10 Jahre “Agenda 2010″ – Ein Rückblick

by f.luebberding on 12. März 2013

In der Debatte über die Folgen der Agenda 2010 wird offenkundig viel Unsinn erzählt. So argumentiert heute Jürgen Trittin, dass die Grünen damals die Einführung von Mindestlöhnen verlangt hätten, sich aber nicht durchsetzen konnten. Nun spielten die Grünen in der Debatte kaum eine Rolle, weil die Hartz-Gesetzgebung ohne die Zustimmung der damaligen schwarz-gelben Bundesratsmehrheit gar nicht verabschiedet werden konnte. Die konnten also viel erzählen – und wenn argumentierte etwa eine Frau Göring-Eckardt wie eine Neoliberale reinsten Wassers. Sie hatte zwar keine Ahnung, meinte aber mitreden zu müssen. Ihr Interview mit Heiner Flassbeck bei “Maischberger” auf n-tv im Jahr 2004 ist wirklich legendär geworden. Nur kann man deshalb auch die Grünen nicht für die Folgen der Agenda 2010 verantwortlich machen. Die Auseinandersetzung verlief innerhalb der SPD – und mit den Gewerkschaften.

Dabei spielten die Machtverhältnisse im Bundesrat eine zentrale Rolle. Dem wirtschaftsliberalen Flügel der SPD war es so möglich gewesen, über Bande zu spielen. Jeder innerparteiliche Kompromiss konnte spätestens im Vermittlungsausschuss geschreddert werden. Das wusste auch jeder. Dabei war eines klar gewesen: Deren Protagonisten (und das war neben Gerhard Schröder, Frank Steinmeier und Wolfgang Clement eben auch Peer Steinbrück) lehnten gesetzliche Mindestlöhne ab, und zwar mit den gleichen Argumenten wie die Arbeitgeber und die damalige Opposition. Die neoklassische Arbeitsmarkttheorie war hegemonial geworden, inclusive ihrer Irrtümer. Wer dagegen argumentierte, machte sich nur wenige Freunde, soviel kann ich aus eigener Erfahrung sagen. Da konnte schon eine Buchrezension Beunruhigung auslösen.

Nun hat Franz Müntefering heute Morgen darauf aufmerksam gemacht, dass “große Gewerkschaften” damals gegen die Einführung von Mindestlöhnen gewesen wären. Das stimmt. Er meint die IG Metall und die IG BCE. Beide fürchteten die Einführung von Mindestlöhnen: Dass gesetzlich festgelegte Lohnuntergrenzen von den Arbeitgebern genutzt werden, um die wesentlich höheren Lohnuntergrenzen in ihren eigenen Tarifverträgen nach unten zu drücken. Das war der größte Irrtum der Gewerkschaften in der damaligen Debatte gewesen. Einerseits unterschätzten sie die Verwüstungen, die vor allem die Leiharbeit im eigenen Tarifbereich anrichten sollte. IG Metall und IG BCE brauchten noch Jahre, um die Initiative von Verdi zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnens als sinnvoll zu akzeptieren. Andererseits hätten sie 2003 mit dieser Forderung einen Hebel gehabt, ihren Kampf gegen die Agenda 2010 in realen politischen Einfluss umzusetzen – und damit den Umbauprozeß des deutschen Sozialstaates effektiv zu beeinflussen.

In Wirklichkeit waren die Gewerkschaften nämlich trotz der Proteste gegen die Agenda 2010 politisch irrelevant geworden – und in dem Konzert aus Medien und Politik völlig isoliert. Eine der Folgen war die Erfindung der WASG mit der späteren Gründung der “Linke” durch Oskar Lafontaine gewesen. Es ist ja kein Geheimnis, dass das Projekt in einigen Verwaltungsstellen der IG Metall und von Verdi effektiv unterstützt worden ist. Nun hat Sigmar Gabriel in einem Interview die Motivation der damaligen Agenda-Politik geschildert, die übrigens in der IG Metall durchaus erkannt worden war:

“Ich habe schon immer darauf hingewiesen, dass die Agenda 2010 eine große historische Leistung ist, von der wir heute profitieren: Gerhard Schröder hat mit seiner Politik dafür gesorgt, dass Deutschland Industriestandort geblieben ist. Während andere Länder dem Unsinn der New Economy hinterhergelaufen sind, hat er das produzierende Gewerbe verteidigt. Vor allem das ist der Grund, warum es uns heute so gut geht. Das hat wenig mit Frau Merkel und sehr viel mit Gerd Schröder zu tun. Deswegen können wir stolz auf unseren Kanzler sein.”

Das begann keineswegs mit der Agenda 2010, aber das nur als Randbemerkung. Sie war vor allem der Versuch, mit den Folgen einer Politik auf den Binnenmarkt umzugehen, die die Rettung der deutschen industriellen Substanz zum Ziel hatte. Darüber konnte man streiten, wie es in diesem Disput zum Ausdruck kommt. Eine kritische Bestandsaufnahme macht heute auch Wolfgang Lieb auf den Nachdenkseiten. Das muss man nicht alles wiederholen. Aber jenseits der Details: Der politische Schaden für die SPD war auf der ideologischen Ebene zu finden gewesen. Im Zuge der Debatte hatte die Partei ihre ideologischen Koordinaten verschoben. Plötzlich waren zentrale Grundsätze sozialdemokratischen Denkens obsolet geworden: Aktive Arbeitsmarktpolitik galt nur noch als Geldverschwendung. Die Gesetzliche Sozialversicherung als überholt – und die Privatisierung der Alterssicherung als Lösung für demographische Veränderungen. Der Keynesianismus mit der aktiven Rolle des Staates war für “moderne Sozialdemokraten” eine Ideologie von vorgestern. Sie argumentierten nur noch wie die Ökonomen des “Instituts der deutschen Wirtschaft” in Köln. Selbst der ideologische Kern der Sozialdemokratie, nämlich Verteilungsgerechtigkeit des in einer Volkswirtschaft gemeinsam erwirtschafteten Einkommens durchzusetzen, sollte im neuen Grundsatzprogramm durch den neoliberalen Micky-Maus-Begriff “Chancengerechtigkeit” ersetzt werden. Das konnte bekanntlich verhindert werden.

In der SPD machte man in ihrer Geschichte immer Kompromisse. Gute und schlechte. Aber mit der Agenda 2010 wurden teilweise die Grundsätze sozialdemokratischen Denkens über Bord geworfen – und keineswegs nur Kompromisse mit einem wild gewordenen Finanzkapitalismus gemacht. Das ist zwar mittlerweile programmatisch weitgehend korrigiert worden. Nur hinterließ die ideologische Desorientierung in der Mitgliedschaft und bei den Wählern einen Zustand der Verwirrung – oder eben auch Verbitterung. Mit dieser Hinterlassenschaft hat die SPD bis heute zu kämpfen. Und deshalb erzeugt die Debatte über die Agenda 2010 immer noch jene Emotionen, die wir in diesen Tagen wieder erleben.

{ 152 comments }

Keynesianer März 12, 2013 um 12:12

Der Industriestandort Deutschland hängt doch nicht an Lohndumping und Sozialabbau, sondern an der Qualität ehrlicher Arbeit gut bezahlter und motivierter Mitarbeiter.

Das ist Vergangenheit. Die dummen Ausbeuter haben ihre Gier überzogen und wer heute noch eine ehrbare Leistung als Arbeit erbringt, statt sich mit Betrug und Lüge als Boni-Banker, Politiker, Uni-Professor, Journalist und was noch alles sonst hier leicht reich wird, der hat den Schuss noch nicht gehört.

Der Industriestandort Deutschland wird bald Vergangenheit sein. Die Agendapolitik hat die ehrliche Leistung erledigt. Nach 40 Jahren harter Arbeit kommt die Altersarmut für jeden, der nicht durch Gaunereien reich geworden ist.

Systemfrager März 12, 2013 um 12:18

Der Autor hat mich zu Tränen gerührt
Jetzt weiß ich:
Keiner konnte es damals ahnen, was die Plünderung und Entrechnung des Volkes bringen könntne. Woher denn?

Linus März 12, 2013 um 12:23

Zitate Müntefering – ein Rückblick:

“Die verantwortungslosen Heuschreckenschwärme, die im Vierteljahrestakt Erfolg messen, Substanz absaugen und Unternehmen kaputtgehen lassen, wenn sie sie abgefressen haben. Kapitalismus ist keine Sache aus dem Museum, sondern brandaktuell.” – DER SPIEGEL, Nr.19, 9. Mai 2005, Seite 190

“Mit der Initiative 50 plus wollen wir die Fähigkeiten der 50-Jährigen und Älteren voll nutzen und das faktische Renteneintrittsalter deutlich erhöhen.” – spiegel.de, 4. März 2006, Müntefering will die Einstellung älterer Arbeitsloser fördern

“Nur wer arbeitet, soll auch essen.” – ZEIT online, 10. Mai 2006, Müntefering will Hunger als Strafe für Arbeitslosigkeit.

“Links ist das, was Arbeit schafft.” – Süddeutsche Zeitung, 2. Oktober 2007

Das ist die Denke nicht für eine “Partei der Arbeiter”, sondern für ein “Partei der Arbeit”.
Damals ging es um die Frage: Arbeit oder Arbeiter? Die SPD hat sich für die Arbeit und gegen die Arbeiter entschieden. Im Zweifelsfall lieber die eigene Klientel verraten als die Wettbewerbsfähigkeit einbüssen. Die SPD hat nur diese beiden Alternativen gesehen, eine Möglichkeit der Umverteilung durch z.B. Steuern wurde von vornherein ausgeschlossen. Sie hat sich bei der Gretchenfrage für die Arbeitgeberseite entschieden.

“Während andere Länder dem Unsinn der New Economy hinterhergelaufen sind, hat er das produzierende Gewerbe verteidigt. Vor allem das ist der Grund, warum es uns heute so gut geht.”
Ja, das stimmt. Dummerweise wird uns das aber auch nichts helfen, sondern genauso auf die Füsse fallen. Was in D an Produktion und Produktivität hochgefahren wurde, das fehlt in anderen europäischen Ländern. Grob gesprochen haben wir denen einen Gutteil ihrer Arbeit weggenommen. Damit gab es bei uns wieder mehr Arbeit zu verteilen. Es ging letztendlich um eine Fortschreibung des Modells der Organisation von gesellschaftlicher Verteilung durch Arbeit.

Ich will das nicht in Bausch und Bogen verurteilen. Es ist sicherlich auch aus dem damaligen Blickwinkel zu sehen. Nichtsdestoweniger ist dieses Modell spätestens heute am Ende.

Systemfrager März 12, 2013 um 12:24

Nur etwas stört mich irgendwie, …
weiß ich nicht ganz genau warum
:(
Als wir nämlich damals mehrere Tage die Plakaten mit Oscar und dem Genossen A* geklebt haben, wollten wir die Schwarzen eben verhindern, dass sie genau das tun, was der Genosse A* dann getan hat

Reinhard März 12, 2013 um 12:38

“Der Industriestandort Deutschland wird bald Vergangenheit sein.”

Da eh alles zwangsläufig Vergangenheit wird und nichts für die Ewigkeit ist, bleibt nur die Frage, welchen Zeitraum “bald” umfassen soll. Drei Monate? Drei Jahre? Dreissig Jahre? Dreitausend Jahre?

f.luebberding f.luebberding März 12, 2013 um 12:57

“Nichtsdestoweniger ist dieses Modell spätestens heute am Ende.”

Eben.

Maxim März 12, 2013 um 13:03

“Das ist zwar mittlerweile programmatisch weitgehend korrigiert worden.”

Bitte? Da ist gar nichts korrigiert worden und da wird auch in Zukunft nichts korrigiert werden. Wie die Zitate der Beteiligten zum Agenda-Jubiläum belegen, sind sie alle stolz auf ihr Elendsprogramm und stehen absolut dahinter (Müntefering: “Das war richtig!”). Dass sie jetzt die Lösungen anbieten möchten für Probleme, die sie selbst geschaffen haben, das ist keine programmatische Anpassung aus Überzeugung, sondern wolkiges Wahlkampfgeschwätz nach dem Schema “links blinken, rechts abbiegen”. Sie müssen eh alles am Ende von Merkel absegnen lassen und wenn die halt “Nein!” sagt, zucken sie halt mit den Schultern und sagen “an uns hat’s nicht gelegen”.

f.luebberding f.luebberding März 12, 2013 um 13:06

Maxim

Im Gegenteil. Merkel wird das Meiste mitmachen.

kurms März 12, 2013 um 13:12

“In der SPD machte man in ihrer Geschichte immer Kompromisse. Gute und schlechte. Aber mit der Agenda 2010 wurden teilweise die Grundsätze sozialdemokratischen Denkens über Bord geworfen …”

Ach deswegen die loose cannon on board. Falls sich einer der Grundsätze erdreisten und über die Reling klettern sollte.

Systemfrager März 12, 2013 um 13:14

Ich bin mir sicher, dass die
Spezialdemokraten deshalb wieder einen Genossen A* als Kandidaten genommen haben, weil sie nicht Kanzler stellen wollen.
Reine Taktik!
Sie wollen mit der CDU, dann werden sie alle Versprechungen über Bord werfen, … man wird sagen, man würde “bittte schön” das Land nicht unregierbar machen … wie der Clown dort …
So sind die Spezialdemokraten eben

Hauke März 12, 2013 um 13:18

Fool me once, shame on you; fool me twice, shame on me.

Maxim März 12, 2013 um 13:22

@f.luebberding:
Selbst wenn, spielt das keine Rolle, denn die Vorhaben sind völlig substanzlos. Ein Mindestlohn verhindert vielleicht die sittenwidrigen Verwerfungen im Niedriglohnsektor, aber 8,50 Euro bieten auch nur Rente auf Grundsicherungsniveau. Echte Finanzmarktregulierung wird nicht kommen, weil keine Regierung den Zorn der Märkte überlebt und eher friert die Hölle zu, als dass man das Exportmodell aufgibt.

f.luebberding f.luebberding März 12, 2013 um 13:23

Als Hinweis ein Text von Gerald Braunberger im Fazit-Blog. Es geht um die unerwünschten Folgen von Reformen auf das politische System.

f.luebberding f.luebberding März 12, 2013 um 13:27

Maxim

Welche Märkte? Die von der Politik via Zentralbank gesteuert werden? Diese Märkte sind nichts als der Kinderschreck der Politik. Sie benutzt sie als Ausrede. Und der Euro wird ganz sicher nicht mit dem deutschen Exportmodell funktionieren, das sich seit 2000 entwickelt hat. Es wäre eher ein Wunder, wenn die Hölle dann nicht zufrieren sollte.

kurms März 12, 2013 um 13:34

FL “Es geht um die unerwünschten Folgen…”

Böse Zungen würden behaupten das wären gewünschte Folgen. Für manche ist es eben einfacher sich bei schrumpfendem Kuchen einen größeren Anteil zu sichern als wenn der Kuchen für alle wächst.

