Mißtrauenskultur im Marktradikalismus

by f.luebberding on 6. Oktober 2012

Im Jahr 2006 sollte Norbert Röttgen der Nachfolger von Reinhard Göhner als Hauptgeschäftsführer des BDI werden. Er plante, wie sein Vorgänger, sein Bundestagsmandat zu behalten. Nach heftiger Kritik von allen Seiten hatte Röttgen auf den Wechsel zum BDI verzichtet. Seine spätere Karriere ist bekannt. Noch heute bin ich der Meinung, dass der damals mit großer moralischer Geste verkündete Unvereinbarkeitsbeschluß von Mandat und Beruf ein Fehler gewesen ist. Verbände sind ein wesentlicher Teil in unserem politischen System und müssen sich deshalb im Parlament wiederfinden. Der Grundsatz namens Transparenz war zudem kein Problem: Röttgens neue Funktion war allgemein bekannt. Und dass Röttgen für seine Tätigkeit entlohnt werden sollte, war eine pure Selbstverständlichkeit.  Jeder wusste, welche Funktion Röttgen ausgeübt hätte. Und damit kommen wir zu Peer Steinbrück.

Angeblich geht es in dieser Debatte um seine Nebentätigkeiten um Transparenz. Nun hatte sich Steinbrück an die geltenden Regeln des Bundestages gehalten. Dass er seit seinem Ausscheiden aus dem Amt des Bundesfinanzministers im Jahr 2009 hohe Einkommen aus Buchverkäufen und Vorträgen generierte, war allen bekannt. Selbst über die Summen konnte sich jeder Beobachter ohne großen Aufwand informieren. Gleiches gilt für seine Zielgruppe: Etwa Banken, Versicherungen, Sparkassen und Volksbanken. Bis heute ist nichts Neues hinzugekommen. Es gibt auch von keiner Seite den begründeten Vorwurf, dass bei ihm Straftatbestände eine Rolle spielen oder er schwerwiegende Sachverhalte verschwiegen haben könnte. Das wäre der Fall, wenn die gezahlten Honorare in keinem nachvollziehbaren Zusammenhang zu seiner Rednertätigkeit stehen sollten. Die Attraktivität Steinbrücks für viele Unternehmen hat einen einfachen Grund: Er gilt als eloquent und intelligent, durchaus kritisch (aber eben nicht so kritisch wie etwa Frau Wagenknecht) – und er hat in der Finanzkrise als Minister eine zentrale Rolle gespielt. Steinbrück garantiert den Unternehmen die gewünschte Aufmerksamkeit. Durchaus vergleichbar mit manchen Journalisten oder Autoren wie Thilo Sarrazin. Dafür ist man auch bereit, einen entsprechenden Preis zu zahlen. Franz Beckenbauer (oder Dieter Bohlen) kommen bekanntlich auch nicht für Gottes Lohn. Und das Bundestagsmandat steht dieser Tätigkeit keineswegs entgegen. Abgeordnete sind keine Beamten. Sie dürfen fleißig oder faul sind. Niemand braucht sie übrigens wiederzuwählen.

Wie man diese Arbeit von Steinbrück in den vergangenen drei Jahren bewertet, steht daher auf einem völlig anderen Blatt. Es gibt begründbare Kritik an Steinbrücks Kanzlerkandidatur, die völlig unabhängig von seiner Einkommenssituation ist. Das eigentliche Problem ist das Selbstverständnis über politische Prozesse, das wir in dieser Debatte erleben. Vor 10 Jahren hat der damalige Chefredakteur des Economist, Bill Emmott, ein noch heute lesenswertes Buch über das liberale Gesellschaftsverständnis geschrieben. Im Jahr 2003  war der Machtmißbrauch eines Silvio Berlusconi das große Thema gewesen. Emmott sah die Folgen des Strukturwandels im Verhältnis von Politik und Ökonomie. Die Vermarktlichung sozialer Verhältnisse zugunsten einer Wettbewerbslogik veränderte alles. Verbände und Interessengruppen wurden durch den Rekurs auf das Individuum ersetzt. Es ging nicht mehr darum, soziale Gruppen (vom Unternehmens- bis zum Rentnerverband) an der Gesellschaft partizipieren zu lassen, sondern dem Individuum seinen individuellen Erfolg am Markt zu ermöglichen. Erst ab diesen Zeitpunkt wurde etwa Bildung zum Schlagwort beim Abbau der Arbeitslosigkeit oder private Vorsorge der Königsweg in den Sozialversicherungssystemen. Die zunehmende ökonomische und politische Ungleichheit gefährdete allerdings die Legitimation dieses Strukturwandels der Politik zugunsten der Marktlogik. Emmott hatte das erkannt – und der Begriff Chancengerechtigkeit soll deshalb bis heute die Legitimation von Marktgesellschaften sicherstellen. Und wer gefährdet auf diesen Märkten Chancengerechtigkeit? Interessenverbände und Lobbys. Sie wurden zum leibhaftigen Teufel der Marktfetischisten, blieben aber gleichzeitig eine kaum bestreitbare Realitität. Das ruinierte zwar die Theorie, änderte aber bis heute nichts an der Propaganda namens Chancengerechtigkeit. Transparenz war in diesem Kontext lediglich der Versuch, die Legitimationsprobleme des Marktradikalismus zu lösen.

