafür sorgen, dass nicht links neben mir soviel Platz ist und kleinere Stimmen wegnehmen, dass am Ende doch rechts gewinnt im Wahlkreis.

In D hat sich der “Median” politischer Angebote extrem nach rechts verschoben. Wem kann man das vorwerfen? Den Rechten?

Natürlich nicht.
Klar, Zeitgeist, Massenmedien, Redaktuere allerortens die ganz genau “wussten”, dass D der kranke Mann Europas wegen zu hoher Lohn- und Lohnnebenkosten und natürlich Steuersätze ist. Mindestens.

Aber der Erdrutsch, was Steuer-/ Sozialsystem und öffentliche Leistungen betrifft, ging natürlich nur durch den Rechtsruck der SPD. Die Behauptungen des “Linksrucks”, dem ja in den journalistischen Laberrunden auch keiner ernsthaft widerspricht, sind ja geradezu lächerlich, gemessen an den Fakten.

Der Wähler hat bewiesen, dass er zu großen Teilen nicht mehr das “kleinere Übel” wählt; zumal es ja, wie gezeigt, das größere war, wer weiß was kommt.

Insofern ist diese Median-Strategie völlig unsinnig. Sie kann nicht zum Erfolg führen.
“Da muß sie sich zum mindesten schon eine andere Ansprache einfallen lassen, ein glaubwürdiges Sofortprogramm wie Hollande (auf die deutschen Verhältnisse zugeschnitten), ein Fehler-Eingeständnis und ein Personaltableau ohne Zombies aus der Schröder-Zeit. Und mit diesen lächerlichen Abgrenzungsversuchen gegenüber der Linkspartei kann sie auch aufhören.”

Vollkommen Richtig.
Aber wer glaubt denn, dass die Steine, oder alle Seeheimer, wirklich die SPD an die Regierung bringen möchten, mit einem dafür nötigen linkeren Kurs und personeller Erneuerung? Lieber machen sie auf staatstragend, um kuschelige Ministerbettchen zu bekommen.

- Raging Prick - August 7, 2012 um 23:42

@Mindtrap

Zustimmung zu deiner Einschätzung der Mathematik. Als Wi-Ing habe ich ja auch mit Mathe angefangen, habe aber schnell gelernt, daßß sie oft nur beschränkt hilfreich ist. Insbesondere wird sie sehr oft – in Theorie & Praxis – falsch angewendet! @lessertmortal-Stümper wollen sie auf jedes Problem anwenden und übersehen dabei, daßß ihre Methoden zumeist nur unter ganz bestimmten Vorraussetzungen überhaupt zulässig sind. Ausserdem scheitern sie regelmässig bei der Modellbildung. Sie vereinfachen zu stark und maßen sich dann an, mit ihren Trivialmodellen verbindliche Aussagen bezüglich der Wirklichkeit treffen zu können. 2 konkrete Beispiele dafür:

1.) @Stephans berüschtigte delta-üpsilon-Waxdumms-Formel (Blödsinnige Modellbildung fernab der Realität).

2.) @Buschbeck seine “Saldenmechanik” (=lediglich ein Partialmodell) als allgemeinverbindliche Wirkmechanik der Ökonomie.

“Wenn Staaten mit ihren Ministerialbürokratien schon nicht mehr als 2 Jahre im voraus planen können, dann können das HGs Hochfinanz, die Mutti, die alte Tante SPD , HH und ich (sowieso^^) auch nicht.”

===> … leider sind die Hintertanen bis jetzt relativ erfolgreich mit ihrem Realitätsdesign! … schließßlich sind sie jetzt gerade dabei den 800 Mio Europäern eine faschistische Zentralregierung in Brüssel überzustülpen! … gesteuertes “Nation Building” zu unser aller Schaden !!!

===> … vergißß die Ministerialbürokratie! … die hat garnix zu melden! WER …macht n der BRDDR die Gesetze? … richtig … die us-amerikanischen Wirtschaftskanzleien der Bänkster!

===> … hast du dich schon mit der Geschichte der angelsächsischen Hochfinanz beschäftigt?? … das muß man natürlich ernsthaft & unvoreingenommen machen, bevor man das einschätzen kann! … die Gründungsgeschichte der FED ist ein guter Einstieg! … und dann einfach die Profile der Protagonisten bei wikipedia nachverfolgen …

“Das heisst, wenn wir den Mors in der Hose haben, können wir jederzeit mit etwas Neuem beginnen. ”

===> … Halbgott … ist da längst in Vorleistung getreten! … Halbgotts Lösungsansatz heißßt “Echte Demokratie jetzt” und wird auch schon von den jungen Spaniern, Israelis, Isländern und Chilenen geteilt. HG hat den Affenplanetariern oben auch schon eine Universelle Verfaßßung für echte Demokratie jetzt gratis zur Verfügung gestellt! … die müsst ihr nur noch durch einen Verfassungskonvent GG146 in Kraft setzen … und alles wird gut! … believe me !

topi August 8, 2012 um 00:03

Um noch mal den Bogen zum Papier zu schlagen: der olle Popper ist m.E. mit erheblichem politischen Instinkt ausgestattet.
Ob er jetzt das Meiantheorem und seine Widerlegung kennt, egal, er spürt es, dass Hollandisierung sowohl für die Partei als natürlich auch für ihn persönlich als “linkestem” des Dreigestirns die richtige Strategie wäre.

Wenn er könnte, wie er wöllte, gäbe es ein abgespecktes Hollandepapier, mit deutlicher Koordination in Europafragen. Da ist nun einerseits der Parteiwiderstand; er ist ja kein großer Vorsitzender, der mal eben Fraktionschef und graue EMinanz in die Wüste schicken kann.

Und natürlich die veröffentlichte Meinung. Testballons starten die Diskussion anschieben. Das ist genau richtig, um Bewegung in die Sache zu bringen.

Letztlich kommt es immer noch drauf an: erst wenn der Michel wirklich spürt, wie ein neues Sparpaket für ihn und seine Erna wirken, wird ein Vorschlag, doch einfach die “Reichen” zu besteuern, selbst wenn Omas 10-Zimmer-Häusken mit Seegrundstück beim Vererben nicht mehr ganz steuerfrei sein sollte, deutlich attraktiver.

Die alten Sparpakete hat er schon verdaut, wiesaussieht.

Dabei sind undichte Schuldächer, fehlende Lehrer, dichtmachende Kultureinrichtungen, exorbitant steigende kommunale “Abgaben” und “Gebühren”, demnächst die GEZ-Kopfabgabe etc. doch auffällig genug. Aber dafür kriegt Erna ja eichelsche Steuerschenkungen von 32,50. :roll: Und sattes Hartz IV, wenn nötig, und auf ihren Rentenberechnungszettel hat sie wahrscheinlich lieber noch gar nicht geschaut.

Nur eben blöd, dass die SPD damit lieber keinen Wahlkampf machen sollte. :roll:
(denn zu einer ernsten Bitte um Verzeihung wird es wohl nicht reichen)

Genau das ist das Problem; erst bei neuen “Spar”paketen kann dieser Knoten durchschlagen werden.

Dann kann aber auch die Presse pressen wie sie will, so dumm ist auch der Michel nicht.
Deshalb eigentlich eine unverständliche Linie der Koalition; die müssten alles dafür tun, dass es bis nächstes Jahr hier einigermaßen gemütlich bleibt, also voll auf Draghi-Linie schwenken.

topi August 8, 2012 um 00:19

@ ~…~

“2.) @Buschbeck seine “Saldenmechanik” (=lediglich ein Partialmodell) als allgemeinverbindliche Wirkmechanik der Ökonomie.”

Jetzt bin ich gespannt.
Wo widerspricht Lechner der Saldenmechanik?

Gerade die konsequente Betrachtung von Realgüterseite und Geldseite schärft doch den Blick, um die Allgemeinverbindlichkeit sofort anerkennen zu können; auch wenn es politischen Präferenzen oder als Theorien verkleideten Ideologien widerspricht.

Generell ist es richtig, dass diverse vw Modelle an falschem EInsatz der Mathematik kranken.

Aber nicht, weil sie zu sehr simplifizieren, sondern weil sie meinen, mit ihren Gleichungen die Realität abbilden zu können; dabei kann man nur Wirkungsrichtungen anhand von bestimmten Annahmen identifizieren.

Stephan August 8, 2012 um 00:29

@HG
Ach @HG … entspann dich. Trink noch ein Bier! Dann werden deine betrunkenen Analysen noch flüssiger ;~)

Thor August 8, 2012 um 00:29

@HG
Gebt uns Götter. Oh, gebt sie uns! Gebt uns Götter. Wir sind so müde der Menschen und der Motorkraft. ;-)

Der Hütt möchte schöngeistige Diskussionen und Du kommst mit sowas daher.

Das Blöde ist, da ist nichts Schöngeistiges, auch wenn der Nida Rümplein aus der Ecke gekramt wird. Den Spekulanten geht es darum wo die Flatulenz, der um mindestens eine Potenz aufgeblähten Finanzmärkte, zuerst abgeblasen wird. In die USA, or in good old Europe?

Die Politiker denken wohl dass sie das verhindern können, aber sie müssen den Arsch immer fester zusammen kneifen je mehr Luft sie Pumpen. Deshalb verkrampfen sich wohl so manche….

Gruß

Natalius August 8, 2012 um 00:46

Was so alles parallel einschiesst.
Leude, auch ich hab so was wie ne “normale” Existenz. Aber ab spätestens 11 abends ist dann Schluss damit. Der Wahnsinn beginnt: zuerst lese ich Wiesaussieht, um mich gewissermassen über “Belanglosigkeiten der Teutschen Befindlichkeit” zu informieren. Europa usw. (und ich dachte es sei längst gelöst – das Problem. Mit der alten Tante z.B. – ich meine SPD. Anstatt AKTIV auf Sahra zuzugehen, wendet sich Erzengel Gabriel an HABERMAS – no @Morph around, aber WIE DOOF DARF MENSCH SEIN?). Lese dann den Hassssssss. ßß ßß ßß ßß ßß ßß ßß ßß ßß ßß ßß ßß ßß. Kotz. Kotz. Kotz. @Holger iss ja weg. Aber Jeld versus Schwert iss jeblieben. Da kann ich nur noch POLTern – ne Watschenmaschine braucht ihrs – wenn nicht ins Jesicht – dann aufn Arsch! Halbgott – full of testo – and really thinking he is – at least Lloyd Blankfein. Even bigger. @Lina: Cut his ropes! Let him float! He’s not worth a thinking! Spice and spacetime-travelling for all! (Dunes).
Oder doch? Also, wenn Du mal umdenken willst, lieber Brüning-Verachter, dann hör in “Man in Black rein: Music of Africa – bitte volle Laudstärke – iss Beethoven 2012″: http://www.youtube.com/watch?v=WjoyE43S4Uw&feature=list_other&playnext=1&list=AL94UKMTqg-9BLdHN_UPMreoecC_C-DpVk (sind 12 Stücke – gut ausjewählt).
Oder – wenn Du nen anderen Stimulus bevorzugst – bothbrainish – dann übersetz mal das – so als Übung (war so jedacht):
1. ABCDEFGHJKLMNOPQRSTUV
ABCDEFCHJKLMNOPQRSTUV
ABCDEFGHJKLMNOPQR etc.
2. AA. B;AAA.C; AAAA.D; AAAAA.E; AAAAAA.F; AAAAAAA.G.
3. LAA; LBB. LCC; LDD; LEE; LFF; LGG.
4. LBKAA; LCKBA; LCKAB; LDKCA; LDKBB; LDKAC; LEKDA;
LEKCB; LEKBC; LEKAD; LFKEA; LFKDB; LFKCC; LFKBD;
LFKAE.
5. LFKAKBC; LFKCKBA; LGKAKBD; LGKCKAC; LKAKBCKKABC.
6. LAMBA; LBMCA; LAMCB; LCMDA; LBMDB; LAMDC; LDMEA;
LCMEB; LBMEC; LAMED.
7. LNMAA; LNMBB; LNMCC; LNMDD; LNMEE; LNMFF; LNMGG.
8. LAOAA; LNONA; LBOAB; LBOBA; LNONB; LNOBN; LDOBB;
LDOAD; LFOAF; LFOBC.
9. LFOAOBC; LFOCOBA; LFOBOCA; LODOEFOODEF.
10. LDRBB; LBRBA; LARBN; LCRCA; LARCN.
11. LRBCKDD; LRBCKAG; LRBCOBD; LRBBD.
12. LRCBKDE; LRCBOCC.
13. LJRBC; LJKAG; LKJAOCC; LKJARCB.
14. LBPJD; LDPJB; LAPCC; LCPFB.

15. UAB; UBC; UCD; UEJ; UFJ; UGJ; URBCRCB.
16. QLNA; QLAC; QLAKAA; QLNOAA; QLRBBB; QUBB; QHLAALAB;
QQLCC; QUJG.
17. SLAA; SUAB; SLBKAA; SLAOAA; SLNMAA; SHLFOAFLAPFF; SHLAALBB.
18. LATA; LBTKATA; LETKBTCT; LFTOCTBT; LGTG; LANTJ.
19. LABCTKOARJBKOBRJAC;
LCBATKOCRJBKOBRJAOARJN;
LDEFGTKKODRJCOERJBKOFRJAOGRJN;
Also – “wir” landen curiosity – WARUM? Parallel erscheint “cryptos conundrum” von einem ehemaligen CIA PRler. Huffington Post (immerhin!) stellt ein videolink rein auf Roswell bis 1989. Belgium. “Illobrand von” erschien doch im 2001-Verlag, oder?
Sorry Leude – ich bin nicht verrückt jeworden – erklär mir es immer noch wie Lou Reed long time ago: http://www.youtube.com/watch?v=XsKwqr2SKwo

Aber Hassssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssss mag ich nicht.

Thor August 8, 2012 um 00:51

Stephan, außer blöden Kommentaren hast Du nicht viel zu bieten, nein?
Warum lassen dich Hütt und LD eigentlich mitspielen?

Gibt es eigentlich auch Analysen des typischen Bloggers? Ich glaube die sind vom Kommentariat nicht so weit entfernt.

bleistift August 8, 2012 um 01:46

@ egal um exakt 13:33 Uhr am 7. August des Jahres 2012 nach dem Herrn!