Maxim März 12, 2013 um 13:45

Welche Märkte? Die Märkte, die panisch auf demokratische Wahlen reagieren und mit höheren Zinsaufschlägen bestrafen, wenn sie im Ergebnis nicht konform sind. Das deutsche Exportmodell ist nicht nur längst Staatsräson, sondern laut Brüssel Vorbild für ganz Europa. Natürlich wird das nicht funktionieren, aber die Politik lernt nie durch Einsicht, nur durch Katastrophen. Das gilt wohl auch für nicht wenige Wähler, die das Spiel auch dann nicht durchschauen, wenn die Rente mit 80 und noch mehr Lohnzurückhaltung gefordert werden.

Linus März 12, 2013 um 13:48

@fl: “Eben”

Eben? In einer dermassen produktiven Gesellschaft wie der heutigen ist zumindest mittelfristig von einer dauerhaften Unterbeschäftigung auszugehen.

[Zwar könnte man in vielen Bereichen Arbeitszeiten reduzieren, in vielen aber nicht, sei es aus Kostendruck (sonst würden das viele Unternehmen schon so machen) oder aus Effizienzgründen (die 'Teilung' von Wissen und Kompetenzen birgt erhebliche Reibungsverluste).
Ausserdem ist dieses Thema brisant, da auch viele Arbeitnehmer nichts von ihrem Arbeitskontingent abgeben wollten/könnten, wenn dies mit Lohneinbussen verbunden wäre.
Ein Ausbau des Dienstleistungssektors (e.g. soziale Berufe) scheint bei gegenwärtiger Kassenlage auch nicht schnell erreichbar.

So oder so würde jede Massnahme in diese Richtung die "Lohnstückkosten"(Arbeitnehmerentgelt/BIP) gewaltig erhöhen. Dies wäre dauerhaft nur durch höhere Steuern zu finanzieren, also Umverteilung.]

Man muss sich daher vom ausschliesslichen Modell “gesellschaftliche Verteilung durch Arbeit” verabschieden und einen zusätzlichen Umverteilungsmodus finden. Bisher scheuen alle etablierten Parteien dieses Thema wie der Teufel das Weihwasser, denn es stellt sich immer die Frage nach seiner Finanzierung, und damit gewinnt man keine Wählerstimmen. Und so gilt: Der Krug geht so lang zum Brunnen, bis er bricht.

Reformen also in der SPD? Nicht wirklich!

Keynesianer März 12, 2013 um 15:24

@f.luebberding

Die neoklassische Arbeitsmarkttheorie war hegemonial geworden, inclusive ihrer Irrtümer. Wer dagegen argumentierte, machte sich nur wenige Freunde, soviel kann ich aus eigener Erfahrung sagen.

Wir brauchen auch eine Regulierung der VWL, nicht nur der sogenannten “Finanzmärkte”.

Es hat ja alles eine gewisse Trägheit. Man denkt zuerst, dass Professoren an einer Hochschule kultivierte Menschen sein sollten, die für wissenschaftliche Argumente zugänglich sind. Das war ein absoluter Irrtum!

VWL-Professoren, nicht nur vom Schlage Raffelhüschen oder Maschmeyers Rürup, haben sich als absolut und völlig skrupellos korrumpierbar erweisen. Das gesamte Fach VWL ist intellektuelle Prostitution seit über 200 Jahren. Die Lehre ist käuflich am “freien Markt”.

Man muss also überlegen, ob man der studierenden Jugend solche Professoren noch länger zumuten darf.

Jedenfalls wird man sich heute von makroökonomischen Argumenten bei den meisten Figuren, wie sie auf den VWL-Lehrstühlen, den “Forschungsinstituten” oder gar im Sachverständigenrat sitzen, nichts mehr versprechen.

Es gibt andere “Argumente” im Umgang mit solchen Figuren. Damit hat man die Typen in Millisekunden restlos überzeugt, die einen für wissenschaftliche Argumente nur auslachen würden. Aber das VWL-Gesockse muss endlich aus den Universitäten verschwinden, das ist doch eine Schande.

holger März 12, 2013 um 15:31

Das Gute daran ist:

„eben“

Solange der Sauhaufen offensichtlich nicht weiß, was er da tut, und vermutlich immer von einem Irrtum in den anderen wankt, eben.

Gerade in der SPD samt Gefolgschaft und in den Gewerkschaften wurde Intelligenz noch nie von Forensikern gefunden oder gar nach gewiesen. Von daher sind sie quasi der Schuld unfähig. Auch kann man nicht von „Vorsatz“ sprechen sondern höchstens von „Fahrlässigkeit“.

Gerade wenn man auch sieht, wie man mit Aaabeitsochsen umgeht, die bald mit über 55 HIV anmelden dürfen. Als Gnadenbrot und selbst gewählt. Soll man da von einem Funken Verstand ausgehen? Ich wage das zu bezweifeln. Auch wage ich zu bezweifeln das die Print SPD auch nur so wenig Hirnschmalz hat, um das zu erkennen.

Vielmehr geht es um Verarschung bis in die letzte Rippe.

Nicht nur in der Schweiz, überall in Europa, ja in der ganzen Welt, spitzt sich der Konflikt «Elite gegen das Volk» zu. Und wo stehen die Journalisten? Oft auf der Seite der Eliten. Diese Erkenntnis ergibt sich aus der im Oktober 2011 von der Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie der Universität Leipzig angenommenen Dissertation «Meinungsmacht: Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse», geschrieben von Medienwissenschaftler Uwe Krüger.

http://carta.info/55206/in-und-mit-der-elite/

Der Artikel ist Lesenswert.

Nun kann man sich ja Fragen, was das mit der Agenda 2010 zu tun hat.

“Eben”

holger März 12, 2013 um 15:33

so gehörte das

Nicht nur in der Schweiz, überall in Europa, ja in der ganzen Welt, spitzt sich der Konflikt «Elite gegen das Volk» zu. Und wo stehen die Journalisten? Oft auf der Seite der Eliten. Diese Erkenntnis ergibt sich aus der im Oktober 2011 von der Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie der Universität Leipzig angenommenen Dissertation «Meinungsmacht: Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse», geschrieben von Medienwissenschaftler Uwe Krüger.

Linus März 12, 2013 um 16:11

@holger: Warum sollte das bei Politikern anders sein? :-D

Eagon März 12, 2013 um 16:15

Deutsche Unternehmen haben zu wenig investiert, um kurzfristig überdurchschnittliche Rentabilitätskennzahlen aufzuweisen.

Und hatten dadurch ihre Wettbewerbsposition verspielt.

Schröder belohnte das kurzfristige Denken, indem er die Spitzensteuersätze massiv senkte.

Er bestrafte für seine Fehlentscheidungen die kleinen Leute.

http://www.heise.de/tp/artikel/32/32795/1.html

Zu den schlimmsten Fehlentscheidungen von Merkel gehört die Reduktion staatlicher Investitionen, um kurzfristiger politischer Erfolge bei den Massen.

Die tatsächlich glauben, was in der Zeitung steht.

Indem Maße wie der Staat seine Investitionen reduziert erhöhen die Unternehmen ihre Investitionen.

Bricht die Infrastruktur zusammen, wird die Bildung schlechter, … sind die langfristigen Folgen Produktivitätsverluste.

Für ihre Fehlentscheidungen bestraft dann Merkel die Rentner mit weiteren Rentenkürzungen von 10%.

usw.

Eagon März 12, 2013 um 16:25

Der Aktienmarkt war nicht erst seit 2007 ‘gestört’.

http://www.blicklog.com/2013/03/12/warum-der-aktienmarkt-so-gestort-ist-teil-1-auf-spurensuche-mit-dem-kay-report/

Solche Informationen gehen an der SPD vollkommen vorbei.

Was macht so ein Parteivorsitzender den ganzen Tag?

Von seinen als 20 Jähriger erworbenen Urteilen bis 80 zehren?

holger März 12, 2013 um 16:53

Linus

—>>>@holger: Warum sollte das bei Politikern anders sein?”

“Eben”

Keynesianer März 12, 2013 um 17:33

Die Bertelsmann-Stiftung ist schon wieder aktiv und will die Bürger noch länger arbeiten lassen:

Die Rente mit 69 wird bald nötig
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/studie-der-bertelsmann-stiftung-die-rente-mit-69-wird-bald-noetig-12109631.html

Ist natürlich alles Unsinn, weil die Not der Rentner nur die Folge einer falscher Verteilung der Einkommen ist und auch in Zukunft sein würde. Aber Bertelsmann zahlt und die Professoren liefern das gewünschte Ergebnis.

Wer ist eigentlich für diesen neoliberalen Kurs der Bertelsmann-Stiftung verantwortlich?

Zeuge Fuentes´ März 12, 2013 um 17:54

Mit dem Verfahren des Frackings filtere aus der Schlussbemerkung:

” Nur hinterließ die ideologische Desorientierung in der Mitgliedschaft … einen Zustand der Verwirrung – Mit dieser … hat die SPD bis heute zu kämpfen.”

Und sie kämpft und kämpft, bis auch die letzte Orientierung in Verwirrung verwandelt ist. Herr Lübberding, Ihr Beitrag ist so gesehen: …eine Kampfschrift.

Carlos Manoso März 12, 2013 um 18:41

@ f.luebberding on 12. März 2013
„Nur hinterließ die ideologische Desorientierung in der Mitgliedschaft und bei den Wählern einen Zustand der Verwirrung – oder eben auch Verbitterung. Mit dieser Hinterlassenschaft hat die SPD bis heute zu kämpfen.“

Lübberding, was du als sozialdemokratische „ideologische Desorienterung“ erfährst, ist sicherlich das wesentliche Element der von Profis für Peer Steinbrücks gekonnt ausgeklügelten Wahlkampfstrategie.

Peer Steinbrück drückt einerseits ganz unverblümt aus, was das Steinbrück nahe liegende Milieu des „Kapitals“ denkt und provoziert andererseits ganz bewusst das ideologisch desorienterte sozialdemokratische Milieu der „Arbeit“. Wie man weiß, ist das eine (Arbeit) die Substanz des andern (Kapital).

Peer Steinbrücks Wahlkampfstrategie hat schon 1,5 Mio mal bei Sarrazin geklappt:
„Eine Auswertung von Media Control ergab, dass „Deutschland schafft sich ab“ zu den meistverkauften Sachbüchern in gebundener Form (Hardcover) seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland gehört (Stand Januar 2012: 1,5 Millionen verkaufte Exemplare).“
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland_schafft_sich_ab#cite_note-1

keiner März 12, 2013 um 19:33

Das sich der Gazprom-Adept wieder in die politische Öffentlichkeit kaspert ist eine UN-VER-SCHÄMT-HEIT und zeigt nur wieder die Dämlichkeit der deutschen Öffentlichkeit und der SPD.

Früher hätte man den Vasallen der internationalen Mafia gesteinigt, geteert und gefedert.

Opa SPD, der Freund der Kapitalisten März 12, 2013 um 20:45

>Aber mit der Agenda 2010 wurden teilweise die Grundsätze sozialdemokratischen Denkens über Bord geworfen

Es gab keine sozialdemokratischen Grundsätze, die man hätte über Bord werfen können.

Die Schizophrenie der SPD ist es, einerseits eine neo-liberale Politik zu betreiben, die nicht mit den anderen europäischen Staaten abgestimmt ist und welche die südeuropäische Länder in eine missliche Lage brachte und andererseits sich pro-europäisch in den Medien darzustellen, in dem man einen Steuertransfer des Ausgleichs der Standortnachteile der süd-europäischen Länder verspricht.

Die SPD hatte nach 16 Jahren der Ära Kohl einen Wahlkampf der politischen Umkehr gefochten. Nach der Machtergreifung wurde daraus dann aber statt einer Umkehr nach links, eine Umkehr nach rechts. Der Agenda 2010 voraus ging eine Unternehmensteuerreform, die die Aktiengesellschaft fast gänzlich von der Steuer befreite. @Frank. Suche doch bitte mal nach einer Statistik über die Steuereinnahmen und vergleiche, wie sich der Anteil der ESt sowie der der KSt über die Jahre entwickelte. Auch das eine Folge der Politik der SPD. (!)

Es ist müßig darüber zu diskutieren, ob die programmatische Neu-Ausrichtung der SPD in ihren letzten Ankündigungen auch nach der Bundestags-Wahl noch durchgehalten würde oder ob es, wie damals, erneut zu einem Richtungs-Schwenk kommen würde. Die Glaubwürdigkeit für eine Politik, die Du sozialdemokratisch nennst und welche in vielen Köpfen nostalgische Erinnerungen an Brandt oder an die Weimarer Republik hochkommen läßt, ist bei dem Kanditaten Peer noch weniger gegeben als bei Gerhard.

Der Witz ist doch, dass heute Politik “erzählt” wird. Das Kurzzeitgedächtnis der Menschen verdrängt die Erinnerung. Es zählt nur die Schlagzeile, die heute in die Medien gebracht wird. Es ist erstaunlich, dass sich die SPD so gut fangen konnte und dass heute schon wieder 30% möglich sind, finde ich.

Opa SPD, der Freund der Kapitalisten März 12, 2013 um 20:57

Off-Topic. Zur Rolle der Gewerkschaften.

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/4379/umfrage/streik-verlorene-arbeitstage/

Noch weniger als in Deutschland wird nur noch in Japan und in der Schweiz gestreikt. In Spanien sind die Streiktage x35 mal so hoch wie in Deutschland.

Das sichert den Standort Deutschland in der EU. Zugleich macht es Deutschland zum Streikbrecher. Je mehr in den anderen EU Ländern gestreikt wird, desto besser für den Standort Deutschland. Ein Erfolg sozialdemokratischer Poliktik? @Frank, dass ihr mit solchen Stimmen auf Wählerfang geht und diese desaströse Politik als Erfolg verkauft, ist….nur noch z y n i s c h.

Andreas Kreuz März 12, 2013 um 21:04

Es liegt an der Zunahme der neurologischen Krankheitsbilder:

http://www.der-postillon.com/2013/03/mann-ohne-langzeitgedachtnis-uberzeugt.html

Opa SPD, der Freund der Kapitalisten März 12, 2013 um 21:07

@Frank. Bitte oben im Kommentar den letzten Halb-Satz streichen und durch irgendetwas anderes ersetzen. Die Assoziation wird den Opfern der NS Zeit nicht gerecht. Ich entschuldige mich für die sprachliche Entgleisung. Ich ärgere mich jedes Mal, wenn die SPD Vertreter die Geschichte ,,Die harten Einschnitte sind gut für Euch” erzählen. Volkswirtschaftlich ist das Humbug. Insbesondere auch, wenn Du das Ganze aus einer europäischen Perspektive betrachtetest. Ich lese regelmäßig in französischen Blogs mit und sehe, wie die Menschen die deutsche Rolle in der EU zunehmend argwöhnisch betrachten. Ein Erfolg der SPD mit ihrer Agenda 2010?! Der Witz ist doch, dass Gerhard den Franzosen sogar vorschlug, sie sollten seine Reformen übernehmen…. Du kannst Dir denken was Hollande von einen solchen Verbündeten denkt?

