Operation Enforcing Justice

by h.huett on 24. Juni 2013

Der Rechtsstaat gehört zu den Errungenschaften, die man nur lange und gründlich genug vergessen  oder missachten muss, bis er endlich auf der Liste der gefährdeten zivilisatorischen Errungenschaften landet. Nach der Jauch-Sendung von gestern Abend, heute Morgen Thema von Frank Lübberdings Frühkritik, muss man sich allerdings auch fragen, wer dafür verantwortlich ist, dass es für 18.500 registrierte Leiharbeitsfirmen in Deutschland nur 55 Aufseher gibt, die auf sie aufpassen sollen.

Einladung zum Rechtsbruch könnte man das nennen. Oder Beihilfe. Oder billigendes Inkaufnehmen. Oder Kumpanei.

Wenn die gleiche Arbeitsministerin, deren Haus auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag Auskunft gibt, den von ihnen beanstandeten Sachverhalt sittenwidriger Werkverträge in der fleischverarbeitenden Industrie gebe es nicht mehr, im ZDF-Bericht aus Berlin ihre wie mit Botoxulinum verkleinerten Augen riesenweit aufreißt, um eine “riesige Gerechtigkeitslücke” am Ende ihrer vierjährigen Regierungsverantwortung zu beklagen, dann wissen wir, welche Stunde uns geschlagen hat.

DIE EPISCHE STUNDE DER  HEUCHELEI!

Es scheint an der Zeit, dass der Präsident des Europäischen Parlaments einen Beschluss herbeiführt, die EU-Außen-Baronin nach New York zu schicken, damit die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine UN-Truppe nach Deutschland in Marsch setzt, um gegen flagrante fortgesetzte Rechtsbrüche vorzugehen und den Rechtsstaat wieder in Kraft zu setzen. Als gehöre es zu den Pflichten der Völkergemeinschaft, den Teutonen bei wiederkehrenden Anfällen der Selbstvergessenheit auf die Finger zu hauen.

Denn tatsächlich erfahren wir ja aus dem Wahlprogramm der Unionsparteien, dass wir in der besten aller Welten leben.

Update

Jauchs Sendung lenkte erfolgreich die Aufmerksamkeit auf diese Reportage, die noch sechs Tage in der Mediathek der ARD zu sehen ist.

{ 31 comments }

keiner Juni 24, 2013 um 09:31

Ja Hütt, eünsch dir nur eine neue Besatzung durch die USA und GB, die Hüter der neuen Weltordnung. Von “P” wie Prism bis “T” wie “Tempora”, da fehlt noch

“Q” wie, sagen wir, “Quantanum”
“R” wie, “Resilence”
und, last, but not least
“S” wie “Securita”…

Wie es nach dem “T” weiter geht überlasse ich deiner Phantasie.

Die SPDCDU-Chunta muss weg, aber einen Einmarsch der Verräter der Demokratie sollte es diesmal nicht brauchen. Wie wäre es mit etwas altmodischer Widerstandsarbeit? Heute schon ein Waffenversteck im Wald gebuddelt?

h.huett Juni 24, 2013 um 09:33

Ach keiner, die Frage, wer die Truppen auf Beschluss des Sicherheitsrats stellt, ist doch noch gar nicht beantwortet. Die Türken, Kubaner, Isländer, Hutus und Tutsis schlagen sich doch auch ganz gut. Ein paar Sikhs und Gurkhas dazu. Das Kommando bekommen die Brüder und Vettern der Fleischzerteiler aus Rumänien und Bulgarien. Fertig ist die Schwadron.

Dirk Juni 24, 2013 um 10:00

“…Einladung zum Rechtsbruch könnte man das nennen. Oder Beihilfe. Oder billigendes Inkaufnehmen. Oder Kumpanei….”

Oder eben Kapitalismus…

h.huett Juni 24, 2013 um 10:21

… und in Belgien, wo das portionsgerechte Zerteilen eines dicken Schweins mit 4,50 € bezahlt wird, herrscht die Arbeiterklasse, hm?

kurms Juni 24, 2013 um 10:40

“… und in Belgien, wo das portionsgerechte Zerteilen eines dicken Schweins mit 4,50 € bezahlt wird, herrscht die Arbeiterklasse, hm?”