“Konfliktscheue, Dünkel und Anbiederei nach rechts oben hatte die SPD und die Republik um jedes Machtmittel gebracht. ”

Richtig, die SPD hat damals die falsche Wahl getroffen. Allerdings hat sie diese Wahl in einer historisch bestimmten Situation getroffen. Die Jungs konnten nicht in die Zukunft sehen. Trotzdem war es natürlich eine falsche Entscheidung mit Hilfe der Freikorps die Kommunisten zusammen schießen zu lassen.

“Nach dem zweiten Weltkrieg war das Versagen der SPD in der Partei aber ein Tabu, die Fehler der eigenen Antifaschismustrategie wurden nie aufgearbeitet. Damit unterblieb auch eine Auseinanderstzung mit der eigenen Konfliktscheue, der Anbiederei, der Dominanz der Parteirechten, dem Verhältnis zu den Kommunisten.”

Nun, die SPD war zwar wehrlos, aber nicht ehrlos. Deshalb ist sie bekanntlich auch die älteste deutsche Partei. Die SPD hat Fehler gemacht. Aber alle anderen Parteien haben schlimmere Fehler gemacht. Die Kommunisten zum Bsp. erreichten mit ihrer Verweigerungshaltung lediglich einen längeren Aufenthalt im nächsten KZ. Und nach dem Krieg: ja da haben sich die Kommunisten sowas von toll verhalten! Deshalb mussten sie sich seit 1990 auch nur zweimal umbenennen!

“Nach dem Ersten Weltkrieg war die Diskussion über die Kriegskredite …”

Ja die Kriegskredite. Wie leicht es ist Kredite zu beschließen sehen wir heute wieder. Wer weiß wie nachfolgende Generationen über uns urteilen werden…!

” so konnte und sollte es nicht weiter gehen. Die SPD wäre prädestiniert gewesen, ein großteil des antikapitalistischen Impulses aufzunehmen. Dazu wäre keinesfalls das “Abenteuer” einer Planwirtschaft notwendig gewesen.”

Tja, das hätte wohl schon gereicht. Aber im Abstand von hundert Jahren kluge Ratschläge zu erteilen ist leicht. Der Wahnsinn den Lenin und Stalin veranstaltet haben sind auch ein Argument. Möglicherweise haben uns die Sozis davor bewahrt…! Hitler war auch nicht besser. Aber wie sollte man das damals wissen?

“Waren 1914 ja keineswegs alle Sozialdemokraten so kriegsgeil wie Ebert.”

Das ist mehr als abenteuerlich. Die SPD hatte damals faktisch keine andere Wahl. Hätte die SPD dagegen stimmen sollen, dass Deutschland “sich wehrt”? Kriegsgeil?

“Stattdessen versuchte die SPD einen Konsens herzustellen, der über die Weimarer Koalition hinausreichen sollte. Als sie damit gescheitert war, unterstützte sie Brünning.”

Das erinnert fast schon an heute!

“Warum wurde die SPD nicht Teil einer breiteren Oppositionsbewegung? Warum setzte sie sich nicht an die Spitze der erlösungsbedürftigen, kapitalismusfeindlichen Massen? ”

Das ist schon ziemlich schwierig wenn man es mit Leuten zu tun hat, die es vorziehen im Parlament permanent rum zu krakeelen, rum zu schreien und sonstige Faxen zu veranstalten! Die Kommunisten haben sich damals alles andere als “koalitionsfähig” benommen. Genauso wie Herr Lafontaine heute lieber seinen eigenen Narzissmus bedient als vernünftige Vorschläge zu machen!

“abriels Geschwurbel in der FAZ. Mein Gott, mehr hat die SPD nicht zu bieten? Hat sie nicht. Eine große Mehrheit der Bevöölkerung hat die Nase gestrichen voll vom Kapitalismus. Die SPD wäre prädestiniert, den antikapitalistischen Impuls aufzunehmen. ”

Tja, dann warten wir jetzt mal auf die Linkspartei! Wenn die Bevölkerung so dermaßen die Schnauze voll hat, dann wird die Linkspartei sicherlich die nächste Regierung stellen!
Wird sie nicht? Warum denn bloß?

topi August 8, 2012 um 01:56

@ Halbgott

Läuft gerade ein italienischer Schinken mit einem aufgepumpten eingeöltem Herkules; oder sollte man sich lieber keine Bilder von Mitkommentaristen machen? ;-)

h.huett August 8, 2012 um 02:03

topi

Wir sind hier doch weit überwiegend säkular. Ich vermute, dass hg bei Bilderverboten bleibt. Also liegst Du richtig. Gute Nacht!

topi August 8, 2012 um 02:13

@ snozin
“Kannst du dir vorstellen, welche Berge von Schutt abzutragen wären, um einen solchen Tatbestand auch nur in seinen Konturen sichtbar werden zu lassen? Dazu käme dann noch die Vorstellung, dass eine Partei (was sagt das überhaupt, Partei?) dass also eine Partei zu solchem Tun eine Schaufel in die Hand nähme. Allein die Vorstellung ist doch atemberaubend.”

Sicher. *
Und das Schuttabtragen, die Auferstehung aus der Asche des tausendjährigen durch fleißige Schaffen und Sparen, ist als Mythos sicher nicht hilfreich für die Entmythosierung der Erwerbsarbeit (und die echte gibts nur in der Produktion).

Aber: die Gesamtverschuldungsstandsausdehnungsendekrise wird die Micheliten dazu zwingen, die soziale Sicherung auf andere Füße als den spätestens beim Zusammenbruch der Überschussexportarbeitsplätze bröckelnden “Normalarbeitsplatz” zu stellen.
[Ansonsten braucht es schon gehörige Umstände, Erna und Michel aufruhrfrei zu verklickern, dass doch die Alten Kranken Schwachen doch lieber trocken Schwarzbrot essen sollen (hält gesund, oder sorgt für "sozialverträgliches Frühableben").]

Das lässt besagten Tatbestand zwar nicht ans Licht treten; ist aber eine notwendige Voraussetzung.

Mit den 5 Wochenstunden ist ja auch nicht alles getan, was getan werden sollte, oder auch könnte (nicht jeder mag nur grundversorgt sein, mancher will eben öfter nach Malle).

Das Problem: nur die 5 und die freiwilligen Malle-Erarbeitungs-Stunden sind sinnvoll kapitalverwertbar. Peak Kapitalismus.

Wenn man sich Dipfeles Link (http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41575610.html) anschaut, war man dieser Erkenntnis natürlich vor 37 Jahren viel näher als heute. Damals ging es in der SPD um Reformen als Wege zum demokratischem Sozialismus; dafür wird heute die Linke von der SPD angegriffen. :roll:

Parteien können natürlich nur das transportieren, was aus der Gesellschaft kommt. Insofern sollte meine obige EInlassung keine Bejubelung oder Überhöhung sein.

Aber ich bleibe dabei: solange das Parteiendemokratische Deckmäntelchen nicht abgeworfen wird, sind auch nur solche Themen aus der Gesellschaft kommend relevant, die es in Parteien schaffen (bzw. die Parteien wegen Angst vor Konkurrenz aufgreifen müssen).

*(wobei: lerne deinen Beckenboden kennen, und wie du die Anspannungen loslassen kannst, setz dich [stell dir vor, du hättest einen Hintern wie die afrikanische Archetypenmutter] auf eine weiche Unterlage, lass deinen Atem ganz tief in deinen Körper, spüre deinen Beckenboden, deine Erdung, deine Verbindung mit Mutter Erde {oder was auch immer, sind ja weltanschaulich nicht dogmatisch}; dann raubt es dir nicht mehr so leicht den Atem :–D)

topi August 8, 2012 um 02:41

Hammer!

Von wegen “Laffer-Kurve”; die erklärt doch gerade der Schatzmeister der syrakusischen Königin. :roll:

topi August 8, 2012 um 02:57

snozin “Bastei”

Na wo du davon sprichst. :~D
War ein schöner Urlaub. @Treidelstein, deine Tipps konnten wir nur teilweise abarbeiten. :-D
Durch die Rucksackbesorgung kamen wir spät an, für den großen Bärenstein über die Riedemannstiege hat es noch gereicht. (offenes Gelände schied aufgrund des schlechten Wetters ohnehin aus)
Den leichten Weg haben wir erstaunlicherweise nicht gefunden, also da wieder runter (geht aber gut). Die Kinder wollten im Auto schlafen, na die müssen ja nicht umräumen.
Das hintere Raubschloß haben wir nicht gefunden. Wir sind planmäíg auf einem Pfad gegangen, dann einen riesig ausgebauten Weg (Treppen), aber das war offenbar nicht der eingezeichnete. So haben wir da stundenlang Schwarzwege probiert, udn es schließlich auch auf einen Gipfel geschafft. Aber genau wissen wir nicht, auf welchen. :D
Nächsten Tag Zwillingsstiege und auf den Carolafelsen (da gibt es zwei Kiefern und eine Buche, schätz ich mal ;–)); dann runter, Rucksäcke umpacken, und auf zur Boofe (das Zelt haben wir sicherheitshalber stehenlassen).
Der Weg zu den straßennächsten Boofen war ganz klar falsch in der Karte eingezeichnet, aber man kriegt einen Blick, um solche Touristenfallen zu lesen. :D
War sehr schön, der Eule beim Jagen zuzuschauen. Und die Kleine war ganz begeistert, ihren Schlafsack selber zu rucken.
Am nächsten Tag war etwas die Luft raus, Pause, Eis essen, Kirnitzdurchquerung (schöne Stromschellen an der Stauung), Handy im Wasser versenken.
Am nächsten Morgen dann 8:30 los, zur Rotkehlchenstiege (ziemlich lasch) und auf dem kürzestem Weg zurück. Die Kleine war einverstanden (Distanzwandern mag sie nicht, aber hoch und runter ist gut). Nur ist das mit den kurzen Wegen (schwarze Dreiecke) so eine Sache. :D
Zwei Steinumrundungen und einen nichtgefundenen Teufelsturmabstieg später waren es dann 8 Stunden, und der letzte Tropfen Wasser. Respekt, für die Beiden.

Mittlerweile kenn ich auch die Bücher, die es fürs nächste Jahr gibt.

Natalius August 8, 2012 um 03:00

Wonderful:
Immaculent, omnipotent Germans,
wonderful!
Higher than high!

"gg" August 8, 2012 um 04:48

Den Song hat Bill Gates bei den Entwicklung von Windows gehört
;-)
http://www.youtube.com/watch?v=s2d4TAKlxfk&feature=relmfu

wowy August 8, 2012 um 08:41

@huett
Ja, ja, Yakuza und Küchenpsychologie ;-)
Nein, ich bin nicht getroffen, warum auch, ich argumentiere oft rechtlich. Gegen oder besser neben die/den vielen Wirtschaftsweisen, die sich hier bemühen, versuche ich eben eine Gegenstimme/andere Stimme ins Feld zu führen, die ich für wichtig halte.
Darum ging es mir bei meiner Anmerkung auch nicht.
Schlagabtausch in der Sache ist immer fruchtbar.
Mich langweilt nur dieses “Hass” und “Ihr seid alle zu blöd” Gequatsche. Da gerät, wie hier zu beobachten, die Diskussion zur Diskussion über die Diskussion (immer wieder). Das langweilt mich und nervt.
C’est tout.

wowy August 8, 2012 um 08:44

Und hier gibt es mal einen kleinen Vorgeschmack, falls die “schlechte” Variante des EU-Staates käme
http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-08/rumaenien-verfassungsgericht

Wenn wir das nicht richtig lösen, dann werden wir in Europa schneller wieder Krieg haben, als alle gucken können.
Dafür brauchen wir auch nicht Precht und sonstige Mickey-Mouse Philosophen, sondern ernsthafte Gespräche.

gelegentlich August 8, 2012 um 09:03

@topi
” Tja, während wir hier über Gott und die Welt reden haben Andere einen feinen Instinkt:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/reichensteuer-so-viel-bringen-hoehere-steuern-fuer-vermoegende-a-848522-druck.html”
Warum verlinkst du solche Milchstehlerrechnungen? ;-)”

Ganz einfach: um zu zeigen dass Andere den feinen Machtinstinkt haben und sich damit befassen, präventiv jeden Gedanken an Vermögensbesteuerung zu zerstören – während wir hier uns mit Altbekanntem über die SPD befassen.
@h.huett: ganz unwichtig ist das aber schon deshalb nicht, weil die extrem vorsichtige Aufnahme dieses Gabriel-Impulses natürlich auch damit zu tun hat. Man unterstellt dem Herrn, dass er selbstredend ein bloß taktisches Verhältnis zu den ,,Grundwerten” und auch zu diesem Impuls hat, so, als ob das natürlich Jeder weiß:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-08/spd-sigmar-gabriel-spitzenkandidat
Oder sind das nur inner-berlinische Höflingskabbalen im Sommerloch?

h.huett August 8, 2012 um 09:20

gelegentlich

Nur zur Erinnerung. Schon vor ein paar Wochen war auf Seite 1 der FAZ ein Leitartikel, der am Beispiel Italiens auf das Instrument einer Vermögensabgabe hinwies, das in dem Fall wohl unabweisbar würde, dass Italien unter einen europäischen Rettungsschirm schlüpfen müsste.

Wir brauchen uns nicht mit dem Kleingedruckten der Intrigen zu beschäftigen, es reicht, wenn man ihre Ergebnisse vorführt. Mir geht es bei dieser Debatte darum, aus dem Befindlichkeitsmodus herauszukommen. Dem Anschein nach ist das, trotz so vieler Zweifel, mit dem Bankenpapier Gabriels ebenso wie mit dem Dreigestirn gelungen.

Nachbemerkung: Mit den Bekenntnissen habe ich meine Schwierigkeiten, weil mir noch die Erinnerung an das beamtenrechtliche Bekenntnis zur fdgO in den Knochen steckt. Nicht die Haltungen, sondern die Durchsetzung von Normen steht auf der Tagesordnung, zum Beispiel die Normen der Rechts- und Sozialstaatlichkeit.