Opa SPD, der Freund der Kapitalisten März 12, 2013 um 21:13

Die SPD hat den Fehler ja noch nicht mal eingesehen und feilscht mit den “Top-Ökonomen” bereits an einer Agenda 2020. Die haben den Schuß nicht gehört. Vielleicht können die auch alle kein Spanisch und fahre auch nicht in das Ausland oder wenn, dann nur in *****Sterne Hotels und sehen ausschließlich ARD/ZDF, damit sie nicht mitbekommen, was sich in Europa tut.

Lina März 12, 2013 um 21:43

Carlos Manoso März 12, 2013 um 18:41

„Eine Auswertung von Media Control ergab, dass „Deutschland schafft sich ab“ zu den meistverkauften Sachbüchern in gebundener Form (Hardcover) seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland gehört (Stand Januar 2012: 1,5 Millionen verkaufte Exemplare).“

WOW! Wer hätte das gedacht? Folklore funktioniert immer!

gelegentlich März 12, 2013 um 22:09

Was man von diesem Buch hier vermutlich nicht sagen kann:
http://www.berliner-zeitung.de/kultur/krise-wie-der-kapitalismus-die-demokratie-zerstoert,10809150,22045334.html#
Dabei hat der für Durchblick mehr geackert als ein Sarrazin. Aber vermutlich sind wir noch in der Lemming-Phase. Und wer macht sich auch schon gern solche Gedanken?

"ruby" März 12, 2013 um 22:14

Es gibt Menschen, die glauben inzwischen selber, dass sie sich die Haare nicht färben, tönen oder sonst was haben lassen :
http://www.krasserjournalismus.de/meine-arbeit/vermischtes/doc/59/raw
;-)

Linus März 12, 2013 um 22:21

“10 Jahre “Agenda 2010? – Ein Rückblick”

Nee, das ist nicht positiv genug! Ich schlage daher vor:

“Demenz als Standortvorteil”

Das wird dem Gerd gefallen.

"ruby" März 12, 2013 um 22:36

Was sind 10 Jahre Agenda gegen über 50 Jahre Lobbyismus bei Contergan.

Ungeahnte Spätfolgen

Contergan-Opfer kämpfen um mehr Entschädigung
Ein Feature von Peter Kolakowski

Der im Medikament Contergan enthaltene Wirkstoff Thalidomid störte die Blutzufuhr zu den Extremitäten der Embryos, sodass sich diese nicht entwickeln konnten. Viele Contergan-Geschädigte leiden unter den Spätfolgen ihrer Missbildungen und sind im Alltag zunehmend auf professionelle Hilfe angewiesen. Da sie oft nicht mehr arbeiten können, fehlt ihnen das eigene Einkommen. Die Entschädigungszahlungen, auf die man sich nach einem Gerichtsverfahren 1970 geeinigt hatte, reichen bei den meisten nicht aus, zumal sie in vielen Bereichen auf teure Spezialanfertigungen angewiesen sind.

Der Bundestag diskutiert am Donnerstag über eine Erhöhung der Renten, die die Interessenverbände der Contergan-Geschädigten gefordert hatten.

http://www.ndr.de/info/audio151671_podcastID-podcast2990.html

Die Agenda kann einfach beendet werden.

Was wird Frau Schröder nach der verlorenen Bundestagswahl machen?

Der Theoretiker März 12, 2013 um 22:40

Ideologie? Nun ja, es hat in jedem Fall etwas mit politischer Kultur zu tun. Gerhard Schröder hatte damals einen urdeutschen “Pfad” verlassen und die SPD bekommt heute noch die “Transaktionskosten” zu spüren.

Die Idee von der Modernisierung der Sozialdemokratie als verkappter Neoliberalismus (“Dritte Weg”-Debatte) war eben grad in Mode. Und wer sich für “wirtschaftskompetent” hielt, der wollte dabei sein.

Michael März 12, 2013 um 22:40

Münte (Sauerländer) sagte es. Wer will es wagen, uns an unseren Versprechern (Wahlversprechen) zu messen ? Nicht nur die SPD ist einfach nur unglaubwürdig. Man vergleiche die Wahlversprechen der SPD mit den durch die SPD abgelehnten Anträgen der LINKEN. Wenn heute ein “Hitler” daherkäme, würde er wieder “gewählt”. Nicht, weil er was anderes wäre, sondern weil er die einzige Chance wäre, dieses Gelumpe der “Mitte” endlich loszuwerden und damit aus der jahrzehntelangen Depression und Stagnation, für die auch und in besonderem Maße die Roten verantwortlich sind, zu zertrümmern. Nur aus diesem einzigen Grund wurde Schröder gewählt. Kohl musste weg. Um jeden Preis. Heute müssen die “Volksparteien” weg, koste es was es wolle. Auch wegen Agenda 2010, aber nicht nur.

f.luebberding f.luebberding März 12, 2013 um 22:51

Opa

Das habe ich geändert. Hatte “Der Minister” gesehen … .

Opa März 12, 2013 um 23:03

@Frank

Danke!

:-)

Andreas Kreuz März 12, 2013 um 23:31

Noch ein bißchen Zitat ‘junge welt’ von heute:

http://www.jungewelt.de/

Zitat des Tages:

“Deutschland hat als eines der reichsten EU-Länder mit Hartz IV die umfassendste soziale Stigmatisierung von Armen zustande gebracht.”

Deutschland hat als eines der reichsten EU-Länder mit Hartz IV die umfassendste soziale Stigmatisierung von Armen zustande gebracht. Barbara Dribbusch in der tageszeitung vom Dienstag über zehn Jahre Agenda 2010

(Hervorhebung von mir höchst selbst)

someone März 13, 2013 um 00:32

@cm: Du schriebst:
“Peer Steinbrücks Wahlkampfstrategie hat schon 1,5 Mio mal bei Sarrazin geklappt:”
Ja, dieses Kalkül lässt mich echt gruseln, ich bin dieses Mal sogar gewillt, meine Erststimme einer anderen Partei zu geben. Was da intern abläuft, ist einfach nur noch abartig. 20% wäre ein echter Wahlerfolg.

Systemfrager März 13, 2013 um 06:48

>>> “Deutschland hat als eines der reichsten EU-Länder mit Hartz IV die umfassendste soziale Stigmatisierung von Armen zustande gebracht.”

Je länger ein Mensch überlegt, desto mehr fragt man sich:
Sind die Deutschen das hartherzigste Volk in der ganzen EU?

PS
Ich habe das milde Wort “hartherzig” genommen, das dermaßen dipolomtisch ist, dass es fast falsch ist.

Wer steuert wen? März 13, 2013 um 07:13

“Welche Märkte? Die von der Politik via Zentralbank gesteuert werden?”

f.luebberding, März 12, 2013 um 13:27

…und in 10 Jahren schreibt Herr Lübberding dann einen Blogbeitrag über seine Fehleinschätzung bezüglich der Machtverhälnisse von Politik und Finanzwelt. Vermutlich wieder unter inflatorischem Gebrauch des Plusquamperfekt, der Zeiform für abgeschlossene Handlungen ohne Bezug zur Gegenwart.

Keynesianer März 13, 2013 um 08:10

@Wer steuert wen?

Die Korrumpierung und Erpressung der Politik durch die globale Hochfinanz ist ein anderes Thema.

Luebberding hat völlig zutreffend betont, dass die Politik den Märkten nicht ausgeliefert wäre.

Wenn sie nicht von unseren korrupten Politikern betrieben würde.

Keynesianer März 13, 2013 um 08:13

@Systemfrager

Je länger ein Mensch überlegt, desto mehr fragt man sich:
Sind die Deutschen das hartherzigste Volk in der ganzen EU?

Wann kapierst Du endlich, dass für diese Politik nicht “die Deutschen” verantwortlich sind?

Sondern sozusagen ganz im Gegenteil, unsere Feinde. Die sich aber natürlich mit aller Kraft bemühen, “die Deutschen” dafür verantwortlich zu machen im Bewusstsein vor allem der “Linken” und aller anderen Völker Europas.

Jackle März 13, 2013 um 08:26

Schade, dass Münte es nicht mehr erleben wird, wie die SPD nicht mehr in den Bundestag gewählt werden wird. Dafür ist der scheiß Wichser wohl vermutlich zu alt. Schade zudem, dass wir uns nun noch zig weitere Jahre diese ewige Grabrede anhören müssen.

Da bleib ich lieber am Rande, trink mein billiges Bier und pöbel lauthals: “TOD UND HASS, DER SPD! TOD UND HASS, DER SPD!”

Keynesianer März 13, 2013 um 08:26

Die Barbara Dribbusch ist aber auch eher für Schickimicki-Themen bekannt und schreibt sogar für den Springer-Konzern:

http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article106141380/Ist-es-moeglich-mit-Humor-zu-altern-Barbara-Dribbusch.html

Da könnte sie sich mal bei ihren Kollegen näher erkundigen, wer denn dieses “Deutschland” war, das unbedingt die Opfer der geldpolitisch mit voller Absicht inszenierten Krisen auch noch dafür betsrafen musste. Die TAZ hatte seinerzeit bis heute ja auch alle möglichen anderen wichtigen Themen, als die Agendapolitik ihrer rotzgrünen Leserschaft zu bekämpfen.

Systemfrager März 13, 2013 um 09:03

@Keynesianer
>>> Wann kapierst Du endlich, dass für diese Politik nicht “die Deutschen” verantwortlich sind?

Ich weiß, ich weiß. Die anderen sind immer an allem schuld. Die ganze Welt hatte nie etwas anderes zu tun, außer ständig die Verschwörungen gegen die Deutschen zu schmieden. Marx ist doch das beste Beispiel dafür. Nicht wahr?
:)
Du kennst den Witz.
Ein Autofahrer hört im Autoradio: Vorsicht! Vorsicht! Ein Verrückter fährt in Gegenrichtung.
Nur ein Verrückter? – sagt der Autofahrer. Ich sehe da eine ganze Kolonne.
:)

kurms März 13, 2013 um 09:24

Systemfrager: “Sind die Deutschen das hartherzigste Volk in der ganzen EU?”

Insofern es sinnvoll ist Völkern solche Attribute zuzuschreiben ist das vielleicht wirklich so. Da scheint es ja auch eine Tradition zu geben:

“Meiner Ansicht nach”, rief Natascha auf einmal fast schreiend, indem sie ihr zorniges Gesicht zu Petja hinwandte, “meiner Ansicht nach ist das eine Schändlichkeit, eine Gemeinheit, eine … ich weiß gar nicht, wie ich es nennen soll. Sind wir etwa Deutsche?”

Tolstoi, Krieg und Frieden

Systemfrager März 13, 2013 um 09:48

>>> Da scheint es ja auch eine Tradition zu geben.

Nein, das scheint nicht so. Dem ist so. Ich kann nur bemerken, dass ich persönlich auch “nur” ein halbes Jahrhundert lebe, so dass meine “historische” Erfahrung auch nicht sehr “umfassend” ist.

Vor 1-2 Jahrzehnten konnte man klar beobachten, dass man doch die Deutschen als ein ganz normales Volk zu betrachten versuchte, nun ändert sich das verdammt schnell.

Eagon März 13, 2013 um 09:53

Die Agenda 2010 war ein voller Mißerfolg.

http://acemaxx-analytics-dispinar.blogspot.de/2013/03/deutschland-und-der-preis-der-stabilitat.html

Und das vor dem Hintergrund, der extrem ungleicheren Einkommensverteilung.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/notenbankbericht-daten-ueber-reichtum-erst-nach-zypern-rettung-12110625.html

Die Rente mit 69 ist nichts weiter als noch mehr staatlich verordneter Konsumverzicht.

Wir verzichten jetzt:= damit unsere Prognosen Wirklichkeit werden.

Ein Stück aus dem Merkeltollhaus.

Übrigens haben SPD-Abgeordnete WIEDER mal der Erhöhung des Renteneintrittsalters zugestimmt.

Steinbrück ist kein Frosch.

kurms März 13, 2013 um 10:15

Systemfrager: “Vor 1-2 Jahrzehnten konnte man klar beobachten, dass man doch die Deutschen als ein ganz normales Volk zu betrachten versuchte, nun ändert sich das verdammt schnell.”

Es stellt sich doch auch die Frage wie sich die Mehrheit der Deutschen selber sehen will. Offensichtlich gefällt das Bild welches Frau Merkel vermittelt den meisten gut, sonst wäre sie kaum so beleibt. Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten daß Merkels Kaltschnäuzigkeit beim Stammtisch wesentlich besser zieht als Steinbrücks Versuche in Klartexterei. Deswegen ist die SPD ja auch so bemüht sich ihre “Agenda-Erfolge” nicht völlig entwenden zu lassen.

kurms März 13, 2013 um 10:16

latürnich: beliebt, nicht beleibt…

Systemfrager März 13, 2013 um 10:27

>>> Offensichtlich gefällt das Bild welches Frau Merkel vermittelt den meisten gut,
Natürlich. Und die Arbeit alelr deutschen Medien ist dermaßen miserabel und verlogen, dass vielleicht nur in den stalinistischen Zeiten es schlimmer gewesen ist.

Ein ganzes Volk ist zu einem “selbstreferentiellen System” geworden, wie aus dem Bilderbuch des großen Luftblasenzauberger … wie heißt er … ach so, Luhmann

f.luebberding f.luebberding März 13, 2013 um 10:28

Eine präzise Darstellung von Christoph Butterwegge über den Hintergrund der Agenda 2010. Sie baut auf seinen Büchern zu dem Thema auf, es lohnt sich die Lektüre. Vor allem weil noch einmal der Diskussionsverlauf nachvollzogen wird. Wie man das politisch bewertet, ist eien andere Frage.

someone März 13, 2013 um 10:41

Schön für Hr. Butterwegge, wenn die SPD über 20% bekommt, ist das dennoch ein Misserfolg, die Stonies müssen abgestraft und zerstört werden…

someone März 13, 2013 um 10:52

Kleine Gechichte: (nicht erfunden) Gestern schneite es ja und es trat mir ein Mann am frühen Abend ohne Schuhe entgegen, er offentsichtlich obdachlos und wollte einfach nur wissen, wo der HBF ist , nach meinem aufdringlichen Anbieten einer Buskarte, die er ablehnte, lud ich ihm zum Essen ein, damit er ene warme Mahlzeit hat und ein wenig im warmen sitzen konnte, der Gastwirt war nicht begeistert und nah zehn Minuten holte ihn die Polizei ab. Ich durfte trotzdem zahlen. Bekam aber auch das Essen.. Ein Prosit auf die Gemütlichkeit! 10% für die SPD wär eigentlich auch ok.

someone März 13, 2013 um 11:40

..oder 5% ? Der Steini will sich ja auch nicht an einen Tisch stetzen, wo es Vino für unter 5€ gibt.

someone März 13, 2013 um 11:43

Man muss halt wissen mit was für einem Pack man sich umgibt, Steini lebt im übrigen in derselben Stadt wie ich, zieht es aber vor, in Mettmann, ja das ist etwas wie Schabing, Hochtaunuskreis etc. zu kandidieren…

someone März 13, 2013 um 11:44

Schwabing…

Keynesianer März 13, 2013 um 12:03

Zu Butterwegge und den Nachdenkseiten generell ist anzumerken, dass ein wirkliches Verständnis der Entwicklungen nur möglich ist, wenn man die Weltwirtschaftskrise 1929-33 studiert und wirklich ergründet hat. Das Thema ist nicht umsonst immer noch die Startseite meiner Homepage.