Dieser Marktradikalismus hat den Sozialstaat nachhaltig verändert, wie wir wissen. Jeder Bürger steht seit Hartz IV unter Mißbrauchsverdacht. Gleiches gilt mittlerweile allerdings auch für Unternehmen, die staatliche Verwaltung und schließlich die Politiker selbst. Die Marktlogik als hegemoniales Sozialmodell hat eine Mißtrauenskultur erzeugt, wo der Generalverdacht das positive Vertrauen in die Handlungen von Menschen ersetzt hat. Die selbstzerstörerische Transparenzdebatte bei den Piraten bringt den tiefgreifenden Wandel zum Ausdruck, den unsere Sozialbeziehungen in den vergangenen Jahrzehnten erlebt haben. Er ist das Ergebnis politischen Handelns gewesen. Bekanntlich mit Unterstützung von Peer Steinbrück. Insofern muss er sich über die heutige Kritik nicht wundern, obwohl (und gerade weil) sie sachlich keine Grundlage hat. Norbert Röttgen hätte 2006 also durchaus BDI-Hauptgeschäftsführer werden können. Allerdings wohl nicht in der Mißtrauenskultur des Marktradikalismus. Er darf gerne darüber einmal nachdenken.

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Avangard? Oktober 14, 2012 um 12:39

Einreise- bzw. Landeverbot für BürgerBelüger ?

http://www.ftd.de/politik/europa/:schaeuble-in-singapur-there-will-not-be-a-staatsbankrott/70104017.html

topi : mach das mal klar in Asien auf Deinem Trip ;-)

Druschba Oktober 14, 2012 um 12:55

“Vergeßt die Staatsschulden” so ein Artikel vom Strobl – der ahnungslose, weinsaufende Glatzkopf im Vorgängerblock.
Wer keine Ahnung hat, sollte sich trollen und seinen Rasen mähen.
Gerade im Winter braucht der Pflege.

Offensichtlich haben viele hier keinen Rasen. Schade.

enrico Oktober 14, 2012 um 13:03

@nick
@Lieber enrico, wenn Du mit Zusammenarbeit meinst, dass die Eliten in den ‘armen’ Ländern ihre Leute verkaufen, scheinst Du zu vergessen, dass dieses “zusammen” nur ein solches zwischen den Eliten beinhaltet. Bei uns sind selbst die HIV-ler die Profiteure dieser Zusammenarbeit, aber ich habe in Deiner Argumentation noch nicht verstanden, wie die Menschen in den aufstrebenden Ländern an dieser Zusammenarbeit positiv partizipieren würden. Aus meinser Sicht sind das die Getäuschten und sie habe auch gar keine andere Wahl. So gesehen hat Morph Recht. Occupy Waalstreet ist auch nur die andere Seite der Banken, Räuber, die von Räubern verlangen, daß sie gebührend am Raum beteiligt werden

Mit Zusammenarbeit meinte ich hier die Kooperation der Menschen innerhalb der einzelnen Länder, also die der Inländer untereinander.

In den sogenannten entwickelten Ländern wie z.B D-Land findet in vielen Bereichen eine hervorragende Zusammenarbeit statt. Also auch zwischen Ober- und Unterschicht. Das fängt vielleicht schon damit an, dass sich die Leute verpflichtet fühlen etwas zu arbeiten, pünktlich zu sein, Vereinbarungen einhalten usw. Die Menschen sind hierzulande hilfsbereiter als es ihnen vielleicht bewusst ist.

Als Beispiel eine Nebensächlichkeit, nämlich nachts mit dem Auto unterwegs sein: In Deutschland schaltet jeder automatisch von Fern auf Normallicht um, einfach weil er weiss wie unangenehm es ist, wenn man geblendet wird. In vielen “Entwicklungsländern” bekommen das aber die Leute einfach nicht auf die Reihe. Je reicher man ist desto heller die Beleuchtung.