Systemfrager August 8, 2012 um 09:26

@wowy
>>>Wenn wir das nicht richtig lösen, dann werden wir in Europa schneller wieder Krieg haben, als alle gucken können.

hmmmmmmmmmmm
Die Vorstellung, wir würden auch in den westlichen Gesellschaften möglicherweise in barbarische Verhältnisse abgleiten, mag merkwürdig klingen. Dies braucht uns nicht zu wundern. Schon immer hat ein Volk, das sich vorübergehend kulturell und ökonomisch von seinen Nachbarn abgehoben hatte, Barbaren nur jenseits der eigenen Grenzen gesehen. Dass es sich dabei immer nur um eine liebgewordene Täuschung gehandelt hat, hat uns das Jahrhundert, das wir gerade verabschiedet haben, mit seinen zwei Weltkriegen in aller Deutlichkeit gezeigt. Und warum sollte sich denn etwas Ähnliches nicht mehr wiederholen? Oder ist dies vielleicht deshalb nicht mehr möglich, weil der heutige Mensch zivilisierter ist? Hat man aber nicht auch am Vorabend der vorigen Weltkriege genau dasselbe gehört? „Vor fünfzig Jahren“, erinnert sich Aldous Huxley, „als ich ein Knabe war, schien es völlig selbstverständlich zu sein, daß die schlimmen alten Zeiten vorbei waren, daß Folter und Massenschlächterei, Sklaverei und Ketzerverfolgungen der Vergangenheit angehörten. Unter Leuten, welche Zylinderhüte tragen, in Eisenbahnzügen reisen und jeden Morgen ein Bad nehmen, kamen solche Gräuel einfach gar nicht in Frage. Wir leben schließlich im 20. Jahrhundert. Ein paar Jahre später begingen diese Leute, die täglich ein Bad nahmen und im Zylinderhut zur Kirche gingen, Grausamkeiten in einem Ausmaß, das sich die umnachteten Afrikaner und Asiaten nie hatten träumen lassen.“ Werden wir vom Krieg etwa deshalb für alle Zeiten verschont bleiben, weil die Menschen endgültig aus der Geschichte gelernt haben? Wohl kaum. Das Beispiel der Sezessionskriege im ehemaligen Jugoslawien lässt sich als aktueller Test für diese Annahme begreifen, weshalb er zu Recht erwähnt werden kann.
Versetzen wir uns einen Augenblick in die Zeit vor diesen Kriegen. Jeder der damals zuerst durch Ostblockländer und danach durch das kommunistische Jugoslawien fuhr, mag sich noch an den Unterschied erinnern. In den Ostblockländern wimmelte es von Parolen, die den sozialistischen Fortschritt bejubelten, die die Errungenschaften des Sozialismus hochleben ließen und die eine strahlende sozialistische Zukunft beschworen. All dies war im ehemaligen Jugoslawien nahezu unbekannt. Wer sich Mühe gab, konnte dennoch politische Parolen finden, und er merkte schnell, dass eine Redewendung öfter vorkam als alle anderen zusammen, nämlich „bratstvo i jedinstvo“: Brüderlichkeit und Einigkeit. Zu Brüderlichkeit und Einigkeit wurde man schon im Kindergarten erzogen, dann in der Volksschule, auf dem Gymnasium und ebenso während des Studiums; an sie wurde man an seinem Arbeitsplatz immer wieder erinnert und beim Militär wurde man auf Brüderlichkeit und Einigkeit gedrillt. Dichter haben „bratstvo i jedinstvo“ besungen, bei allen offiziellen Feierlichkeiten wurden sie in jeder erdenklichen Form stilisiert; es gab sowohl neukomponierte Volksmusik als auch Popsongs nach neuestem westlichem Muster, welche die Brüderlichkeit und die Einigkeit zu erfolgreichen Schlagern machten, die noch lange Zeit in Kneipen und auf Hochzeiten immer wieder von „gut gelaunten“ Gästen bestellt wurden. Und jeder kannte sehr genau den Sinn und Zweck des Ganzen. Die Grausamkeiten, die sich diese Brüdervölker während des Zweiten Weltkrieges gegenseitig zugefügt hatten, waren so groß, dass sie die Kriegsverbrechen der faschistischen Besatzer weit übertrafen, obwohl auch diese schon grausam genug waren. Dies dürfe sich niemals wiederholen, war die einhellige Meinung, und eine Zeit lang schien es, als habe das Volk die historische Lektion gelernt und würde sie beherzigen. Man konnte sich damals alles vorstellen, sogar die Wiederkehr des Kapitalismus. Aber dass sich ein Bruderkrieg wie im Zweiten Weltkrieg wiederholen würde, das lag weit außerhalb jeder Vorstellungskraft. Wie wir jetzt wissen, waren alle Bemühungen, das Volk moralisch zu bessern und ihm beizubringen, die Würde des Nächsten zu achten, völlig umsonst. Die Geschichte schlug mit aller Wucht zurück.
Gutgläubige mögen darauf hinweisen, es habe sich in diesem Krieg, wie auch in allen anderen, nur um kleine Minderheiten gehandelt, welche die Gräueltaten verübt hätten. Dies ist gar nicht einmal falsch. Tatsache ist aber auch, dass die Mehrheiten dies nicht verhindern vemochten oder gar wollten, und das allein zählt in der Geschichte. (Ob die unbeteiligten Mehrheiten das Leid, das anderen zugefügt wurde, möglicherweise gerechtfertigt oder sogar gutgeheißen hatten, bleibt daher irrelevant.) Die Tatsache bleibt also, dass Menschen in bestimmten Situationen immer auf ähnliche Weise reagieren. Es gibt in der menschlichen Natur so etwas wie anthropologische Konstanten, und zu denen gehört offensichtlich auch, dass der Mensch ein schlechter Verlierer ist.

Der Ökonom mit dem Hammer

gelegentlich August 8, 2012 um 10:37

@Systemfrager:
Anders ausgedrückt – es zeigt, dass sich blitzschnell Mehrheiten in einer Weise ändern können, die man sich gestern nicht vorstellen konnte.

@h.huett
,,Dem Anschein nach ist das, trotz so vieler Zweifel, mit dem Bankenpapier Gabriels ebenso wie mit dem Dreigestirn gelungen.”
Wenn man sich die Reaktionen der Gegenseite anschaut sieht das so aus, ja. Die sind jetzt schon unangemessen schrill, obwohl doch gar nichts passiert ist bisher, da sei Merkel vor.

Ich vermute mehr als dass ich es weiß, dass die diversen think tanks, Spin-Doktoren, ,,Politikberater” im Moment heftig Überstunden machen müssen, um zu vermeiden, dass dieses Thema überhaupt auf der Tagesordnung bleibt.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-08/spd-reichensteuer-krisenstaaten/komplettansicht?print=true
Dass Harald Schumann so denkt weiß man schon lange. Verwunderlich ist eigentlich, dass er dafür solch ein Forum erhält.

Die Nachdenkseiten werden sicher nur von einer Minderheit gelesen. Die Analyse von Jens Berger aber, warum es trotz der täglichen Lektüre von Fantastilliarden keine fühlbare Inflation gibt,
http://www.nachdenkseiten.de/?p=14074#more-14074
rückt langsam aber sicher auch in den Erfahrungshorizont einer Mehrheit hier.

~ gotteshalber ~ August 8, 2012 um 11:29

@wowy-bübchen

===> … @du bist Jurist, necestpas? … und Du glaubst offensichtlich naivdoof an solche propagandistisch errichten Mindfuckinstallationen wie den “Rechtsstaat”, necestpas??

===> … ich fordere dich dich ultimativ auf, dich umgehend in den macht-theoretischen Teil des “Debitismus” einzuarbeiten!! … wgnX hat damals nur den buchhalterischen Teil gefeatured – der ist aber vglws. irrelevant (und auch nicht fehlerfrei). Nein, es geht für dich (und auch @Lina!) darum, zu erkennen, daßß der sogenannte “STAAT” – deduktiv & empirisch – i.a.R. nichts anderes ist als … die jeweils stärkste (Gewalt-)Mafia!

===> … in den sogenannten “westlichen Demokratien” hat die Gewaltmafia nur einen “Sichtschutz” zur eigenen Tarnung installiert … der aber mittlerweile an allen Ecken & Enden deutlich zu knapp ist … so das man seine Satansfratze immer häufiger zu Gesicht bekömmt …

===> … unter diesem Aspekt mußßt du dir die EUdSSR anschauen!! … ein lupenreines Unrechtsregime!! … eine neue, paneuropäische, us-gesteuerte, zentral-planwirtschaftliche Sowjetunion gegen die eig’nen Völker!!!

===> … die EUdSSR … ist(!) … die von @hanshütt offen geforderte UNRECHTSUNION (Anti-Kirchhof-Artikel!) und die von Hannah-Arendt-Vergewaltiger Frank Flübberding offen geforderte KRIEGSUNION (“Am-deutsen-Bombenwesen-soll-Lybjen-genesen!”-Artikel letztes Jahr in Schirmmachers DeuBa-FAZ)! …think about ist, wowy!

===> … was momentan geopolitisch gespielt wird, ist der Abstiegskampf des USA-Gewaltmafiaregimes als “einzig verbliebene Supermacht” ! … Kissinger, Soros, Bräschzintzky, usw … haben Ende der 90er erkannt, daßß sie diese Position so nicht werden halten können. Ihnen blieben nur zwei Alternativen:

1.) GROW!
2.) … or GO!

===> … sie versuchen es freilich mit GROW! … also der Machtergreifung über die gleichgeschaltete EUdSSR (mithilfe ihres Strohmannes, des BRDDR-Bananenprotektorates!) und der Entfesselung des WKIII (um so ihren derzeit noch vorhandenen militärischen Vorteil zu nutzen, bevor die BRIC-Staaten weiter aufgeholt haben). Das ist, was wir jeden Abend in der Aktuellen Kamera bestaunen dürfen … freilich mit einem anderen Text.

===> … DU, @wowy (und @Lina auch), du mußt dich jetzt entscheiden! … bist du für die satanische NWO-Weltherrschaft der US-Strippenzieher (also auch für … US-Folter-KZ Guantanamo, skruppellos-verlogene Angriffskriege (9/11, Afghanistan, Irak, Lübjen, Sürjen, Somalia, Sudan, Elfenbeinküste, Jemen, Koni2012, Iran, usw,usf,etc,pp.) , völlig hemmungslose Ausplünderung von Menschen und Ressourcen, faschistische Scheindemokratie, usw) … oder bist du DAGEGEN???

===> … wenn du gegen USA und deren analen Wurmfortsatz EUdSSR bist … dann solltest du dich an die alte erprobte Kriegsregel halten: “Der Feind meines Feindes ist mein Freund!”.

===> … Wenn zB die EUDSSR-Mafia gegen die alten Sowjet-Mafia-Kader in Rumänien vorgeht, dann bin ich natürlich für die Rumänen!! … anderes Beispiel: Thailand! … Rothemden vs Gelbhemden. Die Gelbhemden, das ist die alte eingeborene Thaimafia von Bankok. Die Rothemden das ist die westliche NWO-Mafia, die ihren in London ansässigen Oligarchen Thaksin wieder an die Macht bringen will.

===> generell bin ich, wenn ich die Wahl habe zwischen zwei Teufeln, immer für den kleineren, schwächeren Teufel, damit der grosse, starke Teufel eines Tages gestoppt wird!

===> Sosiehtsaus, @wowy. Hör auf zu träumen, Bub!

gelegentlich August 8, 2012 um 11:57

@~gotteshalber~
Der ,,Paradies jetzt”-Ansatz hat historisch immer das Problem gehabt, dass der angerufene Gott davon offenbar nichts wissen wollte. Aus der Analyse folgte nie die gewünschte Lösung in Echtzeit, nicht mal wenn diese mit ungewöhnlichen Stilmitteln dargebracht wurde. Selbst das rumpelstilzchenhafte zornige Aufstampfen führte weiter. So bleibt nur sich in seiner selbst erkannten (d.h. Andere wollen davon nichts wissen) paradiesischen Durchblickerfähigkeit jubilierend zu beschreiben. Und da es trotz des alltäglich aufschlagenden Mißerfolgserlebnisses dabei bleibt muss man annehmen, dass nicht dies, und nicht das Paradies, das eigentliche Ziel der Unternehmung ist.
Anders gesagt: man sich kompetenter mit den Normalsterblichen ins Benehmen setzen.

gelegentlich August 8, 2012 um 12:09

Korrektur:
,,…, dass dies, und nicht das Paradies, das eigentliche Ziel der Unternehmung ist.”

Carlos Manoso August 8, 2012 um 13:00

@gelegentlich August 8, 2012 um 10:37
„Die Nachdenkseiten werden sicher nur von einer Minderheit gelesen. Die Analyse von Jens Berger aber, warum es trotz der täglichen Lektüre von Fantastilliarden keine fühlbare Inflation gibt,
http://www.nachdenkseiten.de/?p=14074#more-14074
rückt langsam aber sicher auch in den Erfahrungshorizont einer Mehrheit hier.“

Was sagt uns diese deutsche Angst vor der Hyperinflation ? Daß die Hirnwäsche von 1923 so gründlich denkblockierend war, daß sie alle Synapsen so sehr verschmort hat, sodaß noch kein klares Bild der Welt des Kapitals von Heute entstehen konnte.

Wenn die Vermögensverteilung sich extrem ungleich entwickelt, heißt das erstmal konkret, daß sich immer höhere Geldmassen im weltweit vernetzten Finanzsystem ansammeln. Ein winziger Teil dieses anlagesuchenden Geldkapitals wird in Luxusimmobilien und Luxuswaren „investiert“, ein weiterer relativ kleiner Teil in „reale“ Vermögenswerte wie „Aktien“, während der weit überwiegende Teil dieses anlagesuchenden Geldkapitals im weltweiten Finanzsystem verbleibt und in exotischste Spielarten von Finanzwetten „investiert“ wird.

Jens Berger: „Die 72 größten Banken der Welt halten [PDF - 30,1 KB] Derivate im Marktwert von rund 20.000 Mrd. Euro in ihren Büchern, die sich auf einen Nominalwert von 477.000 Mrd. Euro beziehen. Der Derivatemarkt ist eine Art Wette auf künftige Preis- und Zinsentwicklungen und stellt letztlich ein Nullsummenspiel dar.“
http://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Downloads/Statistiken/Geld_Und_Kapitalmaerkte/OTC_Derivate/S134ATB38687.pdf?__blob=publicationFile

Nullsummenspiel heißt unterm Strich: „The winner takes it all“. Für das weltweite Finanzsystem bedeutet das, daß die einzelnen Banken, -während das Spiel läuft- für solche Fälle viieel Geld auf Abruf bereithalten müssen. Kein Wunder, daß das Bankensystem zum Zinssatz von 0,0% bei der sogenannten „Einlagefazilität“ der EZB aktuell mehr als 300 Mrd. Euro bereithalten.