Das liegt doch nur daran daß während der Zeit ohne Regierung wichtige Strukturreformen verschleppt worden sind. Nachholbedarf!

Dipfele Juni 24, 2013 um 10:48
keiner Juni 24, 2013 um 11:15

…da wär ich ja gerne live dabei, wenn in Thüringen die Türken einmarschieren. Oder lieber doch nicht.

Jackle Juni 24, 2013 um 11:40

“Dabei ist der Sinn in beiden Fällen der Gleiche: Gewinnmaximierung, bisweilen Gier genannt.”

Das ist der Sinn des Kapitalismus. Es gibt keinen anderen. Alles andere ist dummes Geschwätz. Noch dümmer ist es aber, wenn ihr solzialdemokratischen Flachpfeifen weiterhin versucht diesen Kapitalismus zu heilen.
Aber hey, Frank, immerhin konntest du vielleicht mit dem Artikel über Gewinnmaximierung die Gewinnmaximierung der FAZ vorantreiben und gehst auch noch mit einem guten Gefühl nach Hause. Prima gemacht!
Was wird wohl die nächste Sau sein, die heuchelnd durchs Dorf getrieben wird, bevor wir über den nächsten Scheiß reden können?

Ach, eh alles egal!

keiner Juni 24, 2013 um 11:56

Naja, dem eigenen Phaterland die Invasion der Schweine in der Bucht zu wünschen ist schon starker Tobak. Fast so cool wie das hier:

http://www.thesun.co.uk/sol/homepage/woman/real_life/4980995/john-wayne-bobbitt-on-wife-who-chopped-his-willy-off.html

topi Juni 24, 2013 um 12:25

Vor vielen Jahren gab es eine Doku über die Verhältnisse in der deutschen Fleischverarbeitung. Werkvertragler mit 1000 Mark(!), dafür über 300 Stunden Maloche im Monat, kaserniert.

Blende nach Dänemark, der Fleischzerteilungsfacharbeiter mit geregelten Arbeitszeiten und 35 Mark Stundenlohn.

Blende zu deutschen Betrieben des gleichen dänischenBranchenriesens: kasernierte Werkvertragler zu Billigstlöhnen.

Lief im Fernsehen, wahrscheinlich nur Phoenix.
Es muss ja einen Grund gegeben haben, dass es offiziell keine “Werkverträge”mehr gibt, seit 2003. Problem (leichte öffentliche Kritik an saumäßigen Zuständen) erkannt, Kritik durch Mogelpackung gebannt.

Ja,es zeichnet sich langsam ein Wandel ab. Jauch statt mittägliche Doku bei Phoenix oder randständiger Artikel beim Spiegel.
Die Moglepackungen werden natürlich auch “besser”.

Man muss sich das plastisch vor Augen halten: Fleisch/Wurst müsste mit anständigen Zerlegerarbeitsbedingungen pro Kilo 8 bis 10 Cent teurer sein.

Diese dumme Gelalle von “Wertgrenzprodukt der Arbeit”, die Billiglohnarbeitskräfte erwirtschaften halt keine höhere Wertschöpfung. “Wissenschaftlich” begründet. Zum Kotzen.

f.luebberding f.luebberding Juni 24, 2013 um 12:39

Bisweilen fragt man sich, ob manche Leute wirklich wissen, was sie schreiben. In der Rezension der gestrigen Jauch-Sendung hat sich der Kollege Ralf Dargent in der Welt vor allem mit der Rolle von Klaus Wiesehügel beschäftigt. Er hielt dessen Auftritt für schwach, weil der Schattenminister ein ursozialdemokratisches Thema nicht offensiv genug vertreten habe. Das kann man so sehen, wenn ich selbst diese Abwesenheit von Wahlkampfrhetorik auch als eine der Stärken dieser Sendung empfunden habe. Lindner und Wiesehügel hätten das Thema ruinieren können – und haben es beide gelassen. Was allerdings nicht geht, ist folgende Formulierung des Kollegen Dargent:

“Doch obwohl all dies als Provokationspotenzial in dem Thema steckte, kamen keine solchen oder anderen Kampfeslaute von Wiesehügel. Womöglich lag es daran, dass keine deutschen Arbeiter betroffen sind. Womöglich aber fehlt dem bis auf eine Legislaturperiode im Bundestag von 1998 bis 2002 politikfernen Mann aus dem Schattenkabinett auch die Frechheit für solch ein Scharmützel.”