Es ist die Summe vieler solcher Nebensächlichkeiten, die das Gesamtbild ausmachen. Und da ist man in Deutschland einfach sozial kompetenter. Viel kompetenter.
—————————————————————-
Was “Occupy” betrifft, denke ich immer mehr, dass das in Wirklichkeit eine orchestrierte Pseudo-Gegenbewegung ist, die ernstgemeinte Gegenbewegungen nur verwirren soll. Aber das ist natürlich nur eine Vermutung…

Avangard? Oktober 14, 2012 um 13:27
Avangard? Oktober 14, 2012 um 13:33

Die Krönung geistig-moralischer Erneuerung seit Helmut Kohl
Frau Bundesbildungsministerin :
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/alles-nur-geklaut-plagiatsvorwuerfe-gegen-schavan-gewinnen-an-schaerfe/7252488.html
Demut vor dem Amte so war ihr Gott helfe .

enrico Oktober 14, 2012 um 14:13

@Hauke

Perfide Logik. Die armen Länder (z.B. Äthiopien) sind also selbst schuld, weil sie sich gegenseitig betrügen und belügen. Effizienzmangel wegen krimineller Strukturen. Keine Ahnung unter welches Label eine solche Sichtweise fällt, aber Ökonomik ist es nicht.

Wenn sich die Bewohner eines Landes gegenseitig betrügen und belügen, dürfen sie sich nicht beklagen, dass es ihnen elend geht.

das ist ineffiziente Synergetik. Unfähigkeit zur Selbstorganisation.
“Wirtschaft”, “Ökonomie” oder “Ökonomik” sind eigentlich unbrauchbare Begriffe. Unbrauchbare Lehren. Reden und denken wir lieber von und über Synergonomie. Die Lehre der Gesetzmässigkeiten der komplexen Kooperation innerhalb einer Grossgemeinschaft.

Da gibt es Länder, wo die Bevölkerung es schafft eine funktionierende Synergie (untereinander) aufrecht zu erhalten und da gibt es Länder, das sind die Leute einfach zu blöde dazu.
Und weil das so ist, darf man das auch so sagen.

nick Oktober 14, 2012 um 17:32

@enrico

Als Beispiel eine Nebensächlichkeit, nämlich nachts mit dem Auto unterwegs sein: In Deutschland schaltet jeder automatisch von Fern auf Normallicht um, einfach weil er weiss wie unangenehm es ist, wenn man geblendet wird. In vielen “Entwicklungsländern” bekommen das aber die Leute einfach nicht auf die Reihe. Je reicher man ist desto heller die Beleuchtung.

In Amerika leben die Ur-Einwohner in Reservaten. Wo immer Du in dieser Welt hinreist siehst Du die Spuren der Verwüstung ehemalig europäischer Verwüstung. Die Engländer haben in Indien Opium angebaut und es nach China exportiert. Als ein chinesischer Beamter ein Opium-Schiff beschlagnahmte und das Opium verbrannte erklärten die Westmächte China den Krieg. In Amerika haben die Spanier die Maya abgemetzelt. Die Europäer spielen sich als Herrenmenschen auf und bilden sich ein über ein höhere Kultur zu Verfügung. Dabei gab es vielen Erdteilen bereits eine ausgebildete Literatur und Gelehrte während wir noch in den Wäldern lebten. Während wir uns beispielsweise auf die Bibel berufen, hast Du in asiatischen Ländern oft eine ganze Reihe von heiligen Büchern aus der Zeit zu Beginn unserer Zeitrechnung. Unsere geistige Überlegenheit am Ausschalten der Fernbeleuchtung auf der Autobahn festzumachen zeigt das Problem der Menschen hier nicht über ihren Horizont sehen zu können. Sorry. :-)

nick Oktober 14, 2012 um 17:35

Sollte heißen: Wo immer Du in dieser Welt hinreist siehst Du die Spuren europäischer Verwüstungen.

Schatten der 300 Oktober 14, 2012 um 21:15

Das Euro-Bashing ist ja auch so eine Sache. Nur die Beispiele:

- chinesisches Opium: Die Engländer haben die Chinesen angefleht, andere Produkte in Zahlung zu nehmen für den Tee, Porzellan und die Seide, der Kaiser wollte nicht, so fing es an. Der selbsternannte “Herrscher der Welt” fürchtete einen Kontrollverlust durch den Handel.

- Die Maya: Merkwürdig, aber die Amerikaner halten nicht alle Latinos für Weiße, wie man ja gerade an der Wortschöpfung “White Hispanic” im Falle Trayvon Martin lernen konnte. Nur wo kommen die anderen denn her, wenn die Indianer alle “abgemetzelt wurden”? Übrigens waren die paar Hundert spanischen Konquistadoren mit Indianern verbündet, die sich gegen die herrschenden Indianer-Imperien von den Azteken bis zu den Inka auflehnten. Die Maya selbst haben den Spaniern Truppen gestellt.

Usw.

Abgesehen davon haben immer wieder Nicht-Europäer versucht, Europa die Zivilisation zu bringen, mit Waffen natürlich – von den Persern über Hunnen, die Araber, die Mongolen, die Türken. Soviel zum edlen und humanistischen Nicht-Europäer.