Mit der sog. „Realwirtschaft“ haben all diese Spiele erstmal nix zu tun und deshalb haben all diese Spiele des „Kapitals“ auch wirklich nix mit Inflation zu tun. Wenn z.B. in einem „Lehman-Brothers-Crash 2.0“ nur 20.000 Mrd. Dollar/Euro per Wettverlust „verloren“ gehen würden, müssten („the winner takes it all), müssten 20.000 Mrd. Dollar/Euro „Geldkapital“ „geschöpft“ werden. Einer von vielleicht 12 Megareichen würde um xxl-Mrd Dollar/Euro auf dem Bildschirm digital noch reicher, während für viele hundert Millionen Menschen die „Schraube“ noch mehr angezogen würde.

Es sollte eigentlich sonnenklar sein, daß es nicht mehr lange dauern dürfte, bis die erste Schraube bricht und das ganze Spiel in sich zusammenfällt. Deshalb darf Griechenland ja nicht Insolvenz anmelden und deshalb wird Sinn vorgeschickt, fordert so durchsichtig den „Austrritt Griechenlands aus dem Euro“ und heult so unendlich verlogen: „Wir können die Forderungen nie fällig stellen. Wenn wir alt und gebrechlich sind und unsere Lebensversicherungspolicen ausgezahlt haben wollen, kann die Bundesbank nicht zurückzahlen, weil sie selbst ihre Forderungen nicht eintreiben kann. Zerbricht der Euro, haben wir im Übrigen eine Forderung gegen ein System, das es nicht mehr gibt..
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/im-gespraech-oekonom-hans-werner-sinn-wir-sitzen-in-der-falle-11653095.html

Frankie Bernankie August 8, 2012 um 13:20

@gelegentlich

“Die Analyse von Jens Berger aber, warum es trotz der täglichen Lektüre von Fantastilliarden keine fühlbare Inflation gibt, rückt langsam aber sicher auch in den Erfahrungshorizont einer Mehrheit hier.”

Das hat er von mir abgeschrieben , der Jens Berger!

http://www.wiesaussieht.de/2012/07/31/wir-befinden-uns-in-einer-vorrevolutionaren-situation/#comment-36455

Aber ich fühle mich eher geschmeichelt, als zornig.

egal August 8, 2012 um 13:37

@ wowy
Krieg in Europa? Zwischen Staaten? Mit Atomwaffen? Kann man ausschließen.

@bleistift
Deine Gegenmeinung ist im Einzelnen nicht völlig falsch. Es ging mir darum zu zeigen, dass eine SPD, die ihre Fehler nicht aufarbeitet, bisher immer weiter gravierende Fehler gemacht hat, weil die Ursachen der “Fehler” nie aufgearbeitet wurden. Das wird auch jetzt nicht anders sein. Eine SPD, bei der Steinbrück (oder ein Nachfolger) eine wichtige Rolle spielt, wird keine Politik gegen die Finanzmärkte machen.

Auf einen Punkt möchte ich aber näher eingehen. Die Linkspartei. Die wird bei der nächsten Bundestagswahl kein gutes Ergebnis erzielen. Aber, man muss den europäischen Trend betrachten. In der West-EU gibt es einzig in England, Belgien und Österreich keine Linkspartei (in Italien dürfte sich zur Wahl wieder ein Linksbündnis bilden). Einzig in Deutschland und Schweden liegt sie bei 5%+, in den anderen um die 10%, Trend nach oben. In Irland und Holland hat sie die Sozialdemokraten bereits überholt, in Dänemark ist sie auf 2% dran (siehe links oben). Der Effekt ist vor allem sekundär. In den Niederlanden und Dänemark kommt ein Teil der Wähler der Linkspartei von der Rechtspartei (ich glaube so 1/4). Das zwingt die Rechtspartei zu einem linkspopulistischeren Kurs (siehe die Argumente von Wilders ESM-Ablehnung) und macht das gesamte rechte Lager so weniger neoliberal. Die Folge ist ein Linksruck.

Deutschland wird sich dem Trend nicht verschließen können, spätestens wenn es wirtschaftlich auch offiziell bergab geht. Irgendwann wird die Linkspartei profitieren, oder ein anderes Bündnis. Die Entscheidung fällt in der PdL. Salopp vereinfacht: Westdeutsche Spinner oder ostdeutsche Altkader. Die Persepektive für letztere ist so gut wie für die SPD.

Frankie Bernankie August 8, 2012 um 13:53

@egal

“Krieg in Europa? Zwischen Staaten? Mit Atomwaffen? Kann man ausschließen.”

Schließe nie etwas von vornherein aus.
Eine Kollegin von mir ( Kroatin ) ist in Bosnien grossgeworden.

Sie erzählte mir, wie sie um 1990 herum ihre Grossmutter bespöttelte, die immer Gemüse und Obst einmachte und dies mit dem Hinweis, “falls ein Krieg kommt , haben wir jedenfals zu essen”. Sie sagte dann immer ihrer Oma, Krieg kannst Du ausschliessen, wir leben schliesslich in Mitteleuropa!

Was allerdings kriegsverhindernd wirken dürfte bei uns , sind der fehlende “Youth bulge” sowie eine funktionierende und hocheffektive Bespassungsindustrie ( Olympiade, Dschungelcamp, blogs ).

Und speziell die Deutschen würden wohl in keinen Krieg mehr ziehen, wenn vorher nicht die notwendigen Versicherungs- und Haftungsfragen geklärt sind.

gelegentlich August 8, 2012 um 14:16

@Frankie Bernankie
Wer in diesem Blog beiträgt hat sich sicher längst vom kleinbürgerlich-spießigen Geniekult des 19. Jahrhunderts gelöst, gell? ;-)
Wie dem auch sei, und Berger hat recht, wenn er versucht diesen Punkt herauszuarbeiten: diese Wahnidee, nach der wir Inflation haben würden, ist zur Zeit Grundmelodie im Land. Das ist die politisch wirksame Idee. Weil das so ist kann man Leute aufwiegeln. Würden die Leute wie Berger denken wäre deren Schlußfolgerung: ach so, das Zockergeld ist eh nicht meines. Wer gezockt und verloren hat – hat Pech gehabt. Was soll das uns Steuerzahler angehen? Selbst Abiturienten (und ihre Lehrer!) haben Probleme damit zu verstehen, dass diese ,,Rettungsgelder” gar nicht an ,,die Griechen” oder ,,die Spanier” gehen.
Was die Linke angeht: von zahlreichen hausgemachten Problemen abgesehen (ich schätze Lafontaine als Analytiker, nicht als Politiker mit Ego-Drive) muss man aber auch anerkennen, dass die von den MSM mit Wurmfortsatz ÖR unter Quarantäne gehalten werden – wer schaut sich schon die Bundestagsdebatten im Fernsehen an.
Wie Kampagnenjournalismus geht erfährt ja gerade Herr Gabriel.

elf August 8, 2012 um 14:22

Bespaßungsindustrie: Deren Funktion ist ausexperimentiert und verbürgt, der Drehorgelmann braucht nur einen neuen Satz Lochkarten.

In deutschen Vereinskellern sitzen doch, wie erst kürzlich wieder illustriert, unter altdeutschen Devotionalien intime Kenner der politischen Lage, die nur darauf warten, ans Licht der Sonne zurückzukehren und sich realweltlich zu beweisen. Ein wenig Wehrsport könnte freilich angezeigt sein, bis zum Volkssturm ist es ja aber noch ein wenig.

Überproduktive Industrie: vorhanden.

Kasernen: rechtzeitig durchfegen.

Fehlen: Rohstoffe.

Bayern als Réduit? Der Oberbayer schnitzt ja bereits an der Kündigung der Währungsunion mit Deutschland. Vielleicht steckt ja im Watzmann Öl…

Denial August 8, 2012 um 15:20

@Frankie + die Gelddruckerfraktion

Also lasst uns weiter Luft in die Spekulationsblasen pumpen, es kommt ja eh nix davon unten beim normalsterblichen Erdenbürger an!

Abgesehen von Spritpreisen, Mieten und den Preisen für Lebensmittel… Egal, sollen die Deppen zum Ausgleich hat jährlich einen neuen PC plus iKram kaufen, damit das Inflationsziel wieder stimmt! Moore’s Law macht’s möglich.

Denial August 8, 2012 um 16:14

Da oben issn “hat” zu viel. Sollte “halt” heißen, ugs. für “eben”. Egal.

Aber interessant ist es schon, wie Leute sich ihre Theorien zurechtbasteln, ungeachtet der Realität. Mag ja sein dass die Angst vor Hyperinflation übertrieben ist, aber die 2 Komma irgendwas Prozent (oder wie Flassbeck behauptet sogar irgendwas um die 1%), sind reine Phantasie (oder Statistik, kommt auf’s Gleiche raus).

bleistift August 8, 2012 um 19:26
gelegentlich August 8, 2012 um 21:04

@bleistift
Herzlichen Dank für den Link. Aber welche Irren hierzulande werden darauf hören?
Ich hatte ja gestern verlinkt auf einen Artikel der dem Vernehmen nach eher linken taz und gebeten, sich mal die Kommentare anzusehen. Zur Zeit sehe ich fast nur Lemminge, die nicht verstehen wollen, wem es wirklich nützt, wenn sie nicht mehr aus sich machen als eben Lemminge.
Nur als wirkungsarme Credo kann ich es formulieren: ich will dass dieses europäische Haus ganz bleibt. Die ist die oberste Priorität.
Der Rest, wie das dann zu geschehen hat, ist Priorität 2.
Die Rentner sind ja ältere Leute. Die mögen sich daran erinnern dass der soziale Rechtsstaat eine Konzession war, den die Elite meinetwegen mit ein wenig Bauchgrimmen ertragen hat, nachdem ein jahrzehntelanger faktischer Bürgerkrieg dieses Land in einen großen Teil der bekannten Welt ins Fiasko geführt hatte. Daran gemessen ist es halb so wild wenn einige Zocker ihr verspieltes Geld nicht mehr wieder kriegen.

gelegentlich August 8, 2012 um 22:12

Wenn Berger recht hat kann uns die Inflation des virtuellen Geldes per Eurobonds egal sein, solange es von der Realwirtschaft abgetrennt bleibt.
Frage in die Runde: ist das wirklich so?
Den Zockern, also den Besitzern dieses Geldes, natürlich nicht, wenn die Inflation des virtuellen Geldes ihr virtuelles Vermögen auffrisst. Wenn Leute spät, als die Hütte längst brannte, griechische Staatsanleihen zu Sonderkonditionen kaufte um nicht 5, sondern 9% ,,mitzunehmen”, dessen Geld möge von mir aus verrecken. Sollte private Altersversicherung dabei sein kann man das ja sozial gestaffelt teilausgleichen. Dass die großen Batzen dann zu 95% einschmelzen – großes Risiko, großer Verlust.
Einen Herrn wie Sinn (,,Wir sitzen schon längst in der Falle…”) müßte man durch öffentliche Ohrfeigen von dieser Anmaßung des ungefragten ,,wir” heilen.
Nur: wie bringt man diesen Sachverhalt in den relevanten Teil der Öffentlichkeit?

- Raging Dick - August 8, 2012 um 22:42

@gelegentlich
“Einen Herrn wie Sinn (,,Wir sitzen schon längst in der Falle…”) müßte man durch öffentliche Ohrfeigen von dieser Anmaßung des ungefragten ,,wir” heilen.”
——————

===> … das ausverschämte “wir” verbitte ich mir eher bei Pofinger, Hickel, Horn und Konsorten!

===> …was du noch nett geschnallt hast: die korrumpierten, rothschildroten Soz’n und auch deine Vorgesetzten bei der Gewerkschaft haben die deutse Arrrbeiterklasse ausgenommen wie Weihnachtsgans!

===> … ja, Sinn war bis zum Ausbruch der Krise – vermutlich unbewusst (Geldtheorie ist nicht seine Stärke gewesen) – auch dabei! … abba er hat sich wenigstens von Saulus zum Paulus gewandelt … während die Soz’n, die CIA-Grünen und die Linken zusammen mit CDU und FDP die Deutsen weiter in die €uro-Sklaverei treiben wollen!!

===> … ich bin also eher dafür, daßß wir euch Gewerschaftsfuzzies “öffentlich ohrfeigen” … bis ihr zur Besinnung kömmt und eure Mitschuld eingesteht!

SPD August 8, 2012 um 22:56

SPD in Umfragen wieder auf 35%. Steini hat wieder Chancen auf Amt des BK. Gabriel könnte dann Finanz- oder Wirtschaftsminister werden. Steinbrück würde sich dann wahrscheinlich zurückziehen. Egal, die SPD scheint der steigende Stern zu sein. Lesen ja auch täglich 7 Mill. Deutsche die BILD.

SPD August 8, 2012 um 22:58

Sinn tut mir leid. Vielleicht geht er als Held einmal in die Geschichtsbücher ein. Wahrscheinlich aber eher unwahrscheinlich, weil die meisten Deutschen sich nicht für Geschichte interessieren.

SPD August 8, 2012 um 22:59

Trotzdem dient ihm mein voller Respekt. Für mich war dies die einzige Überraschung in dieser Krise, dass sich einige Menschen sehr mutig dem Raubzug entgegenstellten.

SPD August 8, 2012 um 23:01

Und es kann sich keiner herausreden, er/sie hätte es nicht gewusst. Sinn ist ja auch nicht der einzige. Es gibt eine Reihe guter Ökonomen, die die Zusammenhänge für denjenigen, der sich dafür interessiert die Krise zu verstehen verständlich dargestellt hat.

+ Raging Prick + August 8, 2012 um 23:11

“Nur als wirkungsarme Credo kann ich es formulieren: ich will dass dieses europäische Haus ganz bleibt. Die ist die oberste Priorität.”
———-

===> … da hättest du dich besser mal in den 90′ern militant gegen den Betrüger-€uro demonstriert und auf Hankel und Co gehört!

===> … Europa braucht den €uro nicht! … Europa braucht auch erst recht KEINE faschistische Zentralregierung in Brüssel! … und kein GS-Mafiaschwein als Zentralbänkster!