Nun hatte Frau Löbl einen berechtigten Punkt angesprochen. Nämlich ob die Gewerkschaften überhaupt einen Zugang zu diesen osteuropäischen Leiharbeitern finden können, die ganz bewusst außerhalb der tradierten deutschen Betriebsverfassung arbeiten müssen. Dargent unterstellt aber, dass sich Wiesehügel für diese Arbeiter nicht interessieren könnte, weil sie Ausländer sind. Das ist natürlich ein obszöner Vorwurf, den man noch nicht einmal als Unterstellung formulieren kann. Wenigstens kenne ich keine Aussage von Wiesehügel und auch keinen Kontext, der als Beleg für diese “Vermutung” dienen könnte. In der Sendung fand er sich nicht.

Ansonsten noch ein Hinweis auf einen Artikel der FAZ-Wirtschaftsredaktion, der die Hintergründe des Themas beleuchtet.

f.luebberding f.luebberding Juni 24, 2013 um 13:09

Jackle

Du solltest vielleicht bei FAZ.net den Kommentar von Ottfried Meyer um 08:36 Uhr lesen. Der Leser hat auch ein Problem, allerdings nicht mit dem Kapitalismus, sondern mit dem Verrat des Monsignore Kossen an der Heiligen Kirche.

Übereinstimmungen mit Deiner Argumentationsfigur sind rein zufällig.

~ HALBGOTT ~ Juni 24, 2013 um 13:12

“wer dafür verantwortlich ist, dass es für 18.500 registrierte Leiharbeitsfirmen in Deutschland nur 55 Aufseher gibt, die auf sie aufpassen sollen.”
———-

… WER … dafür verantwortlisch is? … na wer wohl!

===> … die fettfeist-gestopften, vaterlandslosen, us-gesteuerten … ROTGRÜNEN … Deutschenhasser!!

http://i54.fastpic.ru/big/2013/0322/53/a906468e0c7d4be5890be8016606c653.jpg

f.luebberding f.luebberding Juni 24, 2013 um 13:20

topi

Diese 8 bis 10 Cent machen am Ende für den Unternehmer einen gewaltigen Unterschied aus: Das ist die irre Logik dieses aus dem Ruder gelaufenen Systems. Es gab in der Sendung noch eine Debatte von Jauch über die Frage, was eigentlich dem Unternehmer selbst die Anstellung dieser Arbeiter über die Subunternehmerstruktur kostet. Er verstand nicht die Logik, warum man dann nicht die Arbeiter gleich selbst anstelle, wenn man sowieso fast 8 € zahlen müsse. Jauch irrte: Wer den Mindestlohn zahlt, muss noch die Sozialabgaben drauflegen und diese Arbeiter kommen in die Struktur unserer regulären Betriebsverfassung. Mit Vorschriften etwa über Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen. Das betrifft auch rechtliche Ansprüche, etwa was Kündigungsfristen betrifft. Der Schlachthofbetreiber spart also jede Menge Transaktionskosten, wenn er dieses System der Leih- und Sklavenarbeit nutzt. Dann sind die 8 € an den Subunternehmer in Rumänien (und seine deutschen Hintermänner) gut investiertes Geld.

Jackle Juni 24, 2013 um 13:40

“Übereinstimmungen mit Deiner Argumentationsfigur sind rein zufällig.”

Aha. Okay. Wenn du das sagst. Muss das wohl so sein. Egal!
Was ist eigentlich genau durch diese eine Sendung jetzt endlich so richtig, richtig deutlich geworden? Da findest du doch immer was, warum sich der Schwachsinn lohnt.
Ich denke, eines ist klar geworden: Jan Ullrich hat gedopt!