Die Indogermanen in Europa selbst sind asiatische Einwanderer.

Avangard? Oktober 14, 2012 um 21:29
Avangard? Oktober 14, 2012 um 21:33

In der Nacht ist er geflüchtet, um sein pures Leben – mehr nicht – über den grossen See …

nick Oktober 14, 2012 um 22:04

Neil Young Cortez The Killer

He came dancing across the water
With his galleons and guns
Looking for the new world
In that palace in the sun.

On the shore lay Montezuma
With his coca leaves and pearls
In his halls he often wondered
With the secrets of the worlds.

And his subjects
Gathered ’round him
Like the leaves around a tree
In their clothes of many colors
For the angry gods to see.

And the women all were beautiful
And the men stood
Straight and strong
They offered life in sacrifice
So that others could go on.

Hate was just a legend
And war was never known
The people worked together
And they lifted many stones.

They carried them
To the flatlands
And they died along the way
But they built up
With their bare hands
What we still can’t do today.

And I know she’s living there
And she loves me to this day
I still can’t remember when
Or how I lost my way.

He came dancing across the water
Cortez, Cortez
What a killer.

nick Oktober 14, 2012 um 22:24

@schatten

- chinesisches Opium: Die Engländer haben die Chinesen angefleht, andere Produkte in Zahlung zu nehmen für den Tee, Porzellan und die Seide, der Kaiser wollte nicht, so fing es an. Der selbsternannte “Herrscher der Welt” fürchtete einen Kontrollverlust durch den Handel.

Die Chinesen hatten zu der Zeit doch gar keine Schiffe mit den sie Tee, Porzellan etc. nach Europa hätten exportieren können. Wie hätten sie denn die Europäer zum Handel zwingen sollen?! Damals waren es die Engländer die nach China gingen, um Produkte nach Europa zu importieren und nicht umgekehrt die Chinesen, die nach Europa kamen. Die Chinesen hatten ursprünglich auch gar kein Interesse an diesen Welt-Handel. Die Geschichte mit dem Silber wird oft falsch dargestellt. Tatsächlich floß Silber aus China ab, da die Opium-Schmuggler sich ihre Ware mit Silber bezahlen ließen. Aber glaub Du nur weiter Deine West-Propaganda. Dafür bezahl ich dann ab nächstes Jahr 18 Euro monatlich, damit Du hier glaubst etwas von Geschichte zu verstehen, weil Du ARTE siehst. Tss, tss.

Avangard? Oktober 15, 2012 um 03:40

Wir sehen, hören und fühlen aus unserer Sicht und Schule, es erfordert Offenheit, Freiheit auf Fremde, andere Menschen, Völker oder Kulturen friedlich zu zugehen.
Die Vielfältigkeit und Abwechselung ist der Lohn – in welcher Situation auch immer.

http://www.youtube.com/watch?v=cebvMQv4hX8

Wollen wir unsere Angst überwinden und auf Gemeinsamkeiten vertrauen?

Neue Oktober 15, 2012 um 18:54

Spiegelleser wissen mehr:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/verschwoerungstheorien-der-wirtschaft-die-pyramide-auf-der-dollarnote-a-847862.html

Einer der mächtigsten Männer unseres Weltgeschehens, David Rockefeller, lies sich im Juni 1991 vor der Bilderberger-Konferenz in Baden-Baden zu folgender Aussage hinreißen:
“Wir stehen am Rande einer weltweiten Umbildung. Alles, was wir brauchen ist die richtige, allumfassende Krise, und die Nationen werden in die Neue Weltordnung einwilligen!”

Doktor D Oktober 15, 2012 um 19:00

Puh, wie recht doch der morph hat: Bei Bilderberg-Konferenzen kann man endlich mal die Maske des kompetenten Business Man runterlassen und rücksichtslos gestört sein. Also quasi Welt-Kommentarbereich live für High Networth Individuals.

geldlose Wirtschaft Oktober 15, 2012 um 19:08

sorry, der obige Nick sollte eigentlich “Neue Weltordnung” heissen

Avangard? Oktober 16, 2012 um 06:17

“Man sichert sich Monopole, nutzt Marktmacht aus, besticht Politiker, treibt Lobbyismus, um Subventionen zu bekommen, zweigt Gewinne aus Unternehmen ab und verteilt sie als Prämien unter seinesgleichen. Der Einfluss großer Vermögen und Firmen auf die Politik führt Stiglitz zufolge dazu, dass manche Spieler nicht nur die Regeln festlegen, sondern zugleich den Schiedsrichter aussuchen.”
aus :
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kritik/1894053/
Nix VT – elitäre Machtpolitik – dabei sein ist alles …so schön abgeschieden in Hinterlounges vor herrlichen Ambienten worldwide – arm gehen die andern unter – nobel wir.

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