==> … ich erinnere mich als ob es gestern wäre, wie ich im WS 98/99 in der VWL-Vorlesung saß und der Prof – älter als Hankel – mir EXAKT(!!!) das vorher gesagt hat bezüglich des Euro …was wir heute erleben! … UND … er hat damals schon gesagt, dass der Euro die Völker Europas wieder spalten und gegeneinander aufbringen wird … das war ihm wichtig … weil die räudig-korrupten “SPD”-Lügner damals als Hauptargument für den Euro gebracht haben, dass der Euro die Völker Europas noch enger zusammenschweissen würde … :-( … was für kackdämliche Megatrottel!

===> … Europa WAR damals schon freundschaftlich vereint! … abba selbst bei langjährigen Liebespaaren … sind “getrennte Kassen” … durchaus die Regel … denn beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf!

(… @Hütt will mir auch nicht seine Senator-Card zur freigiebigen Nutzung zur Verfügung stellen … )

bleistift August 9, 2012 um 00:23

@ Halbgott und Konsorten

Jammert nicht. Zeigt mal Alternativen auf. Könnt ihr aber nicht weil alle Alternativen schlimme Konsequenzen beinhalten.

By the way: Früher mal FÜR den Euro gewesen zu sein, heute aber DAGEGEN zu sein: das spricht nicht unbedingt für diese Menschen.

"gg" August 9, 2012 um 04:03

@ Dirk + alle
aktiven “Rechnungsabgrenzer” und
Vertreter echter GoB
die Wahrheit und Abrechnung durch ein “Lichtstrahlbankensystem” mit Bilanzausweis ist auf dem Weg.
;-) ;-) ;-)

http://www.youtube.com/watch?v=KJ9cFgrZ-Ow&feature=related

gelegentlich August 9, 2012 um 06:40

@SPD
,, Es gibt eine Reihe guter Ökonomen, die die Zusammenhänge für denjenigen, der sich dafür interessiert die Krise zu verstehen verständlich dargestellt hat. ”
Das ist wunderbar. Dann sollte es kein Problem sein, durch entsprechende Zusammenfassungen hier (oder Links) für die Langsamversteher wie mich das noch einmal hier darzulegen. Ich hatte doch gefragt:
,,Wenn Berger recht hat kann uns die Inflation des virtuellen Geldes per Eurobonds egal sein, solange es von der Realwirtschaft abgetrennt bleibt.
Frage in die Runde: ist das wirklich so?”

@+ Raging Prick +
,, … ich erinnere mich als ob es gestern wäre, wie ich im WS 98/99 in der VWL-Vorlesung saß und der Prof – älter als Hankel – mir EXAKT(!!!) das vorher gesagt hat bezüglich des Euro …was wir heute erleben! ”
Und ich erinnere mich dass schon vor dem WS 98/99 eine Reihe von Autoren und später dann Flassbeck/Lafontaine warnend darauf hinwiesen, dass das mit dem Euro so nicht weitergehen könne, weil man in einem Währungsraum nicht unterschiedliche Steuer- und Wirtschaftspolitik machen kann. Es würde den Euro sprengen. Danach wurde Lafontaine von der Finanzwirtschaft zum gefährlichsten Mann Europas erklärt und von Teilen des Regierungsapparats und dem Schröder-Intimus Bodo Hombach weg gemobbt.

,,…und auch deine Vorgesetzten bei der Gewerkschaft…” – ? Dass ich nicht aus Mannheim bin habe ich früher klar gestellt. Und mit der Gewerkschaft habe ich auch nichts zu tun. Es soll offenbar irgendetwas Anderes gesagt werden, was bei diesem erratischen Stil aber nicht leicht zu erkennen ist.

Die ,,die deutse Arrrbeiterklasse” und einige andere Deutsche werden verstehen müssen dass das Schleimertum gegenüber der eigenen Elite sich nicht gelohnt hat. Es ist auch nicht gelungen Europa ,,aufzukaufen”, indem man Exporte an Leute verkauft, die eigentlich kein Geld dafür haben. 25 Jahre Umverteilung von unten nach oben waren offenbar umsonst.

wowy August 9, 2012 um 08:17

@halbgöttchen
Du trägst zumindest etwas zur Erheiterung bei. Mit “Bübchen” sollte man allerdings zurückhaltend umgehen http://de.wikipedia.org/wiki/Little_Boy :-)
Kauf dir mal einen Farbbildschirm, das schwarz/weiß Muster fällt aus der Zeit.

wowy August 9, 2012 um 08:21

… und, ja doch, du hast den längsten und dicksten raging dick! Wenns hilft!

Schwarz zu Grau August 9, 2012 um 08:44

“Kauf dir mal einen Farbbildschirm, das schwarz/weiß Muster fällt aus der Zeit.”

Dafür plädiere ich auch. Aber die Schwarz-Weiß-Seherei scheint mir ein weit verbreitetes Leiden zu sein. Für die einen ist Inflation unmöglich, die anderen erwarten die Hypervariante. Gibt es nichts dazwischen? Nur ein Bespiel unter vielen.

gelegentlich August 9, 2012 um 09:09

@+ Raging Prick +
Ich habe noch einmal bei Sinn nachgesehen, in diesem FAZ-Interview.
Zunächst einmal ist es schön wenn Jemand zu einem Sinneswandel fähig ist. Es ist natürlich ungleich schöner, wenn dieser solange dauert wie man braucht, um private Gelder aus den riskanten Staatsanleihen der Südländer herauszuholen, um den Schrott dann dem Steuerzahler anzudrehen. Dann kommt der Sinneswandel genau rechtzeitig.
Nachdem die Vermutung mit meiner Gewerkschaftszugehörigkeit falsch war meine Gegenfrage:
in eine private Altersversicherung investiert, die vielleicht mitgezockt hat?
@Schwarz zu Grau
,,Für die einen ist Inflation unmöglich, die anderen erwarten die Hypervariante. ”
Deshalb hatte ich nicht rhetorisch gefragt: ist die Darstellung von Jens Berger richtig oder falsch? Bei Energiekosten ist die gefühlte Inflation deutlich. Lebensmittel kann ich schwer einschätzen, weil es da auch zuviele Möglichkeiten gibt, durch Qualitätsverminderung bei gleichbleibenden Preisen den Gewinn zu halten. Und: was passiert eigentlich wenn ,,wir” akzeptieren, dass diese Target-2-Schulden mindestens zur Zeit nicht wieder einbringlich sind? Man kann ja Eurobonds akzeptieren, aber zugleich zur Kenntnis nehmen, dass den Staatsschulden viel größere Vermögen gegenüberstehen.

Frankie Bernankie August 9, 2012 um 09:33

@gelegentlich

“Und: was passiert eigentlich wenn ,,wir” akzeptieren, dass diese Target-2-Schulden mindestens zur Zeit nicht wieder einbringlich sind? ”

Es gibt keine Target-2-Schulden.
Es gibt nur Target-2-Salden.

Schulden sind per definition terminlich fixierte Rückzahlungsverpflichtungen. Das sind Target-2-Salden nicht, sie müssen auch nicht “eingebracht” werden.

Targetsalden sind die notwendigen Gegenbuchungen zum innereuropäischen Interbankenverkehr.

Die Salden würden dann zu Forderungen / Verbindlichkeiten, wenn es die EZB nicht mehr gäbe.

Hilfreicher Link, um Interbankenverker aus buchhalterischer Sicht zu verstehen:

http://nhaehnle.blogspot.de/2012/04/wie-funktionieren-uberweisungen.html

Degnaphta August 9, 2012 um 09:48

@ gelegentlich
“Wenn Berger recht hat kann uns die Inflation des virtuellen Geldes per Eurobonds egal sein, solange es von der Realwirtschaft abgetrennt bleibt.
Frage in die Runde: ist das wirklich so?”

Nope, das ist nicht so, denn die Unmengen Geld, die in den Shären des finanzsektors herumschwurbeln, können punktuell zu Verwerfungen führen, die der Mehrheit und dem Restplaneten Schaden zufügen. @CM hatte mal ein Szenario dargelegt, wie man mit einigen Milliarden schwer Einfluß auf einen nationalen Bausektor nehmen kann. Das war am Beispiels Spaniens. Ein anderes Beispiel wäre die Rennstrecke in Dubai, wo mit dem Holzhammer ca 30Mia für eine Insel nebst Hotelstadt, Rennstrecke und Ferrari-Vergnügungspark rausgehauen wurden. Alles erbaut von Gastarbeiterhand, womit in den entsprechenden Gastarbeiterherkunftsländern nur die Segregation gefördert wird, aber ansonsten kaum erkennbarer Nutzen erwächst.

Die Vergleiche mit der Hyperinflation aus den 20ern des letzten Jahrhunderts hinken m.E. noch stärker als ich, denn damals war das Kapital noch lange nicht so flüchtig da nicht so frei bewegbar. Die der Knete zugestandene Grenzenlosigkeit führt ja erkennbar zu bank-run-ähnlichen Zuständen, wenn von Kapitalflucht die Rede ist. Dabei ließe sich sowas locker anders gestalten, was jedoch im Bermuda-Dreieck der Ideenlosigkeit der MSM nirgends vorkommt, welch ein Zufall.

Wie priorisiert ist dein Wunsch nach dem Bestehen des europäischen Hauses tatsächlich, @gelegentlich? Sollte man dafür Freiheit&Demokratie opfern? Immerhin zerbomben wir mit dem fröhlichen Motto auf den Lippen den nahen Osten. Sind die Grundwerte verzichtbarer Quatsch, wie es ja bereits erfolgreich(?) in deutschen Amtsstuben praktiziert wird?

@HGs Angriffe auf unsere GroßenBruder Uncle Sam lese ich immer wieder mit Vergnügen, da ich in ähnlicher Spur vor über drei Dekaden gegen die Wand gefahren bin. Damals durfte man die Souveränität der BRD nicht in Frage stellen. Das war fast so unbeliebt wie einige verbotene Meinungen.
“Das ist ja reiner Anti-Amerikanismus!” war ein klassisches Gesprächsende. Das liegt zwar argumentativ auf einer ähnlichen Ebene wie “Dafür wird dich der Teufel holen.” aber die “Aufgeklärten” der Moderne lügen sich offenbar gerne in die Tasche.

“Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er dann die Wahrheit spricht.” will uns der Volksmund weismachen. Dank Resozialisierungsidee kann das jedoch durchbrochen werden. Da allerdings die SPD bisher nix unternommen hat, was auf Fehlereinsicht, Reue und Buße -unverzichtbare Komponenten einer Reinwaschung- hindeutet, ist jede Beschäftigung mit ihnen reine Zeit- und Potentialverschwendung.
Die FDP als Wende-Partei der 60er und 80er ist genauso verbrannt. Mit ihrem neoliberalen Durchstarten, der spätrömischen Dekadenz und den Klienteldiensten (diese Hotel-Geschichte) haben sie ihre Untauglichkeit als demokratische Partei in einem den Grundwerten verhafteten setting überzeugend bewiesen. Die braucht auch keine Sau, was sich immerhin schon rumgesprochen hat.

Aktuell ist scheinbar keine Partei fähig, mittels ihres Ideenguts und den daraus erwachsenden Zielsetzungen der Misere die Stirn zu bieten. failed-politics so weit das Auge reicht.
Das ist leider ein superfruchtbarer Acker für postdemokratische Entwicklungen. Wie erklärt man das seinen Kindern?

gelegentlich August 9, 2012 um 09:59

@Frankie Bernankie
Danke! Du weißt aber was ich damit meinte: wie könnte man sich die Auswirkungen auf diese ,,Finanzwirtschaft” vorstellen, wenn sich die Einsicht durchsetzt, dass diese Außenstände zur Zeit nicht realisiert werden können, dass Fiskalpakete dort nur die Konjunktur noch weiter herunter bringen, dass die Folgewirkungen der Krise (Jugendarbeitslosigkeit usw.) den Euro-Raum zerreißen würden?
Was mich an der Berger-Einschätzung irritiert ist die daraus folgende scheinbare Leichtigkeit einer Lösung: wenn sich das auf die Realwirtschaft kaum auswirkt – warum dann nicht einfach Eurobonds jetzt weil uns doch die Inflation des virtuellen Kapitals egal sein kann?

gelegentlich August 9, 2012 um 10:22

@Frankie Bernankie
Da haben sich Posts ein wenig überschnitten. Ok.
,,Wie priorisiert ist dein Wunsch nach dem Bestehen des europäischen Hauses tatsächlich, @gelegentlich? Sollte man dafür Freiheit&Demokratie opfern? Immerhin zerbomben wir mit dem fröhlichen Motto auf den Lippen den nahen Osten. Sind die Grundwerte verzichtbarer Quatsch, wie es ja bereits erfolgreich(?) in deutschen Amtsstuben praktiziert wird?”
Ich gehe davon aus dass die Leute eher Einschränkungen von Freiheit und Demokratie ertragen würden als zu verrecken, falls sie sich vor solch eine Alternative gestellt sähen. Und ich vermute, dass ziemlich viele Leute im Süden bald dieses Gefühl haben werden.
Lassen wir den Nahen Osten mal weg. Grundwerte halte ich hoch, aber es geht nur, wenn man sie gleichzeitig überall zur Geltung brächte, womit sie im politischen Alltag wertlos wären, im Sinne von: sie immer nur bei den Anderen einfordern.
Eine Einschränkung von ,,Freiheit” wird es wohl geben müssen: auf Kosten Anderer zu zocken. Man hat ja längst mit dem Versuch begonnen, den Zusammenhang zwischen Staatsschulden und privaten Vermögen (Salden!) zu verschleiern. Das wird sich wohl nicht halten lassen, trotz der Milliardärspresse. Mir fällt auf dass man dort schon ziemlich nervös wird. Im Sinne des Sozialstaatsgebots habe ich kein Problem damit, auch Vermögende mit ins gemeinsame Rettungsboot zu lassen. Nur sollten sie das Senkblei ihres virtuellen Geldes, das den alten Dampfer versenkt hat oder dabei ist es zu tun, vorher abwerfen.
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/wirtschaftammittag/1831904/

So was meine ich damit. Ich glaube Deutsche sind im Bezug auf das sich einschränken noch belastbarer, aber schon mittelfristig nur dann, solange sie das Gefühl haben können es ginge dabei ,,gerecht” oder ,,fair” zu. Wenn dieses Gefühl nicht mehr gegeben ist hilft die Leidenschaft zu Duckmäusertum und nach unten treten (,,faule Südländer”) eine Weile weiter, aber auch nicht ewig.

