Matthias Platzeck und die Ratlosigkeit des Westens

November 19, 2014

Sicher erinnert sich noch jemand an Kurt Beck. Er war zwischen 2006 und 2008 SPD-Parteivorsitzender gewesen. Sein Sturz am Schwielowsee ist unvergessen, vor allem wegen der aus der eigenen Partei systematisch organisierten Medienkampagne gegen ihn. Er galt als der tölpelhafte Provinzler, der sich nach Berlin verirrt habe. Einen Beleg dafür fanden seinen Kritiker vor allem […]

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Werte und Normen im Journalismus

November 17, 2014

Westliche Werte und Normen muss man tatsächlich verteidigen. Allerdings auch vor denen, die daraus Tapeten für westliche Wohnzimmer machen wollen. Die sitzen nicht in Moskau. Hier meine Altpapier-Kolumne über die Debatte zum Putin-Interview von Hubert Seipel und die anschließende Diskussion bei Günther Jauch.

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Was nicht nur RT-Deutsch unter Journalismus versteht

November 16, 2014

Heute Abend wird Günther Jauch ein Interview von Hubert Seipel mit Wladimir Putin senden und anschließend darüber diskutieren. Noch bevor die Sendung überhaupt gelaufen ist, wird jetzt schon versucht, sie zu diskreditieren. Da wird über die Gäste lamentiert, etwa weil kein Vertreter der Ukraine eingeladen worden ist. Warum in einer Sendung über die deutsche Ostpolitik […]

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Warum ISIS ein Hype ist. Ein Gastbeitrag von Stefan Sasse

November 13, 2014

Im Oktober war Kobane, die Grenzstadt zwischen Syrien und der Türkei, noch in aller Munde gewesen. Man befürchtete fast stündlich deren Eroberung durch ISIS. Sechs Wochen später hat sich die Berichterstattung beruhigt, außer wenn man wie Spiegel Online den deutschen Anteil am Krieg mit der sogenannten “Terrormiliz” herausstellen will. Es ist eben für die deutsche […]

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Juncker und die Kritiker des sogenannten Steuerwettbewerbs

November 12, 2014

In der Süddeutschen Zeitung gab es vor einigen Tagen eine zweifellos wichtige Geschichte über die Steueroase Luxemburg. Mit zahllosen Dokumenten wurde deutlich, wie das Geschäftsmodell Luxemburg in den vergangenen Jahrzehnten funktioniert hat. Unter tätiger Mithilfe der Regierung des Großherzogtums bekamen Konzerne die Möglichkeit, etwa in Deutschland erzielte Erlöse in Luxemburg versteuern zu können. Das lohnte […]

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Wolf Biermann, Rosamunde Pilcher und die Rolle der KP

November 10, 2014

Dieser Artikel kann kurz gehalten werden. In meiner heutigen Altpapier-Kolumne geht es um die Feiern zum 25. Mauerfall-Jubiläum. Es bestimmte bekanntlich seit der bemerkenswerte Rede von Wolf Biermann am vergangenen Freitag im Bundestag die Berichterstattung. Update Stefan Sasse mit seinem Kommentar zu den Feiern von gestern: “Obwohl es sich um eine rein ostdeutsche Angelegenheit gehandelt […]

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Ein Mysterium namens Schlichtung

November 6, 2014

In der Debatte über den Streik der GDL kommt Bewegung. So werden die Widersprüche deutlich, in die sich die Kommentatoren verstricken. Liberale Journalisten wie Marc Beise haben zwar gegen das Wettbewerbsmodell in den Arbeitsbeziehungen nichts einzuwenden, wollen aber die Konsequenzen nicht akzeptieren. Daseinsvorsorge ist halt etwas anderes. In der FAZ spricht dagegen Reinhard Müller vom […]

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Was der Streik der GDL mit Sozialpartnerschaft zu tun hat

November 5, 2014

In diesen Tagen könnte der Bundespräsident seiner Rolle gerecht werden. Dafür muss er sich nicht in die Tagespolitik einmischen, sondern er könnte die Gelegenheit nutzen, um einige Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in das Bewusstsein zu rufen. Etwa über den Sinn der Sozialpartnerschaft, der in der wechselseitigen Anerkennung konkurrierender Interessen in der deutschen Wirtschaftsordnung zu finden […]

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Gauck als Ersatzkanzler

November 4, 2014

Verfassungen sind nicht in Stein gemeißelt. Sie werden fortlaufend neu interpretiert und passen sich auf diese Weise den Zeitumständen an. So ist die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers seit Konrad Adenauer geltendes Verfassungsrecht, wird aber heute von Angela Merkel anders verstanden werden müssen als von ihrem Vorgänger. Unter den Bedingungen einer Koalitionsregierung wäre das Einsetzen dieser Kompetenz […]

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Bundesverkehrsminister als Bundesüberwachungsminister

Oktober 31, 2014

Welchen Sinn die Einführung der Maut für deutsche Autobahnen hat, ist außer Horst Seehofer bisher niemandem klar gewesen. Seit gestern könnte sich das ändern. Denn der Bundesverkehrsministers hat sich scheinbar in der Ressortzuständigkeit verirrt. Er übernimmt jetzt gleich das Ressort des Bundesinnen- und Bundesjustizministers mit. Alexander Dobrindts Vorschlag, sich nicht mit einer schlichten Vignette zu […]

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