Wir haben es eben nicht mit Fehlern und Irrtümern zu tun, sondern mit einer ganz ausgeklügelten Strategie einer global herrschenden “Elite”, wie sie sich selber versteht, ich würde es eher OK nennen. Jedenfalls betreiben die den Neoliberalismus wie den Ökoschwindel, um die Mehrheit der Menschen in Armut und Elend zu halten, weil nur so ihre Herrschaft über die Menschheit möglich ist.

Die sind ja nicht so doof, makroökonomische Zusammenhänge zu verstehen, die man selbst eine Grundschüler leicht erklären könnte.

Systemfrager März 13, 2013 um 12:09

1:
Ich gehe mit 90% davon aus, dass wir im Herbst Große Koalition haben.
2:
Ich bin mir 100% sicher, dass genau das von den Steinis gewollt wurde.
3:
Dann wird die alte Garde alles verraten, was es noch zu verraten gibt, sie werden Pfründe von den Reichen abkassieren und die SPD fallen lassen.
4:
Und das wird schon im ersten Jahr der Regierung passieren, genauso wie bei Schröder, als er Lafontaine verjagte:

Oskar Lafontaine: Der Mann mit dem Spiegel
Warum alle es lieben, ihn mit Begeisterung zu hassen?
weiter >>>

Carlos Manoso März 13, 2013 um 14:35

@ someone März 13, 2013 um 00:32
„@cm: Du schriebst:
“Peer Steinbrücks Wahlkampfstrategie hat schon 1,5 Mio mal bei Sarrazin geklappt:”
Ja, dieses Kalkül lässt mich echt gruseln, ich bin dieses Mal sogar gewillt, meine Erststimme einer anderen Partei zu geben. Was da intern abläuft, ist einfach nur noch abartig. 20% wäre ein echter Wahlerfolg.“

Someone, meines Erachtens geht es darum, dass sich die SPD von Oben her selbst zerlegt. Die Piratenpartei wurde ja schon sehr clever zerlegt. Und die FDP ist für das System des Kapitals eh nur noch eine unbrauchbare demokratische Ruine mit einem teigigen alten Weinsack an der Rampe und einigen jugendlichen Dummtrotteln dahinter.

Mit anderen Worten, was uns bisher als „demokratisches System“ verkauft wurde, wird immer alternativloser: Die Parteien, die es zusammen auf +50% der Abgeordnetenstimmen bringen, machen eine „GROSSE KOALITION“. Und das wars !

Die Kandidatur einer Figur wie Peer Steinbrück soll auch dem Begriffsstutzigsten zeigen, dass „Sozialdemokraten“ sich endlich von ihrer sozialdemokratischen Lebenslüge verabschieden müssen, es reiche, man müsste bei demokratischen Wahlen lediglich siegen, dann eine sozialliberale oder „rot-grüne“ Regierung bilden und schon könnten Sozialdemokraten das System des Kapitals von oben reformieren.

Diese Hirnwäsche wirkte so intensiv, dass 2009 erst 29,2% der Wähler – die größte Partei- das oberfaule Spiel kapiert hatte!
http://www.google.de/imgres?q=nichtw%C3%A4hler+statistik&hl=de&client=opera&hs=mNS&sa=X&channel=suggest&tbm=isch&tbnid=E2Ku3yMF7hZxrM:&imgrefurl=http://de.wikipedia.org/wiki/Nichtw%25C3%25A4hler&docid=aMlIUP-_XMuC7M&imgurl=http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/1/1c/Nichtw%2525C3%2525A4hler_Bundestagswahlen_seit_1949.jpg/220px-Nichtw%2525C3%2525A4hler_Bundestagswahlen_seit_1949.jpg&w=220&h=137&ei=w31AUZzdIoPSPLr8gOgD&zoom=1&iact=hc&vpx=676&vpy=697&dur=1775&hovh=109&hovw=176&tx=68&ty=64&page=2&tbnh=109&tbnw=176&start=30&ndsp=36&ved=1t:429,r:33,s:0,i:184&biw=1247&bih=911

aifran März 13, 2013 um 15:54

Wer braucht noch eine Soziale-SPD? … ist ja nun nicht mehr nötig die Lohnabhängigen davon abzuhalten zum Teufel (Kommunisten) überzulaufen. (nach SCHEINKÄMPFEN erklärten sich die Kapitaleigner damals bereit einen Sozialstaat als Propagandaauslage in den Ostblock zu dulden, zu initiieren)
Ach ja – Ostblock ist tot – Sozialstaat ist tot …. die Propagandaauslage ist daher nicht mehr nötig. Die Ruhigstellung der Nutzmenschen – kein Problem – Propaganda, Konditionierung, als Beschäftigungstherapie eine Sau nach der anderen durchs Dorf jagen …. und natürlich Scheinkämpfe der Parteien im Parlament um Demokratie vorzugaukeln ….

Rede von John Swinton, dem ehemaligen Herausgeber der New York Times über Journalisten und ihre Arbeit: “Es gibt hier und heute in Amerika nichts, was man als unabhängige Presse bezeichnen könnte. Sie wissen das und ich weiß das. Es gibt keinen unter Ihnen, der es wagt seine ehrliche Meinung zu schreiben, und wenn Sie sie schrieben, wüssten Sie im voraus, dass sie niemals gedruckt würde. Ich werde wöchentlich dafür bezahlt, meine ehrliche Überzeugung aus der Zeitung, der ich verbunden bin, herauszuhalten. Anderen von Ihnen werden ähnliche Gehälter für ähnliches gezahlt, und jeder von Ihnen, der so dumm wäre, seine ehrliche Meinung zu schreiben, stünde auf der Straße und müsste sich nach einer anderen Arbeit umsehen. Würde ich mir erlauben, meine ehrliche Meinung in einer Ausgabe meiner Zeitung erscheinen zu lassen, würden keine vierundzwanzig Stunden vergehen und ich wäre meine Stelle los. Das Geschäft von uns Journalisten ist es, die Wahrheit zu zerstören, freiheraus zu lügen, zu verfälschen, zu Füßen des Mammons zu kriechen und unser Land und seine Menschen fürs tägliche Brot zu verkaufen. Sie wissen es, ich weiß es, wozu der törichte Trinkspruch auf die unabhängige Presse. Wir sind die Werkzeuge und Vasallen reicher Menschen hinter der Szene. Wir sind die Marionetten, sie ziehen die Schnüre und wir tanzen. Unsere Talente, unsere Fähigkeiten und unsere Leben sind alle das Eigentum anderer. Wir sind intellektuelle Prostituierte.” Vor Redakteuren im Jahr 1889, zitiert nach: Richard O. Boyer und Herbert M. Morais, Labor’s Untold Story, NY: United Electrical, Radio & Machine Workers of America, 1955/1979 http://de.metapedia.org/wiki/Swinton,_John

Nichts neues unter der Sonne -Nutzmenschenhaltung ist ja so einfach … und unser tolles Schuldgeldsystem (Geld ist Kredit – ohne Schulden kein Geld) hält sie am brav Laufen, schaufelt Vermögenswerte von unten nach oben … Wachstumszwang die Peitsche …

schöne Tage allen – und nicht vergessen: Wenn Du wirklich willst dann schaffst Du´s – jeder ist seines Glückes Schmied usw. usw. usw. sagt ja auch das Wahrheitsministerium …

ein bisschen was fürs “EGO”
https://www.youtube.com/watch?v=gZt2HhFXB3M&feature=player_embedded

topi März 13, 2013 um 18:52

“Butterwegge”

Was denken sich eigentlich die Schwachköpfe aus der LINKEN, wenn der Name Butterwegge in der öffentlichen Diskussion auftaucht?

Jedesmal bei der Nennung des Namens kann man sich ein “Bundespräsidentschaftskandidat der Linkspartei” dazudenken.

Weiß jetzt nicht, wieviel man ausgeben müsste, um eine gleiche Werbewirkung für die Partei erzielen zu können; wahrscheinlich im unbezahlbaren Bereich.

h.huett März 13, 2013 um 18:56

topi

Das ist die Ambivalenz im leeren Raum zwischen Marken- und Brandzeichen. Preislos.

Keynesianer März 13, 2013 um 19:27

@topi

Du wirst es zum Glück nicht erleben müssen, aber wenn es zu einer rotzgrünroten Koalitionsregierung käme, dann würden die gemeinsam die Steuern für das Kapital senken, den Arbeitsmarkt deregulieren, die Renten weiter kürzen, das Hartz verschärfen und extra für die LINKE den Etat zum “Kampf gegen Rechts” verdoppeln.

Das ist doch auch wirklich wichtiger als Soziales, oder?

pmngrx März 13, 2013 um 19:28

@topi

>> Weiß jetzt nicht, wieviel man ausgeben müsste, um eine gleiche Werbewirkung für die Partei erzielen zu können; wahrscheinlich im unbezahlbaren Bereich.

Die Veränderung(en) (wenn sie denn kommen) wi(e)rd(en) nicht über die Medien gesteuert werden. Mit Werbewirkung wirst daher nachhaltig nichts erreichen. Das (den/die), was die Medien heute feiern, können sie in der nächsten Woche bereits fallen lassen. Die Konzentrierung auf die Medien verschlimmert die Situation daher nur weiter. Die Medien sind Verstärker der Krise, nicht Rettung. “Butterwegge” ist sehr sympathisch, finde ich. Aber erst dann, wenn Du “Butterwegge” in der S-Bahn als Fahrkarten-Kontrolleur, am Kiosk-Stand als Verkäufer der Tageszeitung, beim Fahren im Taxi als Taxifahrer oder nebenann im EDEKA Markt an der Kasse triffst, dann wird sich auch etwas ändern. Solange die Menschen vor ihren Fernsehgeräten schlafen und “die” da diskutieren lassen, wird die Spirale weiter sich nach unten drehen.

pmngrx März 13, 2013 um 19:32

@Keinsianer

>>gegen Rechts” verdoppeln. Das ist doch auch wirklich wichtiger als Soziales, oder?

Nein, es ist genauso wichtig. ,,Gegen Rechts” ist sozial!

Keynesianer März 13, 2013 um 19:46

Da ist gleich einer aus dem Kästchen gehüpft. :)

Während der Weltwirtschaftskrise gab es in England 1931 eine lehrreiche Diskussion:

The Socialist Party versus The New Party
http://www.worldsocialism.org/spgb/socialist-standard/1930s/1931/no-323-july-1931/socialist-party-versus-new-party

Es ging darum, dass ein bisheriger Teil der Socialist Party endlich etwas konkret zur Linderung der Not unternehmen wolte.

Mr. Stuart Barr (who spoke second) represented the New Party. He said it was not his business to defend the capitalist system or to enter into academic discussion on Socialism, capitalism, or any other “ism.” He believed that affairs in this country and all over the world had reached a stage of crisis when it was the soundest realism to enter into the New Party’s immediate policy to do something now to give the workers, not Socialism, which everyone admits they do not want, but work, wages, and economic security. Disaster could be avoided only by all classes sinking their immediate differences and pulling together to organise national resources in such a way that no one section had undue power over any other.

Es wird wieder so kommen.

Keynesianer März 13, 2013 um 20:04

Habemus Papam!

Die Kardinäle haben es bei Wasser und Brot nicht mehr länger ausgehalten und wollen wieder ordentlich tafeln. ;)

~ Nuttenpeter rockt och ~ März 13, 2013 um 20:26

2002 wurde Peter Hartz mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet. Dieses hat er, wie sein Anwalt berichtete, Ende August 2007 nach vorheriger Abstimmung mit dem Bundespräsidialamt freiwillig zurückgegeben und seinen Verzicht erklärt.[2]

"ruby" März 13, 2013 um 20:29

Das Karnevalskommitee hält gerade eine Prunksitzung auf dem Balkone ab. Ein Prinz ist auch gekürt.
Viel Vergnügen den Gläubigen des Systems.

Keynesianer März 13, 2013 um 20:48

Ein Jesuit aus dem Land der Theologie der Befreiung. Der hat die Verfolgung, Folter und Morde durch die Neoliberalen erlebt.

Das könnte eine Niederlage für das Opus Dei bedeuten.

Man soll ja die Hoffnung nie aufgeben. ;)

Keynesianer März 13, 2013 um 21:15

Merkwürdige Geschichte:

http://www.freitag.de/autoren/mopperkopp/der-junta-papst

Das wird sich jetzt wohl bald klären.

Keynesianer März 13, 2013 um 21:24

Man wird einen der beiden Priester gleich fragen können:

Im August 1984 wird das Haus vom Jesuitenpater Franz Jalics SJ als Exerzitienhaus von der Erzdiözese angemietet. Der Bistumsleitung ist sehr daran gelegen, das Haus für kirchliche Zwecke zu erhalten. Deshalb wird P. Jalics das voll ausgestattete Erholungsheim zu sehr günstigen Bedingungen angeboten. Das Konzept der Versorgung durch hauptsächlich ehrenamtliche MitarbeiterInnen und die Einnahmen aus den Kursen ermöglichen dem Haus die finanzielle Eigenständigkeit bezüglich der laufenden Kosten.

http://www.kontemplative-exerzitien.de/p__jalics___leben_und_werk.html

Das wäre doch ein Thema für unsere beiden Blog-Journalisten. :)

Keynesianer März 13, 2013 um 21:26

Darum geht es:

Jalics kam nach dem Zweiten Weltkrieg nach Deutschland und trat hier in den Jesuitenorden ein. In den späten 1950er Jahren dozierte er in Chile und Argentinien Dogmatik. Als er 1976 soziale Tätigkeiten in einem Armenviertel verrichtete, wurde er von einer Todesschwadron verschleppt und über fünf Monate gefangen gehalten. Nach seiner Freilassung bezichtigte er den damaligen Provinzial seines Jesuitenordens San Miguel, Jorge Mario Bergoglio, den späteren Papst Franziskus I., ihn denunziert zu haben. Befremdlich ist, dass dieser dem Ordensgeneral Pedro Arrupe in Rom noch während der Entführung brieflich mitgeteilt hatte, Jalics und der ebenfalls verschleppte Orlando Yorio seien aus dem Jesuitenorden ausgeschlossen worden.[1]

Indes war die Gefangenschaft prägend für sein späteres Wirken: Er lernte beten und ein inneres Leben zu führen, weil er die Strapazen sonst nicht hätte überstehen können:

„Wir haben angefangen zu meditieren, indem wir einfach immer und immer wieder den Namen Jesu anriefen. Wir sprachen dieses ganz simple Gebet sieben Tage in der Woche, vierundzwanzig Stunden am Tag [2]“
http://de.wikipedia.org/wiki/Franz_Jalics

Keynesianer März 13, 2013 um 21:35

Orlando Yorio ist im Jahr 2000 gestorben:

A 12 años de la Pascua del Padre Orlando Yorio

http://www.youtube.com/watch?v=s7lZHB21jt0

~ HALBGOTT ~ März 13, 2013 um 21:39

@Frank
“Die konnten also viel erzählen – und wenn argumentierte etwa eine Frau Göring-Eckardt wie eine Neoliberale reinsten Wassers. ”
—————–

===> … weißßt Du eigentlich … wie peinlich Du bist?