Das konnte jeder nicht geistig Umnachtete aber schon vor 15 Jahren wissen!

keiner Juni 24, 2013 um 14:02
Keynesianer Juni 24, 2013 um 14:08

Die BIZ ist jedenfalls in ihrem aktuellen Jahresbericht für weitere Deregulierungen vor allem im Dienstleistungssektor:

Unsere Botschaft ist einfach:
Die zuständigen Instanzen müssen Reformen an den Arbeits- und Gütermärkten vorantreiben, um die Produktivität zu erhöhen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Der private Sektor muss Schulden abbauen, und der öffentliche Sektor muss einen tragfähigen Haushalt gewährleisten.

Aus der Einleitung. Alle müssen sparen und die Schulden senken, die Privaten wie die Staaten. Das ist nach einer Hirnamputation jedenfalls alles ganz verständlich.

Jedenfalls droht mit den hohen Schulden im Falle steigender Zinsen bald großes Ungemach, das ist jedenfalls ausnahmsweise richtig:

Bei einem Anstieg der Renditen um 3 Prozentpunkte über das gesamte Laufzeitenspektrum hinweg würden beispielsweise Inhaber von US-Schatztiteln (die Federal Reserve ausgenommen) mehr als $ 1 Bio. bzw. fast 8% des US-BIP verlieren (Grafik I.3 rechts). Die Verluste der Inhaber von Staatsanleihen Frankreichs, Italiens, Japans und des Vereinigten Königreichs lägen im Bereich von rund 15–35% des BIP des jeweiligen Landes. (Seite 9)

Es gibt natürlich nur einen Ausweg aus dem Dilemma und das wären ausgerechnet steigende Löhne. Das werden die also nicht kapieren. Niemals!

Die wollen lieber noch weiter “reformieren”:

Strukturelle Rigiditäten bremsen die als Wachstumsmotor wirkende schöpferische Zerstörung, indem sie die Reallokation von Kapital und Arbeitskräften zwischen den verschiedenen Wirtschaftssektoren behindern. … Obwohl die meisten fortgeschrittenen Volkswirtschaften bedeutende Reformen zum Abbau solcher Rigiditäten durchgeführt haben, existieren an den Gütermärkten teilweise immer noch hochregulierte Bereiche. Dies gilt insbesondere für Teile des Dienstleistungssektors.
(Seite 36)

Das schaut schlecht aus. Vielleicht sollte man die Typen von der BIZ alle auf die Straße werfen, damit die ihre “schöpferische Zerstörung” mal an sich selber erleben. Da könnten sie dann flexibel von der BIZ zur Straßenreinigung wechseln, wo ihr Talent und Verstand sicher besser eingesetzt wären.

Schatten Juni 24, 2013 um 14:09

Gab es nicht mal vor 100 Jahren oder so diesen Wallraff, der als Türke in der Asbestfabrik, bei Pharma-Tests als Versuchskaninchen oder wo auch immer und so…?

Was hat sich seitdem geändert? Man hat in diesem Lande noch mehr “Türken”, aktuell wohl aus Rumänien, akkumuliert und Schulden, riesige Staatsschulden, 83 percent of GDP.

Es wird nicht gutgehen!

Keynesianer Juni 24, 2013 um 14:11

Hier noch der vergessene Link zum Paper der BIZ:

http://www.bis.org/publ/arpdf/ar2013_de.htm

Carlos Manoso Juni 24, 2013 um 14:39

@Schatten Juni 24, 2013 um 14:09
„Gab es nicht mal vor 100 Jahren oder so diesen Wallraff, der als Türke in der Asbestfabrik, bei Pharma-Tests als Versuchskaninchen oder wo auch immer und so…?
Was hat sich seitdem geändert? Man hat in diesem Lande noch mehr “Türken”, aktuell wohl aus Rumänien, akkumuliert und Schulden, riesige Staatsschulden, 83 percent of GDP.
Es wird nicht gutgehen!“

Schatten, sorry, tritt einfach mal 1 Meter zurück und ordne nur 5 Minuten lang das große deutsche Chaos in deinem Hirn. Dann setz dich wieder an deine Tastatur und schreib deinen Gedankengang logisch und nachvollziehbar noch mal auf.

Schaffst du das ? Danke.