- Halbgott - August 9, 2012 um 10:29

@Frankie Bernankie
“Hilfreicher Link, um Interbankenverker aus buchhalterischer Sicht zu verstehen:”
———-

===> … WER … schenkt dem @frankiboy-bernanketoy vond er “SPD” mal einen hilfreichen Link, um den Target2-Betrug der €uro-Betrügerstaaten an den Deutsen aus … REALWIRTSCHAFTLICHER … Sicht zu verstehen??

Frankie Bernankie August 9, 2012 um 10:57

@gelegentlich

“Was mich an der Berger-Einschätzung irritiert ist die daraus folgende scheinbare Leichtigkeit einer Lösung: wenn sich das auf die Realwirtschaft kaum auswirkt – warum dann nicht einfach Eurobonds jetzt weil uns doch die Inflation des virtuellen Kapitals egal sein kann?”

Ob Eurobonds ( oder EZB-Bazooka oder Schuldentilgungsfond ) eine leichte Lösung sind, das weiss ich nicht.

Aber eine Lösung für ein Problem sind sie auf jeden Fall: nämlich für die momentan hohen Refinanzierungskosten der GIPS-Staaten , und deren Euro-, womöglich europasprengende Zerstörungskraft.

Letztlich würde damit das Haftungsversprechen eingelöst, das die Finanzmärkte, Geldgeber und Investoren von einer Währung erwarten und um das sich die Eurozone seit 2002 immer herumgemogelt hat: mit irgendwelchen Masstricht-Kriterien, Strukturreformen usw. – Firlefanz in den Augen der Märkte, die interessiert nicht wie hoch die Neuverschuldung eines Landes ist oder wann dort die Leute in Rente gehen. Die interessiert nur eins: bekomme ich mein Geld für eine fünfjährige Anleihe sicher in 5 Jahren zurück? Wenn ja, da gebe ich mein Geld auch für 2,3% hin.

Nur deshalb können sich höher verschuldete Staaten wie USA, GB, Japan viel billiger refinanzieren als die EU – Länder: weil es dort ein Haftungsversprechen gibt ( „Heli-Ben“, ick scheiss Dich zu mit meinem Geld ).

Wie gesagt, für das Problem der Refinanzierung sind Eurobonds eine Lösung. Ob dann die Welt ( oder auch nur Europa ) eine bessere ist, was weiss ich.
Mit Sicherheit gibt’s dann neue Probleme, andere Probleme, für die dann halt auch wieder adäquate Antworten gefunden werden müssen.

Überhaupt ein Phänomen, das notorisch unterschätzt wird: dass es immer weitergeht, im Guten wie im Schlechten.

Ein Phänomen, das laufend mit den menschlichen Erlösungswunsch und der damit einhergehenden Suche nach Finallösungen, Gleichgewichtskonstruktionen und endgültigen Verfahren kollidiert.

gelegentlich August 9, 2012 um 11:13

@Halbgott
Wie der späte Sinneswandel von Sinn aus realwirtchaftlicher Sicht zu deuten wäre habe ich angesprochen. Target2-Betrug bleibt natürlich Target2-Betrug, nur wird es kompliziert, wenn man bedenkt, dass der Betrogene auch ein Betrüger ist.
In einer Äußerung, die 2003 für wenige Stunden im Internet ausgestellt war, forderte Ackermann die dringende Gründung einer Bad Bank für faule Papiere. Das wurde sofort kassiert mit dem Argument, solche Äußerungen schadeten dem Ansehen des Finanzstandortes Deutschlands. Es zeigt aber, dass die großen Jungs schon lange wußten was sie da tun. Und nein, es ging nicht nur um US-Hypothekenprobleme. Eine Unmenge von Finanzkonstrukten vor 2008 wären ja, wurde hier ja oft angesprochen, ein ergiebiger Acker für Juristen.

Also als so eminent Deutscher würde ich mich im Rahmen des Bemühens um einen europäischen Souverän erst mal von den eigenen Eliten verar… fühlen. Und das auch so kommunizieren. ,,Wir” können nicht so auftreten wie wütende Käufer, die soeben Europa aufgekauft haben und jetzt verlangen, dass die alten Eigentümer sich gefälligst von den Grundstücken entfernen. Und wenn wir es doch tun sind wir Idioten, die Drohungen ausstoßen, die sie nicht umsetzen können.

Degnaphta August 9, 2012 um 11:56

@ gelegentlich
Ist es möglich, daß die “die Deutschen” mal differenziertwer betrachtest? Glaubst du tatsächlich, die Hungernden in der Schlange an den Tafeln wären “noch belastbarer”?
Ich habe jetzt ein volles Jahr Armutsrente plus nix hinter mir. Gute 500 Tacken zum Wohnen, Essen, Kleiden, Bewegen usw. Was soll daran noch belastbar sein? Und wie erkläre ich das meinem inzwische hochgradig depressiven Söhnchen?
Nun kann man sich das als Beobachter natürlich leicht machen, indem man mir die Schuld für diese krasse Schieflage zuschiebt. Wir haben schließlich Glaubensfreiheit ;-)

Allerdings wer mit den Worten “fair” und “gerecht” operiert, wird auch entsprechende Einsichten bewerkstelligen können… so ist zumindest meine Hoffnung.

Um mal einen döntje über unseren Rechtsstaat rauszuhauen, will ich mal die Geschichte von meinem Kumpel zum Besten geben. Er wurde unlängst Vollwaise, was für einen Ednfünfziger sicherlich keine Besonderheit darstellt, sondern sich eher im Rahmen statistischer Normalität bewegen dürfte. Sein Daddy war ein alter Kommunist, der das allerdings Zeit seines Lebens verborgen hat nach außen hin. Sonst wäre er schwerlich verbeamtet geblieben in den 70ern. Der hat sich ein ganz spezielle Testament ausgedacht, in dem er seinen Sohn als Meier für die Erbmasse einsetzte, die letztendlich einem -Obacht, jetzt kommt’s dicke!- “nicht-behinderten leiblichen Kind” zufallen solle.
Wie kann ein Notar, der ja auch den Sittengesetzen verhaftet sein müßte, eine solche Formulierung in einem Testament akzeptieren? Das ist doch komplett inkompatibel mit den Grundwerten, oder irre ich da?

Na, jedenfalls müsse mein Kumpel einen “Infertilitätsnachweis” beibringen, wurde ihm von einem ehemaligen Studienkollegen gesagt. Mit Pech müsse er sich vielleicht vasektomieren lassen. Mein Hinweis, daß das ja durchaus reversibel sei, wurde beiseite geschoben mit der Begründung, daß so weit von den Gerichten nicht gedacht würde.
Frage drei Juristen, und du erfährst siebeneinhalb Meinungen. Nicht umsonst heißt es ja auch “Auf hoher See und vor Gericht bist du in Gottes Hand.” Es würde ein von einem Facharzt, einem Urologen beispielsweise, die Bestätigung der Infertilität ausreichen, hieß es dann. Also mein Kumpel los zum Urologen, was er selber zahlen muß, da sowas inzwischen nicht mehr von der Gemeinschaft getragen wird, und etwas Sacksuppe zum Spermazählen eingereicht. Als h4-Untermensch sind die Kosten natürlich erheblich, aber das Ergebnis der teuren Zählung war dann das erwartete, nämlich keinerlei schießende Soldaten vorzufinden, sodaß der Infertilitätsnachweis dann dem Gericht bekannt gemacht werden konnte. Kost natürlich auch alles. Allein der Erbschein, den die antisozialbehörde als Beleg einfordert beläuft sich auf fast tausend Tacken.
Naja, und dieser Erbeschein ist nun jedoch auf diese Nacherben-Geschichte fixiert geblieben, da der zuständige Richter die belegte Infertilität für reversibel hält, obwohl es eben keine mechanisch per Schnitt herbeigeführte Unfruchtbarkeit ist, sondern eine zum Krankheitszustand meines Kumpels passende. Der ist nämlich auf, was durch eine inzwischen fast vierjährige lückenlose vom Arzt zweiwöchentlich erneuerte Krankschreibung belegt wird. (Daß die Antisozialbehörde ihn dennoch über SGB2 abrechnet anstatt, wie gesetzlich vorgeschrieben, ihn in SGB12 umzuschichten, sei nur nebenbei bemerkt.)
Jetzt streichen sie ihm willkürlich die Mittel, da er ja Rendite aus der Verwaltung der Erbmasse erhalte, um ihn dann wieder in die Riege der Zahlungsempfänger aufzunehmen, sodaß er ob dieser ganzen Unwägbarkeiten ziemlich am Durchdrehen ist. Als Telephonseelsorger, als der ich für ihn manchmal aktiv werde, bin ich verdammt ratlos, wie er aus dem Schlamassel rauskommt. Es scheint keine Experten zu geben, die man fragen könnte, sodaß vermutlich die Apparatschtiks von der Antisozialbehörde einen stillen Sieg erringen werden, weil mein Kumpel sich in schwacher Stunde vom Balkon stürzt oder sowas in der Art.
Tja, “Das Leben ist hart an der Westküste, und die Westküste ist lang.” sag ich immer. Aber die Darwinisten unter uns wird eine solche Geschichte sicherlich erfreuen.

Wie war das noch geich? “Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.” Kann sich an den frommen spruch noch einer erinnern? :-)

@hhuett
Inzwischen ist das Wort “Selbstermächtigung”, von dem die DreiBlöden da sabbeln, genügend lange durch mein neuronales Netz gerauscht. Also irgendwas Tolles wird bei mir davon nicht getriggert. Keine gute Assoziation möglich. Notstandsgesetz, Ermächtigungsgesetz… was kann einem sonst so einfallen? Diktatur, antidemokratischer Exzess?
Und immer noch ist ungeklärt, welches denn nun die Vorteile für die Menschen werden, wenn “Europa selbstermächtig zusammenwächst”.
Wird dann die Segregation, die von den MSM gegen die Menschen gepflegt wird, aufhören? So wie ich das beobachte, bekommt die doch eher einen Turbolader und Nitro-Schub verpaßt. Wozu konkret also soll die “Selbstermächtigung” führen?

gelegentlich August 9, 2012 um 12:03

@Degnaphta
,,Glaubst du tatsächlich, die Hungernden in der Schlange an den Tafeln wären “noch belastbarer”?”
Nein. Ich dachte an die zahlreichen Mitdeutschen, die im Moment die faulen Säcke im Süden für die Quelle ihrer Qualen halten.

h.huett August 9, 2012 um 13:18

Degnaphta

Der Begriff der Selbstermächtigung kommt aus einer anderen Tradition als der, die Du da evozierst. Seine Quelle findet sich in der moderneren Sozialpädagogik in Abkehr von autoritären Erziehungstheorien, wird im jargonesken Reden auch gerne mit enabling und empowerment verwendet, was an dem Sinn des Begriffs nichts ändert

Treidelstein August 9, 2012 um 13:48

@ gelegentlich – “Wenn Berger Recht hat, kann uns die Inflation des virtuellen Geldes per Eurobonds egal sein, solange es von der Realwirtschaft abgetrennt bleibt. Frage in die Runde: Ist das so?”

Bin kein Ökonom, aber tät mal sagen: Eurobonds sehe ich mit großer Skepsis, allerdings nicht wegen dann steigender Konsumentenpreise. Sondern deshalb, weil damit das vordergründige Problem der hohen Verzinsung südeuropäischer Bonds zwar vorübergehend eingedämmt würde, aber sich an der grundlegenden Fehlkonstruktion der Währungsunion mit einheitlicher Geldpolitik in einer Eurozone mit stark divergierenden Produktivitäts- und Inflationsentwicklungen nichts verändert. Über Eurobonds würden alle europäischen Gemeinwesen zudem in Haftung genommen für die Anlageentscheidungen derjenigen institutionellen Gläubiger, die in südeuropäischen Bonds engagiert sind. Der früher oder später notwendige Schulden- und Guthabenschnitt (auch der Privaten) würde nur verschoben und auf eine supranationale Ebene verlagert. Glaubt jemand, daß es für das “europäische Haus” und die Völkerverständigung besser ist, wenn der Haircut später auf einem Eurozonen-Gipfel der 17 ausgehandelt wird, wo dann alle “I want my money back” durcheinanderbrüllen?

Generell zu Liquidität und Konsumentenpreisen. Sicher schlägt es ohne sogenannte “Zweitrundeneffekte” nicht so richtig durch. Aber es gibt ja nicht nur Konsumentenpreise, sondern auch Vermögenspreise, und dann gibt es so komische Zwitterwesen wie Rohstoff-Futures, die auch wie Vermögenswerte gehandelt werden, die aber direkt auf die Konsumentenpreise durchschlagen (auch wenn das in der sogenannten “core inflation” nicht enthalten ist).

Siehe etwa diesen Langfristchart:

http://www.onvista.de/rohstoffe/weizen-future-preis/kurs?ID_NOTATION=17717468&PERIOD=7#chart

Da klebt viel Blut dran, etwa die gewaltsame Destabilisierung des Maghreb Anfang 2011 fiel ja auffällig zusammen mit dem damaligen zwischenzeitlichen Weizenpreis-Hoch. Zwar ist der Preisanstieg gewiß nicht ausschließlich monetär bedingt, aber m.W. gehen die letzten Studien internationaler Organisationen dazu schon alle davon aus, daß ein liquiditätsgetriebenes spekulatives Element zumindest mitverantwortlich ist.

Hierzulande machen sich die gestiegenen Agrarpreise ja auch bemerkbar, auch wenn der Effekt wegen des geringeren Anteil unmittelbarer Produktionskosten im Ladenpreis nicht so spürbar ist.

Ansonsten geht das Durchschlagen auf das allgemeine Preisniveau über Zweitrundeneffekte ja nicht so, daß alle Preise gleichmäßig aufgeblasen würden. Wer die Positionsmacht hat, den auf ihn entfallenden Anteil des “Flows” zu steigern, wird dies tun. Wer nicht, der nicht. Und wir haben meines Wissens keine inflationsindizierten Renten, Mindestlöhne, Sozialleistungen…

Andererseits ist “Inflation” in Deutschland sicher auch immer noch besonders emotional aufgeladen. Ich erinnere mich noch daran, wie mir mein Opa vor dreieinhalb Jahrzehnten von der Inflation erzählte. Als ich etwas später erstmals den Ausdruck “Deflation” hörte, glaubte ich dann eine ganze Weile, daß es sich dabei um etwas sehr Gutes und Erstrebenswertes handeln müsse. So wie man noch früher ja auch eine Weile glaubte, am Südpol müsse es heiß sein.