“f.luebberding März 12, 2013 um 13:27
Welche Märkte? Die von der Politik via Zentralbank gesteuert werden?
—————————–

===> … sorry, @frank!! … “peinlich” … war der falsche Wort!

===> … @DU … BIST … ESCHT(!!) … … …. übergeschnappt!

===> … hattu immer noch nett begriffen:

Die Politclowns … sind … nur … Politclowns!! … und ihre PR-Nutten … in den gleichgeschalteten Systemmedien sind nur … PR-Nutten ebend. … ‘tschuldigung … … … ‘Journalisten’ …

===> … Frank, … ett ist … nett … “die Politik” … die … “die Zentralbank steuert”!!!

===> … ett sind die Hochfinanzsatanistennazifaschistenschmeißßbänkstermafia pottsäue von Manhatten … die die satanisch entarteten “Zentralbanken” … steuern!! … und die Kasper von korrupten, verfaulten Dummschwaller-Politclowns & Presstituierten-Gatekeeper nebenher nochdazu als Ablenkung für die Sheeplemaßßen …

===> … so rum wird Schuh draus, @Frank! … hör gefälligst auf dich dumm zu stellen! .. ett reicht!! … wirklich!!! .. WER … soll dir die peinliche Dummstellernummer … noch ab nehmen ? … nach all’ den Jahren ????

"ruby" März 13, 2013 um 21:41

Arbeitslosen Jugendlichen und unterstützenden Angehörigen Anpassungslasten durch Abwertung der Löhne und Preise, ohne Austauschverhältnisänderungen durch Währungskurse zu begleiten, zu zumuten, wird an der Wirklichkeit scheitern.
Das werden die Vertreter wieder einer unausgeglichenen Handelsbilanz als unveränderbare Gesetzmäßigkeit lernen müssen.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/italiens-austritt-aus-dem-euro-grillo-macht-ein-tabuthema-salonfaehig/7920840.html

Bereicherung zulasten anderer ist nicht nachhaltig.
Austerität eine Abwärtsspirale zum Ausstieg .

"ruby" März 13, 2013 um 22:24
"ruby" März 13, 2013 um 22:34

“Dr. Truger (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf) hingegen konstatierte anhand der vier Teilziele des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts – trotz der überraschend starken und mitt-lerweile nochmals etwas besser prognostizierten Konjunkturerholung – eine Stö-rungslage. Er verwies vor allem darauf, dass zahlreiche Institutionen in ihren Prog-nosen für 2011 und die Folgejahre noch eine negative Produktionslücke auswie-sen. Eine expansive Politik könne die von diesen Einrichtungen angenommene Produktionslücke schließen und die konjunkturbedingte Unterbeschäftigung be-kämpfen, ohne einen Inflationsimpuls zu setzen. Wenn insbesondere die für die Gemeinden aufgestockten Mittel stark investiv verwendet würden, sei dies bei Multiplikatoren für öffentliche Investitionen deutlich über 1 geeignet, die konjunkturelle Situation zu verbessern. Bei Einhaltung der Kreditobergrenze schon im Jahr 2011 entstünde ein erheblicher Schaden für die nordrhein-westfälische Wirtschaft (LT-Stellungnahme 15/398; LT-Ausschussprotokoll 15/149, S. 13 ff.).
Dr. Kambeck (Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung – RWI) führte demgegenüber aus, nach der maßgeblichen Entwicklungstendenz bestehe keine ernsthafte und nachhaltige Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichge-wichts. Die von einigen Institutionen für 2011 prognostizierte Produktionslücke be-deute mit Blick auf die deutlich aufwärts gerichtete Wirtschaftsentwicklung keines-falls eine derartige nachhaltige Störung. Wenn man sich auf die jeweils aktuellsten
Quellen beziehe, gingen mittlerweile fast alle Prognosen dahin, dass die Produktionslücke bereits ohne konjunkturelle Maßnahmen spätestens 2013 geschlossen werde. Damit falle die Rechtfertigung für eine zusätzliche Kreditaufnahme zum Schließen der Produktionslücke definitiv weg (LT-Ausschussprotokoll 15/149, S. 16; LT-Stellungnahme 15/429, S. 3 und 7).”

Wasdennnun?

topi März 13, 2013 um 22:51

ruby

Das ist doch völlig belanglos, ob die outputlücke nun groß genug für eine Störung des gw GG war oder nicht.

Das “außenwirtschaftliche Gleichgewicht”, ebenfalls eines der Teilziele, wird gnadenlos verfehlt. Tendenz steigend, 190 Milliarden letztes Jahr.

topi März 13, 2013 um 22:53

“Spitze”
“ein tolles Erlebnis”
etc., Stimmen von Beobachtern des weißen Rauchs.
Die haben wohl keine Karten für die CL gekriegt, wa?

topi März 13, 2013 um 22:56

Franziskus, echt der Erste (wieso muss das eigentlich gezählt werden?).

In acht Jahren ist er 84, na das wäre doch ein schönes ALter für den nächsten Rücktritt.

"ruby" März 13, 2013 um 23:02

@ topi

Ein nicht gestörtes “außenwirtschaftliche Gleichgewicht” wären so 2-3% für dieses Teilziel.
Was erlaubt die Differenz von etwa 5%?

Schütze Arsch März 13, 2013 um 23:06

Nu ballert Euch mal nicht noch auf die Linke ein. Man kann ja mehr oder weniger begründet der Meinung sein, daß Parlamentarismus allein nix bewirkt und daß es ziemlich wurst ist, welche Hanseln gerade in der Schwatzbude sitzen… Will ich jetzt gar nicht drum streiten. Sozialer Fortschritt ist derzeit (2013-2017) in Deutschland sowieso nicht durchzusetzen, grundsätzlich ändern kann sich erst was, wenn die postdemokratische Euro-Scheiße zu Ende ist… Zur Zeit kann es nur darum gehen, die schlimmsten reaktionären Exzesse zu blockieren, ein postdemokratisches “Durchregieren” nach Möglichkeit zu verhindern. Und da die Piraten absaufen, da man die neuen tiefschwarzen Euro-Füjjedongrebellen eh vergessen kann… also auf wen soll man denn sonst setzen, wenn nicht auf die Linke?

Die Agenda ist nicht zufällig zu einem Zeitpunkt durchgesetzt worden, als die SPD im Bundestag keine echte Konkurrenz von links hatte.

@ Keynesianer – Zit. – “wenn es zu einer rotzgrünroten Koalitionsregierung käme, dann würden die gemeinsam die Steuern für das Kapital senken, den Arbeitsmarkt deregulieren, die Renten weiter kürzen, das Hartz verschärfen und extra für die LINKE den Etat zum “Kampf gegen Rechts” verdoppeln.”

Zu “rotzgrünrot” kann es schon “wegen der Finanzmärkte” nicht kommen. Abgesehen davon, Deine Einschätzung halte ich für falsch. Sie würde wohl zutreffen, wenn in der Linken der Berliner Landesverband das alleinige Sagen hätte. Das sind hier in der Tat z.T. so gesinnungslose frühere Ostberliner FDJ-Bonzen, die nach der “Wende” ihre politischen Karriereambitionen nicht aufgeben wollten. Hätte die SPD sie seinerzeit bei sich aufgenommen, dann wären sie jetzt dort und bei den Seeheimern. Aber das soll man nicht auf die ganze Linkspartei verallgemeinern. Für die Gesamt-Linke trifft das m.E. entschieden nicht zu. Leute wie Kipping und van Aken haben mit diesem Sumpf nichts mehr zu tun, das sind vernünftige Leute, denen ich schon was zutraue.

Im Westen gibt’s freilich offenbar noch das Problem, daß da mancherorts alle möglichen Berufsquerulanten eingetreten sind, die bei JEDER Neugründung erst mal dabei sind und sich gegenseitig bis aufs Messer befehden… Aber das Schöne ist: die treten dann irgendwann auch alle wieder aus…

Übrigens gibt es eine ziemlich euroskeptische Strömung, v.a. im Westen unter den Gewerkschaftern, die sich allerdings leider (!) noch etwas zurückhält… offenbar gibt es da einige (unbegründete?) Befürchtungen, man könne des Fraternisierens mit
dem chauvinistischen Teil der Euro-Kritik geziehen werden und so einen neuerlichen Spaltpilz in der vom Selbstverständnis her internationalistischen Partei erzeugen… Einen der euroskeptischen Köpfe der PDL, den Andreas Wehr, habe ich mal bei einer Buchpräsentation erlebt: ein Intimkenner des Brüsseler Europa, der weiß, wovon er redet.

@ topi

Ja, Butterwegge, sehe ich inzwischen auch so. Vor einem Jahr habe ich’s noch anders gesehen, da war ich von dem Pfaffen Gauck (und dem undemokratischen Deal seiner Ausrufung) so angewidert, daß ich die Klarsfeld-Kandidatur schon allein deshalb gut fand, weil sie die situativ bestmögliche Ohrfeige für diesen peinlichen und anmaßenden Bürgerrechtler-Darsteller war. Haben wohl auch in der PDL viele so gesehen. War aber sicher zu kurzfristig gedacht, klar, Butterwegge wäre der bessere Kandidat mit Langzeitwirkung gewesen…

(Außerdem war das damals in der PDL vor der Wahl zum Parteivorsitz. Klarsfeld war Lötzschs Kandidatin, und Lötzsch als strömungsunabhängige Noch-Vorsitzende aus dem Osten wollten die Westler wohl nicht desavouieren, um dann bei den Vorsitzwahlen nicht den ganzen Osten gegen sich zu haben… Also so zumindest erkläre ich mir das.)

"ruby" März 13, 2013 um 23:06

@ topi

100 Milliarden jährlich schifften die Störer über Kapitalströme in ihre eigenen Konten ;-)
Zeit, dass sich die Populisten dieser Zahlungen ermächtigen !

"ruby" März 13, 2013 um 23:16

Allein schon das Wort “Leiharbeiter” ist asozial vom feinsten…

"ruby" März 13, 2013 um 23:20
"ruby" März 13, 2013 um 23:36

Leute, Leute jetzt geht dieses Verblödungsspiel wieder los, um dem Kassenkredit zu fröhnen …
http://www.handelsblatt.com/politik/international/konsolidierungsprogramm-troika-kehrt-athen-unzufrieden-den-ruecken/7925260.html

2,8 Milliarden Cash für schmirieges ranziges Olivenöl – wer bietet mehr?

"ruby" März 13, 2013 um 23:43

Von solchen Sprachkünstlern lässt sich unsere Bundesregierung was in Sachen Finanzen vertellen …
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/kirch-prozess-glaube-oder-wahrheit/7924318.html
Rhetoriker – bitte melden !

Keynesianer März 14, 2013 um 00:22

@Schütze Arsch

Der Andreas Wehr hat ja noch an den Herforder Thesen mitgewirkt:

Bei der Weltwirtschaftskrise von 1974/76 handelte es sich im Kern um eine der zyklischen Überproduktionskrisen, wie sie für die Entwicklung des Kapitalismus seit der industriellen Revolution zu Beginn des 19. Jahrhunderts charakteristisch sind. Dennoch: Keine Krise ist mit den voraufgegangenen identisch. Was an der Krise 1974/76 zunächst einmal auffällt, ist ihr ausgesprochen internationaler Charakter. Zum erstenmal seit dem Ende des 2. Weltkriegs erfaßte die Krise nahezu gleichzeitig alle Hauptländer
des Kapitals…

http://www.andreas-wehr.eu/buecher.html?file=tl_files/downloads/herforderthesen1980_2.pdf

Ganz lustig, kein Wort von der Hochzinspolitik, mit der diese Krise verursacht wurde. Auch in den 80ern kam da keine Kritik an der Geldpolitik. Würde mich ja interessieren, was der Andreas Wehr heute dazu erzählt.

Wenn diese Figuren zum Thema Geldpolitik immer noch schweigen, kann man sie vergessen.

topi März 14, 2013 um 02:04

@ Keynesianer

Da du die Lohnbeeinflussungspolitik mit unter Geldpolitik subsumierst, kannst du der PDL richtige “geldpolitische” Statements aber nicht absprechen. ;~D

topi März 14, 2013 um 02:14

@ Schütze

“Vor einem Jahr habe ich’s noch anders gesehen, da war ich von dem Pfaffen Gauck (und dem undemokratischen Deal seiner Ausrufung) so angewidert, daß ich die Klarsfeld-Kandidatur schon allein deshalb gut fand, weil sie die situativ bestmögliche Ohrfeige für diesen peinlichen und anmaßenden Bürgerrechtler-Darsteller war. Haben wohl auch in der PDL viele so gesehen.”

Ich sehe da auch sehr alte Motive am Werk.
Auf der Ost-Seite wollte man dem Stasi-Verfolger eine Nazi- Jägerin entgegensetzen, um vielleicht die öffentliche WIchtung zwischen den beiden deutschen Diktaturen zu beeinflussen (oder zumindest Recht zu haben).

Und auf der Ost-Seite noch ein Nachschlag zur Ohrfeige.

Ein gewisses ÄTSCH.

Aber nüchtern, wie ich nunmal bin :roll:, war klar: die Klarsfeld spielt keine Rolle in der deutschen Öffentlichkeit, und wird nach ein paar Kurzauftritten auch keine mehr spielen, und ihr Thema lockt hier eh keinen aus seiner Wärmestube.

Der Butterwegge dagegen…;

ich frag mich wirklich, was die sich heute denken, wenn der in einer Talkshow recht publikumwirksam rüberkommt. Die müssen doch in den Sessel beißen.

Schütze Arsch März 14, 2013 um 03:31

@ Keynesianer

Zunächst mal verwechselst Du was: Eine politische Partei, vielleicht mal abgesehen von den Bibeltreuen Christen und so… also eine politische Partei ist eine Organisation, die ein möglichst großes Spektrum verschiedener Milieus, Befindlichkeiten, Weltsichten anzusprechen und zu gemeinsamem politischem (in dem Fall auch: parlamentarischem) Handeln zu kanalisieren hat.

Sie ist KEIN ORDEN, wo man zunächst sein Einverständnis mit was auch immer für wirtschaftshistorischen DOGMEN erklären muß, um satisfaktionsfähig zu sein.