Marlowe Juni 24, 2013 um 15:35

“Kein Geringerer als der Arzt und liberale Sozialpolitiker Rudolf Virchow stellt die Lage der Landbevölkerung Oberschlesiens in ihren Gesamtzusammenhang:

„Mehr, als in irgend einem Teile der östlichen Provinzen Preußens, findet sich in Oberschlesien eine Aristokratie mit ungeheurem Grundbesitz, und mehr als in irgend einem Teile von Preußen überhaupt, hält sich diese Aristokratie fern von ihren Besitzungen auf, dem Beispiel des irischen Adels folgend. In den Hauptstädten (Breslau, Wien, Berlin usw.) oder außerhalb Deutschlands verschwendet ein großer Teil derselben ungeheure Geldsummen, die fort und fort dem Lande entzogen werden. Woher aber soll eine Entwicklung des Wohlstandes in einem Lande kommen, welches immer nur den Ertrag seiner Tätigkeit nach außen abgibt?“”

http://www.preussen-chronik.de/ereignis_jsp/key=chronologie_006160.html

War das 1844 der Anfang oder das Ende des Liberalismus?

Carlos Manoso Juni 24, 2013 um 16:03

@topi Juni 24, 2013 um 12:25
„Man muss sich das plastisch vor Augen halten: Fleisch/Wurst müsste mit anständigen Zerlegerarbeitsbedingungen pro Kilo 8 bis 10 Cent teurer sein.“

Topi, ein sich gesund ernährender Mensch sollte m.D. monatlich maximal 24 kg Fleisch pro Kopf /Jahr essen und auf Wurst weitgehend verzichten (außer natürlich z.B. maximal 12 gut getrocknete französische Salami (pro Jahr!)).

Auf den ganzen restlichen fleischigen Supermarktmüll (und die entsprechenden Industrien) könnte Deutschland ohne Gesundheitseinbussen kompletto verzichten.

„In Deutschland lag der Fleischkonsum pro Kopf im Spätmittelalter jährlich bei über 100 Kilogramm. In den folgenden Jahrhunderten ging er immer weiter zurück und erreichte im 19. Jahrhundert den niedrigsten Wert von durchschnittlich 14 kg Fleisch. Zwischen 1961 und 2007 stieg der Fleischkonsum in Deutschland von durchschnittlich 64 kg auf 88 kg pro Kopf und Jahr. … Nach Angaben des “Fleischatlas 2013″ verbraucht ein Deutscher in seinem Leben im Schnitt 1.094 Tiere, darunter 4 ganze Rinder, 4 Schafe, 12 Gänse, 37 Enten, 46 Schweine, 46 Puten und 945 Hühner. …
So neigen Personen, die viele verarbeitete Fleischprodukte essen, generell auch in anderen Bereichen zu einem ungesunden Lebensstil, während Vegetarier und gesundheitsbewusste Nicht-Vegetarier im Durchschnitt mehr Sport treiben, viel Obst und Gemüse essen, dafür weniger Alkohol konsumieren und seltener rauchen. … Laut dem World Cancer Research Fund und dem American Institute for Cancer Research gibt es überzeugende Hinweise, dass der Konsum von rotem Fleisch und verarbeiteten Fleischprodukten das Darmkrebsrisiko erhöht. Die Empfehlung der Krebsforscher lautet, den wöchentlichen Konsum auf 500 g roten Fleischs zu begrenzen, und auf verarbeitete Produkte möglichst zu verzichten. Diese Empfehlung umfasst ausdrücklich nicht den kompletten Verzicht auf Fleisch, da es wichtige Nährstoffe liefere“
http://de.wikipedia.org/wiki/Fleisch

"ruby" Juni 24, 2013 um 17:22

@ Keynesianer

Die Beleidigung der Strassenreinigung nimmst Du sofort zurück, sonst verlange ich Satisfaktion ;-)

"ruby" Juni 24, 2013 um 17:26

@ cm

Die Bedrohung mit den Durchschnittswerten der Tierverzehre ist hier nur irrtümlicherweise (Cheltenham : Speicherüberforderung) durch die Zensur gerutscht.
Du alter Terrorist !