Treidelstein August 9, 2012 um 14:16

@ topi

Das “Hintere Raubschloß” nicht gefunden? Hm, ausgeschildert ist der Ort wohl eher als “Winterstein”. Ich hab den Weg nicht mehr genau in Erinnerung, aber wir fanden ihn seinerzeit problemlos, obwohl wir vorher am Kuhstall schon jeweils einen Liter Bier verkonsumiert hatten. Aber vielleicht ist das die Voraussetzung.

Und keine Birken am Carolafelsen? Wo seid Ihr da bloß gelandet?

http://img.fotocommunity.com/Sachsen/Saechsische-Schweiz/Blick-vom-Carolafelsen-a19036369.jpg

http://www.saechsische-wanderpfade.de/wanderpfade/bilder/0400/00055483.jpg

Offenbar ist das neuzeitliche Kartenmaterial auch nicht das Gelbe. Ich hoffe, Topistan ist besser kartographiert als die Sächsische Schweiz…

topi August 9, 2012 um 14:28

@ gelegentlich, Treidelstein
(ohne jetzt den Berger gelesen zu haben)

Ergänzung: mit den Immobilienpreisen steigen natürlich auch viel schneller die Mieten, wenn es entsprechende Nachfrage gibt. Und wer will schon raus zu Degnaphta ziehen. ;-)

Ohne AUto bei abgeschalteten Bahnhöfen und Schulbussen als einziger Verbindung, natürlich schon längst abgeräumter ländlicher Infrastruktur, ist das ja auch nicht lustig.

Und der Mittelstand rechnet eben, was der Zweitwagen und der Sprit kostet, und kauft ein Grundstück und wird zur Baugruppe, und treibt wieder die Preise, in Konkurrenz zum einströmenden Griechengeld etc.

Die Bodenpreise steigen, auch für Ackerland.

Der Holger macht in physischem Kupfer als Geldanlage, hat er mal gesagt. :D
Sowas, also je mehr die Flucht in irgendwelche Realwerte einsetzt, treibt natürlich auch normale Preise.
Wenn nicht nur der olle Buffett, sondern gleich zehn Multimilliardäre eine EIsenbahn haben wollen, zur Absicherung, dann dürfte es teurer werden.

Bei neuproduzierten Dingen ist der Effekt bei der aktuellen Kapazitätsauslastung geringer, zugegeben.

Aber natürlich ist eine moderate Inflation ein Klacks gegen einen deflationären Zusammenbruch.
Es wäre ja auch ein leichtes, die wichtigsten Preise/Löhne/Sozialleistungen zu indizieren. Hat einen Rückkopplungseffekt, wird aber nicht deswegen nicht gemacht, sondern weil man damit natürlich Großvermögen leichter entwerten kann.

topi August 9, 2012 um 14:31

@ treidelstein

Neben den Birken, versteht sich. :-D

Den vertrockneten auf dem Bild haben wir in einer Familienaktion angewackelt, bis er oben abgebrochen ist. :roll:

Zum Wintersteinigen Raubschloß; wir kamen eben nicht von der Wanderautobahn, sondern sind den gestrichelten Weg gegangen; aber beim zweiten Abzweig haben wir offenbar einen anderen erwischt, und damit hätte ich nie gerechnet, dass dieser nicht in der 1:15000 er Karte abgebildet ist, weil der mit Treppen ausgebaut war. Aber schön wars, für uns war eh der Weg das Ziel. :-D

gelegentlich August 9, 2012 um 14:46

@Treidelstein
Danke. Nun, ich glaube auch nicht dass Eurobonds die Lösung wären. Höchstens wohl ein wichtiger Schritt, um aktuell das ganz Schlimme zu verhindern. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die alte These, wonach man in einem Währungsraum auch einheitliche Steuer- und Wirtschaftspolitik benötigt, stimmt und dass dies schleunigst nachgeholt werden muss. Der Titel des Threads lautet denn ja auch: ,,Geburt des europäischen Souveräns” – Fragezeichen wurde halt vergessen.
Nur muss das eben nicht Kaputtsparen, Brüning, Fiskalpaket usw. bedeuten, sondern kann mit anderen Inhalten gefüllt werden, um die sofort die politische Auseinandersetzung zu beginnen hat.
Da vermute ich dass die Target-2-Beträge (eigentlich ja eh fiktives Geld) erst mal weg sind. Und dass die politisch doch nicht so talentierte Merkel-Regierung Opfer Ihrer Politik geworden ist für andere ein Gefängnis zu bauen. Sie hat vermutet Ihre Klienten am besten dadurch zu bedienen, dass sie eine Mehrheit hier hinter den Forderungen der Vermögenden versammelt (Faulheit darf sich nicht lohnen) und muss jetzt wohl realisieren, dass sie sich damit selbst eingesperrt hat. Bevor die Anderen sich selbst aufgeben müssen sie das zurückweisen und wenn die Analyse von Berger stimmt wird ein teilweise Abdampfen der fiktiven Forderungen das einzige Mittel sein, das den baldigen Zusammenbruch des gemeinsamen Hauses verhindert. Europa gekauft zu haben war vielleicht (hoffentlich) ein Irrtum. Damit sind wir Europäer noch kein Souverän, aber haben unter Umständen es gerade noch verhindert obdachlos zu sein.

Es ist ja auch nicht so dass dieser Impuls hier der erste wäre. Da haben andere bedeutendere Meriten, nicht die rechte SPD, zu der ich Gabriel (auf der Ebene des Tuns) immer noch zähle. Das ist mir aber egal. Wer es schafft so zu tun als ob, ,,das war meine Idee”, und damit Gehör findet und Glaubwürdigkeit – der hat diesen Punkt halt gewonnen. Ich habe da keinen Hass und irgendwelche Selbstkritik-Rituale (erst Agenda 2010-abschwören, sonst darf man nicht mitreden) vorauszusetzen halte ich für unpolitisch. Wir sind nicht bei den Pfadfindern sondern in der Realpolitik.

Frankie Bernankie August 9, 2012 um 14:48

@topi

“Der Holger macht in physischem Kupfer als Geldanlage, hat er mal gesagt.”

Aha. Der Holger ist das also:

http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article13721789/Der-bizarre-Kupferklau-in-Deutschland.html

Bizarr, bizarr.
Wo ist der Holger eigentlich?

topi August 9, 2012 um 14:59

@ hg

“===> … WER … schenkt dem @frankiboy-bernanketoy vond er “SPD” mal einen hilfreichen Link, um den Target2-Betrug der €uro-Betrügerstaaten an den Deutsen aus … REALWIRTSCHAFTLICHER … Sicht zu verstehen??”

Boah, da kriegst du jetzt aber Schwierigkeiten.

Der blödsinnige Überschussexportarbeitsplatzbesitzende Michel verballert seine Arbeitskraft, damit einige enorme Geldvermögensbesitztümer auftürmen können, und freut sich, noch, dass er rackern darf wie blöd.

Realwirtschaftlich reitet er sich also ganz allein in die idiotische Minusposition, mein Lieber!

Es wäre ja ganz einfach: “der Deutse” urlaubt wie blöd in den Saldoländern,. und schon können die auch ihre Salden ausgleichen.

Hier liegt der hase im Paprikabeet, niht auf irgendeiner übergeordneten Ebene.

Die Umbuchung von privaten oder staatlichen konkreten auf irgendwelche luftigen Forderungne ist WUmpe; ohne Saldoumkehr immer uneinbringbar.

Mensch, jetzt reißen sie sich mal zusammen, sie haben doch mal was anständiges gelernt! ;~)

Frankie Bernankie August 9, 2012 um 14:59

@Treidelstein

“Über Eurobonds würden alle europäischen Gemeinwesen zudem in Haftung genommen für die Anlageentscheidungen derjenigen institutionellen Gläubiger, die in südeuropäischen Bonds engagiert sind.”

Nun, das passiert ja jetzt auch , allerdings mit ungeeigneten Massnahmen, verklausulierten Rettungsschirm-Konstruktionen, die keiner versteht und beim Refinanzierer kein Vertrauen erzeugen, weil sie jedesmal fallweise wieder neu diskutiert und verhandelt werden.

ESFS und ESM sollen den Finanzierern suggieren, es würde gehaftet, und der wählenden Öffentlichkeit , es würde auf keinen Fall gehaftet.

Und – oh Wunder – das klappt irgendwie nicht, die Zinsen für die Krisensaaten bleiben oben.

topi August 9, 2012 um 15:02

Frankie

Nee, der Holger macht das ganz legal, schrieb er.
Und er ist “persona non grata”, ob nun temporär oder dauerhaft, ist vielleicht noch nicht ganz klar.

kannsonichtsein, sollte man ihn finden.

Treidelstein August 9, 2012 um 15:17

@ Frankie – “ESFS und ESM sollen den Finanzierern suggieren, es würde gehaftet, und der wählenden Öffentlichkeit , es würde auf keinen Fall gehaftet.”

Yep, das beginne ich mir auch inzwischen zu sagen. Wenn ein Ausstieg aus der Eurorettungslogik derzeit nicht möglich ist, dann lieber gleich Eurobonds als diese Rettungsfonds mit ihren üblen Kollateralschäden für Recht und Demokratie in Europa.

Schwarz zu Grau August 9, 2012 um 15:41

“Wenn ein Ausstieg aus der Eurorettungslogik derzeit nicht möglich ist, dann lieber gleich Eurobonds als diese Rettungsfonds mit ihren üblen Kollateralschäden für Recht und Demokratie in Europa.”

Das dachte ich anfangs auch. Jetzt bin ich mir da nicht mehr so sicher:

- Mit Eurobonds bleibt die Abhängigkeit von den “Märkten” bestehen.
- ESM in Verbindung mit Zentralbank-Finanzierung desselben könnte eine Abkopplung von der Marktwillkür bedeuten. Im Grunde ist das ein Trick, um das Primärmarkt-Kaufverbot von Staatanleihen für die EZB auszuhebeln. Scheiß auf die Märkte, wir finanzieren die Staaten direkt. Und zwar mit frischgedrucktem Geld.

So verstehe ich das zumindest.

Problem dabei: Die ESM-Hilfen sollen an Sparprogramme gekoppelt werden. Jetzt kommt’s darauf an, wie man den Kram im Detail durchführt. Banken retten mit frischem Geld und bei Gesundheit und Bildung der Leute sparen pervertiert das Ganze. Das scheint aber tatsächlich die Tendenz zu sein, in die’s gehen wird.

Die Grundidee an sich ist aber vielleicht nicht schlecht, bei anständiger Durchführung.

Was ich nicht verstehe ist allerdings, dass man das bescheuerte Primärmarkt-Kaufverbot von Staatanleihen für die EZB nicht gleich aufhebt. Aber ich kenn mich da eh nicht aus.

Treidelstein August 9, 2012 um 15:49

P.S. @ Frankie

Man kann das deutsche Festhalten an den Zinsspreads ja als eine Art “Beggar my Neighbour” auffassen. Allerdings ist es auch wieder schwer einzusehen, warum das beendet werden soll, solange solche Steueroasen wie Irland und Zypern mit ihrem Nachbarbeggarn in der Eurozone zu bestehen fortfahren. Man hat ja keine Hoffnung, daß die Beseitigung des letzteren Nachbarbeggarns in Europa überhaupt mal auf die Agenda kommt. Diese schwarzen Löcher sind durchaus im Interesse der “Eliten”.

Was geschieht, wenn in der Folge der Einführung von Eurobonds in D die Refinanzierungskosten der Länder und Kommunen mit begrenzten Möglichkeiten der Einnahmesteigerung deutlich ansteigen? Wer wird das dann finanziell tragen? Ich ahne es schon…

Ihr Bayern habt dann freilich immer noch die Möglichkeit, Euch weitgehend zu separieren, und das werdet Ihr dann auch machen. Aber was sollen wir hier in Preußen machen?

Ist ja nicht nur ein Zweiebenenspiel Europa-Einzelstaaten, sondern ein Dreiebenenspiel Europa-Einzelstaaten-Regionen. Man muß es auch mal aus der Perspektive der unteren Ebene sehen. Wie soll ein Abgeordneter in seinem Wahlkreis Eurobonds kommunizieren, wenn diese vermittelt dazu führen, daß der Schuldendienst steigt und noch mehr Personal eingespart und öffentliche Einrichtungen geschlossen werden? Ich meine, das “europäische Haus” ist ein rhetorisches Kartenhaus, während Schulen, Schwimmbäder und Rentnertreffs in den jeweiligen Heimatstädten reale Häuser sind, die finanziert sein wollen…

Treidelstein August 9, 2012 um 16:10

@ Schwarz zu Grau – “ESM in Verbindung mit Zentralbank-Finanzierung desselben könnte eine Abkopplung von der Marktwillkür bedeuten. Im Grunde ist das ein Trick, um das Primärmarkt-Kaufverbot von Staatanleihen für die EZB auszuhebeln. Scheiß auf die Märkte, wir finanzieren die Staaten direkt. Und zwar mit frischgedrucktem Geld.”

Da versuch ich wieder die mehrmals gebrachte Metapher einzusetzen: Dem Bauplan nach soll’s eine Waschmaschine werden, aber was tun, wenn die Einzelteile sich immer wie selbst zu einem Maschinengewehr zusammensetzen?

Direkte Staatsfinanzierung über die Notenbank kann ich mir ja gut vorstellen in einem Staat, der über die Währungshoheit verfügt, wo also der Rechtsraum mit dem Währungsraum übereinstimmt.