Das haben innerhalb der Linken sogar die Marxisten begriffen, jedenfalls die meisten… dann sollte es auch ein @Keynesianer können… Es gilt nicht mehr das Prinzip: „Die Lehre von XYZ ist allmächtig, weil sie wahr ist.“

Ich bin da ja kein Mitglied… aber SOLCHE Kritik haben sie nun wahrlich nicht verdient…

Was Andreas Wehr heute über Geldpolitik im allgemeinen denkt, weiß ich nicht… auf der Veranstaltung hat er vor allem was zur Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens erzählt; beeindruckt hat mich das Detailwissen und die gedankliche Tiefe, mit der er noch auf die unerwartetsten Fragen aus dem Publikum zu antworten wußte.

Man kann ja auf seiner Seite nachschauen, was er so für Ansichten vertritt:

http://www.andreas-wehr.eu/europa.html

Habe da nicht alles gelesen, und von dem was ich gelesen habe, könnte ich durchaus nicht alles unterschreiben. Was die “diesseitigen” politikrelevanten Dinge angeht (also wenn man jetzt mal die Verweise auf Lenins Imperialismustheorie rausnimmt) finde ich’s aber im wesentlichen ganz vernünftig.

In Sachen Euro-Krise gibt’s in der PDL offenbar so zwei Grundpositionen: Eine im wesentlichen vertreten von Axel Troost (Refinanzierung der Staatsschulden innerhalb des Eurosystems über die Notenbank), eine andere von Sahra Wagenknecht (zunächst radikaler Schuldenschnitt für alle Euro-Staaten). Zu letzterer neigt Wehr, zudem ist er wohl sehr skeptisch in bezug auf die Zukunft der Währungsunion.

Müßte die PDL morgen schon europapolitische Entscheidungen treffen, dann würden sich diese beiden Positionen natürlich beißen. Aber gut, unterschiedliche Haltungen dazu gibt es auch in den Regierungsparteien, da wird das aber nicht diskutiert, sondern durch Merkels Büttel Pofalla mit dem Verdikt “Fresse” entschieden. Und in der Opposition zum Demokratieabbau durch ESM und Fiskalpakt sind immerhin auch Troost und Wagenknecht geeint.

(Eine Sache muß ich korrigieren: A. Wehr ist Berater der Linksfraktion im Europaparlament, aber selbst wohl kein Mitglied der PDL.)

Keynesianer März 14, 2013 um 07:42

@topi

Auf der Ost-Seite wollte man dem Stasi-Verfolger eine Nazi- Jägerin entgegensetzen, um vielleicht die öffentliche WIchtung zwischen den beiden deutschen Diktaturen zu beeinflussen (oder zumindest Recht zu haben).

Und auf der Ost-Seite noch ein Nachschlag zur Ohrfeige.

Ein gewisses ÄTSCH.

Du hast den letzten “genialen” Schachzug des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR wirklich einleuchtend geschildert.

Mir ist dieser Gauck ja wirklich sowas von zuwider und ich kann mich noch gut an die Empörung einiger Linksparteiler erinnern, warum die LINKE denn nicht den Gauck damals gegen Wulf unterstützt habe. Die geistige Unterbelichtung ist manchmal schon phänomenal.

Aber als die LINKE dann mit dieser Klarsfeld ankam, habe ich beschlossen, wegen denen auch nicht mehr zu einer Wahl zu gehen.

Irgendwo ist dann die Grenze erreicht, wenn die Ehrenrettung der Stasi für die LINKE wichtiger ist als Sozialpolitik!

Keynesianer März 14, 2013 um 09:32

@Schütze Arsch

Sie ist KEIN ORDEN, wo man zunächst sein Einverständnis mit was auch immer für wirtschaftshistorischen DOGMEN erklären muß, um satisfaktionsfähig zu sein.

Es geht hier nicht um irgendwelche wirtschaftshistorischen Dogmen, sondern um die Grundlagen unserer Existenz. Ob wir hier also in Wohlstand und sozialer Sicherheit für zukünftige Generationen leben wollen, oder alle Jahre wieder eine von der Geldpolitik inszenierte Krise uns in die Gossen wirft und zu Bettlern macht.

Der Neo-Marxismus war ein bedeutender Teil zur ideologischen Durchsetzung der ersten neuen Krisen und Verelendungsstrategien der Neoliberalen nach 1945. Die Neomarxisten nhatten nämlich den Zweck, die Keynesianer in der jungen Generation, die voll durch die Krise getroffen werden würde, auszuschalten und in Verruf zu bringen (irgendwelche Systemknechte, die nur den Kapitalismus retten wollen). Inzwischen haben sich diese Neomarxisten ja voll enttarnt, soweit sie über den Ökoschwindel zu Agendapolitikern mutiert sind.

Es war aber alles schon damals abzusehen. Zum Ende der 70er Jahre konnten nämlich nur wenige Eingeweihte mit einer Fortsetzung der Hochzinspolitik durch Volcker und Pöhl rechnen. Zu diesen wenigen Eingeweihten zählten aber die Marxisten in der SPD und wasren gleich bereit, ihren Teil an der Krise mitzuwirken:

Nur berufsmäßige Ideologen des kapitalistischen Systems wagen heute noch, die Ernsthaftigkeit der Probleme dieser Wirtschafts- und Gesellschaftsform zu bestreiten. Erheblicher Pessimismus hat sich stattdessen breitgemacht, zumal die ökologischen und die Rohstoffprobleme unübersehbar geworden sind. Für die Zukunft werden weitgehend düstere Prognosen gestellt — vor allem, was die Zunahme der Massenarbeitslosigkeit in den 80er Jahren anbetrifft, da die Auswirkungen der modernen Mikroelektronik erst am Anfang stehen.
10. These auf Seite 26
http://www.andreas-wehr.eu/buecher.html?file=tl_files/downloads/herforderthesen1980_2.pdf

Die wissen also schon ganz genau, dass die Geldpolitik in den 80er Jahren erst einmal richtig zuschlagen und eine gewaltige Zunahme der Massenarbeitslosigkeit bewirken wird. Offiziell wissen sie aber nichts von dem Thema Geldpolitik, sondern erklären die Massenerwerbslosigkeit als “Auswirkungen der modernen Mikroelektronik”.

Wir haben es hier also ganz eindeutig mit genau den Hiwis jener Kreise zu tun, die diese Krisen geldpolitisch immer wieder inszenieren. War ja auch klar, dass der Schwager des preußischen Innenministers nicht wegen der Brillianz seiner “Wertformanalyse” plötzlich wieder zum großen revolutionären Denker in den Medien hochgejubelt wurde, ich kann mich noch gut erinnern. Nur so einsame Spinner wie ich hielten es noch mit Keynes, alle anderen waren Weltrevolutionäre und diskutierten unter den Bildnissen von Marx und Engels und Lenin und Stalin über die große Zukubft der Menschheit.

Und dann wurden die Zinsen hochgetrieben, damit die “Auswirkungen der modernen Mikroelektronik” von den Marxisten, der SPD und den Gewerkschaften als Krisenursache propagiert werden konnten.

Justin Biebers ehemaliger Hamster ist tot März 14, 2013 um 11:34
Linus März 14, 2013 um 11:58

@Keynesianer:
“Nur so einsame Spinner wie ich hielten es noch mit Keynes, alle anderen waren Weltrevolutionäre und diskutierten unter den Bildnissen von Marx und Engels und Lenin und Stalin über die große Zukunft der Menschheit.”

Und wieder das alte Lagerdenken ;-). Da gibt es Hayek-Jünger, Keynes-Jünger, Marx-Jünger.
Das zentrale Problem des Kapitalismus ist das Akkumulationsproblem. Keine der Theorien hat eine befriegende Antwort darauf. Die Marxisten haben es mit Abschaffung versucht und sind damit grandios an die Wand gefahren. Die Neoliberalen sind zu blöd, um überhaupt ein Problem zu erkennen, und die Keynesianer antworten mit Wachstum und Geld, das keiner braucht.

Bei aller Wut und verständlichen und sicherlich z.T. berechtigten Schuldzuweisungen. Zuvorderst braucht es doch eine tragfähige Antwort auf dies systemische Problem.

Lina - schräg drauf heute ;) März 14, 2013 um 12:43

Wer wie ein Sklave
nach einem Herren schreit,
der ihm Arbeit gibt
und wer wie ein Sklave
nach besseren Sklavengesetzen verlangt,
ist in der Tat ein Sklave
und muß auch so behandelt werden.

____________________________

Links- Rechts
Rechts ist Konservativ.
Konservative waren diejenigen,
die die Adelsherrschaft konservieren – erhalten- wollten.

Mental sind wir Europäer immer noch kurz VOR der französichen Revolution und keinen Schritt weiter.

pffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffff

Lina - schräg drauf heute ;) März 14, 2013 um 12:54

Bin wieder weg-
einfach ignorieren und weitermachen!

Keynesianer März 14, 2013 um 13:01

@Linus

Das zentrale Problem des Kapitalismus ist das Akkumulationsproblem.

Wir müssen damit beginnen, dass es keinen Kapitalmangel gibt. Es kann also auch keinen wirklichen Profit geben.

Das ist nur ein Scheinproblem. Es entsteht nämlich nur bei Geldwertstabilität, wie sie der Rentier anstrebt. Dann allerdings müsste die reale Investition noch mehr abwerfen als den hohen Zins, mit dem die Notenbanken die Inflation bekämpfen wollen.

Das Akkumulationsproblem ist bei Inflation keines. Jeder muss sein Vermögen real anlegen und sich darum kümmern, wenn es nicht weniger werden soll. Mehr kann es im Saldo nicht werden, jedenfalls nicht in nennenswerter Größenordnung.

Das Problem der letzten drei bis vier Jahrzehnte war die Stabilitätspolitik, die noch dem letzten Rentner für sein Geld auf dem Bankkonto hohe reale Renditen garantieren sollte. Um so mehr sollte dann das Kapital in den Banken und Firmen abwerfen, also schon mindestens 25% Eigenkapitalrendite und so, wenn man es mit Krediten hebelt.

Das geht natürlich nicht und das weiß auch jeder außer den sich auf dem freien Markt den Kapitalinteressen andienenden VWL-Professoren, die noch immer den Kapitalmangel lehren und dass wir jetzt noch mehr sparen müssten, ehe die Löhne steigen könnten, und dass die Reichen mehr Profit machen müssten, um damit Arbeitsplätze schaffen zu können.

Werfen wir diese sich für die Kapitalinteressen prostituierenden Professoren aus den Universitäten, die Journalisten gleicher Richtung aus den Medien und die käuflichen Politiker aus demn Parlamenten.

Das ist die Lösung des Problems, intellektuell ist das alles längst geklärt. Und ich sage es nochmal in Bezug auf die Marxisten, dass die ihren Schwindel genau kennen und den Lebenslauf von ihrem Marx ja studiert haben, was keinen Zweifel mehr erlaubt. Und für die Neoliberalen gilt dasselbe, die lügen und werden bestens dafür entlohnt.

Nur dass das Publikum es sich halt immer noch nicht vorstellen kann, in welchem Umfang es einfach dreist und frech belogen wird.

Marc März 14, 2013 um 13:09

@Linus

Bei aller Wut und verständlichen und sicherlich z.T. berechtigten Schuldzuweisungen. Zuvorderst braucht es doch eine tragfähige Antwort auf dies systemische Problem.

Akkumulations- und Umverteilungsprozesse müssen im Gleichgewicht sein.

Systemfrager März 14, 2013 um 13:20

@Linus
>>> Das zentrale Problem des Kapitalismus ist das Akkumulationsproblem.
So ralitätsfremd kann nur ein Marxist und ein Neoliberale sein – nicht wahr.

Schauen wir uns um. Wir stecken in einer Krise. Und wo liegt das Problem? Es fehlt Kapital?
- Kapital als Geld.
Kann man nich genug Geld drucken. Hat die EZB nicht schon 100 und 1 Mal erklärt, die Banken bekommen so viel sie wollen.
- Kapital als physikalische Produktionsmittel
Stehen nicht überall nicht ausgenutzten Maschinen, Anlagen, Gebeuden, Infrastruktur
Also
WO FELHT DA BITTE DAS KAPITAL????????????
Noch dümmer als über Kapitalproblem zu sinnieren, ist über die
- Lohnkosten
- Zinskosten (“Keynesianer”)
zu sinnieren

Systemfrager März 14, 2013 um 13:33

Der Kapitalismus ist:
Die absurdeste ökonomische Ordnung,
die es seit Adam & Eva auf der Erde gab

Bestandsaufnahme
- überall stehen nicht benutzte Produktionsmittel
- überall stehen arbeitslose Arbeitnehmer
- überall wollen die Menschen verbrauchen
aber
- die Maschine wird nicht angeschmissen, weil sich der Besitzer keinen Profit erhofft
- der Arbeiter arbeitet nicht, weil ihn keiner bezahlen will
- der Konsument kann nicht einmal die schon produzierten Mengen vertilgen, weil er kein Einkommen hat

Linus März 14, 2013 um 13:46

@Systemfrager:
Nur das wir uns richtig verstehen: Ich habe keinesfalls geschrieben, dass es an Kapital oder Produktionsmitteln fehlt.

@Keynesianer:
Das Akkumulationsproblem ist keineswegs nur ein Kapitalproblem. Das liesse sich, wie du schreibst, durch Gelddrucken lösen. Es ist ein viel stärker noch ein Problem der Akkumulation von Produktionsmitteln und Marktmacht. Da lässt sich realer Profit machen. Wir könnten von heute auf morgen das Geld abschaffen und jedem 40 Euro als Startkapital in die Hand drücken. Wenn wir dabei alle anderen Eigentumsverhältnisse unangetastet liessen, dann wären wir übermorgen wieder genauso weit wie heute.

@Marc:
“Akkumulations- und Umverteilungsprozesse müssen im Gleichgewicht sein.”
Das erzähl mal einem Kapitalisten.

Marc März 14, 2013 um 13:54

@Linus
Wieso sollte ich das dem Kapitalisten erzählen? Das ist die falsche Adresse, die richtige ist die Politik.

Linus März 14, 2013 um 14:11

@Marc:
Na, klar doch! Ich wollte auch nur darauf hinweisen, warum sowas auf Widerstände stösst.
Ganz allgemein finde ich den Begriff Gleichgewicht an dieser Stelle problematisch. Denn um Akkumulations- und Umverteilungsprozesse sukzessive ins Gleichgewicht zu bringen, braucht es Steuern. Wenn aber die Akkumulation sukzessive erschwert wird, dann verringert sich automatisch auch die Investitionsfreudigkeit. Tendenziell erreicht man also ein Gleichgewicht bei Unterinvestition, sprich brachliegenden Kapazitäten, die nicht genutzt werden können, da sie sich unter “Eigentumsvorbehalt” befinden.
Aus diesem Grund ist ein Schuldenschnitt aus heiterem Himmel oft die bessere Lösung, da er, anders als eine sukzessive Lösung, die Investitionsbereitschaft nicht nachhaltig stört.