"ruby" Juni 24, 2013 um 17:55

Stellt Euch vor jeder in der Bundesrepublik geht mit einem Schlaginstrument vor die Tür und verursacht einen echten Trommelwirbel :
http://www.youtube.com/watch?v=qePsSoHSYhg
Dagegen wären die Sambatrommel ein laues Lüftchen ;-)

Carlos Manoso Juni 24, 2013 um 18:09

@”ruby” Juni 24, 2013 um 17:26
„@ cm
Die Bedrohung mit den Durchschnittswerten der Tierverzehre ist hier nur irrtümlicherweise (Cheltenham : Speicherüberforderung) durch die Zensur gerutscht.
Du alter Terrorist !“

“ruby” , die „Speicherüberforderung“ kannst du an den verfettet wankenden, noch halbwegs lebenden Gesundheitszeitbomben in den deutschen Fußgängerzonen (und leider bereits auch jenseits der Grenzen) zur Abschreckung jederzeit besichtigen…

Konrad Juni 24, 2013 um 18:35

@fl+hh

Habe ich den Unterton der letzten 2 Artikel richtig gedeutet?

“Wenn die”richtige” Partei regieren würde hätten wir die aktuelle Situation nicht!”

Warum nicht? Würde die Regierung für die mehrheit der Bevölkerung regieren? Würden bei wichtigen Entscheide die Parteimitglieder gefragt werden? Oder gar Volksentscheide? Würde das Grungesetz ernstgenommen werden? ……usw

Kann es sein dass die CDU im Moment sozialdemokratischere Politik betreibt als die SPD es getan hat?

Carlos Manoso Juni 24, 2013 um 18:53

@Konrad Juni 24, 2013 um 18:35
„Kann es sein dass die CDU im Moment sozialdemokratischere Politik betreibt als die SPD es getan hat?“

Konrad, das kann nicht nur so sein. Dette iss so.

h.huett Juni 24, 2013 um 19:45

Konrad

Einen Sachverhalt zu beschreiben, durch den die öffentliche Verwaltung faktisch an der Erfüllung ihrer Aufgaben gehindert wird, hat nach meinem Eindruck erst einmal mit Parteipolitik nichts zu tun. Man kann sich im Anschluss natürlich die Frage stellen, welche politischen Versäumnsse oder auch Fehler zu diesem Sachverhalt geführt haben. Die Frage aber erweckt den Eindruck, als müsste erst ein mea culpa Bekenntnis erfolgen. Mir erscheinen Schuldbekenntnisse in der Politik eher zweifelhaft. Ich halte mehr vom Vollzug praktischer Vernunft, in diesem Fall ginge es um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, an den auch Subunternehmer bzw. Leiharbeitsfirmen gebunden sind, ganz unabhängig von der Frage, wo sie ihren Sitz haben.

Marlowe Juni 25, 2013 um 12:40

“Denn tatsächlich erfahren wir ja aus dem Wahlprogramm der Unionsparteien, dass wir in der besten aller Welten leben.”

Tatsächlich macht sich in unserm Dorf nunmehr die Ortsvorsteherin mal wieder nach 4 oder 5 Jahren ergebnisloser Kungelei für eine Dorfverschönerungsaktion stark -> Straßensanierung nebst Fußgängersteig etc. und evtl. noch eine passende Flutlichtanlage gegen die dunklen Schatten der Nacht.

Hoffentlich nehmens dafür dann einen Dienstleister aus Rumänien, dann wirds nicht gar so existenzvernichtend für die Anwohner.

Oder die nehmen spanische Jugendarbeitslose für nen Euro.

Mißstände muss man auch zu nutzen wissen…

Werd ich mal auf dem anstehenden Dorfabend mit Bier, Blasmusik und Wahlkampfpropaganda vorschlagen, dann wird der
örtliche Tief- und Flachbauer mit den dicken Backen aber
munter.

:-)

Nichts gegen Mindestlöhne, aber bitte erst, wenn unser Dorfzwangssanierungsprojekt billigst erledigt ist.

Gruß

topi Juni 25, 2013 um 21:52

Du schwäbische Hausfrau,du! ;-)

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