Aber in der Eurozone? Würde das nicht zu einem Wettlauf führen, wer seinen Haushalt in welchem Umfang über die EZB finanzieren darf, mit bösem Blut auf allen Seiten? Mir scheint, politisch kann das nicht funktionieren. Die EZB hat keine demokratische Grundlage und keinen Souverän im Hintergrund, es ist eine reine Expertokratie, und es gäbe dann ein Hauen und Stechen um die Frage, wer die stärkste Lobby bei der EZB und dem ihr angeschlossenes Staatsfinanzierer hat. Wäre jedenfalls mein Einwand.

topi August 9, 2012 um 16:18

@ Treidelstein

“Eurobonds sehe ich mit großer Skepsis, allerdings nicht wegen dann steigender Konsumentenpreise. Sondern deshalb, weil damit das vordergründige Problem der hohen Verzinsung südeuropäischer Bonds zwar vorübergehend eingedämmt würde, ”

Und: der deflatorische Zusammenbruch, der plötzliche Nachschuldnerabriss, wäre erstmal verhindert.

“aber sich an der grundlegenden Fehlkonstruktion der Währungsunion mit einheitlicher Geldpolitik in einer Eurozone mit stark divergierenden Produktivitäts- und Inflationsentwicklungen nichts verändert.”

Das ist natürlich richtig. Aber irgendwas ist ja immer. ;~]

” Über Eurobonds würden alle europäischen Gemeinwesen zudem in Haftung genommen für die Anlageentscheidungen derjenigen institutionellen Gläubiger, die in südeuropäischen Bonds engagiert sind. Der früher oder später notwendige Schulden- und Guthabenschnitt (auch der Privaten) würde nur verschoben und auf eine supranationale Ebene verlagert. Glaubt jemand, daß es für das “europäische Haus” und die Völkerverständigung besser ist, wenn der Haircut später auf einem Eurozonen-Gipfel der 17 ausgehandelt wird, wo dann alle “I want my money back” durcheinanderbrüllen?”

Glaubst du, es wird besser, wenn alle noch auf ihren Forderungen aus dem Märchenwald beharren?

Der geräuschärmste Weg wäre gezielte mäßige Inflationierung bei abgestimmter Vermögensbesteuerung, mit knallharten Kapitalverkehrskontrollen an der Außengrenze.
Ausgleich der Inflationsunterschiedsanhäufungen (- Produktivitätsunterschieden) erfolgt ohnehin sinnvollerweise über Inflationierung in D und co. (der Sinn hat das ja andersrum mal gefordert, der alte Schlawiner, soll mal in seinem Hinterstübchen kramen).

Das Hauen und Stechen wird brutal, so oder so.

Wir müssen das nochmal weitertreiben, muss erst mal weg.;~)

Denial August 9, 2012 um 16:23

Treidelstein:
“Würde das nicht zu einem Wettlauf führen, wer seinen Haushalt in welchem Umfang über die EZB finanzieren darf, mit bösem Blut auf allen Seiten?”

Absolut richtig. Deswegen gibt’s das Zuckerchen nur in Verbindung mit der Peitsche. Bloß, wen trifft der Hieb? Den Rentner oder den Millionär? Hören wir dazu Frau Wagenknecht:
“Die EZB sollte den Ländern direkt Kredite gewähren, allerdings nur solchen, die bereit sind, eine Vermögenssteuer für Millionäre einzuführen und diese Steuer automatisch anzuheben, wenn die Staatsverschuldung 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts übersteigt.”

h.huett August 9, 2012 um 16:23

Topi

Bei der Gelegenheit erinere ich mich an den Vortrag eines koreanischen Ökonomen auf dem Kongress der taz-Genossenschaft dieses Jahres. Er schlug vor, eines der EWU-Probleme dadurch zu entschärfen, dass – nach einer Übergangsfrist – die Staatsanleihen der EWU-Länder jeweils nur von Inländern gekauft werden könnten.

Denial August 9, 2012 um 16:43

Die Antwort von Frau Wagenknecht auf Treidelsteins Einwand bzgl. Missbrauchs der EZB-Direktfinanzierung ist sicher nur eine von vielen möglichen. Aber es ließen sich bestimmt Lenkungsmechanismen finden, wenn man diese Idee ernsthaft verfolgen würde.

Aber keine Sorge ihr Märkte, so schnell wird’s dazu nicht kommen.

Treidelstein August 9, 2012 um 16:46

@ Denial – “Hören wir dazu Frau Wagenknecht: ‘Die EZB sollte den Ländern direkt Kredite gewähren, allerdings nur solchen, die bereit sind, eine Vermögenssteuer für Millionäre einzuführen und diese Steuer automatisch anzuheben, wenn die Staatsverschuldung 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts übersteigt.’”

Ja, das klingt natürlich erst mal gut. Theoretisch vorstellbar ist so manches. Der Herr Lafontaine mag ja den Reizen der Frau Wagenknecht erlegen sein und auf sie hören. Ich bezweifle aber, daß die Herren Draghi und Juncker auf die stellvertretende Vorsitzende einer deutschen 10%-Partei hören werden, wenn man ihnen mehr Kompetenzen gibt.

Bin dann aber auch erst mal weg.

snozin August 9, 2012 um 17:32

@ Treidelstein

“Wie soll ein Abgeordneter in seinem Wahlkreis Eurobonds kommunizieren, wenn diese vermittelt dazu führen, daß der Schuldendienst steigt und noch mehr Personal eingespart und öffentliche Einrichtungen geschlossen werden? ”

Verrrrückt! Einfach nur rr verrrückt, die Vorstellung, dass ein Abgeordneter in seinem Wahlkreis Eurobonds kommuniziert.

Ein Abgeordneter hat die Aufgabe, Abgeordneter nicht zu sein, sondern zu bleiben.

Ein Hängebauchschwein hat die Aufgabe, vorhanden zu sein, wenn ein Zoobesucher an dem Zaun vorbei kommt, an dem das Schild “Hängebauchschwein” hängt. Und natürlich so auszusehen. Oder wenigstens so, dass ein paar der Leute meinen, es könnte eins sein.

Und …könnte es sein, dass gleichermaßen verrückt ist, wer für oder gegen “Eurobonds” votiert? Also in gewisser Weise alle?

"gg" August 9, 2012 um 17:58

Es ist zu unterscheiden zwischen
bisher aufgelaufenen sunk cost (Fondslösung)
und
neuen tragbaren Schulden (Bondslösung) .

Degnaphta August 9, 2012 um 18:12

@ gelegentlich
“Ich habe da keinen Hass und irgendwelche Selbstkritik-Rituale (erst Agenda 2010-abschwören, sonst darf man nicht mitreden) vorauszusetzen halte ich für unpolitisch. Wir sind nicht bei den Pfadfindern sondern in der Realpolitik.”
Aha, ein Realpolitiker, soso. Sind das nicht die, die auch Kriege anzetteln, wenn es denn einen Nutzen hat? Und Kinder verdursten&verhungern lassen? Apartheid nicht als solche erkennen, sondern zu Lösungen umdeklarieren?
Also du würdest dich mehrfach belügen&betrügen lassen, aber demjenigen danach jedes weitere Wort glauben, um bloß im Geschäft zu bleiben? Das lasse ich mir von der Liebe meines Lebens bieten aber weder von Politikern noch Geschäftsleuten. Naja, der Mensch handelt halt fehlerbehaftet und irrational.

Daß jetzt die “faulen Griechen” als Neo-Juden installiert werden, halte ich auch für übel, aber deswegen “das Schlimme” mittels €uro-Bonds abwenden zu wollen, wo es doch noch nicht einmal eine Abwendung wäre sondern nur ein Aufschub, halte ich für saudämlich.

Was wären nochmal die konkreten Fortschritte, die man mit einer weiteren “europäischen Integration” erzielte? Irgendwie habe ich da den Überblick verloren. Wenn es nur um die Verhinderung von “das Schlimme” geht, dann wäre es wohl besser noch ein wenig länger nachzudenken. Gäbe es aber benennbare Vorteile, die so konkret sind, wie die von @treidelstein erwähnten Häuser, dann auf den Tisch damit. Transparenz den Verhandlungsmassen!

@lina
auch dein Hinweis auf die Gesinnungseskalation am Stammtisch ist dankenswert, scheint das einigen hier (aus “realpolitischen” Gründen möglicherweise) entgehen zu wollen.
Der Stammtisch hatte es ja zu jeder Zeit in sich, aber so radikal wie jetzt war er lange nicht mehr. Und es gab damals sowohl linke als auch rechte Stammtische. Heute wohl nur noch faschistoid bürgerlich mittige.
Kann sich noch einer an die Bild-Schlagzeile “Die Molukker drehen durch!” erinnern? Da kochte der Stammtisch auch, aber die Schelte, die die Bild dafür bekam, war beträchtlich. Und jetzt bekommt sie Preise… wie die FAZ ;-)

"gg" August 9, 2012 um 18:46

@ topi

“Der geräuschärmste Weg wäre gezielte mäßige Inflationierung bei abgestimmter Vermögensbesteuerung, mit knallharten Kapitalverkehrskontrollen an der Außengrenze.
Ausgleich der Inflationsunterschiedsanhäufungen (- Produktivitätsunterschieden) erfolgt ohnehin sinnvollerweise über Inflationierung in D und co. (der Sinn hat das ja andersrum mal gefordert, der alte Schlawiner, soll mal in seinem Hinterstübchen kramen).”

Klare Kante und Ansage – wie immer ;-)

gelegentlich August 9, 2012 um 19:11

@Degnaphta
Realpolitik, wo und wann man was erreichen will; Äußerungen wie Deine, wenn man sich gut fühlen will. Manchmal kann man das zur Übereinstimmung bringen, warum nicht sonntags? Realpolitisch die markanteste Aussage, @h.huett, kam von der Linken, nicht von Gabriel und seinen drei Musketieren. Wenn aber Gabriel in die gleiche Richtung arbeiten will: gerne doch. Man wird ihn eh daran messen was er macht. Und schon sehr lange nicht mehr danach, was er so redet. Für einen Foltermeier gilt das erst recht. Wie dem auch sei: wer praktische Veränderungen jetzt will wird in der Tat sich verbünden müssen.

gelegentlich August 10, 2012 um 09:10

Diese Europa-Sache ist so zäh und undurchschaubar dass es im Alltag schwer ist sein Unbehagen klar und nachvollziehbar zu formulieren. Vielleicht so:

Im Nachbarthread ,,Die rote Liste…” gestern von @Peinhart verlinkt:
Peinhart August 9, 2012 um 17:03
,,Da empfehle ich doch mal den Aufsatz ‘Subjektlose Herrschaft‘ ” – von Robert Kurz
Von @”gg” gestern verlinkt:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/schuldenkrise-ezb-fordert-krisenlaender-zu-lohnsenkungen-auf-11849757.html
09.08.2012 · Die Europäische Zentralbank erwartet, dass Arbeiter und Angestellte in den Euro-Krisenländern weniger verdienen. Außerdem müssten die Mindestlöhne sinken und der Kündigungsschutz gelockert werden.
Von PHILIP PLICKERT

Da sieht man die Schuldigen vielleicht besser. Ein Organ, das kein politisches Mandat hat, maßt sich an mit einer eigenen Zielvorstellung in den Verteilungskampf einzugreifen! Statt zu sagen: wenn ich von A die Zielvorstellung B übernehme und dafür die Werkzeugsammlung C habe würde daraus folgen, dass man den Plan D verfolgen sollte. Diese Handlungsoption hätten dann die dafür mandatierten Institutionen der EU.

So aber schwebt über unseren Häuptern ein schwer zu durchschauender ,,overhead” mit unklarer Legitimation – und was immer der tut: heraus kommt immer der neoliberale Sch…, den mit Sicherheit die Mehrheit der Wahlbürger in Europa schon längst nicht mehr will. Die Kehrseite der subjektlosen Herrschaft ist die Politikverdrossenheit, die Tatsache, dass die Nichtwähler hier die größte Gruppe sind, die aber nicht an der Willensbildung teilnimmt. Wie aber auch? Diese Willensbildung scheint ,,entrückt”. Und das ist schon lange sozusagen der Knackpunkt Europas, an dem Viele, die selbstredend im gemeinsamen europäischen Haus wohnen wollen, verzweifeln.

Andreas Kreuz August 11, 2012 um 10:22

Weil schon mal dabei waren:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/spd-will-850-euro-garantie-rente-1.2947957

Das ist für einige wenige gerade mal der Hartz-IV-Satz.
Rechnen müsst ihr da schon selber.

Jagd diese Zyniker einfach zum Teufel.
Basta!

h.huett August 11, 2012 um 16:15

Der Conseil constitutionnel hat soeben entschieden, dass der europäische Fiskalpakt keine Änderung der französischen Verfassung erfordere. Damit steht der Entscheidung in der Nationalversammlung nichts mehr im Weg. Die Sitzung soll im September stattfinden. Am besten nach dem 12. September, um Peinlichkeiten zu vermeiden. Hier der Wortlaut der Entscheidung: http://www.conseil-constitutionnel.fr/conseil-constitutionnel/francais/les-decisions/acces-par-date/decisions-depuis-1959/2012/2012-653-dc/decision-n-2012-653-dc-du-09-aout-2012.115444.html

wowy August 11, 2012 um 17:43
wowy August 12, 2012 um 15:31

Am 29. Juni hat Gabriel dem ESM/Fiskalpakt zugestimmt. Diskussionen in der SPD? Fehlenzeige!
Und jetzt das:
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/1836868/
Der Mann hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem.
(@huett: Nein, kein Hass, nur Fakten ;-))

h.huett August 12, 2012 um 15:39

was @wowy “Fakten” nennt, erscheint mir rätselhaft.

wowy August 12, 2012 um 15:41

Was ist daran rätselhaft, wenn jemand in einem Monat seine Meinung um 180 Grad dreht?

h.huett August 12, 2012 um 16:22

wowy

Genau diese Behauptung wirft politische Rätsel auf, sowohl was eine “Meinung” betrifft, als auch politische Entscheidungen oder gar Programmaussagen für den nächsten Wahlkampf. Drei unterschiedliche Formate, die unter dem Begriff der Meinung nicht zusammen kommen.

wowy August 12, 2012 um 16:31

@huett
Ich weiß ja, dass du Politikberater bist.
Dein Verwirrspiel ändert nichts an den Fakten.

h.huett August 12, 2012 um 18:03

Fakten Fakten Fakten

Andreas Kreuz August 12, 2012 um 18:08

Fakten:

http://feynsinn.org/?p=15035

…kommen auf den Punkt genau.

Ludwig Büchner August 14, 2012 um 15:27
Andreas Kreuz August 16, 2012 um 22:50

An ihren Taten sollt ihr sie erkennen:

http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2012/32.html

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