Ganz so stimmt das alles nicht. Hier müsste man differenzieren, wer unter solchen Umständen noch bereit ist zu investieren und wer nicht. Aber mir scheint es eine gute Vorlage, um eine Diskussion in diese Richtung anzustossen.

Keynesianer März 14, 2013 um 14:18

@Linus

Die Marktmacht großer Konzerne ist sicher auch ein Problem, aber die ließen sich zerschlagen, wenn die Politik nicht völlig korrumpiert in deren Händen wäre.

Nährboden der Korrumpierung ist natürlich die erst künstlich mit den Krisen geschaffenen Existenzängste, daher ist die Organisierte Kriminalität an Wirtschaftskrisen so interessiert. Die Weltwirtschaftskrise 1929-33 war das gezielte Werk dieser Kriminellen, sie können damit spekulieren, ihre Macht ausweiten und die globale Politik in ihrem Sinne lenken mit allen Verwüstungen und allem Elend, das damit angerichtet wird.

Da gibt es kein objektives Problem unserer Ökonomien, wegen dem die Krisen unvermeidbar und das Elent der Menschen nicht zu beenden wäre.

Es ist einfach so, dass Krisen wie auch Kriege von interessierten Kreisen der OK inszeniert werden. Es wird nie aufhören, wenn wir nur meinen, die hätten die ökonomischen oder sonstigen Zusammenhänge noch nicht kapiert und man müsste das denen jetzt noch mal geduldig und freundlich erklären.

Wir müssen jeden Politiker, Journalisten, Kapitalisten und Professor, der diese Krisenpolitik unterstützt, als Verbrecher behandeln. Wir dürfen nicht mehr länge so tun, als ob die Ärmsten doch nur die Zusammenhänge noch nicht verstanden hätten, wenn sie jetzt in den Euro-Krisenstaaten eine deflationäre Depression mit voller Absicht inszenieren, um selbst in Italien noch die Löhne um 30% zu drücken, was sich ja nur mit einer entsprechend mörderischen Krise wie 1929-33 durchsetzen lässt.

Und wir müssen endlich aufhören, die Weltwirtschaftskrise 1929-33 als Versehen und Irrtum statt als ein ungeheuerliches Verbrechen zu behandeln. Denn mit deren absichtlicher Verursachung ist alles klar. Sicher war das auch ein Problem der Marktmacht: Das haben eine Handvoll Leute damals so entschieden. Das läuft bis heute nicht viel anders.

Marc März 14, 2013 um 14:28

@Linus
Wenn aber die Akkumulation sukzessive erschwert wird, dann verringert sich automatisch auch die Investitionsfreudigkeit.

Das Problem sehe ich nicht so. Die Akkumulation ist immer erschwert und die Investoren besitzen daher die Fähigkeit, sich dem anzupassen. Das Problem ist ein anderes: es gibt andere Mitspieler (Ausland), die sich gezielt ins Ungleichgewicht bringen, um ihre Akkumulationsprozesse zu befeuern. Das nötigt die anderen Mitspieler dazu, nachzuziehen, bis alles aus dem Ruder läuft.

Linus März 14, 2013 um 14:32

@Keynesianer:
Ok, dann machen wir mal das Gedankenexperiment und schieben diese Lumpen alle in den Knast.
Bleibt also nur noch das Problem Eigentum an Produktionsmitteln und Marktmacht.
Und hierfür MUSST du dann eine dauerhafte und tragfähige Lösung präsentieren. Sonst entwickeln sich genau diese Strukturen wieder, die zu einer völligen Korrumpierung des Systems führen.

Mir scheint das DIE Schlüsselstelle in dem ganzen Problem. Deshalb wiederhole ich mich da immer.

Keynesianer März 14, 2013 um 14:33

@Linus

Aus diesem Grund ist ein Schuldenschnitt aus heiterem Himmel oft die bessere Lösung, da er, anders als eine sukzessive Lösung, die Investitionsbereitschaft nicht nachhaltig stört.

Den kriegst Du aber nicht aus heiterem Himmel gebacken, sondern interessierte Kreise werden schon die Diskussion für lukrative und die Ökonomie verheerende Spekulationen benutzen.

Geldvermögen = Schulden

Da sollte man sich doch mal fragen, zu welchem Zweck hier über drei Jahrzehnte die Stabilitätspolitik betrieben wurde, damit immer mehr “gespart” wird, was die Verschuldung entsprechend gesteigert hat.

Die Neoliberalen sind ja nicht so doof, dass die diese Zusammenhänge nicht genau kennen würden. Zuerst wollen sie mit Hochzinspolitik die Inflation bekämpfen und wenn dann bei stabilem Geldwert mit den Ersparnissen die Schulden steigen, bejammern sie die Höhe der Verschuldung und fordern dringende Abhilfe.

Die Schulden sind bei Inflation kein Problem, nur 5% Realverlust im Jahr halbiert die Schuldenlast in jedem Jahrzehnt. Aber Haircuts würden unsere Bonibanker in Profiten schwimmen lassen, allein das Auf und Ab der Zinsen und Anleihen und dann wissen die immer vorher, wann ein Haircut kommt und wann nicht.

Linus März 14, 2013 um 14:38

@Marc:
Läuft das nicht aus selbe hinaus, also Besteuerung -> Rückgang der Investitionen?

Keynesianer März 14, 2013 um 14:43

@Linus

Bleibt also nur noch das Problem Eigentum an Produktionsmitteln und Marktmacht.

Die Marktmacht ist nicht mehr so gewaltig, wenn die Bürger nicht länger um Job und Existenz fürchten müssen. Dann müssen sich Politiker und Kapitalisten auch nach dem Willen der Bürger richten.

Die Wirtschaftskrisen haben ja den primären Sinn, die Gesellschaft völlig zu korrumpieren. Was auch gelingt, wenn die Alternative zur Korrumpierbarkeit die blanke Not und Existenzangst ist.

Das Eigentum an Produktionsmitteln ist in Privathand auch nicht schlechter aufgehoben, als bei Gewerkschaftsbonzen. Wer es nicht glaubt, braucht nur mal mit solchen Typen diskutieren. Die genießen es, dass in ihrem Machtbereich zwei und zwei jetzt fünfe sind, und das einzig wirksame Argument wäre eine dicke Lippe, ein blaues Auge oder eine gebrochene Nase.

Man sollte also den Markt und die private Initiative erhalten, damit auch das Scheitern am Markt. Aber es darf keine allzu großen Unterschiede im privaten Lebensstandard geben, damit eben die Korrumpierbarkeit von Politkern, Journalisten und Professoren entsprechend gering bleibt.

Das lässt sich realisieren, nachdem die OK ausgeschaltet wurde.

Linus März 14, 2013 um 14:51

@Keynesianer:
“Die Neoliberalen sind ja nicht so doof, dass die diese Zusammenhänge nicht genau kennen würden. Zuerst wollen sie mit Hochzinspolitik die Inflation bekämpfen und wenn dann bei stabilem Geldwert mit den Ersparnissen die Schulden steigen, bejammern sie die Höhe der Verschuldung und fordern dringende Abhilfe.”

Ja, sicher. Die Strategie ist immer dieselbe: In Zeiten des Wachstums wird Kohle gemacht und in Zeiten der Stagnation wird diese Kohle in reale Werte verwandelt.
Beim Schnuldenschnitt rückt die Möglichkeit zumindest in Aussicht, den Jungs in die Suppe zu spucken und ihnen die Kohle abzunehmen, bevor sie damit einkaufen gehen. Es wird also im besten Fall der realen(!) Akkumulation ein Riegel vorgeschoben.

Aber ich will hier nicht einem Schuldenschnitt das Wort reden. Ich halte das alles nicht für ideal, da im Grunde nur ein Katz und Maus-Spiel.

Linus März 14, 2013 um 14:57

@Keynesianer:
“Man sollte also den Markt und die private Initiative erhalten, damit auch das Scheitern am Markt. Aber es darf keine allzu großen Unterschiede im privaten Lebensstandard geben, damit eben die Korrumpierbarkeit von Politkern, Journalisten und Professoren entsprechend gering bleibt.”

Jetzt sind wir beieinander. Wobei ich finde, dass die Unterschiede im privaten Lebensstandard sowieso nicht so gross sind. Die machen ja nichts mit ihrem Zeug, das liegt einfach nur rum. Oder hat einer, der das Tausendfache verdient, einen tausendfachen Lebensstandard? Die sichern iW ihre Position, das ist alles.

Keynesianer März 14, 2013 um 15:06

@Linus

Die Unterschiede im privaten Lebensstandard werden erst durch die Krisen erheblich: Wenn der Reiche sich eben vor nichts fürchten muss und der Arme sich Miete und Essen und Kleidung nicht mehr leisten kann oder sein Geld mit wirklichen Drecksjobs verdienen muss.

Darum werden die Krisen inszeniert, um die Gesellschaft durch künstlich erzeugte Not und Armut zu korrumpieren. Das müssen die Leute endlich begreifen: Niemand ist so dämlich, dass er als Banker, Politiker, Journalist oder Professor die makroökonomischen Zusammenhänge nicht begreift. Die Superreichen wollen die Krisen und inszenieren sie absichtlich.

Dazu gehören allerdings auch die Ökogeschichten vom Club of Rome oder die Klimakatastrophe und dass der Mensch mit seinem Konsum die Umwelt zerstöre und die Erde es nicht aushalte, wenn auch eine Milliarde Chinesen ein Reihenhäuschen mit Auto und Urlaub und genug zu Essen haben.

Marc März 14, 2013 um 15:12

@Linus
Läuft das nicht aus selbe hinaus, also Besteuerung -> Rückgang der Investitionen?
Ja und? Wenn etwas besteuert wird, fällt das Geld ja nicht in ein tiefes schwarzes Loch. Es ist noch da und zwar in Form von Staatsausgaben. Wenn also die Investitionen sinken, dafür die Staatsausgaben steigen – ist das so schlimm? Ich habe keine Staatsphobie, für mich kann ein freier Markt und ein starker Staat problemlos gleichzeitig bestehen, es ist sogar so, dass ich es als unabdingbar für eine moderne Wirtschaft und Gesellschaft erachte.

Linus März 14, 2013 um 15:48

@Marc:
“Ja und?”

Sicher! Das ist aber ein langer Weg. Und was dem Staat gehört, das gehört noch nicht den Vielen. Schlussendlich geht es doch darum, Sachwerte, also Produktionsmittel, Wohnungen etc. in Eigentum der Vielen zu verwandeln bzw. unter deren Selbstverwaltung zu stellen. Dazu musst du an diese Sachwerte rankommen. Wenn du das über Steuern machst, dann dauert das ziemlich lang. Und währenddessen hast du gegen massive Widerstände zu kämpfen.

Warum nicht gleich das Ziel formulieren? Jeder darf maximal(!) soviel erwirtschaften, wie er braucht, und das mal drei, also z.B. 5 Millionen. Das wäre eine klare Ansage. Revolution? Nein! Stamokap? Nein! Enteignung? Ja, von einigen Wenigen. Und die würden noch genug behalten.

holger März 14, 2013 um 16:44

Linus

sagen wir es doch so: Die wenigen die soooooooooviel haben, wissen auch nicht wohin damit. Und die, die den Karren noch einigermaßen am Laufen halten, den will das sozialistische Pack an den Kragen siehe Ochsen Peer… und die, die soooooviel haben, haben eben soooooooviel und da kommt Ochsen Peer niemals dran.

Bei Sozialisten fängt der Futterneid ja schon zwischen 65 und 100k Brutto an.

Und natürlich ist jeder sozialistische Genosse gleich. Hauptsache es ist “Volxseigendumm” auch wenn das damit gar nix anfangen kann. Dann nimmt man eben das Volxeigendumm und geht in die innere Mongolei. Ich habe jedenfalls von dem Mongo Staat hier die Schnauze voll.

Marc März 14, 2013 um 16:53

@Linus

Zuerst muss zwischen Ungleichheit bei Sachwerten und Geld differenziert werden. Die Ungleichheit bei Sachwerten ist an sich kein Problem und sie wird auch bestehen bleiben, darum mache ich mir keinerlei sorgen. Die Problematik liegt allein in der Ungleichverteilung des Geldes. Sie ist es, die wirtschaftliche Probleme bereitet. Klar, die Ungleichheit bei Sachwerten bedingt die Ungleichheit bei Geldvermögen und Akkumulationsprozesse lassen das ganze kollabieren. Wenn aber die Umverteilungsprozesse stark genug sind, dann bildet zwar das Geldsystem die Ungleichheit bei den Sachwerten ab, aber die zusätzliche Akkumulation wird – abzüglich der Wachstumsrate an hinzugewonnenen Sachvermögen – nur noch umverteilt. Dann ist das System stabil.
Deine Lösung funktioniert auch, du versuchst die Akkumulation zu deckeln.
Es gibt noch weitere. Der amerikanische Weg ist, solange Geld zu drucken, bis es keines mehr gibt :D

Die Lösung ist eine andere Frage: wieviel Ungleichheit ist politisch gewollt? Das jetzige Problem ist: es wird alles für noch mehr Ungleichheit getan, aber die notwendige Finanzierung verweigert. Das ist Bullshit. Ich kann also die Akkumulation per Notenpresse bedienen oder mit Umverteilung den Prozess umkehren. Beide Lösungswege sind politisch nicht gewollt, also heißt es weiter mit dem Kopf durch die Wand der Unlogik.

holger März 14, 2013 um 17:13

Marc

wenn ich an die kohle will, dann muss ich das Zeuchs da holen, wo es als hin und her bewegt wird. Und in Topis Pflegekräfte und Arschabbutzer stecken. Vielleicht auch noch in Orffinstrumente Nachhilfe oder bibiblocksberg im staatlichen Kinnergaaten…

holger März 14, 2013 um 17:21

Jedes staatliche Casino funktioniert nach Tischschluss so.

Carlos Manoso März 14, 2013 um 17:53

@Linus März 14, 2013 um 11:58
„Und wieder das alte Lagerdenken . Da gibt es Hayek-Jünger, Keynes-Jünger, Marx-Jünger.
Das zentrale Problem des Kapitalismus ist das Akkumulationsproblem. Keine der Theorien hat eine befriegende Antwort darauf. Die Marxisten haben es mit Abschaffung versucht und sind damit grandios an die Wand gefahren. Die Neoliberalen sind zu blöd, um überhaupt ein Problem zu erkennen, und die Keynesianer antworten mit Wachstum und Geld, das keiner braucht.“

Linus, das „Lagerdenken“ entsprang im 19. Jhdt. aus dem Prinzip des „teile und herrsche“. Es entsprang der prinzipiellen Unfähigkeit, zu erkennen, dass „Kapital“ und „Arbeit“ keine Gegensätze sind, sondern zu verstehzen, dass innerhalb der Form „Kapital“ die „Arbeit“ zur kapitalistischen Arbeit wird und als kapitalistische Arbeit zur Substanz des „Kapitals“ wird. Sobald die “Arbeit” dieses Paradigma glaubte, war die “Arbeit” automatisch an das positive oder negative “Schicksal” des “Kapitals” gebunden.

Wenn das Bewusstsein dieses immanente Denken innerhalb der Form „Kapital“ hinter sich lassen würde, könnte sich das alte Paradigma des nur innerhalb der Form „Kapital“ denkbaren Vorstellung „Klassenkampf, Kampf Arbeit gegen Kapital“ auf lösen und könnte ersetzt werden durch ein neues Paradigma.

Das neue Paradigma jenseits des Prinzips von von „teile und herrsche“ bestünde in einer gemeinsamen, also “klassen übergreifenden“, solidarischen Fundamentalkritik der NEGATIVEN GESELLSCHAFTLICHKEIT des Systems des Kapitals, das immer totalitärer auf anonymer Monetarisierung und Konkurrenz beruht.

Marc März 14, 2013 um 18:13

@Holger

Entweder ich hole das Geld da ab wo es ist und verteile es oder ich drucke neues und verteile es. Wenn kein Geld mehr da ist, heißt es Game over.

Jackle März 14, 2013 um 19:04

Zumindest landet das Geld nicht bei griechischen Schulkindern; die verhungern jetzt nämlich.

http://www.welt.de/politik/ausland/article114430742/Griechische-Schueler-werden-vor-Hunger-ohnmaechtig.html#disqus_thread

Merkel blutet bestimmt das Herz, Draghi denkt über weitere Millarden für Banken nach und Herr Niebel kommt mit dem einzig sinnvollen Vorschlag um die Ecke: Schickt die Pferdelasagne nach Griechenland!

Und weiter geht’s, im Zirkuszelt.

holger März 14, 2013 um 19:19

Marc

—>>>Entweder ich hole das Geld da ab wo es ist und verteile es oder ich drucke neues und verteile es. Wenn kein Geld mehr da ist, heißt es Game over.”

kein Geld gibts nich… und wo man es holen sollte kritzel ich schon seit Jahren, da wo es eben in Massen hin und her geschoben wird.

"ruby" März 14, 2013 um 22:15

Jetzt beginnt die Zeit für Geniesser, zu sehen und zu lesen, wie die Herdentriebler des verglühenden EXMainstreams sich exkulpieren (z.B. Heike Göbel in der faz heute) nachdem sich ihre Avantgarde klugerweise (Ackermann) verdünnisiert hat.
Schleimscheisse im Trauermarsch – Adieu.
Wenn die erst merken, wie lächerlich blaziert sie rüberkommen, werden Selbstproduktionstalkshows vor Leere gähnen .

Leihtalker für Maischberger, Will, Jauch, Illner, Plasberg und Co. – gesucht, Mindestlohn garantiert .

Und der JC Juncker hat schon Angst vor populären Staatsbürgern vor seinen Vermögensbergen ;-)
Hat er bereits sein Abwanderungsprogramm ge(s)checkt?
Achtung Kapitalverkehrskontrollen inklusive …

Wird es die Revolition auf dem SPD-Parteitag geben oder warten die bis sie die CDUler überholen?
P€€R wird noch richtig Steine fressen – Strafe muss sein .

Agenda 2010 wird zur Ausleihe abgegeben .

ZypernRettung wird die Lachnummer schlechthin werden – die SternStunde für ASmussen – den Chefvolkswirt Europas – der hat PROFI ;-) Tschüssikowsy

Ihr fragt und was kommt dann – das Chaos ?!…?!…Phantasie, das beste des Menschen.

Keynesianer März 14, 2013 um 22:33

Ein Gewerkschaftsbonze hat sich heute übrigens ebenfalls an der Hartz-Feier der Dreckssozen beteiligt:

Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE

Agenda 2010 – Bilanz und Perspektive

Begrüßung: Kurt Beck, Vorstand der Friedrich-Ebert-Stiftung

Gäste: Gerhard Schröder, Bundeskanzler a.D.; Prof.

Dr. h. c. Ludwig Georg Braun; Dietmar Hexel; Prof. Dr. Bert Rürup; Gabor Steingart; Dr. Frank-Walter Steinmeier, MdB; Dr. Edmund Stoiber, Bayerischer Ministerpräsident a.D.; Martin Kannegiesser; Prof. Dr. René Lasserre; Thomas Oppermann, MdB; Prof. Dr. Christoph M. Schmidt; Michael Vassiliadis; Prof. Dr. Beatrice Weder di Mauro; Klaas Hübner
Moderation: Sabine Christiansen; Dr. Peter Frey

http://www.managerkreis.de/downloads/veranstaltungen/aktuell/?tx_site_downloadresource%5Bresource%5D=81&tx_site_downloadresource%5Bcontroller%5D=Resource&cHash=6c7da1c851edb6f51ce9f51ff060ad14

Was machen die Leute bloß alle in Berlin? Da hätte man heute die FES blockieren können. Der Landwehrkanal wäre auch gleich in der Nähe gewesen. Aber Fußball ist wohl wichtiger.

Systemfrager März 15, 2013 um 06:58

@ruby
>>> Und der JC Juncker hat schon Angst vor populären Staatsbürgern vor seinen Vermögensbergen. Hat er bereits sein Abwanderungsprogramm ge(s)checkt?
Aber wohin? Wohinn o großer Gott! Sag wohin du der Barmherzigste!
Bestandaufnahme:
- USA (Kaplitalismus-Jerusalem) ist im Arsch
- die Chinesen sind immer noch dunkelrote Kommunisten
- mit Putin liegt man schon lange im Clinch
- die Araber, die haben uns nie gemocht, die vetreiben gerade die von uns ihnen installierten Tyrannen
- die ex-kommunistischenen östlichen Länder hassen den Westen schon mehr als früher den Russen
- ….
- Kaimaninsel?

Großer Gott! Die werden doch irgendwann zuhause sein, als der Michel an die Tühre klopfen wird
:)

Systemfrager März 15, 2013 um 10:13

Happy Birthday, Schweinesystem!
Deutschlands Eliten aus Wirtschaft und Staat haben allen Grund, das zehnjährige Jubiläum ihrer Agenda 2010 zu feiern. Für die Lohnabhängigen ist es hingegen der Jahrestag einer historischen Niederlage
TELEPOLIS >>>

Schütze Arsch März 15, 2013 um 15:08

Der eine zeigt nach links
Der andre zeigt gen Himmel
Der Dritte schubbert sich am Dings
und zeigt auf seinen Pimmel

Ein Vierter ruft: Der Lübber lügt!
Ein Fünfter tobt im Zorn
Der Rest der Crew ist mißvergnügt
Dann geht es los von vorn

Gerald Braunberger März 15, 2013 um 16:28

Zur Abwechslung ein Beitrag einer Autorin, die etwas von den Hartz-Reformen versteht:

http://blogs.faz.net/fazit/2013/03/15/der-hartz-erfolg-1190/

Mitleser März 15, 2013 um 16:38

braunberger

Dann übersetze mal bloß den letzten Absatz dieses Geschreibsels dieser jungen Genossin.

Lies erst bevor Du etwas verlinkst.

Keynesianer März 15, 2013 um 17:30

@Gerald Braunberger

Eine geradezu umwerfende Logik legt Ihre Dame an den Tag:

Denn es ist selbst ökonomisch Ungebildeten direkt einsichtig, dass die Arbeitslosigkeit sinkt, wenn das Geld für Arbeitslose gekürzt wird.

Klar, wenn jemand kein Geld mehr kriegt schon nach 12 Monaten, dann meldet sich der nicht mehr arbeitslos und damit sinkt die offizielle Zahl der Arbeitslosen. Manche müssen auch Drecksjobs annehmen.

Man könnte auch die Beschäftigung von FAZ-Redakteuren erhöhen irgendwo in Sibirien.

dalena März 15, 2013 um 18:02

Hallo Herr Braunberger. Wie wäre es mit dieser Untersuchung.

http://carta.info/55206/in-und-mit-der-elite/

Und vielleicht sollten SIE und auch ihre Kollegin mal überlegen, dass man sich ihrer Arbeit auch sehr schnell entledigen kann. Darum, wer im Glashaus sitzt …..

f.luebberding f.luebberding März 15, 2013 um 18:05

Braunberger

Das habe ich am Sonntag auch gelesen. Das IAB kommt aber durchaus zu differenzierteren Betrachtungsweisen … . Man könnte aber auch die Frage stellen, was diese Reform mit eine Ökonomie zu tun hat, die ihren Exportsektor innerhalb weniger Jahre von 27 %/BIP auf 47 %/BIP aufpumpt.

Schütze Arsch März 15, 2013 um 19:53

@ Gerald Braunberger

http://www.diw.de/documents/vortragsdokumente/220/diw_01.c.388794.de/v_2011_grabka_einkommensverteilung_paderborn.pdf

Zu beachten vor allem die Seiten 21-23 (Arbeitslosigkeit und Armutsrisiko) sowie 31-33 (Einkommensmobilität) und bei Lust und Laune auch das Fazit am Ende.

Seit Einführung der Agenda gibt es in Deutschland etwas, das es hierzulande vorher nicht oder jedenfalls nicht in nennenswertem Ausmaß gab: “WORKING POOR”.

Das weiß der Schütze Arsch (außerhalb der FAZ-Redaktion) vielerorts im Lande auch so, dafür braucht er eigentlich gar keine Statistiken. Einfacher Reality-Check: Wenn die Agenda so ein Erfolg war, warum wird die SPD vom Pöbel dafür nicht geliebt?

Keynesianer März 15, 2013 um 20:15

@Schütze Arsch

Einfacher Reality-Check: Wenn die Agenda so ein Erfolg war, warum wird die SPD vom Pöbel dafür nicht geliebt?

Du kannst doch von der FAZ-Wirtschaftsredaktion kein logisches Denken erwarten. :)

Die sind einfach nur zynisch im ursprünglichsten Sinne des Wortes.

Eagon März 15, 2013 um 20:24

Ich mußte lachen über den Beitrag der Dame von der FAZ.

Wenn der Lohn gekürzt entsteht mehr Arbeit.

Das ist der Blitz.

Und die Nachfrage kommt wie der Donner dazu.

Den besten Beitrag hat meiner Ansicht nach Marc Brost geliefert.

http://www.zeit.de/2013/12/01-Agenda-2010

Das Volk ist einfach zu dumm.

Immer ist es zu dumm.

Braunberber oder Brostdumm.

"ruby" März 15, 2013 um 21:12

@ Systemfrager + Schütze Arsch + andere

Wir gehen auf einer geraden Linie und auch wenn wir merken, dass es ein Kreis ist, kommen wir weiter in neue soziale Situationen .
Wir, sind Menschen, wollen leben gemeinsam gerecht.

"ruby" März 15, 2013 um 22:09

EU-Nomenklaturisten haben versagt, fertig, sind nicht mehr verantortungswürdig.
Die Einbildung ihrer Unersetzlichkeit ist Selbsttäuschung.
Schäuble sabbelt in den Tagesthemen wieder eine Lügenbrühe, ohne zu merken, dass das längst offline ist – go home – niemand glaubt es.
Braunberger mach mal den Paulus … ;-)

"ruby" März 15, 2013 um 22:28

Es schreit die zypriotische Systemrelevanz in die Windungen der Hirne bis sie vor Komik nicht mehr funktionieren.
Troika der Herzen wir warten und hören dich:
Merkel
Schäuble
Weidmann
geht auf die Strassen zu den Menschen ihr werdet erleuchtet von der Erkenntnis eures öffentlichen Glaubensbekenntnis – ehrlich – ihr habt es nur noch nicht gespürt !

1001 März 16, 2013 um 17:46

Eine gute Glosse im Comedy-format.
Wer hätte dem Frank sowas zugetraut.

Gerald Braunberger März 16, 2013 um 20:09

Mein Kollege Rainer Hank zu den Effekten der Agenda 2010 auf den Arbeitsmarkt:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/armut-und-reichtum/faktencheck-arbeitsmarkt-hat-die-agenda-2010-beschaeftigung-gebracht-12117587.html

Der Beitrag wird hier sicherlich gerne gelesen.

Jeanne Mas März 16, 2013 um 20:19

Herr Braunberger, wo stehen wir heute in Europa? Können Sie über die Tellerand schauen und versuchen eine (gesamt) europäische Perspektive entwickeln?

Schütze Arsch März 17, 2013 um 02:04

Hallooo Herr Braunberger… falls Sie noch mal reinschauen…

Ihrem Schlußsatz entnehme ich die Annahme, es könnte die Tante FAZ hier nicht wohlgelitten sein.

Ich versichere Ihnen: Das Gegenteil ist der Fall. Der @Schütze Arsch für sein Teil ist ein langjähriger Freund der Tante FAZ, und zwar wegen der überwältigenden Schachkolumne Ihres Kollegen Finkenzeller. Der Roswin Finkenzeller ist zweifellos der Lionel Messi unter den Kolumnisten, und er hat mit seinen ungewöhnlichen Ein- und Aussichten auch dem @Schützen Arsch – wie gesagt, über viele Jahre – dessen teils lichten, teils trüben prekärpreußischen Alltag versüßt. Wenn Sie den Kollegen Finkenzeller sehen, bitte grüßen Sie ihn unbekannterweise von einem großen Fan.

Nun aber zum Beitrag vom Kollegen Hank. Ich glaube ihm entnehmen zu können, die Agenda 2010 habe “Beschäftigung gebracht” im Sinne von “mehr geleistete Arbeitsstunden gebracht”.

Dies nun führt stante pede zu einer gewissen Verunsicherung. Also die ganzen… ähem.. bourgeoisen Arschgeigen verkünden doch immer so Sachen wie: “Leistungsprinzip”… “Leistung muß sich wieder lohnen”… und so…

Nun erinnere ich mich dunkel an meinen Physikunterricht vor vielen Monden; daselbst hieß es, wenn ich nicht irre:

Leistung ist gleich Arbeit geteilt durch Zeit.

Also… die (Arbeits)-Zeit… sie steht da im Bruch unter dem Strich… ich meine, ich fasse es ja nicht und versuche zu später Stunde und trotz einigen Weingenusses die Orientierung zu bewahren… aber bedeutet das nicht.. äh… c.p.:

Je größer das Dings da unter dem Strich, also je größer die vom aggregierten Pöbel abgediente ARBEITSZEIT…

… desto geringer die LEISTUNG?

Wie ist das möglich? Müssen wir uns jetzt wieder Sorgen um den Standort machen?

Oder liegt es daran, daß wir damals in der Zonenschule nur so eine Russenphysik hatten? … Obwohl, die waren doch immerhin als erste im All… und die besseren Schachmeister hatten sie sowieso…

Keynesianer März 17, 2013 um 19:23

Lesenswert die Nachdenkseiten zum DGB aktuell:

Der DGB hat nicht mehr alle Tassen im Schrank
http://www.nachdenkseiten.de/?p=16543

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